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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2022

  Weniger tödliche Arbeitsunfälle im Pandemie-Jahr 2020

  …Barrierefreiheit von Informationstechnik und die Überwachungsstellen der Länder haben dazu im ersten Überwachungszeitraum vom 1. Januar 2020 bis 22. Dezember 2021… …Eingliederungsmanagements (BEM) und ihrer Betriebsärzte gefragt. Die Geschäftsentwicklung beim ­Bundessozialgericht 2021 Quelle: PM der BGW vom 20. 1. 2022 I. Eingänge und… …. Seit dem 1. Januar 2018 ist die Übermittlung von E-Mails formwirksam per De-Mail nach dem De-Mail-Gesetz zulässig. Zu beachten sind insoweit außerdem die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2022

  Nachrichten aus der EU

  …1 Arbeitsschutz, eine Kultur der Prävention und lebenslanges Lernen stehen im Fokus der Schlussfolgerungen zum Thema „Nachhaltiges Arbeiten im Laufe… …automatischen Anpassungsmechanismus die Koppelung der Regelaltersgrenze an die fernere Lebenserwartung. Die OECD schlägt hier ein Verhältnis von 2 : 1 vor: Zwei…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2022

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Bundessozialgerichts berichtet über seine Sitzung vom 3. Februar 2022 in Angelegenheiten der gesetzlichen ­Rentenversicherung B 5 R 26/21 R Sozialgericht Hannover – S 1… …. 1 Satz 1 SGB X in Betracht. Das LSG ist zu Recht davon ausgegangen, dass der Vater der Klägerin ab dem 1. 4. 2001 keinen Anspruch auf Witwerrente… …Aufhebungsvorschriften genannten Vertrauensschutzgesichtspunkte zu prüfen. Das BSG hat bereits entschieden, dass das Recht auch dann i. S. des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X… …Abs. 1 SGB X nicht ausgeübt wurde. Zur richtigen Rechtsanwendung gehört auch, ob die besonderen Voraussetzungen für eine Aufhebung für die Vergangenheit… …nach § 45 Abs. 2 Satz 3 SGB X oder § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X vorliegen. Die Rechtmäßigkeit einer Aufhebung beurteilt sich nicht nur danach, ob eine… …nicht abschließend entscheiden, ob der Kläger eine Witwerrente nach § 46 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i. V. m. § 303 Satz 1 SGB VI beanspruchen kann. Nach diesen… …der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben. Die Voraussetzungen für eine Nachversicherung des Beigeladenen nach § 233 Abs. 1 Satz 1 SGB VI i. V. m. § 9 Abs… …vergangen waren. Wenn das Gesetz in § 25 Abs. 1 Satz 2 SGB IV selbst bei einer vorsätzlichen Vorenthaltung von Beiträgen nach 30 Jahren eine Verjährung… …. Quelle: Aus Terminbericht des BSG Nr. 3/22 ♦Der 12. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über seine Sitzung vom 1. Februar 2022 in Angelegenheiten des… …Versicherungs- und ­Beitragsrechts B 12 KR 40/19 R Sozialgericht Berlin – S 166 KR 569/17 vom 15. 12. 2017 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg – L 1 KR 16/18…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2022

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …teilnehmen, wenn die Person selbst oder die Maßnahme über die Bundesagentur für Arbeit, einen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Zweiten Buches zuständigen… …Träger oder einen nach § 6a des Zweiten Buches zugelassenen kommunalen Träger gefördert wird, (…). § 8 SGB VII: (1) Arbeitsunfälle sind Unfälle von… …. 1. 2022 – L 2 EG 4/20 ♦Kein wirksamer Widerruf von privater ­Pflegepflichtversicherung ohne nahtlose ­Anschlussversicherung Das LSG Stuttgart hat am… …widerrufen. Zwar beginne die 2-wöchige Widerrufsfrist nach § 8 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 VVG erst zu dem Zeitpunkt, zu dem die dort genannten Unterlagen dem… …zu haben. Quelle: PM des LSG Stuttgart vom 28. 1. 2022 ♦Kein Einlass bei unbegründeter ­Maskenverweigerung Wer ohne Nachweis gesundheitlicher Gründe… …SGB 10 – Zugrundelegung eines aus einem Versorgungsausgleich ­resultierenden Zu- statt Abschlages Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die… …bezüglich der Rentenhöhe erfolgte teilweise Rücknahme einer vorbewilligten Altersrente für besonders langjährige Versicherte für die Zeit ab 1. 2. 2017 sowie… …durchgeführt worden sei. Mit Bescheid vom 16. 1. 2017 bewilligte ihm die Beklagte ab dem 1. 2. 2017 eine Altersrente für besonders langjährige Versicherte, ohne… …Versicherungskontos durchgeführte Versorgungsausgleich ergibt einen Zuschlag an Entgeltpunkten.“ (….) „Für die Ehezeit vom 1. 10. 1975 bis 31. 12. 1990 sind zu Gunsten… …sinngemäß mit, sie beabsichtige, den hinsichtlich der Rentenhöhe unrichtigen Bescheid vom 16. 1. 2017 teilweise zurückzunehmen. Sie wolle den für die Zeit vom…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2022

