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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Soziale Nachhaltigkeit: Anforderungen an die künftige soziale Sicherung

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …sollten, die von späteren Generationen nicht gewollt sein könnten? 1 So wiesen die Medien nach der ersten Schätzung der Rentensteigerung im Jahre 2016, die… …kollektive Betreuungsangebot einmal aussetzt. 1 Siehe z. B. Brandl, Zukunft der Arbeit und Soziale Nachhaltigkeit, Wiesbaden 2002; Becke (Hrsg.), Soziale… …. Entscheidend ist, dass die Absicherung lückenlos und in ausreichendem Maße geschieht. Wir vergleichen beide Möglichkeiten miteinander. 1. Versicherungspflicht… …Absicherungslücken vor Einführung der Versicherungspflicht Bis zur Einführung der allgemeinen Pflicht zur Versicherung am 1. April 2007 gab es in Deutschland… …Gesichtspunkt der sozialen Nachhaltigkeit auch nach dem Leistungsniveau zu fragen. 1. GRV: Desaster trotz Versicherungspflicht Ziel der klassischen GRV ist die… …Systeme sind es nicht. 1. GKV: Die solidarische Finanzierung als Grundprinzip Damit alle Versicherten in der Lage sind, ihren Versicherungsschutz zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Lebenslange Speicherung der Lichtbilder aller gesetzlich Krankenversicherten?

  Dr. Wolfgang Ziebarth

  …gesetzlich Krankenversicherten? Dr. Wolfgang Ziebarth, Mannheim* Mit Pressemitteilung vom 1. 12. 2015 hat das SG Mainz berichtet, über die Praxis einer… …nahezu alle 70 Millionen gesetzlich Krankenversicherten 1 entstehen; lediglich Personen unter fünfzehn Jahren wären nicht betroffen. * Der Verfasser ist… …der behördliche Datenschutzbeauftragte der Stadt Mannheim. Er gibt in diesem Beitrag ausschließlich seine persönliche Auffassung wieder. 1 Dazu… …geregelt, der in Abs. 2 Satz 1 HS 1 vorschreibt, dass die Karte i. d. R. ein Lichtbild des Versicherten zu enthalten hat. Insofern darf die Erhebung der… …Lichtbilddaten als erforderlich und damit nach § 67a Abs. 1 SGB X erlaubt angesehen werden. Zum Zwecke der Herstellung kann das Bild auch – solange dafür nötig –… …gespeichert werden, § 67c Abs. 1 SGB X. Gegen dieses kurzfristige, herstellungsbedingte Speichern des Lichtbilds wandte sich der Kläger im Verfahren vor dem SG… …Ansicht, dass die Krankenkassen das Foto der Versicherten bis zum Ausscheiden (d. h. in vielen Fällen: bis zum Tod) aufbewahren dürfen, überzeugt nicht. 1… …. Keine gesetzliche Rechtsgrundlage Mangels einer besonderen gesetzlichen Befugnis muss sich die Praxis der Krankenkassen an § 67c Abs. 1 SGB X messen… …. 2 Satz 1 letzter HS Var. 2 SGB V geraten. Die bloße Eventualität einer Notwendigkeit in mehreren Jahren kann eine vorsorgliche Speicherung heute nicht… …der Karten sinnlose Bürokratie auslöst. Gesetzlich zwingend ist sie nicht (§ 291 Abs. 1 Satz 6 SGB V). Da ­Systeme vorgehalten werden müssen, die die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Wieder Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017

