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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Von der „Rente nach Mindesteinkommen“ zur „Grundrente“

  Mindestrente in der Gesetzlichen Rentenversicherung – ein Irrweg?
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …Vor dem Hintergrund einer sich künftig möglicherweise verstärkenden Altersarmut 1 werden in der Politik insbesondere seit der 17. Legislaturperiode des… …Wesentliches Ziel aller dieser Vorschläge war und 1 Vgl. hierzu Ruland, DRV 2018, S. 1, 16 f.; zur Problematik von demografischen Vorausberechnungen und zur –… …vermeintlichen – „Demografie-Bezogenheit“ eines umlagefinanzierten Rentenversicherungssystems siehe Kaltenstein, SGb 2017, S. 1 ff. 2 Referentenentwurf des… …„versicherungsfremd“. Dennoch blieben in der GRV aus sozialpolitischen Erwägungen bis heute Elemente einer Altersrenten-Mindestsicherung erhalten. 1. Grundsätzlicher… …Rentenleistungen der beiden Invaliditätsrisiken – Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit – zu verwenden seien (vgl. § 1389 Abs. 1 Reichsversicherungsordnung = §… …116 Abs. 1 Angestelltenversicherungsgesetz). Weiter führte er aus: 13 „Es gibt keine Mindestrenten (mehr), die die Rente auf ein höheres Niveau anheben… …individuelle Wert der Arbeit wider. Das Prinzip der individuellen 7 Siehe hierzu Kaltenstein, NZS 2017, S. 1, 3 ff. 8 So BSG Urt. v. 23. 11. 1961 – 12/4 RJ… …. 138, 141 f. 11 Gesetzblatt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebiets (WiGBl.) S. 99. Siehe dort § 1 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 SVAG und dazu Aye, Recht… …zeitgleich Versicherten) verdient hat (vgl. § 63 Abs. 1 und 2 SGB VI), kann eine arbeitswert- und vorleistungsbezogene Altersrente schon von ihrer Konzeption… …„leer“ ausgingen. 17 Aus diesem Grund wurde in Art. 2 § 36 Abs. 1 S. 1 Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetz (ArVNG) und inhaltsgleich in Art. 2 §…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  „Triskaideka“: Angst vor der ominösen Zahl XIII?

  Im Sozialgesetzbuch soll auf das XII. das XIV. Buch folgen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, RV-aktuell 2018, S. 183, 185; Hoenig/Kernschbaumer/ Schmidt, Wiso direkt 8/2018, S. 1, 2. 89 Vgl. Cischinsky/Kirchner, Wirtschaftsdienst 2011, S. 849, 854… …Jugendhilfe – vom 26. Juli 1990, – Neuntes Buch (SGB IX) – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – vom 19. Juni 2001, – Zehntes Buch (SGB X) 1. und 2…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Zahlreiche Maßnahmen sollen den Pflegenotstand beheben

  Erste Ergebnisse im Bereich der Aus- und Weiterbildung erzielt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …durch die soziale Pflegeversicherung zu refinanzieren. Die Finanzen nicht aus dem Blick verlieren Zum 1. Januar 2019 war der Beitragssatz in der sozialen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Ein neuer Anlauf zur Grundrente

  Der Bundesarbeitsminister stellt seine Pläne vor und erntet Kritik
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …einen einstelligen mittleren Milliardenbetrag, die aus Steuermitteln des Bundeshaushalts aufgebracht werden sollen. Spätestens am 1. Januar 2021 soll es…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Studenten werden kräftiger zur Kasse gebeten

  Dabei wirkt sich die Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrages aus
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Prozentpunkten. Daneben haben Studierende auch den Beitrag zur sozialen Pflegeversicherung zu entrichten, der seit 1. Januar 2019 durch die Erhöhung des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2018

  Vorstellung des Tätigkeitsberichts des Bundessozialgerichts für das Jahr 2018. Im Anschluss an WzS 2018, S. 79.
  

  …des Tätigkeitsberichts des Bundessozialgerichts für das Jahr 2018* 1 Im Anschluss an WzS 2018, S. 79. Der Präsident des Bundessozialgerichts Dr. Rainer… …Rolle des Bundessozialgerichts“. (Quelle: PM des BSG Nr. 1 vom 5. 2. 2019) * Den vollständigen Tätigkeitsbericht 2018 können Sie auf dem Internetauftritt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Nachrichten aus der EU

