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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Gute Qualität soll in Zukunft erkennbar werden

  Neuer Pflege-TÜV tritt am 1. November 2019 in Kraft
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Bundesschnitt jeweils die Note 1,1. Insgesamt gibt es in allen Bundesländern in sämtlichen Kategorien im Schnitt nur „Traum-Noten“ mit einer „1“ vor dem Komma… …Pflege-TÜV tritt am 1. November 2019 in Kraft Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Im Anschluss an WzS 2019, S. 44. Bald aufatmen können Pflegebedürftige und ihre… …Angehörigen. Nach jahrelangem Ringen startet am 1. November 2019 der neue „Pflege-TÜV“. Dann soll es aussagekräftige Bewertungen nach der Suche bei einem Heim…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  Rechtsprechung des Instanzgerichte

  …krankhausspezifische Gefahr verwirklichte sich ebenfalls nicht. Rechtsgrundlage: § 11 Abs. 1 Nr. 1 Var. 1 und Nr. 3 SGB VII: Folgen eines Versicherungsfalls sind auch… …Instanzgerichte ♦Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 22. 7. 2019 – L 1 U 4094/17 Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung bei mittelbaren Folgen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Wer künstlerisch oder publizistisch tätig ist …,

  … genießt den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Januar 2018 deutlich abgesenkt worden. Der günstige Abgabesatz ist das Ergebnis einer guten ­Finanzierungsbasis durch das Gesetz zur Stabilisierung… …Sozialversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten (KSVG)“ vom 27. Juli 1981 ohne Zustimmungsformel verkündet. Es ist im Wesentlichen am 1. Januar 1983 in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Hilfe für Millionen von Krankenkassen-Patienten

  Schnellere Termine und bessere ärztliche Versorgung auf dem Land
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …verabschiedet. Kernziele des TSVG, das am 1. Mai 2019 in Kraft getreten ist, sind eine schnellere Terminvorgabe für gesetzlich Krankenversicherte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Zu einer höchstrichterlichen Metamorphose im Beitragsrecht der gesetzlichen Unfallversicherung

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Beitragsbescheiden überrascht, 1 die sich inzwischen möglicherweise schon wieder erledigt hat. 2 Daneben findet sich aber bereits seit längerer Zeit neues dogmatisches… …, sondern § 168 Abs. 1 SGB VII, der einen zu erteilenden Beitragsbescheid vorsieht. So erscheint es an der Zeit, etwas anzumerken, ungeachtet aller… …Unternehmer und die Beitragshaftung weiterer Personen ist materiell­rechtlich festgelegt in § 150 SGB VII. Nach § 168 Abs. 1 SGB VII teilt der… …Unfallversicherungsträger den Beitragspflichtigen den von ihnen zu zahlenden Beitrag schriftlich mit; gleichlautend ist § 183 Abs. 5 S. 1 SGB VII für die landwirtschaftliche… …, der sie einen Beitragsbescheid nennt, was sinniger Weise der vorherige § 746 Abs. 1 RVO getan hatte und unsinniger Weise begründungslos nicht übernommen… …Verwaltungsaktes stets einer gesetzlichen 1 U. a. BSG Urt. v. 20. 1. 2018 – B 2 U 13/16 R, BeckRS 2018, 1701; abl. dazu Ricke, WzS 2018, 311. 2 Im Terminbericht des… …BSG zu den nachstehenden Urteilen vom 29. 1. 2019 wird zu Nr. 1 und 2 auf eine fehlende Anhörung hingewiesen, sie allerdings als bedeutungslos angesehen… …erwarten gewesen wäre und in ihnen ohnehin mehr steht. 3 Für die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand gilt § 168 Abs. 1 SGB VII kraft § 185 Abs. 1… …Wirkung“ hätten (§ 137 Abs. 1 S. 8 SGB V), dass Nachzahlungsbeiträge „innerhalb von sechs Monaten nach Eintritt der Bindungswirkung des… …notwendig und eine ausdrückliche gesetzliche Ermächtigung überflüssig macht. 10 II. Beitragsanspruch und Beitragsbescheid aus der neuen Sicht des BSG 1. Mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Schneller ein Facharzt-Termin für Krankenkassen-Patienten

  Bessere Entlohnung für Ärzte – Gesamtkosten von 600 Millionen Euro
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Versorgungsgesetzes (TSVG), den das Bundeskabinett verabschiedet hat. Das Gesetz soll am 1. April 2019 in Kraft treten. „Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Neuregelungen im Sozialdatenschutz

  Horst Marburger

  …Bundesversorgungsgesetzes und anderer Gesetze 1 geändert und teilweise neu gefasst. Die Änderungen dienen insbesondere der Anpassung an das Recht der EU. Maßgebend ist hier… …die Datenschutzgrundverordnung ­(DSGVO), die am 25. 5. 2017 in Kraft getreten ist. Die DSGVO enthält nach ihrem Art. 1 Vorschriften zum Schutze… …1 Der Begriff der Sozialdaten wird in § 67 SGB X geregelt. Diese Vorschrift enthält Begriffsbestimmungen. Es heißt hier, dass die Begriffsbestimmungen… …, Anstalten und Behörden, wie z. B. ge- 1 Bundesgesetzblatt (BGBl.) I. S. 2541. 2 Begründung zum Gesetzentwurf (Bundestag – Drucksache 18/121611). setzliche… …Vorschrift des § 35 SGB I. Diese Bestimmung ist durch das Gesetz vom 17. 7. 2017 mit Wirkung ab 25. 5. 2017 neu gefasst worden. Nach § 35 Abs. 1 SGB I hat… …Beschäftigten der Leistungsträger haben auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit bei den genannten Stellen das Sozialgeheimnis zu wahren. In § 35 Abs. 1 SGB I ist –… …23. 12. 2016 3 bereits seit 1. 1. 2018 weggefallen sind. In § 35 Abs. 2 SGB X wird berücksichtigt, dass der DSGUV im Rahmen ihres Anwendungsbereichs… …Sozialgesetzbücher) gegenüber den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) Vorrang haben. Daher kann im Sozialdatenschutz nicht nach § 1 Abs. 2… …Ausführungen über die Absätze 1 bis 5 des § 35 SGB I finden auch Anwendung auf solche Verantwortliche oder deren Auftragsverarbeiter, –– die Sozialdaten im… …, dass – wie nach dem bisher geltenden Recht – Voraussetzung einer zulässigen 3 BGBl. I. S. 3234. 4 Das BDSG ist als Art. 1 des Datenschutz-Anpassungs- und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Gesetzliche Rentenversicherung im Zeitraffer ...

  ... spiegelt eine eindrucksvolle Erfolgsbilanz wider
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Reichsversicherungsanstalt für Angestellte zum 1. 1. 1913 28. 7. 1914 Der Erste Weltkrieg beginnt. Die Renten werden ohne Unterbrechung weitergezahlt 1. 1. 1916 Die… …Rentenversicherung 24. 10. 1929 Die Weltwirtschaftskrise mit dem Börsencrash trifft in hohem Maße auch die Rentenversicherung 30. 1. 1933 „Ermächtigungsgesetz“ und… …bleiben und auch für die Angestelltenversicherung zuständig werden 28. 1. 1947 In der sowjetischen Besatzungszone wird die ­Einheitsversicherung eingeführt… …Rente nach Mindesteinkommen ein 1. 7. 1975 Der Verband Deutscher Rentenversicherungsträger errichtet eine bundesweite Datenstelle in Würzburg 1. 1. 1977… …Versorgungsausgleich nach einer Ehescheidung 1. 1. 1986 Kindererziehungszeiten werden eingeführt und die Hinterbliebenenrenten neu geordnet 9. 11. 1989 Verabschiedung… …Folge hat 1. 1. 1991 In den neuen Bundesländern werden Landesversicherungsanstalten errichtet 1. 1. 1992 Zusammenfassung des Rentenrechts im… …Sozialgesetzbuch VI 1. 1. 1996 Die Rentenversicherungsträger übernehmen von den gesetzlichen Krankenkassen die Betriebsprüfung 16. 12. 1997 Das „Rentenreformgesetz… …„Riester-Rente“ 1. 1. 2002 Einführung der Euro. Die Renten werden im Verhältnis 1:1,95583 umgestellt 9. 12. 2004 Gesetz zur Organisationsreform der gesetzlichen… …Rentenversicherung 1. 1. 2005 Beginn der nachgelagerten Besteuerung der Renten 1. 10. 2005 Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) wird ­errichtet und auch der… …Rentenüberleitungsabschlussgesetz mit der Anpassung der Ost-Renten in sieben Schritten ab 1. 7. 2018 1. 1. 2018 Senkung des Beitragssatzes zur allgemeinen Rentenversicherung von 18,7…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …11 AL 5/18 R – Sachverhalt: [1] Im Streit ist ein Anspruch auf Alg ab 1. 7. 2012. [2] Der 1965 geborene Kläger arbeitete ab dem 1. 1. 1997 als… …und Unfallfürsorge bei endgültiger Dienstunfähigkeit (§ 7 Abs. 1 Buchst. b DV) bzw. bei Kündigung (§ 7 Abs. 1 Buchst. d DV i. V. m. § 6 Abs. 3 DV) sowie… …11 DV bestimmte zudem die Anwendung der Sozialordnung der NORD/LB in der jeweiligen Fassung. Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 dieser Sozialordnung (i. d. F. vom… …Beamten des Landes Niedersachsen jeweils geltenden Regelungen zahlt (Satz 1), mit der Einschränkung, dass Aufwendungen, die nach Zugang einer Kündigung der… …. [4] Am 8. 12. 2011 meldete sich der Kläger arbeitslos und beantragte Alg, dessen Bewilligung die Beklagte ablehnte (Bescheid vom 23. 1. 2012… …Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden. Er sei von Beginn seiner Beschäftigung an gemäß § 27 Abs. 1 Nr. 1 SGB III als sonstiger… …zugelassenen Revision rügt der Kläger eine Verletzung von § 27 Abs. 1 Nr. 1 SGB III. Dieser erfordere einen Anspruch auf Beihilfe aus beamtenrechtlichen… …Versicherungsfreiheit im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 SGB VI, die in § 27 Abs. 1 Nr. 1 SGB III hineinzulesen sei, komme… …Risiko der Arbeitslosigkeit nicht abgesichert gewesen und daher genauso schutzbedürftig wie ein in § 25 Abs. 1 SGB III pflichtversicherter Beschäftigter… …aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, ihm ab dem 1. Juli 2012 Arbeitslosengeld zu zahlen. [7] Die Beklagte beantragt, die Revision des Klägers…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  Sozialversicherungspflicht von Übungsleitern und anderen Pädagogen

