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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2025

  Leichte Sprache in der Verwaltung: Barrierefreiheit versus Fachlichkeit?

  Stefan Sandor

  …Leipzig die Verständnisbarrieren zwischen Antragstellenden und Behörde. 1 1 Post vom Jobcenter: Zwischen Schwerverständlichkeit und Verständnislosigkeit… …Lese- und Sprachfähigkeit, unterhalb Stufe 1) und Stufe 5, höchste Kompetenzstufe. Stufe 3 entspricht dem Sprachniveau der Verwaltungssprache. 2 PIACC…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2025

  Zur Bedeutung des Wohnens im Europäischen Sozialrecht

  Dr. Arno Bokeloh

  …, konkretisiert in der VO (EU) Nr. 883/04, III. Zur Definition In Art. 1 lit. j) VO 883 wird der Wohnort definiert als Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person… …, der Aufenthalt in Art. 1 lit. k) als vorübergehender Aufenthalt. Es spielt keine Rolle, dass nicht das Wohnen, sondern der Wohnort definiert wird –… …beide Begriffe entsprechen sich. Eine nähere Konkretisierung des Wohnens findet sich in Art. 11 VO 987. Danach sind maßgeblich u. a. 1. Dauer und… …Kontinuität des Aufenthaltes 2. und die Situation der Person. IV. Beispielsfälle zur Bedeutung des Wohnens im Einzelnen 1. Kollisionsnormen Problem: Welcher… …: Grenzgänger sind im Beschäftigungsstaat versichert – alle Mitgliedstaaten sehen eine Pflichtversicherung der Arbeitnehmer gegen Krankheit vor. 1 Sie haben… …1: Was passiert, wenn aus Grenzgängern Rentner werden? Lösung: Diese Personen sind nicht mehr im früheren Beschäftigungsstaat versichert. Maßgeblich… …sie dort nicht versichert sind (Art. 24 VO 883). 1 Vgl. das Europäische Informationssystem MISSOC, Tabelle Krankenversicherung, Sachleistungen, 1… …Definition in Art. 1 lit f) VO 883 Personen, die in einem Mitgliedstaat eine Beschäftigung (oder eine selbstständige Tätigkeit) ausüben und in einem anderen… …Rolle, dass die Kinder in einem anderen Mitgliedstaat leben. Variante 1: Gilt dies unabhängig davon, ob die in Deutschland wohnende Person Arbeitnehmer… …, Europäisches Sozialrecht, 7. Aufl. 2018, Art. 1 VO 883, j) Wohnort. 201…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2025

  Behördliche Anforderungen und Mitwirkungspflichten

  Ein Praxisbericht
  

  Christiane Kranz, Claire Vogt

  …Praxisbericht Christiane Kranz und Claire Vogt Einleitung 1 Dieser Beitrag basiert auf praktischen Erfahrungen aus den Beratungsstellen der Caritas und soll… …(ASB) bietet Unterstützung bei sozialen und persönlichen 1 Dieser Beitrag basiert auf einem Vortrag, der am 17. März 2025 bei den 7. Speyerer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2025

  Zur Notwendigkeit von Verfahrensgarantien für traumatisierte Menschen im Sozialverwaltungsverfahren

  Stephan Porten

  …sich eine Reihe von Instrumenten ableiten, die für die Weiterentwicklung des Sozialverwaltungsverfahrens sinnvoll sein können. 1. Fallmanagement für… …Leistungsansprüche koordinieren sollen. Bespiele für ein besonders Fallmanagement sind u. a. § 11 Abs. 4 SGB V, § 39 Abs. 1a SGB V (Entlassmanagement) 1 , § 7a SGB XI… …(Pflege- 1 Zu den Aufgaben: Noftz in Hauck/Noftz SGB V (Stand: 9. Erg.- Lfg. 2024), § 11 SGB V, Rn. 60a. 206 Zur Notwendigkeit von Verfahrens­garantien für… …nur eine koordinierende Funktion. Es umfasst weder eine Vertretung im Sinne des § 15 Abs. 1 Nr. 4 SGB X, noch eine Rechtsberatung 6 , noch trägt es… …(Stand: 20. 1. 2025), § 115 SGB XIV, Rn. 18 ff. 13 BT-Drucks. 19/13824, S. 145. 207 WzS 06./07.25 Zur Notwendigkeit von Verfahrens­garantien für… …Behörde Im Asylrecht ist die Erkennung besondere Vulnerabilitäten ein stark diskutiertes Thema. 15 Art. 25 Abs. 1 Aufn-RL regelt dazu, dass das… …Verfahrensberatung geht. Im Rahmen der Gewährleistung des Rechtsstaatsprinzips (Art. 20 Abs. 3 GG i. V. m. Art. 103 Abs. 1 GG) und des grundrechtlich geschützten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2025

  Brutto oder netto?

