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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Eingeschränkte Auskunftspflicht der Kinder bei Elternunterhalt wegen Pflegeheimkosten

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …dieses Urteil und den Auskunftsverwaltungsakt aufgehoben. Das Auskunftsverlangen richte sich nach dem zum 1. Januar 2020 in Kraft getretenen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Jobcenter dürfen Lebensversicherung zur Altersvorsorge nicht als Vermögen anrechnen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Rechtsprechung WzS 04.25 Jobcenter dürfen Lebensversicherung zur ­Altersvorsorge nicht als Vermögen anrechnen § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Hs. 1 SGB II… …. Lebensjahres, also am 1. 11. 2031, fällig wird. Die dann fällige Leistung beträgt voraussichtlich 29.386,05 Euro. Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung zum 31. 10… …grundsätzlich verwertbar. Der Versicherungsvertrag ist indes als Altersvorsorge nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Hs. 1 SGB II von der Vermögensberücksichtigung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Bürgergeld: Fehlender Hinweis auf Schwärzung der Kontoauszüge

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …WzS 04.25 Rechtsprechung Bürgergeld: Fehlender Hinweis auf Schwärzung der Kontoauszüge § 67 Abs. 12 i. V. m. § 67a Abs. 1 Satz 2 SGB X Sächsisches… …i. V. m. § 67a Abs 1 Satz 2 SGB X hinsichtlich der Möglichkeit der Schwärzung der Adressaten auf der Ausgabenseite der Kontoauszüge bereits bei ihrem… …Vorlage von Kontoauszügen, muss es – gesondert – darauf hinweisen, dass die Möglichkeit der Schwärzung (§ 67 Abs. 12 i. V. m. § 67a Abs. 1 Satz 2 SGB X…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Haushaltskonsolidierung mittels Schieberegler

  Prof. Dr. Tim Husemann

  …Regalmeter mit dem Für und Wider der Reformen füllen, aber die Bündelung der Kompetenzen wurde meistens gelobt. Umso trauriger ist zu sehen, was seit dem 1. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Das Sozialleistungsverhältnis

  Teil 2: Das Verhältnis zwischen leistungsberechtigter Person und Leistungsträger
  

  Walter Böttiger

  …Leistungsträger Walter Böttiger13 In WzS Heft 1, S. 6 ff. hatte sich Teil 1 mit sozialen Rechten, der Bewilligung von Sozialleistungen und dem sich daraus… …Ansichten des Autoren wider. 14 Die Aufzählung wird ausgehend von Teil 1 fortgeführt. 15 Dem ähnlich ist die vorläufige Leistungserbringung nach § 41a Abs. 1… …Satz 1 Nr. 2 SGB II, § 44a Abs. 1 Nr. 1 SGB XII. Anders dagegen jeweils Nr. 2 § 11 Satz 1 SGB I beschreibt die Arten der Leistungen als Dienst-, Sach-… …. 2 und 3 SGB V oder §§ 18 SGB IX), sonst nicht. 16 BSG, Urt. v. 18. 7. 2006 – B 1 KR 24/05 R. 17 Vgl. dazu Eicher, ZFSH 2024, 194. 18 Vgl. Eicher, ZFSH… …(vgl. § 118 SGB VI) vorgesehen. Sachleistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung sind nach § 13 Abs. 1 SGB V, in der sozialen Pflegeversicherung z… …. B. in § 36 SGB XI vorgesehen. Für Dienstleistungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung vgl. § 13 Abs. 1 SGB V und für Beratungs- und… …, ZFSH 2024, 194. 25 Vgl. z. B. § 26 SGB XIV. 26 § 29 SGB IX, vgl. auch § 35a SGB XI, § 26 Abs. 3 SGB XIV. 27 § 29 Abs. 2 Satz 1 SGB IX. oder mehreren 28… …gesetzlich festgelegt, entscheidet der Leistungsträger nach pflichtgemäßem Ermessen über die Art der Leistungserbringung. 29 So ist z. B. in § 10 Abs. 1 SGB… …40 Abs. 1 Satz 2 SGB II). Bedarfsdeckung bedeutet aber nicht immer, dass die Bedarfslage mit der jeweiligen 28 O‘Sullivan in Schlegel/Voelzke… …, jurisPK-SGB IX, 4. Aufl. 2015, § 29 SGB IX, Rn. 25. 29 Vgl. in der Sozialhilfe z. B. § 17 Abs. 2 Satz 1 SGB XII. 30 Öndül in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB I, 4…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Ein Jahr neues soziales Entschädigungsrecht aus der Verwaltungspraxis in Schleswig-Holstein

  Alexandra Hackethal

  …aus der Verwaltungspraxis in Schleswig-Holstein Alexandra Hackethal Zum 1. Januar 2024 ist das neue soziale Entschädigungsrecht im Sozialgesetzbuch… …. 1 SGB XIV) sowie die Möglichkeit, vorläufige Entscheidungen (§ 119 Abs. 2 SGB XIV) zu treffen. Antragsverfahren auf soziale ­Entschädigung Mit… …Ereignisse (§ 13 Abs. 1 Nr. 2, § 14 Abs. 1 Nr. 5 und 6 SGB XIV) wurde dabei hingewiesen. In 2024 sind die Anträge von Opfern von Gewalttaten um ca. 20 %… …betrifft Leistungen der Krankenbehandlung, die durch die Krankenkasse gewährleistet werden (§§ 41 ff. i. V. m. § 57 Abs. 1 – 4 SGB XIV), Leistungen bei… …. Mühsame Wahlrechtsberatung Für Personen, denen bereits vor dem 1. 1. 2024 Leistungen nach dem bisherigen Recht im Bundesversorgungsgesetz (BVG) zustehen… …ausüben und sich für den Wechsel ins neue Recht entscheiden, ist diese differenzierte Kostentragung dann auch noch rückwirkend zum 1. 1. 2024 in jedem… …Einzelfall zu korrigieren. Ein enormer Aufwand, auf den wir von Verwaltungsseite gerne verzichtet hätten. Die Hoffnung ist, dass in den nächsten 1 – 2 Jahren…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Zwischen Beratung und Kontrolle

