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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2022

  Nachrichten aus der EU

  …Mittelpunkt stehen. Zugang zum Sozialschutz 1 Comeback eines zentralen Ziels der sozialen Sicherung in Europa Im Rahmen seiner Beratung über das europäische… …COVID-Zertifikat der Europäischen Union (EU) ist am 1. Juli dieses Jahres in Kraft getreten. Es wurde in kürzester Zeit zum Erfolg. Nun soll das Impf-Zertifikat eine…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2022

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  Alexander Beyer

  …Nachrichten aus der EU / Rechtsprechung – BSG Wz S 02.22 45 Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦BSG, Urteil vom 20. 1. 2021 – B 1… …KR 7/20 R Anmerkung von Alexander Beyer, Stellv. Geschäftsführer bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V. Sachverhalt: [1] Die Beteiligten… …lehnte die Ausstellung einer Ersatzbescheinigung ab (Bescheid vom 3. 7. 2015, Widerspruchsbescheid vom 25. 1. 2017). [3] Die hiergegen gerichtete Klage… …103 SGG, Art. 103 Abs. 1 GG sowie des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG. Das LSG habe die von ihr… …Abs. 1 Satz 1 SGG). Das Urteil des LSG erweist sich im Ergebnis als richtig. [10] A. Die von der Klägerin erhobene Klage ist als Anfechtungs- und… …25. 1. 2017) die Verpflichtung der beklagten KK, ihr einen Weg zu eröffnen, ihre Berechtigung zur Inanspruchnahme von vertragsärztlichen Leistungen… …. Ihr Ziel verfolgt die Klägerin in zulässiger Weise mit der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (vgl. BSG vom 18. 11. 2014 – B 1 KR 35/13 R – BSGE 117… …, 224 = SozR 4- 2500 § 291a Nr. 1, RdNr. 7, 12 f.). [12] Streitgegenstand ist demgegenüber nicht die Installation einer TI in einem ganz allgemeinen Sinne… …. Streitgegenständlich sind auch nicht die zu den Pflichtanwendungen im Rahmen der TI gehörende elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (§ 295 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1… …, Satz 10 SGB V in der seit dem 1. 1. 2021 geltenden Fassung von Art. 2 Nr. 3 des Terminservice- und Versorgungsgesetzes – TSVG vom 6. 5. 2019, BGBl. I…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2022

  Personalia

  …Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen 4. Senat und seit dem 1. Dezember 2021 auch dem für das Arbeitsförderungsrecht zuständigen 11. Senat vor.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2022

  Gesamtschau

  …Krankenversicherungsrecht Entscheidungen BSG, Urteil vom 20. 3. 2018 – B 1 A 1/17 R – Vertragsärztliche Versorgung BSG, Urteil vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 31/17 R – BSG… …, Beschluss vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 62/17 B – BSG, Beschluss vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 70/17 B – Krankenversicherungsrecht BSG, Urteil vom 18. 1. 2018 – B 12 KR… …22/16 R – Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. 3. 2018 – L 1 KR 26/18 B ER – mit einer Anm. von Gilsbach Landessozialgericht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …­Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz)“ entgegengetreten. § 8 Abs. 1 Satz 3 SGB VII bestimmt… …„Rechtsprechung“ (S. 18) wird eröffnet durch einen Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 10. 11. 2021 in Angelegenheiten der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Bieresborn Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz im Homeoffice und bei ­mobiler Arbeit – Teil 1 ____ 3 GESETZGEBUNG UND PRAXIS… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz im Homeoffice und bei mobiler Arbeit – Teil 1

