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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, Freundschaftsverhältnis, Sonderbeziehung, ­Unfallversicherungsschutz Sachverhalt: [1] Streitig ist, ob der vom Kläger und Berufungskläger (in der Folge: Kläger) am 9. 4… …nach § 8 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII ab. Ein Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung bestehe nicht. Der… …Auftrag mit Werkvertragscharakter auszugehen. Versicherungsschutz des Klägers aus § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII scheitere daran, dass seine Hilfstätigkeiten für… …Arbeitsunfall nach § 8 Abs. 1 Satz 1 i. V. m.. § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII begründen. Dies gelte auch dann, wenn der Unternehmer Tätigkeiten verrichte, die den… …vom 17. 12. 2014). [6] Hiergegen wandte sich der Kläger mit seiner am 22. 1. 2015 zum Sozialgericht Regensburg erhobenen Klage. Der Kläger habe Art und… …die der Senat mit dem Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung (§ 124 Abs. 2 SGG) entscheiden konnte, ist nicht begründet. [18] 1… …festgestellt werden. [20] 3. Zu Recht geht das Sozialgericht davon aus, dass ein Arbeitsunfall i. S. des § 8 Abs. 1 SGB VII nicht festgestellt werden kann, weil… …der Kläger weder als Beschäftigter noch als sog „Wie- Beschäftigter“ gemäß § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII unter dem Schutz der gesetzlichen… …erwartet werden konnte. [21] a) Voraussetzung einer Wie-Beschäftigung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII ist, dass eine einem fremden Unternehmen dienende, dem… …nach § 105 Abs. 2 Satz 2 SGB VII sind vorliegend nicht erfüllt. [31] Nach § 105 Abs. 2 Satz 2 SGB VII werden, soweit nach Satz 1 der Vorschrift eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Personalia

  …Ruhestand ­verabschiedet Der Vizepräsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Thomas Voelzke ist im Rahmen einer Feierstunde am Bundesozialgericht nun zum 1… …bereits als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundessozialgericht abgeordnet war. 1997 wurde er Richter am Bundessozialgericht. Seit 1. Dezember 2009… …viel Glück, Gesundheit und alles Gute – und freut sich auf die weitere erfolgreiche Zusammenarbeit. Quelle: Aus PM Nr. 32 des BSG vom 1. 12. 2021 Neue…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Jahrbuch des Sozialrechts Band 42 – Dokumentation für das Jahr 2020

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …­aller allein im Jahr 2020 erfolgten 18 Änderungsregelungen zu diesem Gesetz, einschließlich der seit dessen Inkrafttreten am 1. 1. 1998 erfolgten 200… …von Sabine Knickrehm (S. 343 bis 382) und die Rehabilitation/Teilhabe behinderter Menschen nach dem SGB IX Teil 1 von Felix Welti und Dennis Bunge (S…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Symposium „Sektorenübergreifende Versorgung“

  …Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) führt am 16. März 2022 das 1. Symposium „Sektorenübergreifende Versorgung“ durch. Dem Thema der… …V A 1 Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW E-Mail: claudia.soehner@mags.nrw.de Tel.: 0211/855-3613 Fax: 0211/855-3437…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Gesamtschau

  …Krankenhausbereich Aktuelle Krankenversicherungsrecht Entscheidungen BSG, Urteil vom 20. 3. 2018 – B 1 A 1/17 R – Vertragsärztliche Versorgung BSG, Urteil vom 21. 3… …, Urteil vom 18. 1. 2018 – B 12 KR 22/16 R – Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. 3. 2018 – L 1 KR 26/18 B ER – mit einer Anm. von…

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