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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  + + WzS-Ticker + + + / Personalia

  …Krankenkasse (HEK) im Hamburg besteht der Verwaltungsrat seit 1. Januar 2017 ausschließlich aus Versichertenvertretern. Bei allen anderen gesetzlichen… …Milliarden Euro. Beginnend mit dem 1. Juli 2018 wird die Angleichung der Renten in sieben Schritten mit den jährlichen Rentenanpassungen vorgenommen. Aktuelles… …Krankenversicherung und der Höchstzuschuss zu einer privaten Krankenversicherung bundesweit gleich. ♦Ein neuer Umlagesatz von 0,9 Prozentpunkten Zum 1. Januar 2017 ist… …der Umlagesatz zur U 1 (Erstattungsverfahren bei Arbeitsunfähigkeit), den ausschließlich Arbeitgeber und Betriebe aufzubringen haben, von 1,0 auf 0,9… …Insolvenzgeld-Umlage in Höhe von 0,09 Prozentpunkten. Personalia Dr. Wolfgang Matz wird am 1. Oktober 2017 neuer Vorsandsvorsitzender der KKH – Kaufmännische…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …1 Nr. 3 SGB VI findet auf den vom Beigeladenen repräsentierten Personenkreis auch dann keine Anwendung, wenn die tatbestandlichen Voraussetzungen der… …aufgrund dessen in der gesetzlichen Unfallversicherung pflichtversichert sind (§ 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII), widerspräche indessen die Einbeziehung in das… …System der gesetzlichen Rentenversicherung vorrangigen eigenen Leitentscheidungen des Gesetzgebers. § 3 Satz 1 Nr. 3 SGB VI ist daher vorliegend in der… …Fällen der vorliegenden Art daneben nicht gesondert an. Der mit § 3 Satz 1 Nr. 3 SGB VI bezweckten Vermeidung von Sicherungslücken bedarf es nicht, wenn… …nicht gesondert auf den Beweismaßstab der Glaubhaftmachung (§ 15 Satz 1 KOVVfG) hinzuweisen. Soweit der Senat dies in früheren Entscheidungen gefordert… …der Verhältnisse nach § 48 SGB X teilweise auf und gewährte dem Kläger ab dem 1. 8. 2007 nur noch eine Verletztenrente nach einer MdE von 60 v. H. Durch… …mikroprozessorgesteuerten Oberschenkelprothese war keine wesentliche Änderung i. S. d. § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X i. V. m. § 73 Abs. 3 SGB VII, die eine niedrigere MdE bewirkte… …MdE. Nach § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII richtet sich die MdE nach dem Umfang der sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen… …Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens. Die Bemessung des Grades der MdE nach § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB… …VII ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das (Tatsachen­)Gericht gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, in diesem Heft (S. 35) Sachverhalt: [1] Zwischen den Beteiligten ist die Anerkennung des Ereignisses vom 7. 3. 2013 als Schüler-Unfall im Sinne der… …verletzt den Kläger in seinen Rechten. Das SG hat deswegen die kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG) zu Unrecht… …eingetreten ist (vgl. BSG, Urt. v. 5. 7. 2011 – B 2 U 17/10 R –, SozR 4-2700 § 11 Nr. 1, Rz. 15 f.). Die Voraussetzungen hierfür liegen zur Überzeugung des… …Abs. 1 Satz 1 SGB VII). Nach § 2 Abs. 1 Nr. 8b) sind kraft Gesetzes auch Schüler während des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen und… …versichert, wobei sich der Versicherungsschutz nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII auf das Zurücklegen des mit dem Schulbesuch zusammenhängenden unmittelbaren Weges… …nach und von dem Ort der Tätigkeit erstreckt. Die in § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII gebrauchte Formulierung „mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängend“… …Unfallversicherungsschutzes von Schülern ist durch die gefestigte Rechtsprechung des BSG bereits zu § 539 Abs. 1 Nr. 14b) RVO („In der Unfallversicherung sind, unbeschadet der… …2 Abs. 1 Nr. 8b) SGB VII bestätigt worden. Danach unterliegen dem Versicherungsschutz nicht nur Betätigungen während des Unterrichts, sondern auch im… …rein persönlichen, von der versicherten Tätigkeit nicht mehr beeinflussten Belangen widmet (BSG, Urt. v. 25. 1. 1977 – 2 RU 50/76, juris Rz. 15). Zum… …wenn diese Verrichtungen ohne Aufsicht erfolgen (BSG, Urt. v. 1. 2. 1979 – 2 RU 107/77, SozR 2200 § 539 Nr. 54). Außerhalb des organisatorischen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Europäische Sozialstaatlichkeit

  Manfred Glombik

  …, ein hohes Maß an Beschäftigung und sozialer Sicherheit zu garantieren 1 . Europa atmet mit beiden Lungenflügeln, d. h. sowohl der wirtschaftliche als… …wurde 5 , zählen z. B. die Renten zu den Bereichen, zu denen der Europäische Rat die meisten 1 Art. 3 EUV. Art. 6 EUV mit der Charta der Grundrechte der… …Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) vom 22. 1. 2015. 7 Zuletzt während der Tagung „Die Krise und das soziale Europa. Auf dem Weg zu wirksamen… …. Säule sozialer Rechte Glombik, Europäische Sozialstaatlichkeit Erstmals mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) vom 1. Juli 1987 eingeführt 17… …Sozialpolitik zusammenfassen: 1. Die grundsätzlichen Unterschiede in den Sozialsystemen sind erheblich 19 . 2. Die Sozialpolitik sollte sich hier auf gemeinsame… …Vertragswerke von Maastricht vom 7. 2. 1992, Amsterdam vom 1. 5. 1999, Nizza vom 1. 2. 2003 und Lissabon vom 13. 12. 2007 folgten. 18 Art. 152 AEUV. 19 Verordnung… …(EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. 4. 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (ABl. Nr. L 166 S. 1… …Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (ABl. Nr. L 284 S. 1). 20 Art. 9 EUV. Art. 45, 49, 151-158 AEUV… …vom 5. 4. 2011 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union (ABl. Nr. L 141 S. 1). – Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. 11. 2000 zur… …. 1. 2015. 28 Art. 3 Abs. 3 EUV. 29 Art. 153 Abs. 1 AEUV. 30 Studie unter www.social-inclusion-monitor.eu. 9. Gerade die Sozialpolitik bedarf einer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Die Sozialleistungen im europäischen Kontext

  Soziale Sicherheit, Sozialhilfe, besondere beitragsunabhängige Geldleistungen
  

  Dr. Arno Bokeloh

  …gegenüber Staatsbürgerversorgungen, die die gesamte Wohnbevölkerung sichern (auf gleichem, häufig aber verhältnismäßig niedrigem Leistungsniveau) 1 , und… …Sozialsysteme ist nicht notwendig ein Nachteil – sie kann auch ein Stimulanz für die Weiterentwicklung und Optimierung eines Systems sein. 2 1 Auch… …nur elektronisch verfügbar; es befindet sich derzeit auf dem Stand vom 1. 7. 2016. In diesem Zusammenhang ist auch ein Blick auf die finanziellen… …Dimensionen aufschlussreich. Die Gesamtausgaben für den Sozialschutz – bezogen auf das Jahr 2012 – reichen von 18.862 Euro in Luxemburg (Platz 1) bis zu 952… …nimmt Luxemburg Platz 1 ein (13.820 Euro), auf Platz 2 stehen jetzt aber die Niederlande (10.698 Euro). Den letzten Platz nimmt jetzt Rumänien ein mit… …bestehende Unterscheidung zwischen Leistungen der sozialen Sicherheit und Leistungen der Sozialhilfe übernommen. Bereits die VO (EWG) Nr. 3 5 , die am 1. 1… …gesetzlich umschriebenen Stellung gewährt wird und sich auf eines der in Art. 4 Abs. 1 VO (EWG) Nr. 1408/71 ausdrücklich aufgeführten Risiken bezieht. 11 Es… …Union. Nach Art. 6 EUV sind die Charta der Grundrechte und die Verträge rechtlich gleichrangig. 10 V. 19. 12. 1978, ABl. L 6/24 v. 10. 1. 1979. 11 Vgl… …Berufe (berufsständische Versorgungswerke). Diese Sondersysteme wurden zunächst – aus unterschiedlichen Gründen – von dem Katalog des Art. 4 Abs. 1 VO… …(EWG) Nr. 1408/71 (im Folgenden als VO 1408 zitiert; dieser Artikel entspricht Art. 3 Abs. 1 VO 883) nicht erfasst. Die Alterssicherung für Landwirte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  „Gebrochenes Bein im Home Office ist kein Arbeitsunfall“

