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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2013

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G… …Anzeigenpreisliste Nr. 26, vom 1. Januar 2013, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Neuerscheinungen… …www.ESV.info WzS_eJournal+twitter_185x110.indd 1 03.04.2013 14:15:11…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2013

  Übersicht über die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Jahr 2012

  Peter Masuch

  …betrug bei den Revisionen im Jahre 2012 zehn Monate, bei den Nichtzulassungsbeschwerden – wie im Vorjahr – nur dreieinhalb Monate. I. Krankenversicherung 1… …grundsätzlich zu beanstanden sind. Seit 1. Januar 2009 regeln diese Grundsätze – deren Rechtmäßigkeit sowohl innerhalb der Sozialgerichtsbarkeit als auch in der… …erlassen wurden, ist unschädlich, weil später jedenfalls eine auf den 1. Januar 2009 zurückwirkende „Bestätigung“ durch den Verwaltungsrat erfolgte. (Urteil… …vom 19. Dezember 2012 – B 12 KR 20/11 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) Das in der Krankenversicherung der Landwirte seit 1. April… …Nebenwirkungen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit verursacht. (Urteil vom 3. Juli 2012 – B 1 KR 22/11 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) 4… …systemgerecht den Umfang des verfassungskonform gesetzlich geregelten, abgeschlossenen Naturalleistungskatalogs der GKV. (Urteil vom 6. März 2012 – B 1 KR 24/10 R… …gesetzliche Leistungsausschluss zugleich behinderte Menschen im Sinne des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG oder des Art. 1 Abs. 2 UN-BRK trifft, ist dies wegen des… …. (Urteil vom 6. März 2012 – B 1 KR 10/11 R, zur Veröffentlichung in BSGE 110, 194 und SozR 4-1100 Art. 3 Nr. 69 vorgesehen) b) Kostenerstattung Stirbt ein… …dem 2. Januar 2002 auszulegen. (Urteil vom 3. Juli 2012 – B 1 KR 6/11 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) Verschaffen sich Versicherte… …sie den Versicherten von sich aus auf günstige Möglichkeiten angemessener Selbstbeschaffung hinweisen. (Urteil vom 11. September 2012 – B 1 KR 3/12 R…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2013

  Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) – Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis – Teil 2: Reaktionen, Kritik und Lob

  Dipl. Jur. Marie-Madeleine Tall, Rita Kessels

  …Beratungsunternehmens für das Gesundheits- und Sozial­wesen „KoBeMa“, Meerbusch „Schritt in die richtige Richtung, aber keine nachhaltige Reform“ 48 – Das am 1. 1. 2013… …Pflege-Neuausrichtungsgesetzes vom 28. März 2012 (PNG), S. 1. 50 Referentenentwurf-Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungsgesetz –… …davon aus, dass der Anfang 2009 vorgelegte Abschlussbericht eine umfassende Grundlage für eine kurzfristige Realisierung bis zum 1. Januar 2013 gegeben… …zum Entwurf eines Pflege-Neuausrichtungsgesetzes vom 28. März 2012 (PNG), S. 1; Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW)… …dem 1. 1. 2014 für Pflegeheime geltenden Berichtspflicht über die Art der medizinischen Versorgung wird moniert, dass dies nur zu einer erhöhten… …Kassenärztliche Vereinigung wehrt sich gegen die Terminologie des „Vermittelns“ in § 119b Abs. 1 Satz 2 SGB XI. Aus ihrer Sicht ist der Begriff des „Vermitteln“… …vom 20. 1. 2012. 58 Kassenärztliche Bundesvereinigung und Bundesärztekammer: Gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur… …Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungsgesetz – PNG) in der ­Fassung vom 20. 1. 2012, S. 5. 59 Kassenärztliche Bundesvereinigung und… …­Fassung vom 20. 1. 2012, S. 5. Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz Tall / Kessels WzS 04/13 113 Dies wird zum einen damit begründet, dass die stationäre Pflege… …bereits heute die soziale Betreuung mit einschließt (§ 82 Abs. 1 Satz 3 SGB XI) und darüber hinaus künftig bei allen Formen stationärer Pflege zusätzliche…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2013

  Gesetzgebung und Praxis

  …gegenüber dem Vorjahr in % 1 2 3 4 Einnahmen Beitragseinnahmen 22.918.130 22.128.516 789.614 3,6 davon 1. Beiträge an Pflegekassen 17.794.617 17.058.174…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2013

