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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …behinderter Mensch in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) tätig und sowohl in der Rentenversicherung (§ 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a SGB VI) als auch… …in der Krankenversicherung (§ 5 Abs. 1 Nr. 7 SGB V) versicherungspflichtig. Im Juni 2006 wurde ihr eine Hüfttotalendoprothese implantiert. Sie… …Krankheit durch die GKV abgedeckt ist. ♦Keine Vergütung für Behandlung außerhalb des Versorgungsauftrags BSG, Urteil vom 23. 6. 2015 – B 1 KR 20/14 R –… …Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, nicht aber der Fachabteilung Neurochirurgie umfasste, behandelte die bei der beklagten Krankenkasse Versicherte vom 13. 1. bis 23. 1. 2008… …Chirurgie und Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde. ♦Jetzt doch: Schlichtungsverfahren für Krankenhausvergütung BSG, Urteil vom 23. 6. 2015 – B 1 KR 26/14 R –… …antragsgemäß verurteilt, 912,41 Euro nebst Zinsen zu zahlen. Ein Schlichtungsverfahren (§ 17c Abs. 4 Satz 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz – KHG) sei nicht… …Vertrauensschutzes aufgrund früherer Rechtsprechung des BSG erst ab 1. 9. 2015 voraus, dass eine Schlichtung fehlschlug, die den Streit durch öffentlich-rechtlichen… …60-Jährigen BSG, Urteil vom 23. 6. 2015 – B 1 KR 21/14 R – Sachverhalt: Die klagende Trägerin eines für die Behandlung Versicherter zugelassenen Krankenhauses… …nach dem SGB II zu berücksichtigen ist. § 11 Abs. 1 SGB II aF, der § 11a Abs. 1 SGB II nF entspricht, enthält hinsichtlich des zu berücksichtigenden… …im Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …will ihr Angebot unter dem neuen Träger einer Tochtergesellschaft von Sanartis ab 1. Januar 2016 deutlich ausdehnen. So soll es in Zukunft jährlich etwa… …Wiedereingliederung. ♦Rentensplitting Jüngere Ehepaare sowie Paare aus früher geschlossenen Ehen, die beide vor dem 1. Januar 2002 geheiratet haben und beide nach dem 1… …der Knappschaft-Bahn-See (KBS) zur Ersten Direktorin gewählt und hat am 1. November 2015 die Nachfolge von Dr. Georg Greve angetreten, der in den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Dr. Karl Hauck / Prof. Dr. Wolfgang Noftz (Hrsg.): Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar. SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialversicherungs-Rechengrößenordnung 2015. Überarbeitungen der Kommentierungen zu § 23c (Sonstige beitragspflichtige Einnahmen), zum neuen, seit 1. Januar 2015 geltenden § 115…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Michael Klein / Stefan Schulte / Dr. Wibke Unkel: Wohngeldgesetz (WoGG)

  Olaf Kühnapfel

  …ist von ihm gemeinsam mit dem Richter am Verwaltungsgericht Stefan Schulte verfasst worden, der im Übrigen alleine die §§ 1, 2, 4 bis 8, 22 bis 27, 29…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Prof. Dr. Peter Udsching (Hrsg.): Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2014. Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …. 9. 2014 – B 1 KR 4/13 R – zur Frage eines auf das Grundgesetz gestützten Behandlungsanspruchs bei einer sogenannten Kuba- Therapie; bei der Behandlung… …Menschen (SGB IX Teil 1) befassen sich Felix Welti und Dennis Bunge (S. 345 bis 356), mit dem landwirtschaftlichen Sozialrecht Gerhard Sehnert, (S. 357 bis… …Pflege deutlich hinter dem Wert der häuslichen Pflege als Sachleistung zurückbleibt (Beschluss vom 26. 3. 2014 – 1 BvR 1133/12 –), das… …beitragsfreien Krankenversicherung (§ 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V) bei Bestehen einer ­Elternzeit auf Grund einer Kündigung durch einen Insolvenzverwalter für rechtens…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Neuerscheinung

  …Wasem; Prof. Dr. Felix Welti Band 1 mit dem Titel „Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats. Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht“ (ISBN…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Gesamtschau

