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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  „Beschäftigung“ als Schlüsselbegriff in der Sozialversicherung

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp

  …in die Sozialversicherung einbezogen wird, von der (gesetzlichen) Vermutung der Schutzbedürftigkeit die Rede ist. 1 Das gesamte System beruht auf der… …bleibt es bei der genannten Grundregel. Damit erweist sich der Begriff der Beschäftigung als ein Schlüsselbegriff für die gesamte Sozialversicherung. 1… …Bereiche der Sozialversicherung sind dies folgende Bestimmungen: 1. § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V für die Krankenversicherung, 2. § 1 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI für die… …Rentenversicherung, 3. § 25 Abs. 1 iVm 24 Abs. 1 SGB III für die Arbeitslosenversicherung, 4. § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII für die Unfallversicherung und 5. § 20 Abs. 1 Nr… …. 1 SGB XI für die soziale Pflegeversicherung. Diese Vorschriften beziehen sich auf § 2 Abs. 2 Nr. 1 bzw. auf § 7 Abs. 1 SGB IV, indem sie die Ausdrücke… …„beschäftigt sind“, „Beschäftigte“ oder „Beschäftigung“ bzw. „Arbeiter“ oder „Angestellte“ verwenden. § 2 Abs. 2 Nr. 1 SGB IV hat folgenden Wortlaut: * Der… …Instituts für Sozialecht. Er ist Rechtsanwalt in Bochum. 1 Allerdings ist die Schutzbedürftigkeit kein konstitutives Merkmal des Kompetenztitels… …„Sozialversicherung“ in Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG (mehr); siehe Butzer, Fremdlasten in der Sozialversicherung, 2001, S. 302 ff., Schnapp/ Kaltenborn… …einzelnen Versicherungszweige versichert 1. Personen, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind, …“ Was das Gesetz unter… …Beschäftigung versteht, wird in § 7 Abs. 1 SGB IV so erläutert: „Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Bundesfinanzhof bestätigt Beschränkung der Umsatzsteuerbefreiung für Sozialversicherungsträger im Reha­Bereich – Handlungsbedarf für Sozialversicherungsträger?

  Dr. Andreas Erdbrügger

  …, Berlin 1 In einem kürzlich veröffentlichten Urteil über Reha-Einrichtungen der Rentenversicherung hat sich der Bundesfinanzhof mit der… …erhält. Für die Sozialversicherungsträger stellt sich die Frage, ob sie aufgrund des BFH-Urteils aktiv werden müssen. I. Ausgangspunkt 1 1… …angesehen. 5 Auch die Behandlung der Versicherten anderer Sozial­ 1 Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Andreas Erdbrügger ist Assoziierter Partner im Berliner… …200/73, BStBl. II 1976, 355; H 10 KStH 2008 „ Träger der Sozialversicherung“; Märtens, in: Gosch, KStG, § 4 Rn. 115. 3 § 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 Abs. 5 KStG… …. 1 KStG. 5 R 4.5 Abs. 1 S. 1 KStR 2015 (R 10 Abs. 1 S. 1 KStR 2004). versicherungsträger vollzieht sich im hoheitlichen Bereich. 6 Dagegen liegt ein… …. 6 R 4.5 Abs. 1 S. 2 KStR 2015 (R 10 Abs. 1 S. 2 KStR 2004). 7 R 4.5 Abs. 1 S. 3 und 4 KStR 2015 (R 10 Abs. 1 S. 3 und 4 KStR 2004). Erdbrügger… …Umsatzsteuerbefreiung für Sozialversicherungsträger. 15 Nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL sind umsatzsteuerfrei die eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen… …, ob die 5 %­Bagatellgrenze aus Sicht des BFH Bestand hat, offen bleibt. § 4 Nr. 15 Buchst. b S. 1 UStG besagt, dass die Leistungen der gesetzlichen… …interpretierbar ist. II. Sachverhalt und Entscheidung des Bundesfinanzhofs 1. Sachverhalt Der Bundesfinanzhof hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein… …, BFH/NV 2016, 700, Tz. 35 mit Verweis auf EuGH v. 1. 12. 2005 – C­394/04, EU:C:2005:734. 24 Zust. auch Rauch, HFR 2016, 481, der an dem Urteil aber…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Die Rentenversicherung zeigt sich insgesamt finanziell stabil

