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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Ein Vierteljahrhundert soziale Pflegeversicherung

  1995 startete die „fünfte Säule“ der Sozialversicherung mit dem ambulanten Bereich
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …dem ambulanten Bereich Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Vor genau 25 Jahren, am 1. Januar 1995, ist die soziale Pflegeversicherung als jüngster Zweig… …der GKV eingeführt. Urlaubspflege ab 1. Januar 1989 und Pflegegeld bzw. die Finanzierung von Pflegeeinsätzen seit dem Jahr 1991 waren ein erster… …Gesetzentwurf war besonders eilbedürftig, weil das Gesetz, soweit es Leistungen zur häuslichen Pflege vorsah, bereits zum 1. Januar 1994 in Kraft treten sollte… …ab, weil es „politisch unhaltbar und sozial ungerecht“ sei. Der Bundesarbeitsminister erwog ein späteres Inkrafttreten als zum geplanten Termin am 1… …gemeinsamen, 32 Mitglieder zählenden Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Ein Streitgespräch über die Pflegeversicherung am 1. Dezember 1993… …unterzeichnet. Es wurde am 28. Mai 1994 im Bundesgesetzblatt verkündet. Der Start erfolgte am 1. Januar 1995. Die Pflegeversicherung wurde als eigenständiger… …lang im Wege einer Anschubfinanzierung Beiträge (1,0 Prozentpunkte) erhoben. Vom 1. April 1995 an gab es dann Leistungen bei häuslicher Pflege… …. Leistungen bei stationärer Pflege wurden von 1. Juli 1996 an gewährt. Zu diesem Zeitpunkt erhöhte sich der Beitragssatz zur Pflegeversicherung auf 1,7…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Nachrichten aus der EU

  …der EU* Verstärkung der Diskriminierungsbekämpfung in der EU 1 Aufholbedarf bei Antidiskriminierung Status Quo: Jede fünfte Person in der Europäischen… …vor der Übernahme der Ratspräsidentschaft am 1. Juli 2020 abzuschließen. Wünschenswert wäre, wenn dies früher gelingen könnte. Denn die politische…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …Bokeloh, Bonn Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 79/7/EWG des Rates vom 19. Dezember 1978 zur schrittweisen Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung… …benachteiligt. Sachverhalt / Vorabentscheidungsersuchen* 1 [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 21 der Charta der Grundrechte der… …Berechnung ihrer Altersrente. [3] Art. 1 der Richtlinie 79/7 bestimmt: „Diese Richtlinie hat zum Ziel, dass auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit und der… …Sicherheit – im Folgenden ‚Grundsatz der Gleichbehandlung‘ genannt – schrittweise verwirklicht wird.“ [4] In Art. 3 Abs. 1 dieser Richtlinie heißt es: „Diese… …Richtlinie findet Anwendung a) auf die gesetzlichen Systeme, die Schutz gegen folgende Risiken bieten: „Alter …“ [5] Art. 4 Abs. 1 dieser Richtlinie sieht vor… …Mitgliedstaaten überlassen, auf jeder Stufe des Verfahrens eine für die klagende Partei günstigere Beweislastregelung vorzusehen.“ [7] Art. 2 Abs. 1 dieser… …Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich; …“ Spanisches Recht [8] Art. 209 Abs. 1 der Ley General de la Seguridad Social (Allgemeines Gesetz über… …Übergangsbestimmung der LGSS heißt es: „Ab dem 1. Januar 2016 ist die Berechnungsgrundlage der Altersrente das Ergebnis, das sich aus der Teilung der… …. 210 Abs. 1 LGSS sieht vor: „Die Höhe der Altersrente wird berechnet, indem auf die gemäß den Bestimmungen im vorhergehenden Artikel berechnete… …die Gewährung der wirtschaftlichen Leistungen des Systems der sozialen Sicherheit anwendbar sind. [13] Art. 245 („Sozialer Schutz“) LGSS bestimmt: „(1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Gesamtschau

  …(„Hartz IV“) Dr. Volker Bischofs Verschuldenskosten nach § 192 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG bei Handeln nach Weisungslage? Karl Friedrich Köhler Gesetzlicher… …, 30. 7. 2019, B 1 KR 31/18 R Jonas Bördner Nichtärztlicher Fremdbesitz von Medizinischen Versorgungszentren (Teil 2) Dr. Christian Hilbrandt… …der Leistungsausschlüsse in § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II Die Rentenversicherung Organ für den Bundesverband der Rentenberater e.V. rv 56. Jahrgang, Januar…

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