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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …lehnte der Beklagte einen Neufeststellungsantrag des Klägers ab. [3] Am 25. Januar 2016 stellte der Kläger einen Neufeststellungsantrag bei dem Beklagten… …13. Juni 2016 hörte der Beklagte den Kläger zu einer beabsichtigten Herabsetzung des GdB auf 60 an. [5] Mit von Amts wegen und auf den Antrag des… …Klägers vom 25. Januar 2016 ergangenem Bescheid vom 3. August 2016 hob der Beklagte die Bescheide vom 17. Juni 2011, 13. Dezember 2011, 19. Juli 2013, 14… …. August 2013 und 17. November 2014 sowie 8. Dezember 2015 auf und stellte mit Wirkung ab dem 7. August 2016 nur noch einen GdB von 60 fest. Die… …gesundheitlichen Voraussetzungen für die Anerkennung des vom Kläger beantragten Merkzeichens „RF“ lägen nicht vor. [6] Am 31. August 2016 hat der Kläger sich an das… …30. August 2016, der vom Beklagten als Widerspruch erkannt worden ist, verwiesen. Der Kläger hat zu seinen gesundheitlichen Verhältnissen vorgetragen… …. [7] Das Sozialgericht hat gegenüber dem Kläger zunächst angeregt, die Klage zurückzunehmen (Schreiben vom 26. September 2016), weil sie gegenwärtig… …hiernach erneut auf die von ihm vorgelegten ärztlichen Unterlagen verwiesen. [11] Das Sozialgericht hat die Klage mit Gerichtsbescheid vom 4. November 2016… …Az.: L 7 AS 455/13). [12] Gegen den am 10. November 2016 zugestellten Gerichtsbescheid wendet sich der Kläger mit seinem am 23. November 2016 bei dem… …2017, abgesandt am 12. Januar 2017, hat der Beklagte dem Widerspruch insoweit entsprochen, dass der GdB mit Wirkung ab 7. August 2016 70 betrage. Im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …konträre Meinungen ___________________ 82 GESETZGEBUNG UND PRAXIS Geschäftsstand beim Bundessozialgericht im Jahr 2016 __________________________ 83… …. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x… …2016 der Fachzeitschrift WzS – Wege zur Sozialversicherung Zeitschrift für die Sozialversicherungs-Praxis Der Preis je Einbanddecke beträgt € (D) 16,–… …zzgl. Versandkosten. Fehlen Ihnen einzelne Hefte des Jahrgangs 2016? Dann am besten gleich mitbestellen! Der Preis pro Heft beträgt für Abonnenten € (D)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …_____________ 239 Dr. Dieter Leopold Einnahmen von 141,6 und Ausgaben von 142,9 Milliarden Euro – Deutsche Rentenversicherung Bund stellt Geschäftsbericht 2016… …Finanzentwicklung ___________________________ 249 2.451 Versicherte starben 2016 an einer Berufskrankheit – Gesetzliche Unfallversicherung legt Jahresbilanz für das… …Jahr 2016 vor ________________________ 250 Deutschland und Österreich im Vergleich – Warum die Rentner im Nachbarland höhere Altersbezüge erhalten… …bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2016, 574 Seiten, fester Einband, € (D) 96,–, ISBN 978-3-503-16503-2 Berliner Handbücher Weitere Informationen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Gesamtschau

