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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Gesamtschau

  …Heft 08.16 der KRS: Arzt in Weiterbildung; Befristung LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 11. 9. 2015 – 1 Sa 5/15 – Anspruch des Patienten auf Mitteilung der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Editorial

  Dr. Egbert Schneider

  …. Das Bundesteilhabegesetz, dessen Inkrafttreten für den 1. 1. 2017 geplant ist, befindet sich noch im Stadium eines Referentenentwurfs, die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV – in der jetzigen Form noch vertretbar? ________________________________________ 169 Dr. Wolfgang Ricke Kausalitätsvermutung… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00… …85-629, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar… …Schieke-Braunsteffer_Anzeige_185x120_sw.indd 1 08.06.2016 14:37:00…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Die Aufforderung zur persönlichen Vorsprache als Voraussetzung des Unfallversicherungsschutzes von Arbeitslosen

  Dr. Anne Christin Wietfeld

  …unter bestimmten Voraussetzungen dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 14 lit. a SGB VII müssen sie dafür einer… …aufzusuchen. § 2 Abs. 1 Nr. 14 lit. a SGB VII ist, ähnlich wie bereits seine Vorgängervorschrift, § 539 Abs. 1 Nr. 4 RVO, immer wieder Gegenstand von… …solche im Einzelfall an eine betroffene Person gerichtet ist (dazu unter III.). Ferner kann im Rahmen des Tatbestandes des § 2 Abs. 1 Nr. 14 lit. a SGB VII… …. Die Aufforderung im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 14 lit. a SGB VII Nach der Rechtsprechung liegt eine Aufforderung im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 14 lit. a SGB… …Verhalten vom Arbeitssuchenden erwartet wird. 1 Teilweise wird darüber hinaus verlangt, es müsse sich um eine Willensäußerung handeln, die „auf die… …Betroffenen sei notwendig und werde daher 1 BSG v. 5. 2. 2008 – B 2 U 25/06 R, SozR 4­2700, § 2 Nr. 11 (für den Fall einer „Einladung“); BSG v. 24. 6. 2003 – B… …beurteilen. 5 Eine Aufforderung ist nicht formbedürftig, sie kann insbesondere auch mündlich erfolgen. 6 1. Rechtmäßigkeit der Aufforderung Rechtswidrige… …Versicherungsschutz von Beschäftigten gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII erzielt, der unabhängig davon besteht, ob eine vorausgehende Weisung des jeweiligen Arbeitgebers… …rechtmäßig war, werden nahezu sämtliche inhaltlichen Anforderungen an eine Aufforderung im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 14 lit. a SGB VII obsolet. Entscheidend ist… …, 96 f. 11 Schulin/Schlegel, Hdb. des Sozialversicherungsrechts, Bd. 2, 1996, § 18 Rn. 6. lung für Verwaltungsakte gemäß § 40 Abs. 1 SGB X und ist auf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Die Erhebung von Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV – in der jetzigen Form noch vertretbar?

  Prof. Gerd Bigge, Helmut Ertel

  …Bigge / Ertel, Erhebung von Versäumniszuschlägen WzS 6./7.16 169 Die Erhebung von Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV – in der jetzigen Form… …noch vertretbar? Prof. Gerd Bigge, Hennef, und Ass. jur. Helmut Ertel, Hamburg Nach § 24 Abs. 1 Satz 1 SGB IV ist für Beiträge und Beitragsvorschüsse… …, die der Zahlungspflichtige nicht bis zum Ablauf des Fälligkeitstages gezahlt hat, für jeden angefangenen Monat der Säumnis ein Zuschlag von 1 % des… …Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung für Landwirte sowie für das Recht der Arbeitsförderung (§ 1 Abs. 1 SGB IV). Nach der Vorschrift haben die… …Säumniszuschlag nach § 24 Abs. 1 SGB IV anderen gesetzlich geregelten Zinsen gegenüber. Des Weiteren gehen sie der Frage nach, ob angesichts dynamischer… …Sozialleistungsträger, die jetzige Formulierung in § 24 Abs. 1 SGB IV durch eine flexiblere Regelung abgelöst werden sollte. I. Einführung 1. Zweck des Säumniszuschlags… …Die Erhebung von Säumniszuschlägen hat nach herrschender Ansicht eine doppelte Funktion. 1 Zum einen sind Säumniszuschläge Druckmittel, die den… …IV nur den wirtschaftlichen Nachteil des Sozialleistungsträgers auszugleichen. 2 Mit § 24 Abs. 1 SGB IV soll erreicht werden, dass den… …Beitragsrückstand zum Fälligkeitstag von z. B. 2.000,00 Euro wird nach § 24 Abs. 1 SGB IV ein Säumniszuschlag in Höhe von 20,00 Euro per mensem erhoben, per annum… …wären es 240,00 Euro. 2. Historie des Säumniszuschlags Vor der Einführung des SGB IV bestimmte § 751 Abs. 1 Satz 2 RVO a. F. die Sanktionsmöglichkeiten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Kausalitätsvermutung für Gesundheitsschäden als Folge von Blut-, Organ- und Gewebespenden nach § 12a SGB VII

