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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit – Teil I

  Bedeutung für die Soziale Arbeit
  

  Prof. Dr. iur. Rainer Patjens

  …einen Tag. S lehnt daraufhin sofort die Leistungsgewährung nach § 66 Abs. 1 SGB I wegen fehlender Mitwirkung ab und fordert ihn auf, ggf. einen neuen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Die Gewerkschaft der Sozialverwaltung stellt sich vor

  Manfred Eichmeier

  …Die Geschichte der Gewerkschaft der Sozialverwaltung Die Gewerkschaft der Sozialverwaltung (GdV) feiert im Mai 2025 ihr 75-jähriges Gründungsfest. Am 1… …Familienleistung auf die Versorgungsverwaltung. 36 Die Gewerkschaft der Sozialverwaltung WzS 01./02.25 Bild 1 (im Word-Dokument) copyright Bilder: GdV Best –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Grundsicherung für Arbeitsuchende: Jobcenter muss Bürgergeld-Bezieher „Wärme-Plus“- Vertrag zahlen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …„Wärme-Plus“- Vertrag zahlen § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II BSG, Urteil vom 28.11.2024 – B 4 AS 18/23R Leitsatz Ein Eigenheimbesitzer kann als Leistungsbezieher von… …Arbeitslosengeld II gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II eine Anerkennung von Bedarfen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen haben, soweit sich… …übernehmen muss. Auch den Grundpreis 1 für die Bereitstellung der Heizungsanlage inklusive Serviceleistungen hat die zuständige Behörde als fortlaufende… …Klägerin das Haus bewohnen könne. Mit der vom Landessozialgericht zugelassenen Revision rügt der Beklagte eine Verletzung des § 22 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 SGB… …im Sinne des § 95 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 BGB. 41…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Ausweitung des kostenfreien ÖPNV auf schwerbehinderte und gehbehinderte Heimbewohner

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …öffentlichen Personenverkehr. Die in einem Pflegeheim wohnende Klägerin erfüllt gemäß § 228 Absatz 1 Satz 1 SGB IX wegen ihrer Schwerbehinderung und der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin, Telefon: (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax: (0 30) 25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2024, die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …arzthaftungsrechtliche Fragen des Austauschs von Dokumenten über digitale Gesundheitsplattformen ein. 1 II. Gesetzliche Vorgaben Versucht man die Frage zu beantworten, auf… …eingesetzt werden kann, muss sie als technische Anwendung der Telematik gemäß § 325 Abs. 1 SGB V zugelassen sein. Obwohl die digitalen Gesundheitsplattformen… …des Gesundheitssektors nicht geeigneten Flickenteppich auf. Tabelle: Prüfprogramm Thema 1 Was ist die landesrechtliche Regelung am Sitz des… …Einwilligungsmanagement technisch ausgestaltet und wie verwirklicht diese Ausgestaltung den Grundsatz der Patientenautonomie? 1 Vgl. Kemper, AnwZert ITR 12/2023 sowie… …Thema 6 Gibt es ein Löschkonzept? 7 Welche Dokumente werden geteilt? 8 Welche Kriterien gelten dafür, wie „verbindlich“ diese Dokumente sind? 1. Art. 9… …Landesdatenschutzrechte mit § 325 Abs. 1 SGB V. 3. § 7 GDSG NRW Der Anwendungsbereich von § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 des nordrheinwestfälischen Gesetzes zum Schutz… …aufgrund eines gesonderten ärztlichen Behandlungsvertrages – in einem i. S. v. § 107 Abs. 1, § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus oder einer Vorsorge- und… …NRW, die ihrem Bereich zuzuordnen sind, eigene Regelungen, die den Zielen des GDSG NRW entsprechen. § 7 Abs. 1 GDSG NRW schreibt vor, dass… …. 5 Vgl. Haas/Schneider, Rahmenbedingungen Cloudbasierter Krankenhausinformationssysteme, Download zuletzt am 21. 1. 2024 unter… …Krankenhausinformationssysteme, Download zuletzt am 21. 1. 2024 unter: https://media.fragden-staat.de/files/foi/720821/haas-schneider-cloud-kis-gutachten.pdf sowie…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Kritik an geteilten Zuständigkeiten von Gesundheitsbehörden

