• Dr. Linda Nehring-Köhler

• Dr. Arno Bokeloh

Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer und der Selbstständigen ist eine der großen Europäischen Grundfreiheiten. Ihre Inanspruchnahme darf nicht daran scheitern, dass sich die Sozialsysteme der Mitgliedstaaten exklusiv auf das eigene Territorium beschränken und sich gegenüber Sachverhalten außerhalb des eigenen Territoriums hermetisch abschotten. Daher ist die Koordinierung der Sozialsysteme ein essentieller Baustein für ein funktionierendes Europa, insbesondere auch für einen funktionierenden Binnenmarkt.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Wachsender Beliebtheit erfreut sich die abschlagsfreie „Rente mit 63“, wie Zahlen des Bundesarbeitsministeriums und der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund zeigen: Zum 1. Juli 2014 war die neue Rentenart eingeführt worden und in der zweiten Jahreshälfte 2014 nutzten bereits rund 151.000 Personen das neue Angebot. 2015 waren es über 274.000 und 2016 noch einmal mehr als 225.000 Personen. Im vergangenen Jahr gab es rund 253.500 Neuanträge.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Im Jahr 2017 ist die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle auf 873.562 zurückgegangen (– 0,4 Prozent). Einen Anstieg gab es dagegen bei den meldepflichtigen Wegeunfällen. Dabei ereigneten sich 190.095 Unfälle auf dem Weg zur Arbeit und wieder nach Hause, 2,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Vor allem im Winter führt die jahreszeitlich bedingte Situation zu mehr Wegeunfällen. Einen Tiefstand gab es bei den neu zuerkannten Unfallrenten. Sie gingen um 604 Fälle auf 18.244 zurück.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Die Zahl der Behandlungsfehler in deutschen Krankenhäusern und Arztpraxen ist 2017 leicht zurückgegangen, wie die Bundesärztekammer (BÄK) mitgeteilt hat. Bestätigt wurden Fehler in 2.213 Fällen (2016: 2.245 Fälle). Davon führten 1.783 zu Gesundheitsschäden mit einem Anspruch auf Entschädigung. 62 Behandlungsfehler nahmen einen tödlichen Verlauf. Insgesamt trafen die Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der Landesärztekammern, die jeweils in einem für die Patienten kostenfreien Verfahren prüfen, ob die Behandlung nach dem anerkannten medizinischen Standard erfolgte, bei 11.100 Anträgen 7.307 Entscheidungen zu den mutmaßlichen Fehlern.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Immer mehr junge Erwachsene, insbesondere aus den alten Bundesländern und der Bundeshauptstadt, leiden unter psychischen Erkrankungen wie Depressionen, Angststörungen oder Panikattacken. Allein zwischen den Jahren 2005 bis 2016 ist der Anteil der 18­ bis 25­Jährigen mit psychischen Diagnosen um 38 Prozent und darunter bei Depressionen um 76 Prozent gestiegen. Demnach ist selbst bei Studierenden, die bisher als weitgehend „gesunde“ Gruppe galten, inzwischen mehr als jeder Sechste (17 Prozent) von einer psychischen Diagnose betroffen.

Am 7. April 1948 – also vor genau 70 Jahren – wurde die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gegründet. Die WHO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen für Gesundheit mit Sitz in Genf. Sie hat heute 194 Mitgliedstaaten. An der Spitze steht seit Juli 2017 Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus aus Äthiopien.

