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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …verabschiedet, der, wie schon seine Vorgängervorschrift § 15 Abs. 1 SGB IX a. F., die Erstattung selbstbeschaffter Leistungen regelt. Neu sind die verbindlich… …geregelten Bearbeitungszeiten des § 18 Abs. 1 und 2 SGB IX und die infolge der Fristüberschreitung gemäß § 18 Abs. 3 SGB IX eintretende sog… …. 140); „Gute Qualität soll in Zukunft erkennbar werden. Neuer Pflege-TÜV tritt am 1. November 2019 in Kraft“ (S. 141) „Was bringen Individuelle…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2018

  Vorstellung des Tätigkeitsberichts des Bundessozialgerichts für das Jahr 2018. Im Anschluss an WzS 2018, S. 79.
  

  …des Tätigkeitsberichts des Bundessozialgerichts für das Jahr 2018* 1 Im Anschluss an WzS 2018, S. 79. Der Präsident des Bundessozialgerichts Dr. Rainer… …Rolle des Bundessozialgerichts“. (Quelle: PM des BSG Nr. 1 vom 5. 2. 2019) * Den vollständigen Tätigkeitsbericht 2018 können Sie auf dem Internetauftritt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2019

  Hauck/Noftz/Oppermann (Hrsg.), Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar, SGB X

  …insbesondere eine Synopse von altem und neuem Recht enthält. Auf den neuesten Stand vom 1. 1. 2019 sind ebenso die Erläuterungen zu den §§ 115, 117, 118 und 119…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info JbSR 39_Anzeige_184x120_sw.indd 1 02.01.2019 11:58:20…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  SGB I Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil, Kommentar von Werner Lilge, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Niedersachsen a. D., Rentenberater, Berlin und Dr. Stephan Gutzler, Präsident des Sozialgerichts Mainz 5., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage 2019

  …gleichsam die in § 1 SGB I auch ausdrücklich genannten sozialen „Grundrechte“ des Sozialrechts dar. Sie und die im Allgemeinen Teil zu ihrer Ausgestaltung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Die Rentenversicherung zwischen nationaler Souveränität und internationalen sowie supranationalen Bindungen

  Dr. Arno Bokeloh

  …seinem Territorium verwirklicht werden. 1 Sachverhalte ­außerhalb seines Territoriums entziehen sich seiner Regelungsbefugnis – eine Regelung würde in die… …Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben (§ 30 Abs. 1 SGB I), und konkretisiert dies für die Sozialversicherung dahingehend… …außerhalb Deutschlands gegenüber dem deutschen System haben, 1 Pitz in jurisPraxis Kommentar SGB I, 3. Aufl. 2018 (online), § 30 SGB I Rn. 18. nicht durch… …Bundesrepublik Deutschland erfolgen (§ 56 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI). Sie werden jedoch auch anerkannt, wenn der erziehende Elternteil sich mit seinem Kind im Ausland… …Sozialversicherungsabkommen mit Drittstaaten (hierzu unten III.) oder im Recht der Europäischen Union (hierzu unten IV.) abweichendes geregelt ist. 1. Ein kurzer Blick zurück… …. III. Die Sozialversicherungsabkommen Mit folgenden Staaten bestehen Sozialversicherungsabkommen: Albanien (am 1. 12. 2017 in Kraft getreten), Australien… …, Brasilien, Chile, China (nur Entsendeabkommen), Indien, Israel, Kanada und Kanada-Quebec, Republik Korea, Marokko, Mazedonien, Moldau (am 1. 3. 2019 in Kraft… …getreten), Philippinen (am 1. 6. 2018 in Kraft getreten), Türkei, Tunesien, Uruguay und USA. 5 In Bezug auf Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro und… …abgeschlossen hat, beziehen sich auf die Zusammenrechnung der Versicherungszeiten (hierzu 1.), den Export von Leistungen (Gebietsgleichstellung, hierzu 2.), die… …Rentenberechnung (hierzu 3.) und die Gleichbehandlung (hierzu 4.). Zu den weiteren Regelungen vgl. 5. 1. Zusammenrechnung von Versicherungszeiten Versicherungszeiten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

