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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …erlaubt das Flexirenten-Gesetz seit 1. Juli 2017 Abschläge schon vom 50. Lebensjahr an mit freiwilligen Beiträgen auszugleichen. ♦Unfälle im Schulsport… …durch die am 1. Januar 2019 erfolgte Beitragssatzerhöhung fast verdoppelt. Der Mittelbestand hat sich Ende 2019 auf 6,7 Milliarden Euro gegenüber 3,4…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2020

  Gesamtschau

  …­Dokumentationsmängeln LSG Hessen, Urt. v. 25. 10. 2019 – L 1 KR 472/17 – Stationäre Rehabilitation bei demenzbedingter Pflegebedürftigkeit LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss v…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …dem 1. 7. 1997 eine Regel­altersrente ­zugesprochen. Hierbei hat das Gericht Rentenbeitragszeiten der ursprünglich Berechtigten von Dezember 1941 bis… …März 1944 anerkannt. Die Klägerin hatte sich auf eine Beschäftigung im Sinne von § 1 Absatz 1 ZRBG berufen, weil ihre Rechtsvorgängerin in der besagten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2020, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Rehabilitation von Abhängigkeitserkrankungen in der Rentenversicherung

  Manfred Glombik

  …Erwerbsfähigkeit der Versicherten 1 . Die medizinische Rehabilitation Abhängigkeitskranker im Speziellen zielt darauf ab, dass die Betroffenen abstinent wieder am… …Abhängigkeitserkrankungen. Dazu gehören Suchterkrankungen wie Alkohol-, Medikamenten- und Drogenabhängigkeit. 1 § 9 SGB VI. §§ 42–48 SGB IX. Das SGB IX setzt insbesondere das… …dienen. Sie fördern die Selbstbestimmung, Selbstständigkeit und Eigenverantwortung eines bedrohten Menschen (§ 1 Satz 1 und § 4 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX). 2 §… …Erwerbsleben – Flexirentengesetz – vom 8. Dezember 2016 14 bietet nach Art. 1 die Möglichkeit, eine freiwillige umfassende berufsbezogene Gesundheitsuntersuchung… …Flexirentengesetzes. 16 § 14 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII. 17 § 14 Abs. 2 Nr. 2 SGB VIII. 18 § 16 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII. 19 § 13 Abs. 5 SGB IX. 20 In Deutschland… …40 Abs. 2 SGB V. 28 § 9 SGB VI. 29 § 13 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGB VI. In Deutschland teilt sich die Abhängigkeitserkrankung oder das abhängige Verhalten… …Auch § 3 Verordnung nach § 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung) vom 1. 2. 1975 (BGBl. I S. 433). 33 § 16a…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Anforderungen an neue Gesetze aus der Sicht der Verwaltung

  Drei „heiße Eisen“ warten in der Rentenversicherung auf eine praxistaugliche Umsetzung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Renten, die zu prüfen wären, sei der relativ kurze Zeitraum bis zum 1. Januar 2021 für Entwicklung und Einsatz einer vollautomatisierten Lösung aus der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Zwei Senkungen stehen 25 Erhöhungen gegenüber

  Unterschiedlich gestalten sich die Zusatzbeiträge der Krankenkassen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …: Erhöhungen beim Zusatzbeitrag zum 1. Januar 2020 hat es ausschließlich bei den Betriebskrankenkassen (BKK) gegeben. Die vom Bundesgesundheitsministerium… …vorgegebene Erhöhung des durchschnittlichen bundesweiten Zusatzbeitragssatzes um 0,2 von 0,9 auf 1,1 Prozentpunkte zum 1. Januar 2020 ließ die 104 Krankenkassen… …die Beitragssatz-Spanne bei den Zusatzbeiträgen fast verdoppelt, liegt aber noch weit unter dem Wert vom 1. April 2008, also im Jahr unmittelbar vor dem… …0,39 Prozentpunkten. Übrigens melden die Ersatzkassen zum 1. Januar 2020 keine Veränderungen beim Zusatzbeitrag. Nicht so stark differieren die Sätze bei… …bzw. ihre Angehörigen zugänglich und ähnlich viele BKK nur regional zuständig sind. Der Rest ist bundesweit offen. Lediglich die Debeka BKK hat zum 1… …tragen war, gilt seit 1. Januar 2019 die „Beitragsparität“. Dabei tragen Arbeitgeber und ­Arbeitnehmer jeweils die Hälfte des Beitrages. Dadurch werden die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2019

  …Verfahrenslaufzeit in allen Verfahrensarten. Neueingänge und Erledigungen 2019 Verfahrensart Stand 1. 1. 2019 Neueingänge Erledigungen Stand 31. 12. 2019 Revisionen… …Bundessozialgericht auf diesem Weg nicht rechtswirksam möglich ist. Seit dem 1. Januar 2018 ist die Übermittlung von E-Mails formwirksam per De-Mail nach dem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Nachrichten aus der EU

  …Nachrichten aus der EU WzS 03.20 77 Nachrichten aus der EU* Wechsel an der Spitze der Dachorganisation der Sozialversicherungen in Europa 1 Ilka… …Europa Zukünftige digitale Handlungsfelder der Europäischen Kommission Die neue Kommission ist seit dem 1. Dezember im Amt. Vytenis Andriukaitis wurde von…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …über seine Sitzung vom 30. 1. 2020 in Angelegenheiten der gesetzlichen Unfallversicherung B 2 U 19/18 R Sozialgericht Hannover, Urteil vom 17. 12. 2015 –… …. Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 03.20 81 Die Beigeladene hat den Unfall zunächst nicht auf einem nach § 8 Abs. 1 SGB VII versicherten Betriebsweg erlitten… …noch dem Beschäftigungsunternehmen diente. Ebenso wenig handelte es sich um einen versicherten Wegeunfall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII, der zunächst… …Abs. 2 Nr. 1 SGB VII losgelöste Tätigkeiten handelt. Vielmehr muss von einem versicherten Weg, der hier aber gerade nicht vorliegt, zu dem Zweck, Kinder… …der Familie ein, der auch bei einer Geltendmachung eines Gleichheitsverstoßes im Sinne des Art. 3 Abs. 1 GG zum Tragen kommt. Für den Fall der Arbeit in… …sich aus § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X. Der Beschluss des Rentenausschusses enthält nicht begünstigende Verwaltungsakte, mit denen zugleich die isolierte… …Wegeunfallversicherung versicherten Arbeitsunfall erlitten. Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge einer den… …Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII). Der Kläger war als Beschäftigter gemäß § 2 Abs… …. 1 Nr. 1 SGB VII versichert, und er erlitt auch einen Unfall im Sinne des § 8 Abs. 1 SGB VII. Ferner legte der Kläger im Unfallzeitpunkt den… …aufzusuchen und dies in den realen Gegebenheiten objektiv eine Stütze findet, d. h. objektivierbar ist. Die Wegeunfallversicherung setzt in § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB…

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