Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Unfallversicherungsschutz bei Überprüfung des Straßenbelags wegen Eisglätte BSG, Urteil vom 23. 1. 2018 – B 2 U 3/16 R – Anmerkung von Dipl.-Jur. Alexander Schneider, Trier… …Sachverhalt: 1 Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger auf dem Weg zu seiner Arbeitsstätte einen in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherten… …Verletzung des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII. Seine Handlungstendenz sei darauf gerichtet gewesen, die Fahrbahn auf Glätte zu prüfen, um den versicherten Weg zu… …Unfallversicherung versicherten Arbeitsunfall erlitten. 9 Die zulässig erhobene kombinierte Anfechtungs­ und Feststellungsklage (§ 54 Abs. 1 S. 1 Var. 1, § 55 Abs. 1… …Nr. 1, § 56 SGG; vgl. z. B. BSG vom 31. 8. 2017 – B 2 U 11/16 R – SozR 4­2700 § 8 Nr. 62; BSG vom 20. 12. 2016 – B 2 U 16/15 R – SozR 4­2700 § 8 Nr. 60… …begehrte Feststellung, weil er keinen Arbeitsunfall erlitten hat. 10 Nach § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten in Folge einer… …den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 S. 2 SGB VII zeitlich… …Beschäftigter gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherte Kläger erlitt zwar bei seinem Sturz am 11. 3. 2013 eine zeitlich… …begrenzte, von außen kommende Einwirkung auf seinen Körper und damit einen Unfall iS von § 8 Abs. 1 S. 2 SGB VII. Er fiel im Bereich der Straße auf seinen… …Tätigkeit. Zum Unfallzeitpunkt legte der Kläger keinen durch die Wegeunfallversicherung des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII geschützten Weg zurück. Zwar stand der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Taxifahrer im vorliegenden Mietmodell sind abhängig beschäftigt i. S. v. § 7 Abs. 1 SGB IV. Sie unterliegen daher der gesetzlichen Sozialversicherungspflicht…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Das könnte Sie auch interessieren

  …Nachtarbeitszuschlag von 25 Prozent auf den Stücklohn vor. Die Beklagte zahlte den geminderten Mindestlohn nach der angegriffenen Regelung seit dem 1. 1. 2015. Die… …1 und 2 HBG, auf den sich die Beklagte stützt, nicht gegeben. Die benannte Norm, so das VG, sei einschränkend auszulegen, weil das Kopftuchverbot in… …Urteil vom 28. 2. 2018 – 1 K 2514/17. KS) 198 WzS 6./7.18 Rechtsprechung – Das könnte Sie auch interessieren Arzthaftungsrecht ♦OLG Hamm: 400.000 Euro… …18. 4. 2018 – 7 O 6829/17) Energierecht ♦BVerfG: Kürzung der Zuteilung von kostenlosen Emissionsberechtigungen verfassungsgemäß Der 1. Senat des… …Art. 2 Absatz 1 GG – in Verbindung mit der Finanzverfassung des GG – als auch mit dem allgemeinen Gleichheitssatz vereinbar. Eine hiergegen gerichtete… …ZuG 2012 mit Art. 3 Abs. 1 GG und dem Grundsatz der Belastungsgleichheit der daraus für das Steuerund Abgabenrecht folgt, vereinbar. (Quelle: Aus PM des… …BVerfG vom 18. 4. 2018 zum Beschluss vom 5. 3. 2018 – 1 BvR 2864/13) Markenrecht ♦Lionel Messi bezwingt „MASSI“ Der mehrfache Weltfußballer des Jahres… …vom selben Tag – 1 L 507/18 (nrkr) ♦OVG Berlin-Brandenburg verbietet Fluglärmgegnern Demonstration im Innenhof des Brandenburgischen Landtages Der… …des OVG Berlin-Brandenburg vom 25. 4. 2018 zum Beschluss vom 24. 4. 2018 – OVG 1 S 34.18) Wettbewerbsrecht ♦OLG Hamm zum Begriff „Praxisklinik“ für eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Zusatzbeiträgen Von den ab 1. Januar 2019 aufzubringenden Zusatzbeiträgen sollen auch Rentner profitieren, wenn die Parität bei den Beiträgen zur gesetzlichen… …gesetzlich krankenversicherte Patienten seit 1. April 2018 fünf oder zehn Euro pro Medikament bezahlen. Zeitgleich zu den krankenkassenartenübergreifenden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  …Renten sind sicher“ für Schlagzeilen in späteren Jahren sorgen sollte. Das GSG hob das Selbstkostendeckungsprinzip im Krankenhausbereich zum 1. Januar 1993…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Besgen: Schwerbehindertenrecht Arbeitsrechtliche Besonderheiten

  …einschlägigen Vorschriften des SGB IX in der Fassung bis 31. Dezember 2017/ab 1. Januar 2018 zu finden.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Schaffland/Wiltfang: Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)/ Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

  …978 3 503 17404 1 Datenbank www.datenschutzdigital.de – im Jahresabonnement 165,60 Euro inkl. 19 % USt., das entspricht netto 11,60 Euro/Monat. ISBN 978… …. Zusätzlich sind die §§ 1 bis 4 und 38 und 39 des die DS­GVO ergänzenden BDSG (neu) erläutert. Hier sind hervorzuheben die praktischen Hinweise zu den Eckdaten… …26 Anhang 1). Lesen Sie, auch wenn Sie sich bereits mit der Materie befasst haben, die Kurzdarstellung zur DS­GVO ( Ordnungsnummer 0190) und zum BDSG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Schläger/Thode: Handbuch Datenschutz und IT-Sicherheit

  …Euro ISBN 978 3 503 17727 1 eBook ISBN 978 3 503 17728 8 Erich Schmidt Verlag Sicherheitstechnische Aspekte – IT­Sicherheitsmanagement und IT­Grundschutz…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Gesamtschau

  …, Beschluss v. 22. 12. 2017 – 3 K 11089/17 – Folgen nicht fristgerecht vorgelegter Behandlungsunterlagen SG Reutlingen, Urt. v. 14. 3. 2018 – S 1 KR 2084/17 –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Termins zu erreichen, nicht in seinem Grundrecht aus Art. 3 Abs. 1 GG verletzt wird, wenn er die Kosten des Eilverfahrens nach Erledigung selbst tragen muss…