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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …Tel. (030) 25 00 85-225 Fax (030) 25 00 85-275 ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info NL-Recht_Einbanddecke-WzS_Anzeige_185x120_sw.indd 1 29.03.2018 15:22:05…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Das neue Mutterschutzgesetz – Bewährtes und Neues im Überblick

  Dr. Gerhard Knorr

  …zur Neuregelung des Mutterschutzrechts ist am 23. Mai 2017 beschlossen worden 1 und am 1. Januar 2018 in Kraft getreten. Als Artikel 1 dieses Gesetzes… …, dass durch die MuSchArbV, die als Artikel 1 der Mutterschutzrichtlinienverordnung vom 15. 4. 1997 erlassen worden war, 7 die Mutterschutzrichtlinie… …(92/85/EWG) umgesetzt worden ist. Die MuSchArbV ist am 1. 1. 2018 außer Kraft getreten. 8 Das Gesetz ist, wie schon bisher, in 7 Abschnitte unterteilt, nämlich… …in (1) Allgemeine Vorschriften, (2) Gesundheitsschutz, (3) Kündigungsschutz, (4) Leistungen, (5) Durchführung des Gesetzes, (6) Bußgeldvorschriften… …1 und 2 MuSchG. In § 2 Abs. 1–5 MuSchG sind vorweg für die identische Anwendung Begriffe definiert, die für Durchgängigkeit und Transparenz sorgen… …. Und zwar in Abs. 1 „Arbeitgeber“, in Abs. 2 „Beschäftigung“, in Abs. 3 „Beschäftigungsverbot“, in Abs. 4 „Alleinarbeit“ und in Abs. 5 „Arbeitsentgelt“… …Unterabschnitte ausgefüllt, nämlich den arbeitszeitlichen, den betrieb lichen und den ärztlichen Gesundheitsschutz. In diesen drei Bereichen sind 1 BGBl. I S. 1228… …. 2014, S. 1. 6 ABI. L 353 vom 31. 12. 2008, S. 1. 7 BGBl. I S. 782. 8 Artikel 10 Abs. 3 des Gesetzes zur Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 23. 5… …Paragraphen auskam. III. Ausweitung des personellen Geltungsbereichs 1. Das Beschäftigungsverhältnis (§ 1 Abs. 2 MuSchG) In § 1 Nr. 1 MuSchG a. F. war bestimmt… …Festlegung wurde in das neue Mutterschutzgesetz nicht übernommen. Vielmehr gilt das Gesetz gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 MuSchG nunmehr für Frauen, die in einem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Über den Ersatz von Aufwendungen der Antragsteller im Sozialverwaltungsverfahren des Existenzsicherungsrechts

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …den Aufwendungsersatz für Antragsteller im Sozialverwaltungsverfahren 1. Allgemein zur einschlägigen Regelung Ein Verlangen der zuständigen… …Verwaltungsverfahren von Amts wegen zu erfolgen hat (§ 20 SGB X). 1 Dies beinhaltet, dass es sich bei der Mitwirkung des Antragstellers oder Leistungsberechtigten nicht… …obliegenden Entscheidung. Es wird daher nur als folgerichtig bezeichnet, wenn die Regelung des Absatzes 1 den Leistungsträger ermächtigt, dem Antragsteller oder… …Gemäß Absatz 1 ist geregelt, dass es hier im Verwaltungsverfahren, das teilweise durch das SGB I bestimmt wird, einen verwaltungsrechtlichen… …dem in der Bundestagsdrucksache 8/2034 S. 42/43 zum Ausdruck gekom- 1 So auch Seewald, in: Kasseler Komm. Sozialversicherungsrecht, 2012, § 65a SGB I Rn… …. 2. 2 Hauck/Noftz, SGB I, K § 65a SGB Rn. 1, Stand 41. Aktualisierung 2017. 3 Ebenso im Ergebnis Seewald, Kasseler Komm. Sozialversicherungsrecht, 2012… …Absatzes 1 ist somit, dass der zuständige Leistungsträger das persönliche Erscheinen oder die Untersuchung des Antragstellers oder Leistungsberechtigten… …Absatzes 1 nicht anwendbar sein, wenn anstelle des vorgeladenen Antragstellers oder Leistungsberechtigten ein Bevollmächtigter oder etwa ein Angehöriger beim… …bei persönlichem Erscheinen nach der Regelung des Absatzes 1 Satz 2 ein Aufwendungsersatz nur in „Härtefällen“ erfolgen. Als „Härte“ im Sinnzusammenhang… …haben, als nicht zumutbar erscheint. 13 Da es sich bei Absatz 1 Satz 2 um eine Sollvorschrift handelt, verbietet sie einen Aufwendungsersatz ohne das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Soziale Sicherheit gerecht und verlässlich gestalten

