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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Warum die Rentner im Nachbarland höhere Altersbezüge erhalten

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Selbstständigen“, die in Deutschland auch als Scheinselbstständige bezeichnet werden, gehören seit 1. Januar 1998 dem staatlichen Pensionssystem in Österreich an… …der Beamten an die Altersversorgung aller Erwerbstätigen, von der alle ab 1. Januar 1954 Geborenen erfasst werden. Mit 65 Jahren und 45 Jahren…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Gesamtschau

  …Heft 09.17 der KRS: Verjährungshemmung bei Anrufung der Schlichtungsstelle BGH, Urt. v. 17. 1. 2017 – VI ZR 239/15 – Sicherstellungszuschlag OVG… …MDK-Prüfung BSG, Urt. v. 28. 3. 2017 – B 1 KR 23/16 R – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 04.17 der KRV: PD Dr. Peter Collin Die Rolle der Aufsicht in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Gesamtschau

  …Heft 08.17 der KRS: Fortgelten dynamischer Bezugnahmeklauseln beim Betriebsübergang EuGH, Urt. v. 19. 1. 2017 – C-680/15 und C-681/15 Tätigkeit eines… …Vorleistungspflicht bei der Forderung von Abschriften der Behandlungsunterlagen OLG Saarland, Urt. v. 16. 11. 2016 – 1 U 57/16 – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

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  …. Der I. Zivilsenat des BGH ist anderer Ansicht. Die Karlsruher Richter meinen, dass § 2 Absatz 1 Satz 1 AMPreisV für Großhandelszuschläge keine… …Vertragshändlers für etwaige Täuschung durch den Hersteller im Diesel-Abgas-Skandal Dies hat der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz in seinem ersten… …die Richter aus Koblenz ab. Aus der PM des OLG Koblenz zum Urteil vom 28. September 2017 – AZ: 1 U 302/17 Verkehrsrecht ♦OLG Oldenburg: Wer… …. September 2017 – AZ: 1 M 92/17 Mindestkörpergrößen für Polizeivollzugsdienst ♦VG Düsseldorf: Mindestkörpergrößen für Polizeibewerber rechtswidrig… …Verfassungshüter meinen, dass sich das Grundrecht der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Absatz 1 Satz 1 GG auch auf ein bereits abgeschlossenes Strafverfahren bezieht… …Richters sei daher nur marginal nach außen in Erscheinung getreten. Aus dem Beschluss des BVerfG vom 6. Juni 2017 – AZ: 1 BvR 180/17 ♦Rundfunkgebühren auf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Gesamtschau

  …03.17 der KRS: Beteiligung des Betriebsrats beim Einsatz von sog. Fremdpersonal BAG, Beschluss v. 8. 11. 2016 – 1 ABR 57/14 – Wahlleistungsvereinbarung… …ambulante Operationen BSG, Urt. v. 31. 5. 2016 – B 1 KR 39/15 R – Die Rentenversicherung Organ für den Bundesverband der Rentenberater e.V. rv 56. Jahrgang…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Gesamtschau

  …. 23. 2. 2016 – 1 ABR 5/14 – Beweislast des Krankenhausträgers für fehlende Schadenskausalität BGH, Urt. v. 22. 3. 2016 – VI ZR 467/14 – Vergütung für… …Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 34/15 – Anforderungen an eine Patientenverfügung BGH…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Stiftung Datenschutz (Hrsg.): Zukunft der informationellen Selbstbestimmung

  Dr. Wolfgang Ziebarth

  …. Sabine Trepte Reihe: Daten-Debatten, Bd. 1, Schriftenreihe der Stiftung Datenschutz 2016, 173 Seiten, EURO (D) 38,– ISBN: 978-3-503-16677-0 Erich Schmidt… …. 2 Abs. 1 DSGVO), für die sie gelten soll. Freilich besteht die Gefahr, dass die doppelte Beschränktheit des Anwendungsbereichs in der Praxis… …ausübung (vgl. nur § 194 Abs. 1 Hs. 1 BGB). Die Rechtsordnung entscheidet, wer wen fremdbestimmen darf. Für den Bereich der personenbezogenen Daten regelt… …auch der Sicherung demokratischer Entfaltungsmöglichkeit dient (BVerfGE 65, 1, 43; Indra Spiecker genannt Döhmann, S. 147), sollten wir es nicht im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  …Ireland von 2014 1 hat der Gerichtshof die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten 2 für ungültig erklärt, weil der Eingriff in die Grundrechte auf… …kontinuierlich, und dies ohne jede 1 EuGH, Urteil v. 8. 4. 2014, Digital Rights Ireland u. a. (verbundene Rechtssachen C­293/12 und C­594/12, vgl. Pressemitteilung… …Richtlinie 2009/136/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 (ABl. L 337, S. 11). 4 Art. 7, 8 und 52 Abs. 1 der Charta der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Aktuelles WzS 08.17 231 ♦Die „Pflegerente“ ist jetzt höher Seit 1. Januar 2017 gibt es eine höhere… …Rentenversicherung 241.419 Neuanträge auf eine „Rente mit 63“ gestellt worden. Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums wurden 237.186 Anträge bewilligt. Seit 1… …Caritas-Verbandes, ist in den Ruhestand verabschiedet worden. Zu seiner Nachfolgerin wurde zum 1. Juli 2017 die ehemalige Ministerialdirektorin i. R. Eva-Maria…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Ein Neubeginn im Zeichen des „Wirtschaftswunders“

  Vor sechs Jahrzehnten wurde die „Rentenreform 1957“ verabschiedet
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …eine ständige Dynamisierung und Anpassung der Renten an die wirtschaftliche Entwicklung, zuletzt zum 1. Juli 2016 mit Rentenanhebungen von 5,95 bzw. 4,25… …1. Januar 1957. Arbeiterrenten stiegen durch die Reform im Durchschnitt um rund 65 Prozent, Angestelltenrenten um etwa 72 Prozent. Das Ausgabevolumen… …erhöhte sich der Beitragssatz für Arbeiter und Angestellte zum 1. April 1957 von 11,0 auf 14,0 Prozentpunkte und in der Knappschaftsversicherung von 22,5… …war, wurden wegen der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage von 1957 auf 1958 für Bezugszeiten vom 1. Januar 1959 an um 6,1 Prozent erhöht…

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