  …Nachrichten aus der EU WzS 03.19 85 Nachrichten aus der EU* Brexit: Auswirkungen auf die Sozialversicherung 1 Die deutsche Sozialversicherung… …Altersklassen war die durchschnittliche Dauer der stationären Aufenthalte bei Kindern im Alter von 1 bis 9 Jahren am kürzesten. Europaweit gab es die höchsten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …Vorabentscheidungsersuchen* [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 13 Abs. 2 Buchst. a und Art. 14 Nr. 2 Buchst. b Ziff. i der Verordnung (EWG) Nr… …, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, in der durch die Verordnung (EG) Nr. 118/97 des Rates vom 2. Dezember 1996 (ABl. 1997, L 28, S. 1… …. 2008, L 177, S. 1) geändert wurde (im Folgenden: Verordnung Nr. 1408/71). [2] Dieses Ersuchen ergeht im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen X und dem… …Randnummern beziehen sich auf die Textzeichen in der EuGH-Entscheidung. [6] Seit dem 1. März 2006 wohnt der niederländische Staatsangehörige X in den… …Urlaubs bestehen bleiben und X am 1. März 2009 wieder seine normalen Aufgaben wahrnehmen werde. [8] Von Dezember 2008 bis Februar 2009 hielt sich X in… …(Oberster Gerichtshof der Niederlande) beschlossen, das Verfahren auszusetzen und dem Gerichtshof folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen 1. Ist… …in den Niederlanden unbezahlter Urlaub genommen wurde? Rechtsprechung – Europäischer Gerichtshof WzS 03.19 89 Rechtlicher Rahmen [3] In Art. 1 der… …: „(1) Vorbehaltlich der Artikel 14c und 14f unterliegen Personen, für die diese Verordnung gilt, den Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaates. Welche… …nur gegen ein einziges Risiko im Rahmen eines der in Art. 1 Buchst. a dieser Verordnung genannten allgemeinen oder besonderen Systeme der sozialen… …der Definitionen von Art. 1 Buchst. a auszulegen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. Januar 1997, de Jaeck, C-340/94, EU:C:1997:43, Rn. 22, sowie…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

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  …Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 6. 6. 2018 – 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14 – könne diese Rechtsfolge in dem aktuellen Fall aber nicht aufrechterhalten werden, so das BAG… …nicht sehr lange zurückgelegen, so die Erfurter Richter. Quelle: Aus PM des BAG vom 23. 1. 2019 zum Urteil vom selben Tag – 7 AZR 733/16 ♦LArbG… …Schleierfahndung erlaubt. Quelle: Aus PM des BVerfG vom 6. 2. 2019 zu den Beschlüssen vom 18. 12. 2019: 1 BvR 142/15; 1 BvR 2795/09 und 1 BvR 3187/10 Markenrecht… …. Den Streitwert für die Berufung legte das Gericht auf 500.000 Euro fest. Quelle: Aus PM des OLG Hamm vom 24. 1. 2019 zur Entscheidung vom selben Tag –… …Klägerinnen unwirksam, was zur Rechtswidrigkeit der jeweiligen Organentnahmen führte. Quelle: Aus PM vom 29. 1. 2019 zur Entscheidung vom selben Tag – VI ZR… …Beklagten, so die Oldenburger Richter weiter, sei deshalb der Vorwurf gröbster Fahrlässigkeit zu machen. Quelle: Aus PM des OLG Oldenburg vom 28. 1. 2019 zum…

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  Externe Beratungsprüfung – ein wachsender Kompetenzverlust für die Verwaltung

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …. Besonderheit dieser im Jahre 1989 eingeführten systemische Prüfung ist nach der damaligen amtlichen Begründung 1 gegenüber der weiterhin bestehenden… …Aufsichtsprüfung (§ 88 Abs. 1 SGB IV) die Beratungsfunktion. Die Kommentarliteratur kennzeichnet diese Prüfung deshalb auch als Beratungsprüfung. 2 Der… …soll diese Delegationsbefugnis auf alle Prüfdienste im Bundes- und im 1 Amtliche Begründung zu § 282a, nunmehr § 274 SGB V: die Prüfung „soll… …allem präventiv“, BT-Drucks. 11/2493 S. 41 f. 2 Pfohl in: Becker/Kingsgreen, SGB V, § 274 Rn. 5; Dortants in: Schlegel/Voelzke, juris-SGB V, § 274 Rn. 1… …bereits sukzessiv und massiv ausgebaut, wie die folgende Chronologie zeigt. 1. Im Jahre 2012: Rechnungsprüfung Krankenkassen durch Wirtschaftsprüfer Im… …https://luenendonk.de/presse vom 24. 8. 2017 vom 25. 1. 2018. Professional Service Firms, wie Wirtschaftskanzleien (Law Firms), Unternehmensberatungen… …. 1 S. 4 SGB V; vgl. auch den Prüfthemenkatalog des PDK aus dem Jahre 2016, www.bundesversicherungsamt.de. 13 Beanstandungen zum Vermögensmanagement, zu… …, vgl. auch Antwort 23 in BT-Drucks. 18/7464 sowie BT-Drucks. 18/724 Antwort 4a. 1. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaften Die großen… …. 1. 2018, Az. I 2–2017–1176 –, www.bundesrechnungshof.de. 15 Bei einigen WP-Gesellschaften macht der Prüfungsanteil inzwischen weniger als ein Viertel… …, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Die Macht der Insider, www.deutschlandradio.de/Hintergrund, Sendung vom 11. 5. 2015. (Abrufdatum 13. 1. 2019) mit weiteren Hinweisen auf die…

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