  Der Koalitionsvertrag 2018 wartet auf seine Umsetzung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Jahren, genauer im Jahr 2005, abgeschafft worden war, wieder herstellen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollen ab 1. Januar 2019 die Krankenkassen-Beiträge… …, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Um 0,3 Prozentpunkte soll ab 1. Januar 2019 der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung gesenkt werden. Um den…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Nachgefragt bei: Rita Pawelski, Bundeswahlbeauftragte für die Wahlen in der Sozialversicherung

  …Vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2021 ist Rita Pawelski Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen. Sie wurde von der Bundesministerin für Arbeit…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Begrifflichkeit spricht, dass das Medizinprodukterecht diesen Begriff nicht kennt und dem Beklagten nach der gesetzlichen Regelung in § 31 Abs. 1 S. 2 SGB V… …Anspruch auf Aufnahme des Speedy Duo 2 ins HMV, weil es sich nicht um ein von der Leistungspflicht der GKV umfasstes Hilfsmittel i. S. von § 139 Abs. 1 S. 2… …im HMV abstrakt umschrieben werden könnte. Versicherte können solche Hilfsmittel zwar ggf nach § 33 Abs. 1 S. 5 SGB V unter Tragung der Mehrkosten und… …räumlichen Verhältnisse für die 24 Stunden-Intensiv-Krankenpflege in Form der Behandlungssicherungspflege nach § 37 Abs. 2 S. 1 SGB V. Im Übrigen hätte das LSG… …. 1 SGB XI) und macht geltend, er sei als Stiefvater vom Beitragszuschlag befreit (§ 55 Abs. 3 S. 2 SGB XI i. V. m. § 56 Abs. 3 Nr. 2 SGB I). Dass er… …Klägerin. Der für eine Fortgeltung der Befreiungsentscheidungen im streitgegenständlichen Zeitraum maßgebliche § 231 Abs. 1 S. 1 SGB VI a. F. (i. d. F. des… …nahm der Beklagte die Leistungsbewilligungen vom 1. 1. 2005 bis 30. 4. 2010 zurück und forderte die Erstattung der erbrachten Leistungen sowie der… …(BFD) nicht vorgesehen waren. Auch auf § 45 Abs. 1 Satz 1 SGB III a. F., der dem geltenden § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB III entspricht, lässt sich das Begehren… …sich die von der Klägerin beantragte Förderung unmittelbar auf die Aufnahme des BFD zum 1. 9. 2011, der für sich genommen schon nicht als… …Schutz des Dienstleistenden abgeleitet hat. Doch führt dieser Schutz nicht dazu, dass der BFD tatsächlich als Beschäftigung i. S. des § 7 Abs. 1 SGB IV zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …, während es in Pflegegrad 1 nur 3,8 Prozent sind. Die meisten Pflegebedürftigen gehören den Pflegegraden 2 (1,4 Millionen) und 3 (900.000) an. Privat… …Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Selbstständige orientieren sich seit 1. Januar 2018 durch ein neues…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  …Arbeitsentgelts versicherungspflichtig. Die Bestandsrenten in der gesetzlichen Rentenversicherung wurden zum 1. Januar 1968 um 8,1 Prozent angepasst. Die… …Arbeitslosenversicherung betrug sie 15.600 DM. Durch ein Rentenanpassungsgesetz wurden die Renten und Pflegegelder der gesetzlichen Unfallversicherung zum 1. Januar 1968 um… …Jahresbeginn und zur Jahresmitte. Zum 1. Januar 1993 waren es 6,10 Prozent und zum 1. Juli 1993 sogar 14,12 Prozent. In den alten Bundesländern lag der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Gesamtschau

  …Wechselschichtarbeit BAG, Urt. v. 23. 11. 2017 – 6 AZR 43/16 – Berücksichtigung einer HFNC-Therapie bei den Beatmungsstunden LSG Hessen, Urt. v. 9. 11. 2017 – L 1 KR… …166/15 – Korrektur einer Krankenhausabrechnung nach MDK-Begutachtung SG Reutlingen, Urt. v. 8. 11. 2017 – S 1 KR 364/17 – Treuwidrige Rechnungskürzung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter…