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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Von der VO Nr. 3 zur VO (EU) Nr. 883/2004

  Oder: Nichts ist beständiger als der Wandel
  

  Dr. Arno Bokeloh

  …Wandel – Dr. Arno Bokeloh, Bonn 1. Einleitung Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer und der Selbstständigen ist eine der großen Europäischen Grundfreiheiten… …soll im Folgenden untersucht werden. 2. Die VO Nr. 3 Die erste Koordinierungsverordnung war die VO Nr. 3 vom 25. 9. 1958; 1 sie ist am 1. 1. 1959 in… …europäischer Wirtschaftsverband und verfolgte das Ziel, die Kohle­ und Stahlpolitik 1 ABl. P 30 S. 561 v. 16. 12. 1958. Zu dieser Verordnung gehört auch die VO… …, 28 Abs. 1 a und b). Lag der Zahlbetrag der Rente, der ausschließlich aus den in einem Mitgliedstaat zurückgelegten Zeiten berechnet war, unter diesem… …Rechtsvorschriften des Wohnstaates der Kinder gewährt wurden (Art. 40 Abs. 1). Es gab weitere Regelungen, u. a. Anspruchsübergang bei einem in einem anderen… …Durchführungsverordnung, der VO (EWG) Nr. 574/72 8 , die – wie die VO Nr. 4 – die Anwendungsmodalitäten regelte, am 1. 10. 1972 in Kraft. Sie hat bis zum 30. 4. 2010… …sich viele Europäische Staaten nicht entziehen konnten und wollten. Die Beitritte: Großbritannien, Irland und Dänemark zum 1. 4. 1973 9 Griechenland zum… …1. 1. 1981 10 Spanien und Portugal zum 1. 1. 1986 11 Finnland, Österreich und Schweden zum 1. 1. 1995 12 Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen… …, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern zum 1. 5. 2004 13 Bulgarien und Rumänien zum 1. 1. 2007. 14 Für Finnland, Österreich und… …Schweden wurde die VO 1408 auf Grund des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) 15 bereits zum 1. 1. 1994 anwendbar. Dieses Abkommen, das den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Die „Rente mit 63“ ist in Deutschland sehr beliebt

  Es zeichnet sich allerdings ein Trend zu einem höheren Lebensalter ab
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …und der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund zeigen: Zum 1. Juli 2014 war die neue Rentenart eingeführt worden und in der zweiten Jahreshälfte 2014… …teilweise angerechnet. In den oben genannten Zahlen sind allerdings auch Zugänge in die abschlagsfreie „Rente ab 65“ enthalten, die bereits vor dem 1. Juli…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Nachrichten aus der EU

  …sozialen Absicherung aller Erwerbstätigen EU-Kommission empfiehlt den Mitgliedstaaten zu handeln. 1 Als konkrete Initiative zur Umsetzung der Europäischen… …von Art und Dauer des jeweiligen Beschäftigungsverhältnisses für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und unter vergleichbaren Be­ 1 Siehe zu diesem Thema… …Beseitigung von Überschneidungen zwischen der REACH­Verordnung und dem Arbeitsschutzrecht schlägt die EU­ Kommission konkret folgende Maßnahmen vor: 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  …Terminsverlegung kann in Kostenentscheidung berücksichtigt werden Mit Beschluss vom 14. März 2018 hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts… …nicht substantiiert dargelegt, dass die zu seinen Lasten erfolgte Kostenentscheidung unter Verletzung des Willkürverbots aus Art. 3 Abs. 1 GG ergangen ist… …Art. 3 Abs. 1 GG. Wesentliche Erwägungen der Kammer: Der Beschwerdeführer hat eine mögliche Verletzung von Art. 3 Abs. 1 GG nicht ausreichend dargelegt… …. Die Kostenentscheidung des § 193 Abs. 1 Satz 3 SGG steht im richterlichen Ermessen. Die vorliegend getroffene richterliche Entscheidung – keine… …Verletzung des Willkürverbots aus Art. 3 Abs. 1 GG. Unter dem Gesichtspunkt, dass die Antragsgegnerin durch ihre Terminsbestimmung den gerichtlichen Antrag… …. April 2018 zum Beschluss vom 14. 3. 2018 – 1 BvR 300/18)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …geboten noch für den Antritt der Fahrt unverzichtbar gewesen. (Quelle: PM 3/2018 des BSG vom 23. 1. 2018) Ein Adoptionspflegevater hat Anspruch auf einen… …Satz 1 Bundeselterngeld­ und Elternzeitgesetz) sollte eine noch bessere Rechtfertigung für eine längere Elternzeit gegenüber Dritten ermöglicht und eine… …Kindes am 7. 1. 2014 als Angestellte eines Steuerbüros tätig. Nach der Geburt ihres Kindes beschäftigte ihr Arbeitgeber sie mit einem pauschal versteuerten… …der 1. Senat des Bundessozialgerichts am heutigen Tag entschieden (Aktenzeichen B 1 A 1/17 R). Seit August 2013 bedürfen der Abschluss, die Verlängerung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

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  …bestehenden Hilfebedarf informieren müssen. (Quelle: PM des VG Trier vom 9. 4. 2018 zum Urteil vom 1. 3. 2018 – 2 K 14025/17. TR) Medienrecht ♦BGH: MDR durfte… …die Bemessung der Grundsteuer Der 1. Senat des BVerfG hat die Vorschriften des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung von Grundvermögen in den alten… …außergewöhnlicher personeller und zeitlicher Umsetzungsaufwand zu bewältigen, führt der 1. Senat des BVerfG hierzu aus. (Quelle: Aus PM des BVerfG vom 10. 4. 2018 zum… …Urteil vom selben Tag – 1 BvL 11/14, 1 BvR 889/12, 1 BvR 639/11, 1 BvL 1/15, 1 BvL 12/14) Verkehrs­und Wettbewerbsrecht ♦BGH: Bonusaktionen von „My Taxi“… …oben genannte Atemalkoholwert festgestellt. (Quelle: Aus PM des VG Trier vom 23. 3. 2018 zum Urteil vom 27. 2. 2018 – 1 K 10622/17. TR) 154 WzS 05.18…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Lohnsteigerungen der Vergangenheit ab 1. Juli 2018 auf eine deutliche Erhöhung ihrer Bezüge freuen. Die Renten sollen, wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil… …AOK Nordwest, ist seit 1. April 2018 neue Vorstandsvorsitzende der AOK Rheinland­Pfalz/Saarland. Sie ist Nachfolgerin von Dr. Irmgard Sippler, die als…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Gesamtschau

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Neuerscheinungen WzS 04.18 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, mit dem Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts ist zum 1… …einem Arbeitsverhältnis anwendbar gewesen sei, gelte das neue Gesetz für Frauen, die in einem Beschäftigungsverhältnis i. S. d. § 7 Abs. 1 SGB IV stehen… …Interview mit Rita Pawelski, die vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2021 Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen ist. Sie setzt sich insbesondere für…

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