  RiBSG Dr. Dirk Bieresborn

  …Arbeit – Teil 1 RiBSG Dr. Dirk Bieresborn 1 , Kassel Die Zunahme der Digitalisierung ermöglicht in vielen Bereichen Arbeit außerhalb fremder… …Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz)“ 3 vorgenommen. § 8 Abs. 1 Satz 3 SGB VII bestimmt… …mobiler Arbeit und die Auswirkungen der Gesetzesänderungen auf Altfälle im Vordergrund. I. Begrifflichkeiten 1 2 3 Die Terminologie ist bisher wenig… …ArbStättV 7 , der einen vereinbarten und vom Arbeitgeber eingerichteten Bildschirm­arbeitsplatz im Privatbereich der Beschäftigten voraussetzt. 1 Der… …SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel 8 wird das Mobile Arbeiten als eine Arbeitsform definiert, die nicht in einer Arbeitsstätte gem. § 2 Abs. 1 ArbStättV oder an einem fest… …Datenträger, für den Arbeitgeber tätig zu sein. 9 Die Begründung des neuen § 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG 10 , der ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei der… …auch gemäß § 1 Abs. 3 ArbStättV für Telearbeitsplätze vorgesehene – Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers bei der erstmaligen Beurteilung der… …Landmann/Rohmer/ GewO, ArbSchG § 1 Rn. 64 und Hidalgo, NZA 2019, 1449, 1452 ff., die die Wirksamkeit über den Weg praktischer Konkordanz mit dem Grundrecht auf… …Gesundheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 2. Alt GG) bejahen. 18 Vgl. Kunz in Kollmer/Klindt/Schucht, ArbSchG, 4. Aufl. 2021, ArbSchG § 22 Rn. 40; ähnliche Probleme… …Versicherungsfalles in der ­gesetzlichen Unfallversicherung 1. Grundlegende Prüfungsschritte § 8 Abs. 1 Satz 3 SGB VII enthält nun den normativen Befehl, den UV-Schutz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Höherer Bundeszuschuss für die Krankenversicherung

  …Bundesentschädigungsgesetz werden ab 1. Januar 2022 rückwirkend zum 1. September 2021 um 3,1 Prozent angehoben. Der Bundesrat hat einer entsprechenden Verordnung der… …. Anpassung an Erhöhung der Beamtenbezüge Die Rentenanpassung folgt der Erhöhung der Grundgehaltssätze für Beamtinnen und Beamte um 1,2 Prozent zum 1. April… …2021 und weitere 1,8 Prozent zum 1. April 2022. Um den Verwaltungsvorgang zu vereinfachen, soll die Erhöhung der Entschädigungsrenten ab 1. Januar 2022… …rückwirkend zum 1. September 2021 in einem Schritt erfolgen. Dies entspricht einer langjährigen Vereinbarung zwischen Bund und Ländern. Flankierend werden die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Nachrichten aus der EU

  …14 WzS 01.22 Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* Wie soll der Sozialstaat fit für die Zukunft gemacht werden? 1 Kommission setzt neue… …hierzu auch News September 2021). Und dies zudem auf der Rechtsbasis der Artikel 122 Absatz 1 AEUV, der die maßgebliche Entscheidungskompetenz damit dem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …18 WzS 01.22 Rechtsprechung – Bundessozialgericht Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Bericht des 1. Senats des… …Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 10. 11. 2021 Der 1. Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung. Nicht ausreichend ist hierfür… …Übermittlung des korrigierten Datensatzes verlängert. Das LSG wird die entsprechenden Feststellungen zu treffen haben. B 1 KR 36/20 R Sozialgericht Hamburg – S 6… …KR 5611/18 vom 3. 3. 2020 Landessozialgericht Hamburg – L 1 KR 52/20 vom 24. 9. 2020 Die zulässige Revision der beklagten KK hat im Sinne der… …2016 auch für sachlichrechnerische Prüfungen. Die Anfügung des § 275 Abs. 1c Satz 4 SGB V zum 1. 1. 2016 hatte zur Folge, dass sich der Anwendungsbereich… …9 PrüfvV 2014 unvereinbar und daher insoweit nichtig. Denn Landesverträge nach § 112 Abs. 1 SGB V dürfen die allgemeinen Bedingungen der… …den weiteren Lauf der für die abschließende Entscheidung geltenden NeunMonats-Frist nach § 8 Satz 3 PrüfvV 2014 verzichtet. B 1 KR 22/21 R Sozialgericht… …Karlsruhe – S 7 KR 542/17 vom 21. 3. 2019 Landessozialgericht Baden-Württemberg – L 11 KR 1437/19 vom 21. 1. 2020 Die Revision der beklagten KK hatte keinen… …eindeutig zum Ausdruck bringen. B 1 KR 16/21 R l Sozialgericht Koblenz – S 1 KR 741/18 vom 31. 10. 2019 Landessozialgericht Rheinland-Pfalz – L 5 KR 239/19… …präkludierten Krankenhauseinweisung nachweisbar sind. B 1 KR 9/21 R Sozialgericht Koblenz – S 12 KR 2155/19 vom 21. 10. 2020 Landessozialgericht Rheinland-Pfalz –…

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