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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …des Beitrags „Das ­Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) – Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis – Teil 1 Überblick“ von Dipl. Jur. ­Marie-Madeleine… …(BSG, Urteil v. 31. 10. 2012 – B 13 R 11/11 R – S. 86). Weiter geht es mit vier Urteilen des 1. Senats vom 13. 11. 2012 zu den Themen „Auskunftsanspruch… …gegen AOK wegen Sozialdaten“ (– B 1 KR 13/12 R – S. 86), „Schiedsstellen-Entscheidung zum Landesvertrag über die allgemeinen Bedingungen der… …Krankenhausbehandlung“ (– B 1 KR 27/11 R – S. 86) „Aufwandspauschale für Verweildauerprüfung?“ (– B 1 KR 10/12 R – S. 87) und „Krankenhausabrechnungsstreit“ (– B 1 KR… …Pressemitteilung eines Urteils des SG Berlin v. 23. 1. 2013 (– S 68 U 577/12 – S. 90): Armbruch während Raucherpause kein Arbeitsunfall. „Wer sich auf dem Rückweg… …Trägern sozialer Einrichtungen abgeschlossene Vergütungsvereinbarungen i. S. v. § 75 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB XII, welche vom Beklagten unter Berufung auf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) – Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis Teil 1: Überblick _________________________________________________________ 74 Dr. Ehsan… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 26, vom 1. Januar 2013, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Familienbezogener Unfallversicherungsschutz

  – Beispiele –
  

  Prof. Dr. jur. Otto Ernst Krasney

  …Entwicklung angepasst. II. Kinder und Eltern als versicherte Personen 1. Kinder in einer Tageseinrichtung und Kindertagespflege sowie beim Besuch… …Beschäftigte und „Wie-Beschäftigte“ (s. § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1 SGB VII) sowie nach anderen in § 2 Abs. 1 SGB VII aufgeführten Tatbeständen (z. B… …über Änderung in der Unfallversicherung vom 9. März 1942 1 wurden u. a. Lernende während der beruflichen Ausbildung in den Kreis der in der UV… …Gedanken wurden dar- 1 RGBl. I 107. 2 BGBl. I 241. 68 WzS 03/13 Krasney Familienbezogener Unfallversicherungsschutz über hinaus weitergeführt auf die Zeit… …Qualifikation des Betreuungspersonals erfüllte 6 . Diese Regelungen wurden zunächst in § 2 Abs. 2 Nr. 8 SGB VII mit Wirkung vom 1. 1. 1997 erweitert übernommen… …Weiterentwicklung der Kinderund Jugendhilfe vom 8. September 2005 7 fügte § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. a SGB VII folgenden Halbsatz an: „sowie für Kinder, die durch… …wurden bei der familiären Betreuung ihrer Kinder/Enkelkinder – anders als bei der Pflege von Kindern im häuslichen Bereich nach § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII –… …Versicherungsschutz von Kindern aa) Versicherte Personen Versichert sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. a erster Halbsatz SGB VII Kinder während des „Besuchs von… …landesrechtlichen Regelung bedürfen“. Die Erlaubnis ist nach § 45 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII zu erteilen, wenn „das Wohl der Kinder und Jugendlichen in der Einrichtung… …Versicherungsschutz erfasst werden jedoch nunmehr nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. a letzter Halbsatz SGB VII außerdem die Kinder, „die durch geeignete Tagespflegepersonen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) – Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis – Teil 1: Überblick

