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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Milliarden Euro – Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das Jahr 2019 _________________ 115 Kommt die Grundrente zum 1. Januar 2021? Wegen der… …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2020

  Bericht der Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“
  

  Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …kann. 1 Ihr Bericht wurde jetzt vorgelegt. 2 I. Grundlagen der Rechengrößensystematik 1. Aktualisierung der Rechengrößen durch Rechtsverordnung Die… …(Körperschaften des öffentlichen Rechts) zum Schutz der Arbeitnehmer und ihrer Familien- 1 Ein neuer Aufbruch für Europa Eine neue Dynamik für Deutschland Ein neuer… …erlassen. Gesetzesänderungen müssen dagegen vom Parlament beschlossen werden. 1 2 angehörigen vor den elementaren Lebensrisiken Krankheit, Alterseinkommen… …7 Abs. 1 SGB IV wird sie als „nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis“ bezeichnet. Der Versicherungsschutz wird von den… …. Entsprechend der Bezugsgrößenfortschreibung stieg es automatisch von 1.038,33 Euro auf 1.061,67 Euro mtl. II. Die Zugangsschwellen zur Sozialversicherung 1… …Bezugsgröße liegt die Grenze im Jahr 2020 entsprechend bei 455 Euro (§ 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V). III. Die Beitragsbemessungsgrenzen Das Arbeitsentgelt der… …. 1. Das Äquivalenzprinzip in der GRV Aufgabe der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) ist die Erhaltung des Lebensstandards der Versicherten im Alter… …Beitragsbemessungsgrenze gemäß § 159 SGB VI im Jahr 2020 jährlich 82.800 Euro und monatlich 6.900 Euro (Ost: 77.400/6.450 Euro). Sie ändert sich zum 1. Januar eines jeden… …Jahres automatisch in dem Verhältnis, in dem die Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer (§68 Abs. 2 Satz 1) im vergangenen zu den entsprechenden… …GRV (siehe II. 1.) um Beamte zu erweitern, damit auch sie ihren Beitrag zur sozialen Sicherung leisten. Es geht dabei in erster Linie um ein „gefühltes…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Gesamtschau

  …(„Hartz IV“) Dr. Volker Bischofs Verschuldenskosten nach § 192 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG bei Handeln nach Weisungslage? Karl Friedrich Köhler Gesetzlicher… …, 30. 7. 2019, B 1 KR 31/18 R Jonas Bördner Nichtärztlicher Fremdbesitz von Medizinischen Versorgungszentren (Teil 2) Dr. Christian Hilbrandt… …der Leistungsausschlüsse in § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II Die Rentenversicherung Organ für den Bundesverband der Rentenberater e.V. rv 56. Jahrgang, Januar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Rechtsanwalt Ralf Kaminski: Die Pflegesatzverhandlung. Praxisleitfaden für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen

  …entscheidenden Argumente für das Führen von Vergütungsverhandlungen. Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/978 3 503 18887 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Die Digitalisierung im Sozialversicherungsrecht

