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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01.16 1 WzS Wege zur Zeitschrift für die 70. Jahrgang Sozialversicherung Sozialversicherungs-Praxis 01.16 Seiten 1–32 Inhalt… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch… …Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info JbSR-36_Anzeige_185x110_sw.indd 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Vierzig Jahre SGB I

  Einige Anmerkungen eines Betroffenen hierzu
  

  Werner Lilge

  …., Rentenberater I. Zur Entwicklung des SGB I 1. Von Bismarck… Mit 40 war ich ein „knackiger“ Richter in der liebenswerten Celler Provinz des LSG Niedersachsen –… …abends ging es oft noch ins ­Ruderboot die Aller ein Stück rauf und runter. Das ist lange her – und ebenso lange gibt es das am 1. 1. 1976 in Kraft… …getretene SGB I. 1 Vierzig Jahre sind für ein Gesetz nicht unbedingt ein Alter, von dem man großes Aufheben machen müsste. Allerdings handelt es sich bei dem… …die Arbeitslosenversicherung kam es noch nicht. 1 SGB I vom 11. 12. 1975, BGBl. I S. 3015, Art. II § 23 Abs. 1 S. 1. 2 Z. B. Florian Tennstedt, Die… …. Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht, Band 1, S. 93 ff. 3 RGBl. S. 73. 4 RGBl. S. 69. 5 RGBl. S. 97. 6 Dazu hat die Deutsche Rentenversicherung Bund eine… …(einschließlich der in § 68 SGB I geregelten Sozialrechtsgebiete) gilt, das mit den am 1. 1. 2005 in Kraft getretenen SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und… …dann am 11. 12. 1975 mit Wirkung vom 1. 1. 1976 verkündet. 15 5. …zum Gesetzentwurf In dem Gesetzentwurf dieses SGB I 16 ist als Ziel genannt, dass das… …ist bereits erwähnt worden, dass als letzte Bücher das SGB II und SGB XII am 1. 1. 2005 in Kraft getreten sind – das sind von 1976 bis Ende 2004 also 28… …S. 3015. 16 BT-Drucks. 7/868, S. 1. 17 BT-Drucks. 7/868, A. I. S. 19. b) Um das Sozialrecht für Bürger und Verwaltung transparenter zu machen, ist… …Tummelplatz der Meinungen. Hier hat ab 1. 1. 2001 die Rente wegen Erwerbsminderung 21 für die Zukunft (vgl. § 240 SGB VI) –zumindest teilweise – Abhilfe…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Normsetzung durch besondere Vertragsorgane: Die Bewertungsausschüsse nach § 87 SGB V und der Qualitätsausschuss Pflege gemäß § 113b SGB XI

  Christoph Altmiks

  …Partner der Bundesmantelverträge 1 angesehen. Mit dem am 13. 11. 2015 durch den Bundestag beschlossenen Pflegestärkungsgesetz II 2 hat der Gesetzgeber das… …Regelungen zu den Bewertungsausschüssen orientiert. 1 2 I. Die Bewertungsausschüsse nach § 87 SGB V 1. Überblick Die in § 87 Abs. 3 und 4 SGB V geregelten… …Herbeiführung einer Willensübereinstimmung zwischen den Vertretern der Kassenseite 1 BSG v. 29. 9. 1993 – 6 RKa 65/91, SozR 3-2500 § 85 Nr. 4; BSG v. 9. 12. 2004… …Empfehlungen nach § 87a Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 bis 3 SGB V reduziert. 6 BSG v. 27. 6. 2012 – B 6 KA 28/11 R, SozR 4-2500 § 87 Nr. 26 Rn. 44. 7 BSG v. 27. 6. 2012 –… …B 6 KA 28/11 R, SozR 4-2500 § 87 Nr. 26 Rn. 44. 8 Zur Entwicklung der Bewertungsmaßstäbe vgl. z. B. Freudenberg in: ­jurisPK-SGB V, § 87 Rn. 1 ff… …. 14 S. 49 st. Rspr. 10 Engelmann, Untergesetzliche Normsetzung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung durch Verträge und Richtlinien, NZS 2000, 1… …(3). 11 Hess in: Schnapp/Wigge, Handbuch des Vertragsarztrechts, § 16 Rn. 27. 12 Scholz in: Becker/Kingreen, SGB V, § 87 Rn. 1. 13 Gesetz zur… …1 Nr. 2 SGB V, mit denen den Gesamtvertragspartnern jährlich bis zum 15.09. (§ 87a Abs. 5 Satz 8 SGB V) die vom Institut des Bewertungsausschusses für… …(Bewertungsausschuss Ärzte) bzw. der KZBV (Bewertungsausschuss Zahnärzte) bestellten Vertretern (§ 87 Abs. 3 Satz 1 SGB V). Die Mitglieder des Bewertungsausschusses… …bb) Erweiterter Bewertungsausschuss Der Erweiterte Bewertungsausschuss besteht nach § 87 Abs. 4 Satz 1 SGB V aus den sechs Mitgliedern des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Rechtswegzuständigkeit bei unfallversicherungsrechtlichem Unternehmerregress wegen Schwarzarbeit