+++ Zukunftsorientierte Diskussion zum Thema: „Von Bismarck zu Bytes – Sozialversicherung im digitalen Wandel“ +++ Auf dem Weg zu einer sozialen Absicherung aller Erwerbstätigen +++ Europäische Arbeitsbehörde nimmt Gestalt an +++ Europäische Sozialversicherungsnummer lässt auf sich warten +++ Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung: Europäisches Parlament verfolgt ehrgeizige Pläne +++ EU-Parlament: Gesundheitsausschuss befasst sich mit Antibiotikaresistenzen +++ REACH-Verordnung und Arbeitsschutzrecht +++ EU-Bürger wollen Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten haben +++ Steuerliche Anreize für Altersvorsorgesparen stärken +++ In Großbritannien wächst Armut rasant +++ EUREGIO: Modellprojekte gesucht +++

+++ Fehlendes Bemühen um Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden +++

+++ Glatteistest +++ Elterngeld trotz Verlust des Kindes im ersten Monat +++ Kein Elterngeldverlust durch Heiratsbeihilfe und Weihnachtsgeld +++ Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig +++ Keine Entsorgung von Inkontinenzmaterial auf Kosten der Krankenkasse +++ Musikschullehrer: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur Sozialversicherungspflicht +++ Aufsichtsbehörde darf Kriterien für die Vergütung von Krankenkassenvorständen festlegen +++

+++ Hartz-IV-Bezieher mit Schwarzgeldkonto in der Schweiz müssen 175.000 Euro zurückzahlen +++ Sturz auf Toilette während Arbeit nicht unfallversichert +++

+++ OLG Hamm: Zeugung eines Kindes mit falschem Spendersamen führt zu Schmerzensgeldanspruch für die Mutter +++ OVG Berlin-Brandenburg: Bewerberin darf auch mit Brustvergrößerung Polizistin werden +++ VG Trier: Jugendhilfeträger muss keine Privatschulkosten für Schülerin mit ADHS-Syndrom und Legasthenie übernehmen +++ BGH: MDR durfte ungenehmigte Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen ausstrahlen +++ BVerfG kippt Regelungen zur Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer +++ BGH: Bonusaktionen von „My Taxi“ nicht wettbewerbswidrig +++ OLG Frankfurt a. M. zur Halterhaftung eines verbotswidrig geparkten Fahrzeugs +++ AG Frankfurt a. M.: Behinderung des Straßenbahnnetzes rechtfertigt Kostenübernahme für Schienenersatzverkehr +++ VG Trier zur Entziehung der Fahrerlaubnis als Folge eines Atemalkoholwerts von 2,62 Promille +++ BGH zur Nutzung einer Teileigentumseinheit zu Wohnzwecken +++

+++ Soziale Pflegeversicherung geriet ins Minus +++ Renten steigen zur Jahresmitte deutlich +++ Nur schlecht erreichbar +++ Mehrfache Vorsorge +++ Über eine Milliarde Euro Gesundheitsausgaben pro Tag +++ Über eine Million Altenpfleger +++ Rentenrecht international +++ Der „Ombudsmann“ als Anlaufstelle +++ Steigende Lebenserwartung +++ Für viele „Riester“-Verträge erfolgen keine Zahlungen mehr +++ Große Rentenlücke zwischen den Geschlechtern +++ Nicht jeder „Notfall“ ist auch ein Notfall +++ Kameras jetzt im Bundessozialgericht +++ Ein Schaden in Milliardenhöhe +++ Männer dominieren in Führungspositionen der Medizin +++ 17.000 offene Stellen im Pflegebereich +++ Gesundheitskompetenz in Deutschland +++ Kindergeld-Zahlungen ins Ausland +++ Ärzte liegen an der Spitze +++ Krankenhäuser sollen sich stärker spezialisieren +++ Ein deutlicher Anstieg bei den Sozialhilfekosten +++ Über 1,5 Millionen Pflegebegutachtungen +++ Viele Arbeitnehmer gehen krank zur Arbeit +++ Den Pflegeberuf attraktiver machen +++

• Dr. jur. Dieter Leopold

Der Deutsche Anwaltstag 2018 findet vom 6. bis 8. Juni in Mannheim unter dem Motto „Fehlerkultur in der Rechtspflege“ statt. Mit diesem Motto beschäftigen sich die Schwerpunktveranstaltungen am Donnerstag und Freitag sowie viele der Veranstaltungen der Arbeitsgemeinschaften und Ausschüsse.