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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2020

  Bericht der Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“
  

  Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …kann. 1 Ihr Bericht wurde jetzt vorgelegt. 2 I. Grundlagen der Rechengrößensystematik 1. Aktualisierung der Rechengrößen durch Rechtsverordnung Die… …(Körperschaften des öffentlichen Rechts) zum Schutz der Arbeitnehmer und ihrer Familien- 1 Ein neuer Aufbruch für Europa Eine neue Dynamik für Deutschland Ein neuer… …erlassen. Gesetzesänderungen müssen dagegen vom Parlament beschlossen werden. 1 2 angehörigen vor den elementaren Lebensrisiken Krankheit, Alterseinkommen… …7 Abs. 1 SGB IV wird sie als „nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis“ bezeichnet. Der Versicherungsschutz wird von den… …. Entsprechend der Bezugsgrößenfortschreibung stieg es automatisch von 1.038,33 Euro auf 1.061,67 Euro mtl. II. Die Zugangsschwellen zur Sozialversicherung 1… …Bezugsgröße liegt die Grenze im Jahr 2020 entsprechend bei 455 Euro (§ 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V). III. Die Beitragsbemessungsgrenzen Das Arbeitsentgelt der… …. 1. Das Äquivalenzprinzip in der GRV Aufgabe der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) ist die Erhaltung des Lebensstandards der Versicherten im Alter… …Beitragsbemessungsgrenze gemäß § 159 SGB VI im Jahr 2020 jährlich 82.800 Euro und monatlich 6.900 Euro (Ost: 77.400/6.450 Euro). Sie ändert sich zum 1. Januar eines jeden… …Jahres automatisch in dem Verhältnis, in dem die Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer (§68 Abs. 2 Satz 1) im vergangenen zu den entsprechenden… …GRV (siehe II. 1.) um Beamte zu erweitern, damit auch sie ihren Beitrag zur sozialen Sicherung leisten. Es geht dabei in erster Linie um ein „gefühltes…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Die Finanzen der Pflegekassen haben sich fast verdoppelt

  Finanzielle Entspannung ist nur von vorübergehender Dauer
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …insgesamt 2.905.325. Im Pflegegrad 1 waren 343.334 Versicherte und im Pflegegrad 2 mit 1.384.210 zahlenmäßig die meisten Leistungsbezieher. 773.796… …stationäre Bereich verzeichnete zum Jahreswechsel 2018/19 insgesamt 780.064 Versicherte (Pflegegrad 1: 4.787; Pflege­grad 2: 178.215; Pflegegrad 3: 255.590… …2050 auf rund 5,8 Millionen erhöhen. Experten sehen durch die am 1. Januar 2019 erfolgte Beitragssatzerhöhung nur eine vorübergehende finanzielle…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Qualitätsprüfungen bei den Pflegeeinrichtungen

  Die Corona-Pandemie macht der Zeitplanung einen Strich durch die Rechnung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Im Anschluss an WzS 2019, S. 141 Seit 1. November 2019 greift in der Pflegeversicherung ein neues System der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Anpassungen beim Elterngeld: Giffey einigt sich mit Koalitionsfraktionen auf kurzfristige gesetzliche Änderungen

  …Bußgeld von bis zu 250.000 Euro. Quelle: Meldung des Bundesministeriums für Gesundheit vom 1. 4. 2020 Die gesetzliche Rente bleibt die tragende Säule der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Nachrichten aus der EU