  …werden pauschal anerkannt. Der Fixkostendegressionsabschlag wird abgeschafft. Inkrafttreten soll die Reform zum 1. Januar 2025. Bis Ende 2026 können die… …der Ergebnisse des Schätzerkreises den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz für das Jahr 2025 fest und gibt ihn bis zum 1. November 2024 im… …soll. Die Bundesregierung plant die Gründung eines Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM). Das Institut soll zum 1. Januar… …Anspruch haben. Quelle: heute im Bundestag, hib 651/2024 vom 1. 10. 2024 Verdachtsfälle von Impfreaktionen und Impfkomplikationen Die AfD-Fraktion befasst…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Nachrichten aus der EU

  …harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (KI-Gesetz) gewährleistet werden, die am 1. August 2024 in Kraft getreten ist. Im Rahmen der Umsetzung des… …plant, auf bestehende Initiativen aufzubauen. Die Arbeit wird sich auf die folgenden drei Säulen konzentrieren: 1. Die Rechtsgrundlage, vor allem die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …nach § 35a Absatz 1 SGB V noch nach der AM-NutzenV zu den Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen, die der obligatorischen Nutzenbewertung unterliegen. Es… …ist zwar ein erstattungsfähiges Arzneimittel, aber keines mit einem neuen Wirkstoff im Sinne des § 35a Absatz 1 Satz 1 SGB V und § 3 Nummer 1 AM-NutzenV… …nicht definierten Begriff der Neuheit bestimmt § 2 Absatz 1 AM-NutzenV ermächtigungskonform näher: Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen im Sinne der… …sind (Satz 1); ein Arzneimittel mit einem neuen Wirkstoff im Sinne der AM-NutzenV gilt solange als ein Arzneimittel mit einem neuen Wirkstoff, wie für… …2 Absatz 1 Satz 1 AM-NutzenV bei der erstmaligen Zulassung eines Humanarzneimittels mit diesem Wirkstoff in der medizinischen Wissenschaft nicht… …Wirkstoff Ivermectin 1999 in Frankreich, nicht auf die Zulassung von Soolantra® 2015 in Deutschland. § 2 Absatz 1 Satz 1 AM-NutzenV bezieht sich nach seinem… …Ivermectin galt nach § 2 Absatz 1 Satz 2 AM-NutzenV solange als ein Arzneimittel mit einem neuen Wirkstoff, wie für das erstmalig zugelassene Arzneimittel mit… …§ 2 Absatz 1 Satz 2 AM-NutzenV bezieht sich sowohl nach seinem Wortlaut als auch seinem systematischen Zusammenhang mit § 2 Absatz 1 Satz 1 AM-NutzenV… …ist mit dem für die Neuheit im Sinne der Nutzenbewertung zentralen Begriff “Unterlagenschutz“ in § 2 Absatz 1 Satz 2 AM-NutzenV vielmehr an den… …europarechtlich determinierten Begriff des Unterlagenschutzes. Aus dieser Anknüpfung folgt rechtssystematisch, dass es für § 2 Absatz 1 AM-NutzenV auf die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Rechtsprechung des BAG

  …. 2022 einen Nachweis über die medizinische Kontraindikation i. S. d. § 20a Abs. 2 Satz 1 IfSG aF vorzulegen. Dieser Aufforderung folgte die Klägerin nicht… …Nichterbringung ihrer Leistung darauf, dass die Klägerin keinen Nachweis nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG aF vorgelegt hatte. Damit lag ein weiterer paralleler Umstand…