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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Das neue Bundesteilhabegesetz

  Dr. Egbert Schneider

  …Berlin-Brandenburg I. Allgemeines Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) v. 23. 12. 2016 ist am 29. 12. 2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. 1 Schon aus der… …Zeithorizont von sechs Jahren bis zum Inkrafttreten der letzten Reformstufe, dass das BTHG als ein weit in die Zukunft zielendes Gesetz angelegt ist. 1. Ziel des… …seinem Art. 1 eine Neubekanntmachung des SGB IX vornimmt und in seinen übrigen Artikeln (2–26) weitere Änderungen in allen Büchern des Sozialgesetzbuchs… …Kernbereich des bisherigen Sozialhilferechts, weil die Eingliederungshilfe, gemes- 1 BGBl. I, S. 3234. 2 Zu recherchieren unter www.bundesregierung.de, dort S… …Betreuung behinderter Menschen beschäftigt werden. Im Jahre 2018 folgt das Kernstück des BTHG, nämlich die in seinem Art. 1 enthaltene Neufassung des SGB IX… …Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege beleuchtet werden. 1. Neuregelung des Behindertenbegriffs Bis zum 31. 12. 2017 gilt der alte Behindertenbegriff des SGB IX… …die Eingliederungshilfe hat das SGB IX damit nunmehr eine Doppelfunktion (vgl. § 7 Abs. 1 Satz 3 SGB IX n. F.). Zunächst stellen seine Regelungen aus… …Umfangs der Ansprüche auf Teilhabe an dem Offenheitsgrundsatz des SGB XII fest. 19 Maßgebend sind nach § 104 Abs. 1 SGB IX n. F. die Umstände des… …Einzelfalles. Allerdings hat es den Inhalt einiger Leistungen neu ausgestaltet. Verfahrensrechtliche Änderungen gibt es insoweit, als § 108 Abs. 1 SGB IX n. F… …einen Rehabilitationsantrag zu entscheiden, nämlich inner- 27 BSG v. 30. 10. 2014 – B 5 R 8/14 R. 28 LSG Berlin-Brandenburg v. 20. 5. 2015 – L 1 KR 126/12…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen

  …Entwurf 1 für die Berufsgeheimnisträger im Bereich der rechtsberatenden Berufe normiert werden, unter welchen Voraussetzungen sie Dienstleistungen auslagern…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Mehrtens / Valentin / Schönberger (Hrsg.): Arbeitsunfall und Berufskrankheit Rechtliche und medizinische Grundlagen für Gutachter, Sozialverwaltung, Berater und Gerichte

  …16795 1 Erich Schmidt Verlag Bei der Bearbeitung und Beurteilung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten bedeutet die komplizierte Verzahnung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße… …gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Schülerversicherung – außer Kontrolle?

  Zugleich Anmerkung zu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.3.2016 – L 6 U 4904/14 –
  

  Ass. jur. Myra Linder

  …Zusammenhang zu der den Versicherungsschutz begründenden Tätigkeit steht 1 . Würde man in der SUV dieses Kriterium des sachlichen Zusammenhangs genügen lassen… …Voraussetzung der Versicherungstatbestände des § 2 Abs. 1 Nr. 8 SGB VII der sachliche Zusammenhang zwischen der unfallbringenden Verrichtung und der den… …Sozialgerichtsbarkeit bei der UK NRW tätig, die Anmerkung gibt jedoch ihre Privatmeinung wieder. 1 Zum sachlichen Zusammenhang z. B. bei Teilnahme an einer… …Weihnachtsfeier BSG v. 5. 7. 2016 – B 2 U 19/14 R. 2 St. Rspr.; vgl. z. B. BSG v. 27. 11. 1980 – 8a RU 84/79; BSG v. 30. 5. 1988 – 2 RU 5/88; BSG v. 24. 1. 1990 – 2… …zentralen und letztlich einzigen Aspekt für die Bejahung des Versicherungsschutzes nach § 2 Abs. 1 Nr. 8b) SGB VII ernennt. Es wird zu zeigen sein, dass sich… …gleich zwei Einwände erhoben werden: Aus der Gefährlichkeit einer Tätigkeit ergibt sich regelmäßig nicht der Versicherungsschutz. Und auch § 2 Abs. 1 Nr… …finden können, wenn der Versicherungstatbestand des § 2 Abs. 1 Nr. 8 bereits grundsätzlich bejaht wurde. An dieser Stelle ignoriert das LSG erneut, dass… …abstellt. Der Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 8b) hat sich bislang jedenfalls nicht an der Bedeutung der Verrichtung für die eigenwirtschaftliche… …erschöpft sich nicht in der „Entschädigung“, Herzstück derselben ist die Prävention (§ 1 Nr. 1 SGB VII). Die Reihe ließe sich fortsetzen. Richtig ist… …in Schülerhand liegt, Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 8b) SGB VII grundsätzlich nicht begründen. Die Arbeit – einschließlich der zugehörigen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Anliegen im Zusammenhang mit der Pflegeversicherung vor. ♦Fünf neue Berufskrankheiten Zum 1. August 2017 sind fünf neue Berufskrankheiten neu in die Anlage 1… …1 zu verzeichnen, den es im alten System nicht gegeben hat. Schließlich sei der Leistungsumfang erweitert und damit ein wesentliches Ziel der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Gesamtschau

  …Betriebsübergang BAG, Beschluss v. 24. 1. 2017 – 1 ABR 24/15 – Aufklärung über das Risiko der Organentnahme bei einer Nierenlebendspende OLG Düsseldorf, Urt. v. 25… …8-981.1 SG Mainz, Urt. v. 26. 1. 2017 – S 14 KR 497/14 – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 04.17 der KRV: PD Dr. Peter Collin Die Rolle der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Berufskrankheitenrecht in Europa

  Probleme und zukünftige Herausforderungen
  

  Michael Maltrovsky

  …, ausschließlich nach den Rechtsvorschriften des letzten dieser Mitgliedstaaten gewährt, dessen Voraussetzungen erfüllt sind. Beispiel 1: Ein Bäcker arbeitet 20… …. Auf die Frage, ob der Bäcker in den 2 Wochen tatsächlich an einer Berufskrankheit erkranken konnte, kommt es hier nicht an 1 . Beispiel 2: Ein Koch… …, wo er * Der Beitrag wurde zuvor veröffentlicht in ZESAR 5./6.16, S. 201 ff. 1 Vgl. zu Art. 38 VO 883/04 Zaglmayr in Spiegel (Hg.), Zwischenstaatliches… …Faktoren ab, welche Leistung der Versicherte erhält: 1. Letzte Exposition… 2. … in einem Staat, der die Krankheit nach seinen Rechtsvorschriften als… …europäischen Berufskrankheitenrecht. 164 WzS 6./7.17 Maltrovsky, Berufskrankheitenrecht in Europa 1. Historische Entwicklung der Europäischen Liste der… …Anhang 1, der die Liste der europäischen Berufskrankheiten wiedergab, und einem Anhang 2, der Liste jener Krankheiten, die im Hinblick auf eine etwaige… …Liste in die nationalen Rechtsordnungen wurde empfohlen. Dabei wurde die Liste in 5 Gruppen (insgesamt 93 BK- Ziffern) geteilt: 1. Durch die in der Liste… …, andererseits enthalten einige Listen auch Krankheiten, die nicht im Anhang 1 der Europäischen Empfehlung vorkommen 14, 15 . Strukturell kann bei den meisten… …Berufskrankheiten, § 177 ASVG, Anlage 1 zum ASVG Als Berufskrankheiten im sozialversicherungsrechtlichen Sinn gelten 53 Krankheiten, die in der Anlage 1 zum § 177… …gesundheitsschädlicher Einflüsse wie bestimmter Stoffe oder bestimmter physikalischer Einwirkungen. Die in der Anlage 1 enthaltene Berufskrankheitenliste hat sich vor…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Sozialversicherungsbeiträge in Wertpapiere – eine Option in der Niedrigzinsphase?

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …78 WzS 03.17 Kurzbeiträge Kurzbeiträge Sozialversicherungsbeiträge in Wertpapiere – eine Option in der Niedrigzinsphase? 1 Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk… …angemessener Ertrag erzielt wird und eine ausreichende Liquidität gewährleistet ist“ (§ 80 Abs. 1 SGB IV). In Aus legung dieser Grundsätze müssen nach der… …. Negativzinsen nicht als Verlust, der durch eine Anlageentscheidung bedingt ist, sondern als gesetzliche Vorgabe verstanden wird. 1. Zulässigkeit der… …Haushalte durch die Niedrig- 1 Der Beitrag knüpft an den Kurzbeitrag der Verfassers „Realwertverlust und Negativzinsen im Vermögensrecht der… …Kapitalanlage, etwa im Bereich der Infrastruktur zum Ausgleich der staatlich geschaffenen Risiken der Niedrigzinspolitik. 10 BSG, Urteil vom 3. 3. 2009 – B 1 A… …Mindestnachhaltigkeitsrücklage, in: RVaktuell 2015, 1 ff. deren sofortige Rückzahlung zu erheblichen Beitragssatzerhöhungen geführt hätte. Dieser Zustand konnte nur mithilfe von… …, Fachserie 14 Reihe 5-2015 Ziffer 8.1 (Abruf 1. 12. 2016). 14 Pietrek, Anmerkung zum Urteil des BSG zum Kreditaufnahmeverbot vom 3. 3. 2009– B 1 A 108 – in… …: jurisPR-SozR 14/2009. 15 BSG, Urteil vom 18. 7. 2006 – B 1 A 2/05 R. Zur aktuellen Entwicklung im Folgenden II. 80 WzS 03.17 Kurzbeiträge amtes und Vertretern… …Aktienanteil. 18 1. Risiken der Finanzierung der Altersvorsorge durch die Niedrigzinsen Die Risiken der langfristigen Anlage des Deckungskapitals durch den… …Gold gestattet, LG Rottweil, Beschluss vom 19. 08. 2016 – 1 T 111/16, juris. 21 So ausdrücklich die amtliche Begründung 6. SGB IV-Änderungsgesetz/…

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