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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Januar 2019 teurer geworden. Der maximale Arbeitnehmeranteil ohne Zusatzbeitrag (7,3 Prozentpunkte) zur… …Betriebsrenten. ♦Bezug von Arbeitslosengeld I Arbeitslose können jetzt leichter Arbeitslosengeld I beziehen. Seit 1. Januar 2019 müssen sie binnen 30 Monaten… …. Personalia Daniel Terzenbach, bisher Geschäftsleiter im Bereich Qualität- Umsetzung-Beratung der Bundesagentur für Arbeit (BA), ist ab 1. März 2019 als… …Genf zum Präsidenten gewählt worden. Dem Ausschuss gehören die nationalen Ärzteorganisationen der EU- Mitgliedstaaten an. Andreas Gülker ist seit 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Udsching / Rolfs (Hrsg.): Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2017 Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur Nachschlagewerk für Wissenschaft und Praxis, Band 39, 2018

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …XIII. Felix Welti und Dennis Bunge befassen sich sodann mit der Rehabilitation und der Teilhabe behinderter Menschen nach dem SGB IX Teil 1 (S. 361 bis…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Gesamtschau

  …Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 8. 3. 2018 – 5 TaBV 1475/17 – Facharztstandard bei Chefarztbehandlung OLG Köln, Beschluss v. 22. 1. 2018 – 5 U 101/17 – Einsatz des… …Arzneimittels Rituximab im Off-Label-Use LSG Hamburg, Urt. v. 3. 5. 2018 – L 1 KR 19/16 –, nicht rechtskräftig Die Sozialgerichtsbarkeit Zeitschrift für das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info JbSR 39_Anzeige_184x120_sw.indd 1 02.01.2019 11:58:20…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Das Bonus-System als Ausweg aus dem Organmangel?

  Eine rechtliche Bewertung von Alternativen zur Entscheidungslösung
  

  Annabel Joschko

  …Organe gespendet haben, 1 wieder an Stärke gewonnen und verschiedene Ansätze und Lösungsvorschläge neu oder erneut hervorgebracht. Besonders häufig genannt… …Entnahme von Organen und Geweben bei einer für tot erklärten Person. Nach § 3 Abs. 1 TPG ist eine Entnahme unter Beachtung weiterer Voraussetzungen dann… …insbesondere verfassungsrechtliche – Tragfähigkeit des Bonus-Systems zu untersuchen und zu bewerten. II. Alternative Lösungsvorschläge 1. Widerspruchslösung Bei… …der aktuell erneut 5 diskutierten Widerspruchslösung handelt es sich um ein Konzept, das in anderen europäischen Ländern be- 1 Jahresbericht Organspende… …Artikel 2 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2757) geändert worden ist. 4 Tag, in: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, TPG § 2 Rn. 1… …: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, TPG § 4 Rn. 1. 8 Spilker, Postmortale Organspende auf verfassungsrechtlichem Prüfstand, ZRP 2014, 112, 115; Tag… …Zustimmung der Organspende, vor, Tag, in: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, TPG § 4 Rn. 1. 10 Detaillierte Studienergebnisse: Rithalia et al, Impact… …auseinanderzusetzen und in die Spende einzuwilligen. 15 III. Rechtliche Bewertung 1. Widerspruchslösung Bereits die Widerspruchslösung, in deren Rahmen jeder… …informierte Einwilligung des Patienten erforderlich. So heißt es in § 630d Abs. 1 BGB, dass der Behandelnde vor der Durchführung einer medizinischen Maßnahme… …Selbstbestimmungsrechts abgegeben wird. Dies fordert das TPG in § 8 Abs. 1 S. 2 ausdrücklich für Lebendorganspenden. Auch aus den Gesetzgebungsmaterialien 18 und der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Die Bedeutung versicherungsfremder Belastungen für die künftige Finanzierung der Sozialversicherung

  Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …einer stark steuerfinanzierten Rente. 1 Deshalb sind sie eher dafür, die Sozialversicherung erst einmal von bestimmten versicherungsfremden Aufgaben zu… …Witwenrente. 5 Wir geben einen Überblick über die aktuellen Vorstellungen. 1 2345 I. Die Bedeutung der Eigenständigkeit der Sozialversicherungsträger Die… …Kranken- 1 So z. B. Heinrike Rossbach: Ewige Baustelle. In: Süddeutsche Zeitung vom 18. 9. 2018. 2 Siehe z. B. Damian Fichte: Versicherungsfremde Leistungen… …in der Gesetzlichen Rentenversicherung und ihre sachgerechte Finanzierung (Hrsg. Karl Bräuer-Institut des Bundes der Steuerzahler), Berlin 2011, S. 1 f… …01.19 Kruse / Kruse, Die Bedeutung versicherungsfremder Belastungen 1. Die grundlegende Gesetzgebungskompetenz Der Inhalt des Versicherungsschutzes der… …wegen des niedrigen Einkommenniveaus der Versicherten eine wichtige Geldleistung der GKV für die Bestattung war (§ 201 ff. RVO, später § 58 Satz 1 SGB V a… …(siehe Sterbegeld). Wir geben einen Überblick über die wichtigsten diskutierten Möglichkeiten. 1. Versicherungsfremde Aufgaben der GKV Aufgabe der GKV ist…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Schneller ein Facharzt-Termin für Krankenkassen-Patienten

  Bessere Entlohnung für Ärzte – Gesamtkosten von 600 Millionen Euro
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Versorgungsgesetzes (TSVG), den das Bundeskabinett verabschiedet hat. Das Gesetz soll am 1. April 2019 in Kraft treten. „Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  „Digitalisierung nutzen, um neue Teilhabechancen zu eröffnen“

  …Bundesversicherungsamt (BVA) hat am 1. Oktober 2018 eine Checkliste zu den datenschutzrechtlichen Aspekten im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V veröffentlicht. Das…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Nachrichten aus der EU

  …Patientenrechterichtlinie 1 Europäische Kommission zieht Bilanz und legt Bericht vor. Knapp fünf Jahre nach dem Inkrafttreten der Richtlinie 2011/ 24/ EU über die Ausübung… …Altersvorsorge) sowie die schwedische Pensionsmyndigheten (1. Säule) und der Tracking Service Minpension.se. Um eine säulenübergreifende Renteninformation für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Revisionen aus dem Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung zu entscheiden hatte. 1. B 2 U 8/17 R SG Mainz, Urt. v. 9. 7. 2015 – S 10 U 240/12 LSG… …Rheinland-Pfalz v. 11. 1. 2017 – L 4 U 174/15 Die Revision des Klägers war im Sinne der Aufhebung des Urteils des LSG und der Zurückverweisung der Sache begründet… …. Der Kläger hat zwar einen Unfall i. S. des § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII erlitten. Es fehlen jedoch ausreichende Feststellungen zum sachlichen Zusammenhang… …Kellergeschoss kommend die Haustreppe zum 1. OG bestiegen, um die Installation eines größeren Softwareupdates in seiner Firma zu überwachen und gerade nicht, um in… …seine private Wohnung im 5. OG zu gelangen. Dabei wird es auch zu erwägen und die Gründe anzugeben haben (§ 128 Abs. 1 S. 2 SGG), was aus der… …zunächst selbst geschilderten Sachverhaltsvariante (im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung – § 128 Abs. 1 S. 1 SGG –) ggf. zukommt. Darüber… …selbst meint – kraft Gesetzes als Beschäftigter i. S. des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII der Versicherungspflicht unterlag oder als (Wie-)Unternehmer gemäß § 6… …Abs. 1 S. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 SGB VII freiwillig versichert gewesen ist oder ggf. überhaupt nicht zum versicherten Personenkreis (vgl. § 2 Abs. 1 SGB IV)… …gehörte. 2. B 2 U 28/17 R SG Augsburg, Urt. v. 31. 1. 2014 – S 8 U 168/13 Bayerisches LSG, Urt. v. 5. 4. 2017 – L 2 U 101/14 Die Revision der Klägerin war… …einen „Unfall“ i. S. des § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII erlitten, als sie beim Hinabsteigen der häuslichen Kellertreppe auf dem Weg zu ihrem „Home-Office“ auf…

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