  Vermischtes zum Urteil des 2. Senats des BSG vom 5.7.2016
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Urteil des 2. Senats des BSG vom 5. 7. 2016 – Dr. Wolfgang Ricke Das BSG hat mit seinem Urteil vom 5. 7. 2016 1 (im Folgenden jeweils „Urteil“ mit seinen… …der Redaktion dieser Zeitschrift dazu aufgegriffen hat. I. Der Fall und das Urteil 1 Die Klägerin hatte als Beschäftigte einen arbeitsvertraglich… …und nicht der gesetzlichen Unfallversicherung, mit der die Unternehmerhaftpflicht abgelöst werden soll, zuzurechnen. II. Einleitende Hinweise 1… …„eigentliche“ Ar- 1 BSG, Urt. v. 5. 7. 2016 – B 2 U 5/15 R, UVR 11/2016, 669. 2 LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 27. 1. 2015 – L 3 U 17/14 R, UVR 07/2015, 367. 3… …Arbeitstisch von mindestens 1,5 m mit einer Mindesttiefe und -breite von 1 m und einem Zugang von mindestens 60 cm? 8 Nach dem 4 S. Departement of Work and… …Pensions (DWP), Neligans Digest, Volume 1, Chapter 8 Industrial injuries: accidents, 8.2.6 iii: Unfall einer Posthalterin im Wohnzimmer des Postgebäudes bei… …hielt das für relevant und verwies die Sache an das LSG zurück, das dem nicht nachgegangen war (dazu nochmals unten V. 2. zu (1)). III. Urteilsecho 1… …Versicherungsschutz zu einer Frage geschickten Formulierens erklärt, man hätte sich ja auch von unten Arbeitsunterlagen holen können. IV. Anmerkungen zum Urteil 1… …privaten Bereichen angekündigt, seine bisherige Rechtsprechung zu überprüfen (dazu unten V. 2. unter (1)), und immerhin schon erkennen lassen, dass eine… …Office ist kein Arbeitsunfall fen, wenn auch nur negativ „abhakend“, ob jemand den nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII versicherten Heimweg von der Arbeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

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  …vom 27. 1. 2005, GVBl. 2005, 92) müsse im Hinblick auf die Entscheidungen des BVerfG vom 27. 1. 2015 (1 BvR 471/10, 1 BvR 1181/10) und vom 18. 10. 2016… …(1 BvR 354/11) ausgelegt werden. Nach der hiernach vorgegebenen erheblichen Bedeutung der Glaubensfreiheit sei ein generelles Verbot eines muslimischen… …Papier „freie Mitarbeiterin” SG Heilbronn, Urteil vom 1. 2. 2017 – S 10 R 3237/15 Eine Krankenschwester, die sich auf Intensivpflege spezialisiert hat, ist…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Chronische Schmerzen im Sozialverwaltungsverfahren und vor den Sozialgerichten

  Dr. Steffen Roller

  …einheitliche Definition von Schmerz nicht gibt, 1 wird dieser verbreitet als ein unangenehmes Sinnes- oder Gefühlserlebnis bezeichnet, das mit tatsächlicher oder… …entstanden. 1 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Bas u. a. und der Fraktion der SPD vom 26. 8. 2013, BT-Drucks… …. 17/14631, S. 1. 2 Definition nach Classification of Chronic Pain, Second Edition, „Part III: Pain Terms, A Current List with Definitions and Notes on Usage“… …chronischen Schmerzen 1. Feststellung Schmerzen sind zunächst Beschwerden und können nicht „abstrakt“, also unabhängig von der zu Grunde liegenden Krankheit… …Überzeugung. 6 Oftmals verbleiben Unsicherheiten, die einer befriedigenden Lösung entgegenstehen. 5 LSG Baden-Württemberg v. 29. 1. 2016 – L 8 U 977/15, PflR… …2016, 391, zur gesetzlichen Unfallversicherung. 6 BSG v. 17. 4. 2013 – B 9 V 1/12 R, SozR 4-3800 § 1 Nr. 20; LSG Berlin- Brandenburg v. 24. 3. 2010 – L 2… …U 13/09. 74 WzS 03.17 Roller, Chronische Schmerzen im Sozialverwaltungsverfahren Fall 1: 7 Die zum Unfallzeitpunkt 50 Jahre alte Produktionshelferin… …Fassung zu verschlüsseln (§ 295 Abs. 1 Satz 2 SGB V), lässt sich jedenfalls nicht auf die ärztliche Begutachtung übertragen. In der sozialmedizinischen… …, 909; Kahlert, ASR 2016, 90, 92, 96. 10 Vgl. etwa den Hinweis in BSG v. 16. 12. 2014 – B 9 V 6/13 R, SozR 4-7945 § 3 Nr. 1 und BSG v. 11. 8. 2015 – B 9… …schmerzmedizinische Gutachten 1. Verhältnis Gutachter – Behörde/Gericht Man kann Schmerzen weder sehen noch auf eine überzeugende Weise mittels technischer Methoden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Lebensunterhalts nach dem SGB II – Aktueller Überblick anhand eines Entscheidungssystems“ (S. 131) widmet sich Prof. Dr. Peter Becker dem zum 1. 1. 2005 in Kraft…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Rechtsprechung des Bundesgerichtshof

  …nur ein Anhaltspunkt sein. § 26 DRiG lautet (1) Der Richter untersteht einer Dienstaufsicht nur, soweit nicht seine Unabhängigkeit beeinträchtigt wird… …. (2) Die Dienstaufsicht umfaßt vorbehaltlich des Absatzes 1 auch die Befugnis, die ordnungswidrige Art der Ausführung eines Amtsgeschäfts vorzuhalten und…