  Dipl. Jur. Marie-Madeleine Tall, Rita Kessels

  …Teil 1: Überblick Dipl. Jur. Marie-Madeleine Tall, Referendarin, Braunschweig und Rita Kessels, Geschäftsführerin des Beratungsunternehmens für das… …wird. Das PNG soll den Herausforderungen dieses Wandels an die pflegerische Versorgung und deren Finanzierung begegnen. 1 Am 29. Juni 2012 wurde das PNG… …sind am 1. Januar 2013 in Kraft getreten. Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen. II. Neuerungen für den Bereich der… …stationären Pflege 1. Zusätzliche Betreuungskräfte Der Betreuungsschlüssel im stationären Bereich in Bezug auf die Betreuung von Heimbewohnern mit erheblichem… …entscheidend für eine Verlängerung der getroffenen gesetzlichen Maßnahmen. 7 1 Referentenentwurf – Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der… …Alltagskompetenz ausgeweitet. 10 Ab dem 1. Januar 2014 müssen Pflegeheime, die Landesverbände der Pflegekassen darüber informieren, wie sie die medizinische… …, gestaltet ist. 12 III. Neuerungen für den Bereich der ambulanten Pflege 1. Mehr Leistungen für Versicherte mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz… …Angehörige 1. Fortzahlung von Pflegegeld im Fall der Auszeitnahme des ­Angehörigen Sofern Angehörige von der Kurzzeit- oder Verhinderungspflege Gebrauch machen… …2012, S. 2250 Nr. 17b). 20 Vgl. §§ 44 Abs. 1, 19, 14, 15 SGB XI 21 BGBl. I 2012, S. 2250 Nr. 17b). 76 WzS 03/13 Tall / Kessels V. Neuerungen zum Zwecke… …der Individualisierung der Pflege 1. Zuschüsse für Selbsthilfegruppen und Förderung des ­Ehrenamtes Die Pflegekassen werden verpflichtet, die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Das neue Transplantationsgesetz

  Dr. Ehsan Mohammadi, Dennis Hampe

  …kodifiziert worden. 1 Bis zu der Einführung des Gesetzes über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen (TPG) 2 gaben standesrechtliche und… …. Bereits die erste Änderung des Gesetzes, vorangestellt in einem neuen § 1 Abs. 1 TPG, hebt hervor, welches primäre Ziel mit der Reformierung des… …Lebendorganspendern; * Der Aufsatz wurde in nicht-dienstlicher Eigenschaft verfasst und gibt ausschließlich die private Auffassung der Verfasser wieder. 1 Hierzu… …ebenfalls unverändert bei der nach § 12 TPG zu beauftragenden Vermittlungsstelle. 6 II. Das neue Transplantationsrecht 1. Neue Aufgaben für die… …§ 16 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 TPG eingehalten worden sind, vgl. § 16 Abs. 1 Satz 2 TPG. Von besonderer Bedeutung sind hier die Richtlinien zu den Regeln zur… …Persönlichkeitsrechts eines jeden Einzelnen aus Art. 1 Abs. 1 GG hängt die Zulässigkeit einer Organentnahme bei einem hirntoten Menschen von dessen bekanntem Willen ab… …, zurückzuführen auf die mit diesem Alter beginnende Testierfähigkeit nach § 2229 Abs. 1 BGB. 10 Während in § 2 TPG nur die Verfahrensmodalitäten zur Abgabe der… …Erklärung geregelt werden, bestimmen sich die Voraussetzungen zur tatsächlichen Entnahme weiterhin nach den §§ 3, 4 TPG. Nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 TPG ist die… …Nach § 3 Abs. 1 Satz 2 TPG gilt der Arztvorbehalt für die Entnahme von Geweben nicht zwingend. Es genügt, wenn der Eingriff durch eine andere dafür… …Entgeltfortzahlungen erhält, ruht das Krankengeld, vgl. § 49 Abs. 1 Nr. 1 SGB V. Auf den ersten Blick gibt es daher keinen Unterschied zwischen einer Arbeitsunfähigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Die Zahl der Fusionen in der Sozialversicherung hat deutlich nachgelassen