  Die unabhängige Rolle des Verfahrenslotsen im Jugendamt
  

  Andreas Jordan

  …Leistungen unterstützt (§ 10b Abs. 1 Satz 2 SGB VIII). Ein wichtiger Grundsatz für die Arbeit des Verfahrenslotsen ist daher die Unabhängigkeit und Neutralität… …Stellungnahme zum KJSG gefordert hat, die Unabhängigkeit des Verfahrenslotsen strukturell abzusichern. 1 II. Engmaschiges Verwaltungskorsett Klärungsbedürftig ist… …die Frage, was der Gesetzgeber überhaupt unter „Unabhängigkeit“ 1 Wiesner in Wiesner/Wapler, SGB VIII, 6. Aufl. 2022, § 10b Rn. 8. versteht, weil die… …aufgebaut. Diese Struktur ist geprägt von Vorgesetzten, die gegenüber ihren Mitarbeitern weisungsbefugt sind. Der Verfahrenslotse ist somit seit dem 1. 1… …Gerlach/Rössel, JAmt 7-8/2023, 331. 58 Zwischen Beratung und Kontrolle WzS 03.25 1. Unabhängigkeit durch Methodenwahl Der Begriff „Unabhängigkeit“ wird im… …beispielsweise in § 32 SGB IX. Dort heißt es schon in der Überschrift „Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung“. Der Sinn dieses Wortes erhält aber erst in Abs. 1… …seine rechtlichen Konturen. In Satz 1 heißt es: „Zur Stärkung der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Menschen… …Rechte zu verwirklichen. Das geht nur, wenn der Verfahrenslotse 4 Bohnert in BeckOGK, SGB VIII (Stand: 1. 11. 2024), § 10b Rn. 19. 5 Bohnert in BeckOGK… …, SGB VIII (Stand: 1. 11. 2024), § 10b Rn. 8. die Rechte der jungen Menschen im Rehabilitationsverfahren kennt und diese nicht durch engmaschige Vorgaben… …, JAmt 7-8/2023, 310. 8 Winkler in BeckOK-SozR, SGB VIII (Stand: 75. Ed. 1. 12. 2024), § 10b Rn. 12. 9 Eilers, Der Verfahrenslotse gemäß § 10b SGB VIII –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Die Aus- und Weiterbildungsangebote für die Beschäftigten der Bundesagentur für Arbeit

  Stefan Hoffmann

  …und Studenten angeboten, die Wirtschafts-, Rechts- und Sozialwissenschaften kombinieren. 1 Seit 2015 wird an der HdBA zusätzlich ein berufsbegleitender… …Studentinnen und Studenten 1 Weiterführend: https: /www.hdba.de/studium/ bachelorstudiengaenge/ (letzter Aufruf am 18. 1. 2025). 2 Weiterführend: https… …: /www.hdba.de/studium/ masterstudiengang/ (letzter Aufruf am 18. 1. 2025). 62 Die Weiterbildungsangebote für Beschäftigte der Bundesagentur für Arbeit WzS 03.25 auf die… …studiengang-arbeitsmarktmanagement/ (letzter Aufruf am 22. 1. 2025), zum Studiengang Beratung für Bildung, Beruf und Beschäftigung: https: /www.hdba.de/studium/… …bachelorstudiengaenge/studiengang-beratung-fuer-bildungberuf-und-beschaeftigung/ (letzter Aufruf am 22. 1. 2025). von „In-House-Schulung“ im jeweiligen Rechts- bzw. Aufgabengebiets fortzubilden. So werden bspw. im Bereich des SGB… …: /www.arbeitsagentur.de/datei/ grundlagenpapier-zur-weiterentwicklung-derberatungskonzeption-der-ba_ba032370.pdf (letzter Aufruf am 13. 1. 2025). 63 WzS 03.25 Die… …Weiterbildungen bei denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit haben, ECTS-Punkte zu erwerben. 1. Berufsbegleitender Masterstudiengang Beim… …spezifischen Anwendungs- und Aufgabenbereiche richten. 5 S. https: /www.hdba.de/studium/wissenschaftlicheweiterbildung/ (letzter Aufruf am 13. 1. 2025). 6… …Weiterführend: https: /www.hdba.de/studium/ masterstudiengang/ (letzter Aufruf am 13. 1. 2025). 7 Weiterführend: https: /www.hdba.de/studium/… …wissenschaftliche-weiterbildung/weiterbildungsmodule/ (letzter Aufruf am 13. 1. 2025). Aktuell werden zwei Weiterbildungsmodule angeboten: „Beratungsorientiertes Controlling“ und „Erweiterte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Der lange Weg zum Europäischen Behindertenausweis

  Status quo in Deutschland
  

  Manfred Eichmeier

  …grundsätzlich eine gewisse Dauer erforderlich. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) sind dies entsprechend der Regelung in § 2 Absatz 1 SGB IX… …: Anhang 1 Richtlinie (EU) 2024/2841 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2024 Zu den Beispielen für Parkbedingungen und Stellplätze… …Absatz 1 SGB IX in die Wege geleitet. Artikel 11 des Referentenentwurfs vom Juni 2024 für ein zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz sah eine Erweiterung… …Inkrafttreten der Erweiterung der Ermächtigung in § 153 Absatz 1 SGB IX. Es ist aber davon auszugehen, dass das Vorhaben von der neuen Bundesregierung zügig…

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