  Philipp Melle, Anna Bergmayr

  …Handlungsbedarf für den Gesetzgeber auf. 1 I. Pädagoge als Oberbegriff Zunächst eine Begriffsklärung: Aus sozialversicherungsrechtlicher Perspektive gibt es keinen… …Fähigkeiten eines ­anderen Menschen. 5 Das schließt beispielsweise auch den „ungelernten“ Betreuer eines Ferienlagers ein. 6 1 Der Autor Melle ist Justiziar des… …https://cdn.dosb.de/alter_Datenbestand/fm-dosb/arbeitsfelder/Ausbildung/ Rahmenrichtlinien_2006/UEbersicht.PNG (abgerufen am 28. 5. 2019). 3 So z. B. in § 1 Abs. 4 JArbFreistV ST: „… Leiterinnen und Leiter, Helferinnen… …, 25. Aufl. 2018, Aufwandsentschädigung Rn. 12 ff. 5 BFH v. 23. 1. 1986 – IV R 24/84, BFHE 146, 63. 6 von Beckerath, in: Kirchhof, EStG, 17. Aufl. 2018… …Verweisung in § 1 Abs. 1 Nr. 16 SvEV (Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als ­Arbeitsentgelt –… …Sozialversicherungsentgeltverordnung). Dieser nimmt steuerfreie Einnahmen nach § 3 Nr. 26 EStG bei der Bemessung des sozialversicherungspflichtigen Entgelts i. S. v. § 14 Abs. 1 SGB IV… …heraus. Auch für Selbstständige ist dies relevant, weil bei der Berechnung des Arbeitseinkommens nach § 15 Abs. 1 SGB IV auf den steuerrechtlichen Gewinn… …Tatbestandsmerkmal: § 2 S. 1 Nr. 1 SGB VI verwendet den Begriff der „Lehrer und Erzieher“. Lehrer sind Personen, die auf eigene Rechnung im Rahmen einer Aus- oder… …Erzieher in Einrichtungen der Jugendhilfe. 8 Zwar erfasst § 2 S. 1 Nr. 1 SGB VI nur Selbstständige und § 3 Nr. 26 EStG sowohl Selbstständige als auch… …selbstständiger und nichtselbstständiger Arbeit des Pädagogen existiert keine Spezialregelung. Es gelten die allgemeinen Kriterien: 1. Beschäftigung als Grundfall…

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