  Ein Kurzüberblick über den Status quo
  

  Prof. Katrin Schmallowsky, Prof. Thomas Schmallowsky

  …Diskussionen erzeugen dabei auch digitale Betriebsprüfungen und Quantilsschätzungen (computergestützt statt Rückgriff auf manuelle Geldverkehrsrechnungen). 1… …miteinander verknüpft werden können, um das Gesundheitsrisiko des jeweiligen Patienten/Anspruchstellers zu reduzieren. Ein weiterer Vorteil der Digitalisie­ 1… …Vgl. FG Berlin­Brandenburg, Beschl. v. 9. 1. 2017 – 4 V 4265/12. 2 BFH v. 12. 7. 2017 – X B 16/17. rung ist es, den Anspruch der Bürger auf schnelle und… …Rechtsvorschrift dies erlaubt oder anordnet oder soweit der Betroffene eingewilligt hat (§ 67b Abs. 1 Satz 1 SGB X). Die Norm ist ein typisches „Verbot mit… …Erlaubnisvorbehalt“ (Bieresborn in von Wulffen, SGB X, 7. Aufl. 2010, § 67a RdNr. 3; Rombach in Hauck/Noftz, SGB X, Loseblatt, Stand Dezember 2011, § 67a RdNr. 1 ff… …von Sozialdaten gemäß § 69 Abs. 1 SGB X an Dritte nur legitim, wenn es der Erfüllung einer gesetzlichen Aufgabe dient. Eine Übermittlung an Dritte zur… …bereits in der Entscheidung BVerfGE 54, 148 [155] unter Fortführung früherer Entscheidungen (BVerfGE 27, 1 [6] – Mikrozensus; 27, 344 [350 f.] –… …. 1. 2012 – B 14 AS 65/11 R. 4 Vgl. Deutscher Bundestag, Plenarprotokoll 8/107 v. 28. 9. 1978, S. 8480 ff. 5 BT­Drs. 19/13438. 6 BT­Drs. 19/13539. 12… …sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person (personenbezogene Daten [vgl. § 2 Abs. 1 BDSG]) technisch gesehen unbegrenzt speicherbar und… …50% 40% 30% 20% 10% Stimmungslage der Unternehmen zum Datenschutz von (1) hindert die Geschäfte über (2) bremst Digitalisierung über (3) verhindert…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …bezieht. Gründe: Urteil [1] Die Vorabentscheidungsersuchen betreffen die Auslegung von Art. 48 AEUV sowie der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen… …Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (ABl. 2004, L 166, S. 1, berichtigt in ABl. 2004, L 200, S… …. 1). [2] Diese Ersuchen ergehen im Rahmen zweier Rechtsstreitigkeiten zwischen den Herren Antonio Bocero Torrico und Jörg Paul Konrad Fritz Bode auf der… …werden, wobei Inhalt und Geist der Gerichtsentscheidungen zu beachten sind.“ [4] In Art. 1 Buchst. x der Verordnung Nr. 883/2004 ist der Begriff… …, gewährt und nach Erreichen dieses Lebensalters weiterhin gewährt oder durch eine andere Leistung bei Alter abgelöst wird. [5] Gemäß ihrem Art. 3 Abs. 1… …. 883/2004, das Vorschriften über Alters- und Hinterbliebenenrenten enthält, bestimmt Art. 52 („Feststellung der Leistungen“) in Abs. 1: „Der zuständige Träger… …(„Gewährung einer Zulage“) der Verordnung Nr. 883/2004 lautet wie folgt: „(1) Ein Leistungsempfänger, auf den dieses Kapitel Anwendung findet, darf in dem… …den Sachverhalt der Ausgangsverfahren anwendbaren Fassung (im Folgenden: LGSS) in Art. 208 Abs. 1 vor: „Für den Anspruch auf freiwillige vorzeitige… …Altersrente muss der Berechtigte folgende Voraussetzungen erfüllen: a) Er muss ein Lebensalter erreicht haben, das das nach Art. 205 Abs. 1 Buchst. a… …[geändert und aktualisiert durch die Verordnung (EG) Nr. 118/97 des Rates vom 2. Dezember 1996 (ABl. 1997, L 28, S. 1), in der durch die Verordnung (EG) Nr…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Praktikanten Der seit 1. August 2020 geltende BAföG-Bedarfssatz in Höhe von 752 Euro monatlich wirkt sich auch auf die Beiträge der Studenten und der… …Praktikanten aus. Seit dem Wintersemester 2020 (1. Oktober 2020) beträgt der Beitrag zur Krankenversicherung der Studenten und Praktikanten monatlich 76,85 Euro… …. Sofern die zuständige Krankenkasse einen individuellen Zusatzbeitrag erhebt, kommt dieser hinzu. Der Beitrag zur Pflegeversicherung beträgt seit 1… …überwiegende Mehrzahl der Infizierten ist inzwischen wieder gesund. ♦Künftig eine elektronische Rückmeldung Ab 1. Januar 2021 entfallen die nicht mehr… …Seit 1. Januar 2020 gilt für Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten ein Freibetrag von 159,25 Euro. Seitdem werden erst oberhalb dieser Grenze Beiträge… …Krankenkassen zahlen seit 1. Oktober 2020 höhere Zuschüsse für Zahnersatz. Die Festzuschüsse für Brücken und Kronen steigen von 50 auf 60 Prozent der Kosten für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Bevölkerung. Höhere Zusatzbeiträge werde es wohl erst im Jahr 2021 geben. ♦Erleichterung beim Arbeitslosengeld I Seit 1. Januar 2020 ist der Zugang zum… …. ♦Wenn mehrere Renten gezahlt werden Zum 1. Januar 2019 zahlte die gesetzliche Rentenversicherung an rund 4,1 Millionen Versicherte mehrere Renten. In der… …Betriebsrente in voller Höhe zur Kranken- und Pflegeversicherung beitragspflichtig war, gilt seit 1. Januar 2020 ein Freibetrag von 159,25 Euro monatlich. Das… …Pflegeversicherung. ♦Eine Telefon-Nummer für alle Ärzte Ihr Angebot ausgeweitet haben zum 1. Januar 2020 die Termin- Servicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen… …. ♦Wiederholungsrezept für chronisch Kranke Eine Neuerung kommt seit 1. Januar 2020 Patienten mit einem Pflegegrad oder chronisch Kranken zugute: Sie erhalten von ihrem… …. Die Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) hat mit Wirkung zum 1. Januar 2020 Christian Heck zum Hauptgeschäftsführer der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Bemessungsgrundlage und Beitragssätze im Übergangsbereich