  Jahresbericht 2015 vorgelegt – Rentenzahlungen von 249 Milliarden Euro
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zum 1. Januar 2015 von 18,9 auf 18,7 Prozentpunkte abgesenkten Beitragssatzes auf 285 Milliarden Euro. Dies sind 2,5 Prozent oder 6,8 Milliarden Euro… …Knappschaft­Bahn­See zuständig. Im Berichtszeitraum wurden 1,7 Millionen erstmalige Rentenanträge registriert. Insgesamt belief sich der Rentenbestand zum 1. Juli 2015… …, dass der Umlagesatz zur Künstlersozialkasse ab 1. Januar 2017 von 5,2 auf 4,8 Prozent gesenkt werden kann. Die Zahl der privat abgeschlossenen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  In Zukunft mehr Pflegeberatung vor Ort

  Den Pflegebetrug in der häuslichen Krankenpflege gilt es einzudämmen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …betreffen, bedarf das PSG III der Zustimmung des Bundesrates. Es soll zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Nach den Worten von Bundesgesundheitsminister…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Sozialabgaben 2017 über der Schwelle von 40 Prozentpunkten?

  1,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds sollen die Situation bei den Krankenkassen entschärfen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Arbeitgeber und Arbeitnehmer unterschiedlich teilen, am 1. Januar 2017 voraussichtlich wieder die Marke von 40 Prozentpunkten überschreiten. Zurzeit liegt der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Die Unfallzahlen sind 2015 auf ein Rekordtief gesunken

  Positive Geschäftsergebnisse der gesetzlichen Unfallversicherung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …infolge einer Berufskrankheit. Erst seit 1. Januar 2015 steht der weiße Hautkrebs durch UV­Strahlung auf der Liste der Berufskrankheiten. Seitdem erhielten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Euro nebst Zinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über den Basiszinssatz der EZB seit dem 1. 8. 2008 zu erstatten. Die hiergegen eingelegte Berufung der… …Dresden. § 124 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB V setzt für das Zulassungsverfahren eine Prüfung der Praxisausstattung im Hinblick auf eine zweck­ 292 WzS 10.16… …erforderlich. Dies ist eine zulässige Berufsausübungsregelung (Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG), die aus Gründen der Qualitätssicherung und einer wirtschaftlichen… …Zurücknahme des Bescheides vom 23. 8. 1984 die Verletztenrente des Klägers ab 1. 1. 2000 unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts neu zu berechnen… …. Gründe: Die Revision ist ohne Erfolg geblieben. Die Beklagte hat bei Erlass des Bescheides vom 23. 8. 1984 nicht das Recht unrichtig angewandt (§ 44 Abs. 1… …S 1 1. Alt SGB X). Sie hat zutreffend die Normen der RVO und nicht diejenigen des SGB VII zugrunde gelegt. Zwar bestimmt § 214 Abs. 2 Satz 1 SGB VII… …für eine Erhöhung des JAV bereits vor dem 1. 1. 1997 eingetreten waren. Der Kläger hat deshalb auch nicht aufgrund der Vollendung des 30. Lebensjahres… …Arbeitsunfallereignisses nicht mehr in einer Berufs­ oder Schulausbildung i. S. von § 573 Abs. 1 RVO befand. Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist… …„Berufsausbildung“ jede zu einem beruflichen Abschluss führende Bildungsmaßnahme (vgl. BSG vom 7. 2. 2006 – B 2 U 3/05 R –, SozR 4­2700 § 90 Nr. 1, SozR 4­2700 § 47 Nr… …beklagten Krankenkasse pflichtversichert und bezieht (seit 1. 8. 2009) Regelaltersrente; seit 1. 1. 2010 führt ihn die Beklagte als pflichtversicherten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …gesetzlichen Rentenversicherung ab 1. Januar 2017 beschritten werden: Jeder über 50 Jahre alte Versicherte kann seine Rente durch Extra­Beiträge aufstocken… …zum 1. Januar 2017 beschlossen. Zum gleichen Zeitpunkt streben auch die energie­BKK und die E.ON BKK einen Zusammenschluss an. ♦Die Vorteile einer… …mindestens 50 Prozent. Es soll bis zum Jahr 2030 auf 43 Prozent absinken. Personalia Prof. Dr. Rainer Schlegel wurde zum 1. Oktober 2016 als neuer Präsident…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Schnapp / Düring (Hrsg.): Handbuch des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens

  Professor Dr. Otto Ernst Krasney

  …Sozialrecht seit der 1. Auflage im Jahre 2004 einen, wie es im Vorwort der Herausgeber heißt, „fast rasanten Aufschwung erfahren“. Die große praktische… …das Bekenntnis, er wäre dankbar gewesen, wenn die 1. Auflage schon 1997 erschienen wäre, bevor er für zehn Jahre in zwei Schiedsstellen den Vorsitz…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Gesamtschau

  …Behandlung bei ambulanter Operation BSG, Urt. v. 17. 11. 2015 – B 1 KR 30/14 R – Rückforderung einer von der Krankenkasse vorbehaltlos gezahlten…