  …Fallsplitting, BSG, Urt. v. 1.7.2014 – B 1 KR 62/12 R – Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Honorarärzten, SG Dortmund, Urt. v. 20.2.2015 – S 34 R… …2153/13 – Qualitätssicherung mit Routinedaten · AOK-Krankenhausnavigator, LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 11.6.2014 – L 1 KR 301/13 B ER –… …und Sinnlosigkeit bei der Anwendung von § 58 Abs. 1 S. 3 SGB VI Philipp Lange Einfluss von Beratungs- und Prozesskostenhilfe auf das Mandat der… …. 1 S. 2 SGB II nach dem Urteil des EuGH in der Rs. Alimanovic Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 11./12.15 der ZESAR: Dr. Armin Knospe Per…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Krankenversicherung im 1. Halbjahr 2015________________ 281 RECHTSPRECHUNG Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts_________________ 282… …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Eichenhofer_185x110_sw.indd 1 05.10.2015 09:24:43…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Die Inpflichtnahme der Arbeitgeber für das Melde- und Beitragseinzugsverfahren der Einzugsstellen

  Dr. Armin Knospe

  …Einzugsstellen Von Dr. Armin Knospe 1 Fast die gesamte Tätigkeit der Sozialversicherungsträger als Verwaltungsbehörden der gesetzlichen Sozialversicherung beruht… …Grundlagen und Umstände der Verwaltungshelferstellung des Arbeitgebers an zwei Stellen exemplarisch etwas erhellen. I. Einleitung 1 In den Regelwerken der… …wichtigen und konstitutiven Verwal- 1 Die Ausführungen geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Wertungen des Autors wieder. 2 Dies ergibt sich… …schon aus dem Wortlaut von § 28h Abs. 2 und § 76 Abs. 1 SGB IV. tungstätigkeiten nicht von der Behörde selbst ausgeführt werden, sondern aus der… …in § 76 Abs. 1 SGB IV. Diese aus dem Haushaltsrecht übernommene 6 und aus den verwaltungsgrundsätzlichen Maximen der Wirtschaftlich- und Sparsamkeit… …verfassungsrechtlichen Vorgaben in Art. 87 Abs. 2 Satz 1 GG als rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts organisiert sind und dabei nahezu die gesamte… …dieser Pflichten sind bußgeldbewehrt (§ 111 SGB IV) 5 Dazu O. Krasney, NJW 1989, 1007, 1010. 6 Vgl. §§ 34 Abs. 1, 59 Abs. 1 Satz 1 BHO. 7 Vom 19. Juli 1911… …Beschäftigung anknüpft (vgl. §§ 2, 7 Abs. 1 SGB IV) und eben nicht an die Wohnbevölkerung. 11 Sozialgesetzbuch Erstes Buch − Allgemeiner Teil (SGB I)… …Beitragsberechnung und des Beitragseinzugs ist die Kenntnis der Einzugsstelle von der Beschäftigung von Arbeitnehmern bzw. Beschäftigten (§ 7 Abs. 1 SGB IV). Nach §… …Bankarbeitstag des Monats, in dem das Arbeitsentgelt erzielt worden ist, fällig und damit an die Einzugsstelle zu zahlen. Beitragsschuldner ist nach § 28e Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Beschäftigung von „Altersrentnern“

  Manfred Glombik

  …geht also um wechselseitige Ergänzung 1 . Das ist eine große Herausforderung für alle. Bei dieser Thematik muss allerdings berücksichtigt werden, dass… …Alterserwerbsbeteiligung, die in erster Linie aus verlängerten Erwerbsphasen resultiert (s. Abbildung 1). Die Arbeitnehmer streben im Altersübergang Flexibilität und… …Zeitwohlstand an. Abbildung 1 Entwicklung der Erwerbstätigkeit im Alter in Deutschland Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte in Deutschland Altersgruppe 31… …Befristung des Arbeitsvertrages im Sinne des § 14 Abs. 1 TzBfG sachlich gerechtfertigt. Es bedarf einer zielgerechten Verringerung des § 15 Abs. 3 TzBfG… …1999/70/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zu der EGB- UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge ein 10 . § 5 Nr. 1 enthält drei Maßnahmen, von… …verhindern: 1 Gross/Fagetti, Glücksfall Alter, Freiburg im Breisgau 2008, S. 84. 2 Nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 12… …Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung erreicht“ (§ 33 Abs. 1 Buchst. a). Nach § 35 SGB VI wird die Regelaltersgrenze mit Vollendung des 67… …Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherungsrechtliche Beschäftigung oder Tätigkeit nach § 43 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 2 SGB VI entrichtet… …eines Sachgrundes befristet werden. Für „eigene“ Arbeitnehmer greift § 14 Abs. 2 S. 1 TzBfG wegen des Anschlussverbotes des § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG nicht… …gesetzliche Rentenversicherung einbezogen sind. Diese unterfallen ebenfalls dem Anwendungsbereich des § 6 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 AGG 17 und, soweit sie…

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