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …stellte bei ihm einen sonderpädagogischen Förderbedarf für den Besuch einer Schule für praktisch Bildbare fest und wies ihn zum 1. 8. 2005 einer staatlichen… …Privatschule im Wege der Eingliede­ Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 04/13 119 rungshilfe durch den beklagten Sozialhilfeträger. Nach § 54 Abs. 1 Nr. 1… …die weitergehende Vergütung von Leistungen der häuslichen Krankenpflege (HKP) für die Zeit vom 1. 2. 2008 bis 31. 10. 2010. Die Klägerin erbringt… …dem hier im Streit stehenden Vergütungszeitraum galt die Vergütungsvereinbarung vom 25. 6. 2004, ausweislich derer einerseits zum 1. 1. 2004 eine gut 4… …%ige Absenkung der Leistungspauschalen im Vergleich zur vorherigen Vergütungsperiode vereinbart worden war und die Klägerin andererseits zum 1. 7. 2005… …zugestimmt hatte. Gleichzeitig wurde der Klägerin und den übrigen teilnehmenden Mitgliedern des AVG in dieser Qualitätsvereinbarung ab dem 1. 10. 2004 einen… …Schreiben vom 17. 10. 2006 eine von ihr unterzeichnete und von jener anschließend unterschrieben zurückgeleitete Vergütungsvereinbarung für den Zeitraum 1. 11… …fortgeführt hatten, kündigte die Beklagte diese mit Schreiben vom 20. 7. 2007 zum 31. 1. 2008. Klage und Berufung mit dem Ziel der Feststellung der Fortgeltung… …der Qualitätsvereinbarung vom 25. 6. 2004 über den 31. 1. 2008 hinaus sind erfolglos geblieben. Gründe: Der Senat hat die Entscheidungen der… …einseitig durch Kündigung zum 31. 1. 2008 auflösen – die Ausübung dieses einseitigen Gestaltungsrechts war in Anbetracht der schwebenden Vertragsverhandlungen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2013

  +++ WzS-Ticker +++

  …das Familienpflegezeit-Gesetz gezeigt. Seit seinem Inkrafttreten am 1. Januar 2012 sind nach einer Parlamentarischen Antwort der Bundesregierung… …Krankenversicherung abrechnen können. Die Fallpauschalen ­waren am 1. Januar 2004 verpflichtend für alle Krankenhäuser ein­geführt worden, haben aber die in sie…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2013

  Personalia / Rezension

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX Teil 1) Felix Welti und Dennis Bunge (S. 411 bis 426). Es folgen das landwirtschaftliche Sozialrecht von Eckhart Stüwe…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2013

  Neuerscheinungen

  …und Gesundheit a. D. und Prof. Dr. Otto Ernst Krasney, Vizepräsident des Bundessozialgerichts a. D. 2013. Loseblatt-Kommentar einschließlich der 1… …, ISBN 978 3 503 11690 4, im Abonnement Euro (D) **98,–, ISBN 978 3 503 11688 1, Sonderpreis für Bezieher der Printausgabe Euro (D) **29,–, ISBN 978 3 503… …11689 8, **inkl. 19 % USt. und zzgl. Versandkosten Erich Schmidt Verlag Neuerscheinungen WzS 04/13 127 Entgeltfortzahlung für Organspender? Zum 1. August… …: Selbst komplexe Zusammenhänge werden transparent und lösungsorientiert dargestellt – auch für Nicht-Juristen! Mit der 1. Lieferung ist das Werk wieder auf… …(D) **192,–, ISBN 978 3 503 11956 1, im Abonnement Euro (D) **104,–, ISBN 978 3 503 11953 0, Sonderpreis für Bezieher der Printausgabe Euro (D) **32,–… …Pflege-Neuausrichtigungs-Gesetz mit Wirkung zum 1. Januar 2013 grundlegend verändert. Ob die vielfältigen Maßnahmen geeignet sind, den demografischen Wandel der Pflege aufzufangen… …. 12. 2012 abgedruckt. Mit der 42. Lieferung, die voraussichtlich noch im 1. Quartal ausgeliefert wird, werden die durch dieses Gesetz eingetretenen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2013

  Veranstaltungshinweis

  …Gesundheit, ­Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-­Westfalen LMR Dr. Frank Stollmann Horionplatz 1, 40213 Düsseldorf Tel.: (02 11) 86 18 - 33 76…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2013

  Gesamtschau

  …, Versicherungsschutz der häuslichen Pflegepersonen gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII Dr. Mathias Ulmer, Klageerweiterung im Berufungsverfahren – Skylla und Charybdis Peter…