  Rechtsprechung der Finanzgerichte

  …entschieden (1 K 736/19). Geklagt hatte eine Anbieterin für Leistungen in Form von ambulanten Hilfen als pädagogische Fachleistungen bzw. ­Assistenzleistungen… …Erreichen des vereinbarten Ziels. Der 1. Senat des FG Kassel wies die Klage ab. Die Voraussetzungen des § 4 Nr. 16 Buchst. l des zum Zeitpunkt der… …Bundesfinanzhof (V R 1/22) anhängig. Quelle: PM des FG Kassel vom 21. 1. 2022…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2022

  Gesamtschau

  …Krankenversicherungsrecht Entscheidungen BSG, Urteil vom 20. 3. 2018 – B 1 A 1/17 R – Vertragsärztliche Versorgung BSG, Urteil vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 31/17 R – BSG… …, Beschluss vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 62/17 B – BSG, Beschluss vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 70/17 B – Krankenversicherungsrecht BSG, Urteil vom 18. 1. 2018 – B 12 KR… …22/16 R – Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. 3. 2018 – L 1 KR 26/18 B ER – mit einer Anm. von Gilsbach Landessozialgericht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2022

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …rechtsstaatlich gebotenen Begründungspflicht nach § 35 Abs. 1 SGB X zur formellen Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes führe, woraus eine Widerspruchsbefugnis des… …der Rechtsverstoß nicht auf die Entscheidung in der Sache ausgewirkt hat (§ 42 Satz 1 SGB X). Der teilweise vertretenen Auffassung, die Behörde habe ein… …Wahlrecht dahingehend, ob sie den Mangel heilt oder sich stattdessen auf § 42 Satz 1 SGB X beruft, schließt sich der ­Autor nicht an. Vielmehr sei davon… …gemacht werde. Dann habe sie dem Widerspruchführer nach § 63 Abs. 1 Satz 2 SGB X die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung… …notwendigen Aufwendungen zu erstatten. Für eine gleichzeitige Anwendung des § 42 Satz 1 SGB X bleibe kein Raum, weil der von dieser Vorschrift tatbestandlich… …i. S. d. § 42 Satz 1 SGB X für unbeachtlich halte, bleibt es bei der formellen Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes, die ihrerseits legitimer Grund… …für die Erhebung des Widerspruchs war. § 63 Abs. 1 Satz 2 SGB X sei auf diese Fälle analog anzuwenden. Die Rubrik „Rechtsprechung“ (S. 45) enthält ein… …Urteil des Bundessozialgerichts vom 20. 1. 2021, mit dem das Gericht entschieden hat, dass gesetzlich Krankenversicherte von ihren Krankenkassen keinen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2022

  Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz im Homeoffice und bei mobiler Arbeit – Teil 2