  …A1-Bescheinigung – unter Hinweis auf Artikel 12 Abs. 1 VO (EG) 883/ 04 (Entsendung) – in Betracht. Hintergrund hierfür ist, dass die Beschäftigung im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Künstlersozialversicherung. B 3 KR 9/9 R Sozialgericht Berlin – S 143 KR 777/15 vom 16. 3. 2016 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg – L 1 KR 196/16 vom 24. 7. 2018 B 3 KR… …Anspruchs auf Krg für beschäftigte Pflichtversicherte der GKV nach § 44 und § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V (in der bis 22. 7. 2015 geltenden Fassung) i. V. m. § 192… …Abs. 1 Nr. 2 SGB V liegen vor. Von diesen Anspruchsvoraussetzungen war zwischen den Beteiligten allein im Streit, ob am jeweils ersten Tag nach dem Ende… …-Anspruch, der nach § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V aF nach stRspr des BSG auch bei fortbestehenden Dauererkrankungen erst vom Folgetag der ärztlichen AU-… …bescheinigten AU-Zeitraums (im Fall 1 – B 3 KR 9/19 R – am 5. 1. 2015, im Fall 2 – B 3 KR 10/19 R – am 2. 10. 2013), weshalb es jeweils an einer lückenlosen für… …Krg-Anspruch eine erst verspätet erfolgte ärztliche AU-Feststellung nicht entgegen, wenn der Versicherte 1. alles in seiner Macht Stehende und ihm Zumutbare… …unverzüglich, spätestens ­innerhalb der zeitlichen Grenzen des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V, nach Erlangung der Kenntnis von dem Fehler geltend macht. Der Versicherte… …Folge-AU-Fällen, kein solches Gewicht, dass sie diese Schutzaspekte überlagern und verdrängen könnten. Schließlich ist der Rechtsgedanke des § 162 Abs. 1 BGB… …, wenn dies auf Gründen beruht, die 1. in der Sphäre des Vertragsarztes (und nicht des Versicherten) liegen, und die 2. auch den KKn zuzurechnen sind. Der… …im Fall 1 (B 3 KR 9/19 R) Anspruch auf Krg ab 6. 1. 2015. Nach den Feststellungen des LSG hatte er für den letzten Tag der zuletzt ärztlich…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, Urteil vom 11. 3. 2020 – L 9 KR 420/17 – Sachverhalt: [1] Die im Jahre 1958 geborene und bei der Beklagten krankenversicherte Klägerin begehrt die Leistung… …im Sinne von § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V. [5] Die hiergegen gerichtete Klage hat das Sozialgericht Berlin mit Urteil vom 29. August 2017 abgewiesen und zur… …Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Auf der Grundlage von § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V ruhe der Anspruch auf Krankengeld im streitigen Zeitraum. Mit der… …20. Oktober 2016 erfüllen müssen. Aus § 5 Abs. 1 Satz 5 ­Entgeltfortzahlungsgesetz ergebe sich nichts anderes (Hinweis auf LSG Baden-Württemberg, L 5… …Grenze aus § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG unterschritten ist; allerdings ist das Landessozialgericht an die von dem Sozialgericht vorgenommene… …nicht. [15] 1. Rechtsgrundlage des Krankengeldanspruchs ist § 44 Abs. 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V). Danach haben Versicherte Anspruch auf… …. November 2016 gemäß § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V ärztlich festgestellt; danach entsteht der Anspruch auf Krankengeld von dem Tag der ärztlichen Feststellung der… …Arbeitsunfähigkeit an. [16] 2. Der Anspruch der Klägerin auf Krankengeld für die hier streitige Zeit vom 15. bis 23. Oktober 2016 ruht auch nicht gemäß § 49 Abs. 1 Nr… …zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit einleiten zu können (ständige Rechtsprechung, vgl. nur Bundessozialgericht, Urteil vom 16. Dezember 2014, B 1… …. [18] Die sich aus § 49 Abs. 1 Nr. 5, 2. Halbsatz SGB V mittelbar ergebende Meldefrist ist nach § 26 Abs. 1 und 3 SGB X i. V. m. den §§ 187 Abs. 1, 188…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

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  …Absätzen 1 und 2 vor. Die Begründung des 11. Senats des OVG: Die Besuchseinschränkungen zum Schutz des Personenkreises, der in Pflegewohnheimen lebt – und… …hierfür glaubhaft machen. Dies ergibt sich aus § 14 Absatz 1 Satz 1 der VO. Damit ist nach § 14 Absatz 3 n) der VO auch der Weg zum Anwalt nur bei einem… …47 Absatz 1 Nr. 2 VwGO zurück. Danach ist ein Normenkontrollantrag gegen Satzungen und Rechtsverordnungen nur statthaft, wenn das Landesrecht dies… …Absatz 1 IfSG konnte die Behörde der Kammer zufolge ihre Schließungsanordnung nicht stützen, da sie das in dieser Regelung vorausgesetzte Ermessen nicht… …ausgeübt hatte. Quelle: Aus PM des VG Minden vom 1. 4. 2020 sowie vom 2. 4. 2020 zu den Beschlüssen vom 31. 3. 2020 ♦VG Stuttgart: Kein Late-Night-Shopping… …§ 28 Absatz 1 IfSG, um die Rechtsprechung – Das könnte Sie auch interessieren WzS 05.20 173 schnelle Verbreitung des Covid-19-Virus zu unterbinden… …Anordnungen nach § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG setzen dem Richterspruch zufolge gerade nicht voraus, dass die Veranstaltungen oder sonstigen Ansammlungen in… …offensichtlich rechtmäßig noch offensichtlich rechtswidrig. Quelle: Aus PM des VGH Mannheim vom 8. 4. 2020 zur Entscheidung vom 7. 4. 2020 – 1 S 871/20 ♦VGH… …keinen vorhergehenden Verstoß voraus. Quelle: Beschluss des BVerfG vom 31. 3. 2020 – 1 BvR 712/20 ♦BVerfG: Strafprozess ist nicht wegen Coronavirus… …Grundlage für eine solche Anordnung ergibt sich aus § 176 Absatz 1 GVG. Die Norm ermächtigt den Vorsitzenden dazu, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …. ♦Werbung für Online-Sprechstunden Niedergelassene Ärzte dürfen seit 1. Januar 2020 auf ihren Internet-Seiten über eigene Online- bzw. Video-Sprechstunden… …gesetzliche Krankenversicherung 19,8, auf den ♦Die Renten steigen spürbar Zum 1. Juli 2020 werden die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung nach Angaben… …positive Entwicklung sind die relativ hohen Rentenanpassungen in diesem Zeitraum. ♦Nur noch ein Rezept pro Fall für mehrere ­Heilmittel Ab 1. Oktober 2020…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Rechtsanwalt Ralf Kaminski: Die Pflegesatzverhandlung. Praxisleitfaden für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen

  …entscheidenden Argumente für das Führen von Vergütungsverhandlungen. Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/978 3 503 18887 1…