  – Betrachtung einer Fragwürdigkeit –
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …entschädigen hätte, etwa durch Witwenrente oder wenigstens Sterbegeld? Die hier angesprochen Vermutungsregel nach § 12a Abs. 1 S. 2 SGB VII könnte das möglich… …6./7.16 175 chert (§ 2 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. b SGB VII). Unfälle, die sie rechtlich wesentlich infolge der Spende erleiden, sind damit Versicherungsfälle im… …Bauchwandlähmung verursacht, ist das kein Arbeits unfall nach § 8 SGB VII, sondern ein Versicherungsfall nach der besonderen Vorschrift des § 12a Abs. 1 S. 1 SGB VII… …Bauchwandlähmung, 1 eine Narbenentzündung, ein Narbenbruch, die Infektion der Stichwunde. Warum dieser regelwidrige Schaden eingetreten ist (Behandlungsfehler… …verunglückt kommt das jedoch erst verknüpft mit der Kausalitätsvermutung in § 12a Abs. 1 S. 2 SGB VII zum Ausdruck. Korrekterweise hätte der Gesetzgeber diese… …Erstreckung ausdrücklich normieren müssen, wie beispielsweise in § 8 Abs. 3 SGB VII für Hilfsmittelschäden, also unmittelbar in oder im Anschluss an S. 1. All… …hier nicht, weil die vom Gesetzgeber unterstellten spendeeigentümlichen Beweisschwierigkeiten (s. zu V. 2.) nicht bestehen. 1 BSG Urt. v. 15. 5. 2012 – B… …Kausalitätsvermutung – nicht gemacht, wie gedacht 1. Vermutungszweck und Gesetzestext Der Gesetzgeber wollte aus sozialpolitischen Gründen – wie zu. V. 3. näher… …Abs. 1 S. 2 und 3 SGB VII eine Vermutung formuliert, die eine Beweislastumkehr zuungunsten des Unfallversicherungsträgers enthält: „Werden dadurch… …bei der Regelung gedacht hat: Er wollte, wie oben zu IV. 1. gezeigt, dem Unfallversicherungsträger die Beweislast für die Spendenkausalität übertragen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Weniger ärztliche Behandlungsfehler, aber mehr Todesfälle

  Bundesärztekammer legte Zahlen für 2015 vor – Orthopädischer Bereich an der Spitze
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Schlichtungsstellen eine wichtige Arbeit und auch die Patienten seien durch das am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Patientenrechtegesetz besser über ihre Rechte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Die nächsten Sozialwahlen rücken langsam näher

  Wahltag ist der 31. Mai 2017 – Möglich sind „Urwahlen“ oder „Friedenswahlen“
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialwahlen – am 1. April 2016 in deutschen Tageszeitungen veröffentlicht – wurde als Wahltag der 31. Mai 2017 bestimmt. Damit tritt das Wahlverfahren in seine… …. Bei jedem Sozialversicherungsträger war bis 1. Februar 2016 ein Wahlausschuss zu bestellen. Er ist für die ordnungsgemäße Vorbereitung und – sofern eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Änderung des Mutterschutzgesetzes

  …MuSchG integriert. Die Neuregelung soll am 1. 1. 2017 in Kraft treten.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Nachrichten aus der EU

  …Urteil knüpft an die neuere Rechtsprechung an, insbesondere an die Urteile vom 15. September 2015 (Rs. Alimanovic, C­67/14) 1 und vom 11. November 2014 (Rs… …abgelehnt, Herrn Joel Peña Cuevas und seinem Sohn für die ersten drei Monate ihres Aufenthalts in Deutschland Leistungen der Grundsicherung 1 Abgedruckt in…