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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Mieterhöhung um 50 % bei Verwandten ist unangemessen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …WzS 11.25 Rechtsprechung Mieterhöhung um 50 % bei Verwandten ist unangemessen § 22 Abs. 1 SGB II Hamburgisches LSG, Urteil vom 16. 7. 2025 – L 4 AS… …anerkannt, soweit diese angemessen seien (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II). Der Kläger wohne bei seinen Eltern. Ausweislich des Untermietvertrages aus dem Jahr 2018…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Trotz Wohnsitzverstoß Anspruch auf Bürgergeld

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …WzS 09.25 Rechtsprechung Trotz Wohnsitzverstoß Anspruch auf Bürgergeld § 36 Abs. 2 Satz 1 SGB II LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 6. 2. 2025 – L… …Frage der Zuständigkeit des Jobcenters richtet sich allein nach dem tatsächlichen Wohnsitz des Betroffenen und nicht nach dem § 36 Abs. 2 Satz 1 SGB II…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Kostenübernahme für Arbeitsassistenz auch bei elternzeitbedingter Reduzierung der Arbeitszeit

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Mainz, Urteil vom 10. 10. 2024 – 1 K 140/24.MZ Leitsatz Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz müssen vom Integrationsamt auch dann übernommen werden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Grundsicherung: Geringe Wohnflächenüberschreitung bedeutet keine besondere Härte

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …WzS 03.25 Rechtsprechung Grundsicherung: Geringe Wohnflächenüberschreitung bedeutet keine besondere Härte § 12 Abs. 1, Satz 2 Nr. 7 SGB II… …Sächsisches LSG, Beschluss v. 13. 11. 2024 – L 7 AS 379/24 B ER Leitsatz 1. Eine allgemeine Erhöhung der Wohnfläche, bis zu der ein selbst genutztes… …Härtefall / keine besondere Härte i. S. d. § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB II vor bei alleiniger geringfügiger Überschreitung der nunmehr gesetzlich geregelten… …. November 2024 entschieden, dass ein selbstgenutztes Hausgrundstück nicht bereits deshalb nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB II von der Berücksichtigung als… …Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II im Zeitraum von Juli 2024 bis Dezember 2024 aufgrund verwertbaren Vermögens im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 1 SGB II… …ausgeschlossen ist. Gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB II in der seit 1. Januar 2023 geltenden Fassung sind ein selbst genutztes Hausgrundstück mit bis zu 140 m²… …Abs. 1 86 Rechtsprechung WzS 03.25 Satz 2 Nr. 5 letzter Teilsatz SGB II größere Wohnflächen anzuerkennen, sofern die Berücksichtigung des Vermögens eine… …genannten Wohnflächen um 10 % als auch die Annahme eines Härtefalles nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 letzter Teilsatz SGB II oder einer besonderen Härte § 12… …Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB II aus, wenn außer einer nur geringfügigen Überschreitung der angemessenen Wohnfläche keine sonstigen Gründe für die Annahme…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Arbeitslosengeld II: Verjährung von Erstattungsforderungen bei fruchtlosem Pfändungsversuch

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Pfändungsversuch § 50 Abs. 4 Satz 1 und 2 SGB X; §§ 52 Abs. 2 SGB X BSG, Urteil vom 4. 6. 2025 – B 7 AS 17/24 R Leitsatz Rückforderungen aus bestandskräftigen… …1. Januar 2007 bis 31. Juli 2008 auf und verlangte die Erstattung von rund 10.500 Euro. Die Aufhebungs- und Erstattungsverfügungen wurden… …Beitreibung der Forderungen. Am 9. Februar 2010 erfolgte ein fruchtloser Pfändungsversuch; am 1. August 2013 wurde die Klägerin gemahnt. Im Juni 2014 erließ das… …Forderungen seien unter Berücksichtigung der vierjährigen Verjährungsfrist des § 50 Abs. 4 Satz 1 SGB X, die infolge des fruchtlosen Pfändungsversuchs vom 9… …Revision rügt der Beklagte die Verletzung unter anderem der §§ 52 Abs. 1, Abs. 2 in Verbindung mit § 31 SGB X. Auf einen Blick Nach § 50 Abs. 4 SGB X gilt… …für Rückforderungen aus Erstattungsbescheiden eine vierjährige Verjährungsfrist, gerechnet ab dem 1. Januar des Folgejahres nach der Bestandskraft. § 52… …hier – nicht. Jobcenter müssen auf zivilrechtliche Verjährungsvorschriften (hier: § 212 Abs. 1 Nr. 2 BGB) achten. Betroffene Bürgergeldbezieher sollten… …. Die Verjährung der Forderungen aus den Erstattungsbescheiden ist nach Maßgabe der vierjährigen Verjährungsfrist des § 50 Abs. 4 Satz 1 und 2 SGB X mit… …Ablauf des 10. Februar 2014 eingetreten. Die Verjährungsfrist hatte zwar ursprünglich mit dem 1. Januar 2010 zu laufen begonnen, weil die Bescheide nach… …behördlicher Vollstreckungshandlung hat aber die Verjährungsfrist nach § 50 Abs. 4 Satz 2 SGB X in Verbindung mit § 212 Abs. 1 Nummer 2 BGB mit dem auf die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Bürgergeld: Fehlender Hinweis auf Schwärzung der Kontoauszüge