  Karl Friedrich Köhler

  …gesetzlichen Unfallversicherung wegen Schwarzarbeit“. 1 Am Ende des Aufsatzes ging es um die bis dahin ungeklärte Frage der Rechtswegzuständigkeit. In der… …der Schwarzarbeit zustehenden Regressanspruchs nach § 110 Abs. 1a SGB VII der Rechtsweg zu den Sozialgerichten gem. § 51 Abs. 1 Nr. 3 SGG und nicht der… …erklärt und den Rechtsstreit 1 Köhler, WzS 2015, S. 76 ff. 2 OLG Dresden, 11. 8. 2014, 10 W 1210/13, zuvor LG Dresden, 19. 11. 2013, 5 O 2560/12. 3 BGH, 14… …. 4. 2015, VI ZB 50/14, BGHZ 204, 378 ff. = UV-Recht Aktuell 2015, 508 ff. = VersR 2015, 1269 ff. m. Anm. Fritz Keller, jurisPR-SozR 15/2015 Anm. 1. 4… …Der Ersatzanspruch des Unfallversicherungsträgers nach § 110 Abs. 1a SGB VII entsteht, wenn Unternehmer Schwarzarbeit nach § 1 des Gesetzes zur… …mit ihrer vom OLG zugelassenen und gem. § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 17a Abs. 4 Satz 4 GVG statthaften Rechtsbeschwerde an den BGH wandte, der wie… …Gerichtszweige ergibt sich aus § 17a Abs. 1 GVG, die Bindungswirkung einer Verweisung aus § 17a Abs. 2 Satz 3 GVG. Eine ­Zurück- oder Weiterverweisung ist nicht… …(§ 1 Abs. 2 Nr. 1 SchwarzArbG). Auch aus der systematischen Einordnung der Regelung in § 110 SGB VII ergebe sich nichts anderes, zumal sich der… …ordentlichen oder zu den Sozialgerichten gegeben ist. Literatur und ­Instanzrechtsprechung beurteilen die Frage unterschiedlich. 1. § 110 Abs. 1a SGB VII als… …Unfallversicherungsträgers gegen haftungsprivilegierte Personen (§§ 104 bis 107 SGB VII) nach § 110 Abs. 1 SGB VII ist nach ganz herrschender Meinung der Rechtsweg zu den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  EU-Kommission beschließt Arbeitsprogramm 2016/17

  …Krankenhäusern und sozialen Dienstleistungen. Die Berichte sind im Internet verfügbar. 1 ESIF investiert in Gesundheit Die EU unterstützt Investitionen in… …qualitativ hochwertigen Leistungen verbessern sollen. * (Quelle: EUREPORTsocial, Brüssel) 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Behandlungsmethode durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) nicht entbehrlich machen. Die demnach erforderliche Empfehlung des G-BA nach § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Richtgrößenvolumens in einer Zeit nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ist keine Masseverbindlichkeit i. S. des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO. Die erste Alternative der… …55 Abs. 1 Satz 1 2. Alt InsO in „anderer Weise“ durch die Verwaltung der Insolvenzmasse begründet worden. Anders als Steuern…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Bescheid vom 1. 10. 2012 und Widerspruchsbescheid vom 21. 1. 2013 Versicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI fest und setzte den monatlichen Beitrag… …wird, Defizite der angegriffenen Entscheidung zu kompensieren (vgl. etwa BVerfG Kammerbeschluss vom 24. 1. 2007, NVwZ 2007, 805 ff.). Dem Senat ist die… …Prüfungsmaßstabes führen. Aus diesem Grunde ist darauf hinzuweisen, dass dem Urteil des SG Gründe i. S. von § 136 Abs. 1 Nr. 6 SGG fehlen. Dies ist vorliegend… …schwerpunktmäßig auf (vertrags-)ärztliche Verordnung tätig wird und auch die übrigen Voraussetzungen des § 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI erfüllt sind, ist dennoch darauf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Qualitätssicherung – Herausforderung in der Sozialrechtsprechung. Tagungsbericht über die 47. Richterwoche des BSG vom 3. bis 5.11.2015

  Dr. Michael E. Reichel

  …(Art. 103 Abs. 1 GG) eine wichtige Rolle im sozialgerichtlichen Verfahren. Eine gute Kommunikationsfähigkeit, Offenheit und Sozialkompetenz, aber auch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), den Arbeitnehmer selbst aufbringen müssen, ist zum 1. Januar 2016 um 0,2 auf 1,1 Prozentpunkte gestiegen. Damit liegt der… …Arbeitsentgelt in Höhe des Durchschnittsentgelts aller Versicherten bezogen hat, auch Standardrente genannt, betrug am 1. Juli 2015 in den alten Bundesländern… …können sich beim Medizinischen Dienst der Rentenversicherung durchchecken lassen, zunächst allerdings nur in ­einigen Modellregionen. Zum 1. Juli 2016… …Krankenkassen haben einstimmig eine Fusion beschlossen. Die neue Krankenkasse soll mit dem Namen Barmer zum 1. Januar 2017 ihre Arbeit aufnehmen. Die Barmer GEK… …Prozent). ♦70.000 Rentner werden steuerpflichtig Die Rentenerhöhung zum 1. Juli 2016 wird für rund 70.000 Rentnerinnen und Rentner zur Folge haben, dass sie… …Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zum neuen Leiter des Bundeswahlausschusses für die Sozialwahlen ernannt. Er wird dieses Ehrenamt zum 1. Februar 2016 von Dr. Ricarda…

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