  Wie sinkende Beitragssätze den Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung erhöhen können
  

  Dr. Sven Stöwhase

  …Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 1 eingeführt und mit dem RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz zum Juli 2019 nochmals deutlich ausgeweitet. Einher… …der Höhe des Beitragssatzes von einem 1 Zweites Gesetz für moderne Dienstleitungen am Arbeitsmarkt vom 23. ­Dezember 2002 (BGBl. 2002 I S. 4621). 2… …die Formel des § 164 Abs. 10 Satz 1 SGB VI, mit deren Hilfe eine fiktive Bemessungsgrundlage B für die Beiträge zur Sozialversicherung konstruiert wird… …. Verallgemeinert lässt sich diese schreiben als: L L T T L L L T L B = FY +( AE Y ) Y /( Y Y ) ( AE Y ) Y /( Y Y ) F (1) wobei Y L für die unteren Grenze (aktuell… …, zu einem mit dem Arbeitsentgelt steigenden Prozentsatz an zu zahlenden Sozialversicherungsbeiträgen. III. Effekte von Beitragssatzänderungen 1… …. Wirkungen auf die Bemessungsgrundlage Die Wirkung der Formel des § 163 Abs. 10 Satz 1 SGB VI ist vor dem Hintergrund sich oftmals ändernder Beitragssätze zur… …nicht thematisierte Schwäche. Dies liegt an dem in der Gleichung (1) verwendeten F-Faktor, der seinerseits nach § 163 Abs. 10 Satz 2 SGB VI vom… …F-Faktor, F = 0.3/r, in die obige Gleichung (1) einsetzt und anschließend nach dem Gesamtbeitragssatz r ableitet. Es ergibt sich: B 2 L L T L L 0.3 r ( Y (AE… …Arbeitsentgelt ist. Zur Veranschaulichung stellt Abbildung 1 den Effekt einer hypothetischen Senkung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags von 39,65 Prozent um 5… …Gesamtbeitragssatzes würde sich die in Abbildung 1 dargestellte Linie entsprechend nach unten drehen. In dem hier dargestellten Fall steigt die Bemessungsgrundlage…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Noch 154 selbstständige Sozialversicherungsträger

  Der Fusionsprozess bei den Krankenkassen ist noch nicht abgeschlossen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …waren. Am 1. Januar 1990 war ihre Zahl auf 1.147 gesunken. Nach der Wiedervereinigung ging es zahlenmäßig zunächst bergauf und dann wieder bergab, so auf… …genau 600 Krankenkassen am 1. Juli 1998, auf 253 in Jahr 2006 und auf 134 im Jahr 2012. Von den Fusionen waren alle Krankenkassen-Arten mehr oder weniger…