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …WzS 04.25 Rechtsprechung Bürgergeld: Fehlender Hinweis auf Schwärzung der Kontoauszüge § 67 Abs. 12 i. V. m. § 67a Abs. 1 Satz 2 SGB X Sächsisches… …i. V. m. § 67a Abs 1 Satz 2 SGB X hinsichtlich der Möglichkeit der Schwärzung der Adressaten auf der Ausgabenseite der Kontoauszüge bereits bei ihrem… …Vorlage von Kontoauszügen, muss es – gesondert – darauf hinweisen, dass die Möglichkeit der Schwärzung (§ 67 Abs. 12 i. V. m. § 67a Abs. 1 Satz 2 SGB X…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Jobcenter muss nicht Immobilienvermögen von Bürgergeldempfängern optimieren

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Rechtsprechung WzS 03.25 Jobcenter muss nicht Immobilienvermögen von Bürgergeldempfängern optimieren § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB II LSG… …Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 7. 1. 2025 – L 11 AS 372/24 B ER Leitsatz Bürgergeldempfänger gelten nicht als hilfebedürftig, wenn sie ein (zu) großes… …der Wohnfläche der dort neu errichteten Unterkunft (254 qm) und der Bewohnerzahl (7 Personen) kein geschütztes Vermögen i. S. d.§ 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5… …Euro zur Verfügung. Nach § 12 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 SGB II hätte die Familie maximal 200 Quadratmeter Wohnfläche (140 Quadratmeter für vier Personen, für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2025

  Brutto oder netto?

  Bürgergeldempfängerin muss nicht besser rechnen können als das Jobcenter
  

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Jobcenter §45 Abs. 2 Satz 1 und Satz 3 Nr. 3 SGB X LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 3. 4. 2025 – L 3 AS 772/23 Leitsatz Eine detaillierte Prüfung eines… …Beispiel in Bescheiden zur Grundsicherung finden, Auf einen Blick Maßgebliche Vorschrift ist hier § 45 Absatz 2 Satz 1 und Satz 3 Nr. 3 SGB X. Danach darf…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Rückzahlung von Grundsicherungsleistungen bei verschwiegenem Einkommen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …WzS 12.25 Rechtsprechung Kommentiert von Ass. jur. Klaus Krohn Rückzahlung von Grundsicherungsleistungen bei verschwiegenem Einkommen § 45 Abs. 1 SGB…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Der Arbeitsunfall nach dem SGB VII

  Peter Becker

  …traditionelle und älteste Versicherungsfall in der gesetzlichen Unfallversicherung. 1 Er ist nach wie vor von großer praktischer Bedeutung, weil sich immer noch… …pro Jahr etwa 1 Million „normale“ Arbeitsunfälle und eine fast gleiche Anzahl von Schulunfällen ereignen. 2 1. Einleitung Obwohl der Arbeitsunfall schon… …in diesen nicht definiert, sondern der Begriff des Unfalls vorausgesetzt. Eine Definition erfolgte erst zum 1. 1. 1997 im Siebten Buch Sozialgesetzbuch… …– Gesetzliche Unfallversicherung vom 7. 8. 1996 (BGBl. I, S. 1254 – SGB VII) und lautet: Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge ei- 1… …Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder Tod führen (§ 8 Abs. 1 Satz 1, 2 SGB VII). Diese Legaldefinition stellt keine Neuregelung dar, sondern eine… …. Dies wirft verfassungsrechtliche Probleme im Hinblick auf die Gleichbehandlung der Versicherten (Art. 3 Abs. 1 GG) und rechtsstaatliche Anforderungen an… …zugrunde liegenden dogma- 3 Vgl. BVerfG v. 30. 11. 2004 – 1 BvR 1750/03, SozR 4-2700 § 8 Nr. 8 = NJW 2005, 816 f. 362 Der Arbeitsunfall nach dem SGB VII WzS… …traditionell oft noch formuliert wird – „Anerkennung“, richtigerweise „Feststellung“, weil die Rechtsfolge automatisch eintritt, eines Arbeitsunfalls sind: 1… …einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3, 6 SGB VII begründenden Tätigkeit“ (§ 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII – kein Betriebsbann!). Entscheidend für den… …Maschine im Nachbarraum). c) (Unfall-)Ereignis Das zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignis nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII erfordert…

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