  RiBSG Dr. Dirk Bieresborn

  …Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz)“ 111 vorgenommen. § 8 Abs. 1 Satz 3 SGB VII bestimmt… …Wegeunfälle, die Besonderheiten bei mobiler Arbeit und die Auswirkungen der Gesetzesänderungen auf Altfälle im Vordergrund. IV. Wegeunfälle 109 110 111 1… …Betriebswegen, die unter § 8 Abs. 1 SGB VII fallen, sowie Wegen nach § 8 Abs. 2 SGB VII. Betriebswege sind Wege, die in Ausübung der ­versicherten Tätigkeit… …unternommen und un- terscheiden sich von Wegen nach und von dem Ort der Tätigkeit i. S. des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII dadurch, dass sie der versicherten… …2 U 9/16 R – BSGE 124, 93 = SozR 4–2700 § 8 Nr. 63, RdNr. 10 „Friseurmeisterin“; BSG vom 12. 1. 2010 – B 2 U 35/08 R – SozR 4–2700 § 8 Nr. 36, RdNr… …. 15 f. 113 BSG vom 18. 6. 2013 – B 2 U 7/12 R – SozR 4–2700 § 8 Nr. 48, RdNr. 13. 114 BSG vom 28. 2. 1990 – 2 RU 34/89 – SozR 3–2200 § 539 Nr. 1, S. 2… …§ 8 Nr. 68 sowie BSG vom 27. 22. 2018 – B 2 U 8/17 R – SozR 4–2700 § 8 Nr. 67, RdNr. 2 und grundlegend BSG vom 5. 7. 2016 – B 2 U 5/15 R – BSGE 122, 1… …unter Versicherungsschutz stehen. Hiervon zu unterscheiden sind Wegeunfälle nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII, wonach zu den in der gesetzlichen… …in der Regel Ausgangs- bzw. Endpunkt die eigene Wohnung ist. Das Zurücklegen eines versicherten Weges i. S. des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII setzt… …, Endpunkt des Weges und Dritter Ort Da normativ bei allen (Hin-)Wegen § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII den Ort der versicherten Tätigkeit als Zielpunkt feststellt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2022

  Der Begründungsmangel des Verwaltungsaktes und die kostenrechtlichen Folgen seiner (Nicht-) Heilung im Widerspruchsverfahren

  Karl Friedrich Köhler

  …, Kassel Im Gegensatz zu den (auch) verfassungsrechtlichen Problemen der Heilung von Anhörungsfehlern, 1 galt die Heilung von Begründungsmängeln des… …Verwaltungsaktes und der Kostenfolge ihrer Heilung bzw. Nichtheilung im Widerspruchsverfahren. I. Einleitung 1 Nach § 35 Abs. 1 SGB X sind schriftliche… …Objektrolle gedrängt, 6 zumal auch die Gerichte keine ausreichende Handhabe 1 Vgl. etwa Felix, NZS 2001, S. 341 ff.; Köhler, WzS 2010, S. 296 ff.; Köhler, SdL… ….; zur ­Begründungspflicht nach dem VwVfG Dolzer, DÖV 1985, S. 9 ff.; Schoch, DÖV 1984, S. 401 ff.; Schwab, DÖD 1993, S. 249 ff. 3 BVerfG, 16. 1. 1957, 1… …BvR 253/56, BVerfGE 6, 40, 44; BVerfG, 1. 8. 1978, 2 BvR 1013/77, 2 BvR 1019/77, 2 BvR 1034/77, BVerfGE 49, 66 sowie EuGH, 2. 4. 1998, C-367/95 P, EuZW… …. 1 (Stand: 21. 5. 2021). 4 BSG, 16. 7. 2003, B 6 KA 14/02 R, SozR 4- 2500 § 106 Nr. 2. 5 Eingehend zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen Kischel… …. 6 Vgl. BT-Drucks. VI/1173, S. 47; BT-Drucks 7/910, S. 60; BVerfG, 16. 1. 1957, 1 BvR 253/56, BVerfGE 6, 32, 44. hätten, die Rechtmäßigkeit des… …„Arbeitsunfall“ i. S. d. § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII gebunden. 7 v. Arnim, Gemeinwohl und Gruppeninteressen, 1977, S. 274. 8 Hufen/Siegel, Fehler im… …. Aufl. 2018, § 37 Rn. 3. 36 Wz S 02.22 Köhler, Der Begründungsmangel des Verwaltungsaktes Fehlt es an der erforderlichen Begründung i. S. d. § 35 Abs. 1… …Satz 2 SGB X eines im Übrigen hinreichend bestimmten (vgl. § 33 Abs. 1 SGB X) 10 Verwaltungsaktes, so ist dieser formell rechtswidrig, aber nicht nichtig…

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