  Bürgergeldempfängerin muss nicht besser rechnen können als das Jobcenter
  

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Jobcenter §45 Abs. 2 Satz 1 und Satz 3 Nr. 3 SGB X LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 3. 4. 2025 – L 3 AS 772/23 Leitsatz Eine detaillierte Prüfung eines… …Beispiel in Bescheiden zur Grundsicherung finden, Auf einen Blick Maßgebliche Vorschrift ist hier § 45 Absatz 2 Satz 1 und Satz 3 Nr. 3 SGB X. Danach darf…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2025

  Jobcenter muss Eilverfahren bezahlen wegen verspäteter Leistungserbringung

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Rechtsprechung WzS 06./07.25 Jobcenter muss Eilverfahren bezahlen wegen verspäteter Leistungserbringung § 42 Abs. 1 SGB II Sozialgericht Stuttgart… …Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II). Zuletzt wurden ihnen für den Zeitraum 1. 9. 2024 – 30. 11. 2024 Leistungen i. H. v. 1.753 Euro monatlich gewährt… …§ 193 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz hat das Gericht im Urteil zu entscheiden, ob und in welchem Umfang die Beteiligten einander Kosten zu erstatten… …. Gemäß § 39 Abs. 1 SGB X wird ein Verwaltungsakt gegenüber demjenigen, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird, in dem Zeitpunkt wirksam… …. 1 SGB II monatlich im Voraus auszuzahlen. Insbesondere, wenn diese – wie hier – einen Großteil oder das gesamte Einkommen ausmachen, sind…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2025

  Zustimmungsersuchen bei Integrationsamt muss ohne Verzögerung erfolgen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …, Urteil vom 22. 1. 2025, 11 K 2880/20 Leitsatz Die gemäß § 174 Abs. 2 SGB IX einzuhaltende Frist zur Stellung des Antrages auf Zustimmung zu einer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Grundzüge des sozialrechtlichen Schiedswesens

  Teil I: Die Schiedsverfahren des Sozialgesetzbuchs
  

  Wolfgang Eicher

  …(Teil II) erläutert werden. I. Das Sachleistungsverschaffungsprinzip 1. Das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis Die Leistungsbeziehungen des SGB werden… …bei personenbezogenen Dienstleistungen geprägt vom so genannten Sachleistungsverschaffungsprinzip. 1 Was bedeutet dies? Dienstleistungen werden nicht… …Leistungserbringer 1 Eicher, ZFSH/SGB 2024, 194 f. 2 Vgl. etwa §§ 17 SGB III, 38 SGB IX, 77 SGB VIII. 138 Grundzüge des sozialrechtlichen Schiedswesens WzS 05.25 nicht… …, 195 ff. 7 Siehe den Wortlaut. Regelungen muss die SchiedsstellenVO enthalten (§§ 81 Abs. 5 Nr. 1 SGB XII, 133 Abs. Nr. 1 SGB IX). 8 Dazu im Einzelnen… …LPK SGB VIII, 8. Aufl. 2022, § 78g SGB VIII, Rn. 2; Schindler in Frankfurter Kommentar SGB VIII, 9. Aufl. 2022, § 78g Rn. 1). tungen, 10 es sei denn… …, die Versorgung mit Haushaltshilfe (§ 132 Abs. 1 SGB V), mit häuslicher Krankenpflege (§ 132a Abs. 4 SGB V), mit Soziotherapie (§ 132b 10 Ausgenommen… …Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen festgesetzt (§§ 87b Abs. 1 Satz 2, 85 Abs. 4 Satz 2 SGB V). Eigene Schiedsämter gibt es außerdem in weiteren… …Vollständigkeit. II. Organisation und Verfahren 1. Die Schiedsstellen des SGB XII, IX, VIII und XI Besetzt sind die Schiedsstellen des SGB VIII, IX und XII in… …, 133 Abs. 2 SGB IX, 78g Abs. 1 Satz 2 SGB VIII). Abweichend davon gehören den Schiedsstellen des SGB XI ein unparteiischer Vorsitzender, zwei weitere…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit

  Teil IV: Rechtsschutz im Sozialverwaltungsverfahren
  

  Rainer Patjens

  …. 33 f.). Gleichzeitig regelt Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG: „Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg… …Gerichten sicherstellt (vgl. Schmidt-Aßmann, in: Dürig/Herzog/Scholz, Grundgesetz-Kommentar, Werkstand: 106. EL Oktober 2024, Art. 19 Rn. 1). Sie 142… …, obwohl ein Viertel der Gemeinderäte dies unter Angabe des Verhandlungsgegenstands beantragt haben (siehe § 34 Abs. 1 Satz 3 GemO BW). Fach- und… …Vorverfahren durchzuführen (§§ 78 Abs. 1, 83 SGG). Der Widerspruch kann schriftlich, in elektronischer Form, in schriftformersetzender Weise oder zur… …muss, fängt gem. § 66 Abs. 1 SGG die Rechtsmittelfrist nicht an zu laufen. In diesem Fall regelt § 66 Abs. 2 SGG, dass der Widerspruch innerhalb eines… …Jahres seit Zustellung zulässig ist. Wurde die Frist versäumt, besteht die Möglichkeit gem. § 44 Abs. 1 SGB X ein Antrag auf Rücknahme eines rechtswidrigen… …(2016), § 4 Rn. 7). Durch § 44 Abs. 1 SGB X wird die erlassende Behörde verpflichtet, im Einzelfall einen Verwaltungsakt zurückzunehmen, wenn er… …Angaben beruht, die der Betroffene vorsätzlich in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat“ (§ 44 Abs. 1 Satz 2 SGB X). Der… …nicht bzw. nicht vollständig abgeholfen, erlässt die nächsthöhere Behörde einen sog. Widerspruchsbescheid (§ 85 Abs. 2 Nr. 1 SGG). Die Widerspruchsbehörde… …Rechtsverfolgung davon abhängig wäre, ob die Kosten dafür selbst aufgebracht werden können. Daher sind Sozialverwaltungsfahren (§ 64 Abs. 1 SGB X) und…

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