  …05.17 der KRS: IHK­ Beitrag einer überwiegend von der Gewerbesteuer befreiten Klinik BVerwG, Urt. v. 7. 12. 2016 – 10 C 11.15 – Voraussetzungen für die… …Kodierung des OPS 8­98b.0 LSG Niedersachsen­Bremen, Urt. v. 23. 2. 2016 – L 4 KR 183/13 Zuschläge für Palliativstation und kinderonkologisches Zentrum… …; Zahlbetragsausgleich für NUB­Entgelte VG Düsseldorf, Urt. v. 19. 2. 2016 – 21 K 1321/14 – Verbreitung von Fernsehsendungen EuGH, Urt. v. 31. 5. 2016 – C­117/15 – Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …als im Vorjahr. Zur Jahresmitte 2016 hatte es mit einem Plus von 4,25 Prozent (West) und 5,95 Prozent (Ost) die höchste Anhebung seit 23 Jahren gegeben… …regelmäßig an mindestens zwei Tagen in der Woche. Außerdem muss die pflegebedürftige Person mindestens den Pflegegrad 2 haben. Angehörige, die bis Ende 2016… …mitgeteilt hat. Mehr als jeder neunte Euro wurde damit für Gesundheit ausgegeben. Für 2016 prognostiziert das Statistische Bundesamt einen weiteren Anstieg… …vergangenen Jahren fast verdoppelt. Dies geht aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervor. Danach gaben die Krankenkassen 2016 für „Satzungsleistungen“… …2016 gewesen. Dieses hatte die Preisbindung für rezeptpflichtige Arzneimittel mit Sitz im Ausland gekippt. ♦Auf große Prämiensprünge verzichten Der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen geeinigt. Bereits für das laufende Jahr erhalten die Kassenärzte rund eine Milliarde Euro mehr Geld. Im Jahr 2016… …Negativzinsen aus, und dies mit unterschiedlichen Folgen auf die 33 Anbieter mit einer Vollversicherung. Zwölf von ihnen konnten 2016 zulegen, einige große… …Bundesverbandes gezeigt. Den elf Ortskrankenkassen sind im Jahr 2016 insgesamt 15.104 neue Verdachtsfälle gemeldet worden. ♦460 Millionen Euro für… …Unfallkassen für Berufskrankheiten sind in den vergangenen 15 Jahren um ein Viertel gestiegen. 2016 gewährten die Unfallversicherungsträger Arbeitnehmern bei… …Bundesgesundheitsministeriums – die Zahl der gesetzlich Krankenversicherten zugelegt. Während Ende Mai 2016 noch 71.328.328 Personen gesetzlich krankenversichert waren, sind es…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Europäische Sozialstaatlichkeit

  Manfred Glombik

  …Sozialleistungssystemen“ der Evangelischen Akademie zu Berlin und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses am 12. 9. 2016 in der Französischen… …, Stuttgart 2016, S. 45. 40 WzS 02.17 aus den Weltkriegen 9 , dem vertraglichen Prinzip der sozialen Marktwirtschaft 10 , den Zielen der Europäischen Union, den… …Europa errichten“. Ausführlich zum 70-jährigen Jubiläum der Rede in der Neuen Zürcher Zeitung vom 17./18. 9. 2016, S. 21. 10 Fratzscher, Ungleichheit und… …die Soziale Marktwirtschaft, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 29. 9. 2016, S. 17. 11 Art. 3 EUV. 12 Papst Franziskus, Mein Traum von Europa… …, Freiburg im Breisgau 2016, S. 22. 13 Atkinson, Ungleichheit: Was wir dagegen tun können, Stuttgart 2016. 14 OECD, Pensions at a Glance 2015, OECD Publishing… …vertraglicher Beziehungen bzw. zum Abschluss von Vereinbarungen genutzt werden, die als Grundlage europäischer Richtlinien dienen. Am 8. März 2016 legte die… …der „länderspezifischen Empfehlungen“ 2015. Sie dienen nicht zuletzt auch der Vorbereitung der Empfehlungen für das Jahr 2016. Sehr ausführlich wird in… …, in: Neue Zürcher Zeitung vom 1. 10. 2016, S. 9. Auch Rist, Asien vor der Alterslawine, in: Neue Zürcher Zeitung vom 1. 10. 2016, S. 9. 38 Atkinson… …, Ungleichheit: Was wir dagegen tun können, Stuttgart 2016. offen, auf welchem Weg dies geschehen soll, insbesondere, ob ein Ausgleich in den Rentensystemen selbst… …: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12. 9. 2016, S. 6. 40 Der Lebenszeitsteuersatz ist als Verhältnis von gezahlten Steuern zum Lebenseinkommen definiert. 41 So…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Sozialversicherungsbeiträge in Wertpapiere – eine Option in der Niedrigzinsphase?

