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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …, mit dem die Autorin die Neuerungen durch das am 1. 1. 2016 in Kraft getretene Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Zwischen Berufs- und Sozialrecht: Das Syndikusanwaltsgesetz

  Rechtsanwältin Dr. Clarissa Freundorfer

  …Freundorfer, LL. M., Berlin Zum 1. Januar 2016 trat das sogenannte Syndikusanwaltsgesetz in Kraft. 1 Die Gesetzesänderung war notwendig geworden, nachdem das… …6 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 1 SGB VI von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreit wurde. Voraussetzung war, dass die Tätigkeit im Unternehmen den… …zwischenzeitlich das Syndikusanwaltsgesetz in Kraft getreten war, so dass das Rechtsschutzinteresse entfallen war. 8 1 Gesetz zur Neuordnung des Rechts der… …– S 52 R 230/09. 6 Z. B. LSG Mannheim, Urteil vom 23. 1. 2013 – L 2 R 267/12; SG Karlsruhe Urteil vom 23. 3. 2011 – S 12 R 1550/10. 7 BSG, Urteil des… …9/14 R. 8 BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 19. 7. 2016 – 1 BvR 2584/14. 36 WzS 02.18 II. Die berufsrechtliche Lösung Die Kritik am… …Prüfung von Rechtsfragen, einschließlich der Aufklärung des Sachverhalts, sowie des Erarbeitens und Bewertens von Lösungsmöglichkeiten (§ 46 Abs. 3 Ziff. 1… …abhebt und ihn zu einem Organ der Rechtspflege im Sinne des § 1 BRAO werden lässt. IV. Ein Novum: Die Beteiligung der Deutschen Rentenversicherung Bund am… …Zulassungsverfahren angehört, § 46a Abs. 2 Satz 1 BRAO. Sie hat bis zu einem Monat Zeit für ein Votum für oder gegen die Zulassung. Spricht Freundorfer, Zwischen… …neben der Zulassung zur Syndikusrechtsanwaltschaft nach § 6 Abs. 1 Ziff. 1 SGB VI zusätzlich verlangt, dass der Antragsteller Pflichtmitglied in einem… …Betriebsrat freigestellt ist. 18 VII. Zusammenfassung Seit dem 1. Januar 2016 wurde durch eine Änderung der Bundesrechtsanwaltsordnung die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Hilfsmittel in der Gesetzlichen Krankenversicherung – eine Übersicht

  Dr. Rudolf Eichberger

  …Voraussetzungen des § 33 SGB V vollumfänglich zu prüfen sind. 1 1 BSGE 98, 213. II. Die gesetzliche Regelung Gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. § 27 Abs. 1 SGB V… …Krankheitsbeschwerden zu lindern. § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 i. V. m. § 33 SGB V gewährt in diesem Zusammenhang einen Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln, die im… …Krankenkassen vom 18. 12. 2007. 3 Vgl. VO über Hilfsmittel von geringem therapeutischen Nutzen oder geringem Abgabepreis v. 13. 12. 1989/17. 1. 1995. Eichberger… …Krankenkassen nicht bewilligen. Eventuell entstehende Mehrkosten haben die Versicherten zu tragen, § 33 Abs. 1 S. 5 SGB V. Soweit es um die Teilhabe am Leben in… …der Gesellschaft geht, bestimmt § 1 SGB IX, dass Behinderte Leistungen erhalten, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der… …Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Dabei besagt § 4 Abs. 1 SGB IX, dass die Leistungen zur Teilhabe auch die… …werden. Dabei haben die Krankenkassen theoretisch als Rehabilitationsträger gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX im Rahmen der Leistungen – allein – zur… …und damit die Folgen – auszugleichen – mittelbarer Behinderungsausgleich (§ 5 Nr. 1, § 42 Abs. 2 Nr. 6, § 47 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX). Für Leistungen zur… …als Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen nicht gegeben. Nach dessen Art. 1 ist es Zweck des Übereinkommens, behinderten Menschen… …. 2016 – L 5 KR 71/16 für Inkontinenzartikel. 6 HessLSG v. 28. 6. 2012 – L 1 KR 100/10. 7 Beispielhaft SG Dresden v. 15. 3. 2017 – S 25 KR 791/16…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Kein Platz für „junge“ Pflegedürftige

  Die Krankenkasse Barmer kritisiert fehlendes Betreuungsangebot
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Dabei handelt es sich um rund 386.000 Personen, die noch keinen Sechser vor ihrem Lebensalter haben und dem Pflegegrad 1 bis 3 zugeordnet sind. Etwa jeder…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Nachrichten aus der EU

  …48 WzS 02.18 Kurzbeiträge / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* Brauchen wir die Europäische Sozialversicherungsnummer? 1 Sie könnte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  …Verfassungsbeschwerde gegen die Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs BVerfG, Beschluss vom 20. 12. 2017 – 1 BvR 2233/17 – Mit heute veröffentlichtem Beschluss… …hat die 1. Kammer des Ersten Senats eine Verfassungsbeschwerde gegen gesetzliche Regelungen zum anwaltlichen elektronischen Rechtsverkehr nicht zur… …beschwerdeführende Rechtsanwalt insbesondere gegen die ab dem 1. Januar 2018 bestehende Verpflichtung, die für das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA)… …Rechtsanwälte sind ab dem 1. Januar 2018 verpflichtet, die für die Nutzung des besonderen elektronischen Anwaltspostfaches erforderlichen technischen… …Verletzung seiner Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG). Wesentliche Erwägungen der Kammer: Der Beschwerdeführer hat eine mögliche Verletzung von Art. 12 Abs. 1… …GG nicht ausreichend dargelegt. 1. Subjektive Berufszugangsregelungen sind solche, die eine Berufsaufnahme an das Vorliegen persönlicher Eigenschaften… …. 1 GG vereinbar, soweit vernünftige Erwägungen des Gemeinwohls sie als zweckmäßig erscheinen lassen und das Grundrecht nicht unverhältnismäßig…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Beigeladene zu 1., ein selbstständiger Handwerksmeister, war von 2006 bis September 2010 von der Mitgliederversammlung der Kreishandwerkerschaft zum… …Rentenversicherung Bund vom 1. 1. 2006 bis 31. 12. 2009 von der klagenden Kreishandwerkerschaft u. a. pauschale Rentenversicherungsbeiträge wegen geringfügiger… …Beschäftigung des Kreishandwerksmeisters in Höhe von insgesamt 2.632,73 Euro nach. Der Beigeladene zu 1. sei als ehrenamtlicher Kreishandwerksmeister abhängig… …Beigeladenen zu 1. als ehrenamtlicher Kreishandwerksmeister stelle sich als abhängige Beschäftigung dar und sei daher als geringfügige Beschäftigung… …abhängiger Beschäftigung des Kreishandwerksmeisters (Beigeladener zu 1.) pauschale Arbeitgeberbeiträge zur Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) gefordert… …worden sind. Die Tätigkeit des Beigeladenen zu 1. als ehrenamtlicher Kreishandwerksmeister der Klägerin erfüllt nicht die Kriterien abhängiger… …Beschäftigung i. S. von § 7 Abs 1 SGB IV; sie begründete damit keine Pflicht zur Entrichtung von Beiträgen zur GRV. Das LSG hat das insoweit zutreffende Urteil… …. 12. 2013 zum 31. 1. 2014, weil sie in finanzielle Schwierigkeiten geraten war. In einer Bescheinigung vom 10. 6. 2014 erklärte sie, dass die Kündigung… …. 1 Teils. 3 SGB VI abschließend umschriebenen Ausnahmefälle vorliegt. Insbesondere lag – was jeweils allein in Betracht kommt – kein Fall der… …Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG). Dem Gesetzgeber, dem es im Rahmen der gewährenden Staatstätigkeit frei stand, bestimmte Zeiten des Bezugs von…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …die gesetzliche Rentenversicherung bei diesem Personenkreis ohne Abschläge. ♦Wo die meisten Rentner leben Am 1. Juli 2016 registrierte die gesetzliche… …1. Januar 2017 geltende System der fünf Pflegegrade hat dazu geführt, dass es weniger Ablehnungen gibt. Im vergangenen Jahr wurde rund 92.000…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung

  Prof. Dr. jur. Otto Ernst Krasney

  …. 2015. Gleiches gilt für die Vereinbarung über die Zuständigkeit bei Berufskrankheiten vom 1. 4. 1994 mit Stand vom Juli 2015. Aktualisiert sind die…