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  …Köln vom 11. 1. 2019 – 19 Ca 3743/18 Bürgerliches Recht – Schadenersatz ♦OLG Braunschweig: Kein Schadenersatz von VW für Autokäufer Das könnte Sie auch… …sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung den Kaufpreis für einen Audi erstatten. Dies hat das OLG Köln zuletzt entschieden (Beschlüsse vom 3. 1. 2019 und 29. 11… …Entscheidung aus der Nacht bleibt. Quelle: Aus PM des OLG Köln vom 6. 3. 2019 zum Urteil vom 16. 1. 2019 – 5 U 29/17 ♦AG München: Nachbesserung vor Schadenersatz… …Eingriff – wie bei einer Tätowierung – noch eine Gesundheitsschädigung. Quelle: Aus PM des AG München vom 15. 2. 2019 zum Urteil vom 24. 1. 2019 – 213 C… …Verrichtungsgehilfen im Sinne von § 831 BGB zur Absetzung von Tweets bestellt. Quelle: Aus PM des Landgerichts Berlin vom 25. 1. 2019 zum Urteil vom 15. 1. 2019 – 27 O… …Programm-Reduzierungen möglich gewesen. Dies war dem Gericht zu weitreichend. Quelle: Aus PM des vzbv vom 6. 3. 2019 zum Urteil des LG München I vom 17. 1. 2019 – 12 O… …Amtsrichterin ist die Eigenbedarfskündigung zwar wirksam. Allerdings ist das Mietverhältnis aufgrund des Antrags der Beklagten nach den §§ 574 Abs. 1, 574a Abs. 1… …für wirksam. Die Mieterin bewohnte die streitgegenständliche Zwei-Zimmer- Wohnung im 1. Obergeschoss mit Aufzug aufgrund eines Mietvertrages von 1990… …München vom 1. 2. 2019 zur Entscheidung vom 26. 7. 2018 – 433 C 19586/17 ♦BGH: Anwälte müssen Schriftsätze kontrastreich unterschreiben Rechtsanwälte müssen… …technischen Gegebenheiten – auch auf der eingehenden Kopie erkennbar ist. Quelle: Aus PM zum Beschluss des BGH vom 31. 1. 2019 – III ZB 88/18 Rechtsprechung –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …Vorabentscheidungsersuchen* [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 13 Abs. 2 Buchst. a und Art. 14 Nr. 2 Buchst. b Ziff. i der Verordnung (EWG) Nr… …, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, in der durch die Verordnung (EG) Nr. 118/97 des Rates vom 2. Dezember 1996 (ABl. 1997, L 28, S. 1… …. 2008, L 177, S. 1) geändert wurde (im Folgenden: Verordnung Nr. 1408/71). [2] Dieses Ersuchen ergeht im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen X und dem… …Randnummern beziehen sich auf die Textzeichen in der EuGH-Entscheidung. [6] Seit dem 1. März 2006 wohnt der niederländische Staatsangehörige X in den… …Urlaubs bestehen bleiben und X am 1. März 2009 wieder seine normalen Aufgaben wahrnehmen werde. [8] Von Dezember 2008 bis Februar 2009 hielt sich X in… …(Oberster Gerichtshof der Niederlande) beschlossen, das Verfahren auszusetzen und dem Gerichtshof folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen 1. Ist… …in den Niederlanden unbezahlter Urlaub genommen wurde? Rechtsprechung – Europäischer Gerichtshof WzS 03.19 89 Rechtlicher Rahmen [3] In Art. 1 der… …: „(1) Vorbehaltlich der Artikel 14c und 14f unterliegen Personen, für die diese Verordnung gilt, den Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaates. Welche… …nur gegen ein einziges Risiko im Rahmen eines der in Art. 1 Buchst. a dieser Verordnung genannten allgemeinen oder besonderen Systeme der sozialen… …der Definitionen von Art. 1 Buchst. a auszulegen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. Januar 1997, de Jaeck, C-340/94, EU:C:1997:43, Rn. 22, sowie…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Jahresinhaltsverzeichnis 2019

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder… …WzS 2019 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen, Referiert und… …kommentiert 1 II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge 3 III. Sachverzeichnis 5 Seite I. Autoren der Abhandlungen (A), Kurzbeiträge (KB)… …– Neuer Pflege-TÜV tritt am 1. November 2019 in Kraft (KB) 141 Was bringen Individuelle Gesundheitsleistungen den Patienten? – ­Ortskrankenkassen… …Rechtsvorschriften bei Beschäftigung oder ­selbstständiger Tätigkeit in anderem EU-Mitgliedsstaat 3.19 88 BVerfG 22. 11. 2018 – 1 BvR 436/17 Voreingenommenheit eines… …Richters bei bestimmten Vorbereitungshandlungen 27. 11. 2018 – 1 BvR 957/18 Keine Gestaltung der mündlichen Verhandlung nach Vorstellungen eines psychischen… …Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz als „Wie-Beschäftigter“ nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII bei Probearbeitstag 10.19 297 20. 8. 2019 – B 2 U 7/18 R Verhältnis… …Berücksichtigungsfähiges Entgelt für stellvertretenden Minister bei 11./12.19 343 Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem Nr. 19 der Anl. 1 zum AAÜG 26. 9. 2019 – B 5 R… …B 12 KR 2/19 R Kapitalbeträge als Versorgungsbezüge nach § 229 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 SGB 11./12.19 342 8. 10. 2019 – B 12 KR 3/19 R Fehlerhafte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2019

  Hauck/Noftz/Oppermann Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar, SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung­

  …503 04026 1 Erich Schmidt Verlag Von den Ergänzungslieferungen des Jahres 2019 ist insbesondere vorab schon die Kommentierung des § 8 (Arbeitsunfall) zu…