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …, Eine Krise ohne Ende, Süddeutsche Zeitung vom 15. 11. 2016. Umfassend: Dritter Bericht des Ausschusses für Finanzstabilität, BT-Drucks. 18/9015. 4 Plate… …, Präsident des BVA zitiert nach Thelen, in der Niedrigzinsfalle, in: Handelsblatt vom 26. 10. 2016. Allerdings standen im Jahr 2015 beispielsweise… …im erwerbsfähigen Alter gegenüberstehen, BMAS, Gesamtkonzept der Alterssicherung, das Konzept im Detail, 2016, S. 10, www.bmas.de. 6 Art. 127 Abs. 2… …Vertragsauslegung, Söbbing/Bodungen, Negative Zinsen bei Darlehnsverträgen, in: ZBB 2016, 39 ff. sowie Hingst/Neumann, Negative Zinsen – Die zivilrechtliche… …Einordnung eines nur scheinbar neuen geldpolitischen Phänomens, in: BKR 2016, 95 ff. 8 BT-Drucks. 18/10258. Kurzbeiträge WzS 03.17 79 zinsphase in erheblichem… …, Negativzinsen belasten GKV, Kassen fordern Nullzinskonto bei der Bundesbank, in: AZ 2016, 4. Auf einen Ausgleich durch Verluste aus der Niedrigzinsphase scheint… …, Fachserie 14 Reihe 5-2015 Ziffer 8.1 (Abruf 1. 12. 2016). 14 Pietrek, Anmerkung zum Urteil des BSG zum Kreditaufnahmeverbot vom 3. 3. 2009– B 1 A 108 – in… …Bundesbereich mit 10 % in Euro-denominierten Aktien im Rahmen eines passiven, indexorientierten Managements wurde im November 2016 für Sozialversicherungsträger… …(KV und UV) übernommen. 21 Bereits im August 2016 hatte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf mit weitergehenden Öffnungen für die… …, abgerufen 27. 11. 2016, Suchbegriff „5. Versorgungsbericht“. 19 Der Rechnungszins ist für die UV und KV in der jeweiligen KK-/UV-Alt- RückV einheitlich in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Chronische Schmerzen im Sozialverwaltungsverfahren und vor den Sozialgerichten

  Dr. Steffen Roller

  …Sozialgerichten, 2015, S. 356, 357, und die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nach F45.4 ICD-10. 4 Keller/Schairer/Kappis/Egle, MedSach 2016… …Überzeugung. 6 Oftmals verbleiben Unsicherheiten, die einer befriedigenden Lösung entgegenstehen. 5 LSG Baden-Württemberg v. 29. 1. 2016 – L 8 U 977/15, PflR… …2016, 391, zur gesetzlichen Unfallversicherung. 6 BSG v. 17. 4. 2013 – B 9 V 1/12 R, SozR 4-3800 § 1 Nr. 20; LSG Berlin- Brandenburg v. 24. 3. 2010 – L 2… …. 2016 – S 11 U 2638/14. 8 Die teilweise verwendete Bezeichnung „schmerztherapeutische Gutachten“ passt nicht wirklich. Die Leitlinie für die ärztliche… …, 909; Kahlert, ASR 2016, 90, 92, 96. 10 Vgl. etwa den Hinweis in BSG v. 16. 12. 2014 – B 9 V 6/13 R, SozR 4-7945 § 3 Nr. 1 und BSG v. 11. 8. 2015 – B 9… …. Aufl. 2013, S. 62. 12 So Keller/Schairer/Kappis/Egle, MedSach 2016, 56, 58. 13 Leitlinie für die ärztliche Begutachtung von Menschen mit chronischen… …; Thüringer LSG v. 30. 4. 2013 – L 6 R 1586/10. 22 Steiner, WzS 2016, 271, 272. 23 Bei sozialgerichtlichen Gutachten s. § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG i. V. m. § 412… …SB 5267/11 (Orthopäde). 26 BSG v. 24. 5. 2012 – B 9 SB 91/11 B; vgl. Kahlert, ASR 2016, 90, 91: bei seit längerer Zeit nicht mehr praktizierenden… …Keller/Schairer/Kappis/Egle, MedSach 2016, 56, 57 f.; Egle/Keller/ Kappis/Schairer/Bär, MedSach 2016, 73. 29 BSG v. 14. 11. 2013 – B 9 SB 17/13 B. 30… …. 2012 – B 2 U 9/11 R, SozR 4-2700 § 8 Nr. 44; vgl. auch BSG v. 15. 3. 2012 – B 3 KR 2/11 R, SozR 4-2500 § 33 Nr. 38. 35 Steiner, WzS 2016, 271, 276. 36…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Neuerscheinungen WzS 03.17 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, am 29. 12. 2016 ist das Bundesteilhabegesetz im Bundesgesetzblatt… …Entscheidung des SG Dortmund vom 2. 11. 2016 zur Reichweite des Schutzes der gesetzlichen Unfallversicherung. Bei einer privaten Fahrt war ein Motorradfahrer…