  Zum Jahreswechsel 2012/13 gab es nur drei Zusammenschlüsse – insgesamt existieren derzeit 188 selbstständige Sozialversicherungsträger
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …(AOK) in den letzten Jahren zahlenmäßig stark abgenommen hatten, ihre Versichertenzahl aber um fast 600.000 steigern konnten, verzeichneten sie zum 1… …Deutscher Angestellten Krankenkasse (DAK) und BKK Axel Springer. Am 1. Oktober 2012 gingen die BKK Hoesch und die BKK vor Ort zusammen. Die BKK Hoesch war… …. Kassenartenübergreifend kam es am 1. Januar 2013 zu einer Fusion: Die DAK-Gesundheit übernahm die BKK Saint Gobain in Aachen. Ansonsten melden die anderen fünf Ersatzkassen… …gesetzlichen Unfallversicherung“. Hinzu kam der am 1. Januar 2013 ins Leben gerufene landwirtschaftliche Unfallversicherungsträger mit rund 3,5 Millionen… …Versicherten, darunter eine große Zahl von gelegentlichen Aushilfen oder Nebenerwerbslandwirten (vgl. unter 1.). Bei den öffentlich-rechtlichen… …Unfallversicherung Bayern) gegeben. Nichts verändert hat sich dagegen zum 1. Januar 2013. Derzeit gibt es noch 19 Unfallkassen und Gemeindeunfallversicherungsverbände… …Bundes sowie die Unfallkasse Post und Telekom. Doch stehen hier in mittlerer Zukunft zwei Fusionen an: So werden sich zum 1. Januar 2015 die Unfallkasse… …des Bundes und die Eisenbahn-Unfallkasse sowie zum 1. Januar 2016 die Unfallkasse Post und Telekom und die gewerbliche BG für Transport und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Eine neue Prämien-Landschaft ist entstanden

  Unisex-Tarife für Frauen teilweise billiger, für Männer dagegen teurer
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Dr. jur. Dieter Leopold Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 1. März 2011 – Az.: C-236/09 – wirkt sich seit 21. Dezember 2012 in weit…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Geschäftsstand beim Bundessozialgericht

  …Bundessozialgericht für die Zeit vom 1. 1. 2012 bis 31. 12. 2012 (Zahlen für 2011 in Klammern): Verfahrensart Stand 1. 1. 2012 Neueingänge Erledigungen Stand 31. 12…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts / der Instanzgerichte

  …„nachträglich entfallen“, wie dies § 103 Abs. 1 SGB X voraussetzt. Parallel-Entscheidung – B 13 R 9/12 R – ♦Auskunftsanspruch gegen AOK wegen Sozialdaten BSG… …, Urteil vom 13. 11. 2012 – B 1 KR 13/12 R – Sachverhalt: Die bei der beklagten AOK versicherte Klägerin ­beantragte Auskunftserteilung darüber, ob und… …13. 11. 2012 – B 1 KR 27/11 R – Sachverhalt: Nach gescheiterten Verhandlungen über einen Vertragsschluss zum 1. 1. 2004 setzte die beklagte… …. 1 LV). „Bei Beanstandungen sachlicher oder rechnerischer Art kann der Differenzbetrag verrechnet werden. Einwendungen gegen die Notwendigkeit und… …Landesvertrages zu § 112 Abs. 2 Nr. 2 SGB V, das innerhalb der Zahlungsfrist nach Abs. 1 einzuleiten ist“ (§ 19 Abs. 2 LV). Das SG hat die Klage abgewiesen. Das LSG… …insoweit zur Neubescheidung verpflichtet, ferner den Beschluss zu § 19 Abs. 2 Satz 3 mit Wirkung ab 1. 4. 2007 aufgehoben und im Übrigen die Berufung der… …Einwendungsausschlusses nach sechs Monaten (§ 19 Abs. 2 Satz 2 LV) und gegen die Regelung des MDK-Prüferfordernisses (§ 19 Abs. 2 Satz 3 LV) mit Wirkung ab 1. 4. 2007 im… …zwingende Sechs-Wochenfrist des § 275 Abs. 1c Satz 2 SGB V. ♦Aufwandspauschale für Verweildauerprüfung? BSG, Urteil vom 13. 11. 2012 – B 1 KR 10/12 R –… …Sachverhalt: Die klagende GmbH ist Trägerin eines zugelassenen Krankenhauses. Es behandelte vom 5. 10. 2007 bis 11. 1. 2008 die bei der beklagten Krankenkasse… …der Klägerin am 16. 1. 2008 vor Ort Einsicht in die Behandlungsunterlagen. Die Prüfung ergab keine Beanstandung. Die Beklagte beglich die im Anschluss…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …der Beitragssatzsenkung von 19,6 auf 18,9 Prozentpunkte am 1. Januar 2013 noch eine Nachhaltigkeitsrücklage von rund 27 Milliarden Euro. ♦Mit…