  Ein umfangreicher Wahlkalender mit kompliziertem Wahlverfahren
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenversicherung der Verwaltungsrat. Die neue Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Rita Pawelski, seit 1. Oktober 2015 im Amt, hat im Rahmen ihrer Befugnisse… …4. Januar 2016 bei der Bundeswahlbeauftragten einzureichen, die über ihre Zulässigkeit bis 1. Februar 2016 entscheidet. Die Bestellung der mindestens… …und zeitlicher Hinsicht verantwortlich sind, hat ebenfalls bis 1. Februar 2016 zu erfolgen. Die Namen der Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- oder… …zu veröffentlichen. Die Wahlausschreibung erfolgt am 1. April 2016 und fordert dazu auf, entsprechende Vorschlagslisten beim Wahlausschuss des… …müssen die Wahlbriefe beim Versicherungsträger eingegangen sein. Liegen sie jedoch zu Dienstbeginn am 1. Juni 2017 vor, gilt die Vermutung des… …Wahlbriefe Lesecomputer einsetzen, um so das Wahlergebnis zuverlässig und relativ schnell zu ermitteln. Am 1. Juni 2017 ist auch frühester Termin für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Das Gesetz zur Organisationsreform in der Rentenversicherung im Rückblick

  Die zentralen Vorgaben wurden innerhalb eines Jahrzehnts umgesetzt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Jahrzehnts umgesetzt Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Am 1. Januar 2005 ist nach einer langen Vorlaufzeit das „Gesetz zur Organisationsreform in der… …Versichertenberater. Seit 1. Oktober 2005 treten die Rentenversicherungsträger mit einem einheitlichen Corporate Design auf. Weitgehend verändert wurden auch die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  EuGH zu Pensionsansprüchen in Zypern

  …, benachteiligen, gegen das Unionsrecht verstoßen. Das Unionsrecht gewährleistet die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union (Art. 45 Abs. 1 AEUV). Für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Aufwendungen sei nach § 111 Satz 1 SGB X ausgeschlossen. Das SG hat die auf Zahlung von 5.925,72 Euro gerichtete Klage abgewiesen, das LSG die Berufung… …zurückgewiesen. Zur Begründung hat es ausgeführt, die Ausschlussfrist des § 111 Satz 1 SGB X gelte über § 37 Abs. 1 SGB I auch für die Erstattungsnorm des § 175… …die Beklagte zu verurteilen, an die Klägerin 5.925,72 Euro zu zahlen. Dem Anspruch der Klägerin steht nicht § 111 Satz 1 SGB X entgegen, wonach der… …Leistung erbracht wurde, geltend macht. Diese Vorschrift gilt nicht über § 37 Satz 1 Halbs. 1 SGB I für den Anspruch aus § 175 SGB VII, weil sich aus dieser… …in § 175 SGB VII geregelten Lastenausgleichs begründet „Abweichendes“ i. S. des § 37 Satz 1 Halbs. 1 SGB I. Der mit § 175 SGB VII verfolgte… …einem Bescheid über Gesamtvergütung vom 12. 6. 2012 stellte die Beklagte fest, dass der Kläger wegen der Folgen des ­Arbeitsunfalls für den Zeitraum vom 1… …. 6. 2012 bis 31. 12. 2012 eine Rente als vorläufige Entschädigung in Höhe von insgesamt 3.126,13 Euro erhalte, die MdE ab 1. 6. 2012 bis 31. 12. 2012… …20 v. H. sowie der Jahresarbeitsverdienst (JAV) 39.798,89 Euro und ab 1. 7. 2011 40.192,90 Euro betrage. Für die Berechnung des JAV legte sie die Summe… …ende. Dies sei hier der 1. 6. 2012. Das SG hat die Beklagte verurteilt, dem Kläger eine Rente nach einer MdE um 20 v. H. bereits vom 30. 5. 2011 an zu… …gewähren. Die den Beginn der Verletztenrente regelnde Vorschrift des § 72 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII sei so auszulegen, dass bei Bestehen mehrerer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Arbeitnehmerbegriff i. S. d. Freizügigkeitsrichtlinie SG Berlin, Beschluss vom 7. 1. 2016 – S 37 AS 26238/15 ER 1 Leitsatz: 1. Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH… …der erstangegangene Träger nach § 43 SGB 1 zur Leistung verpflichtet. Gründe: I. 1 Der Antragsteller (Ast.) ist italienischer Staatsbürger. Er reiste im… …freizügigkeitsberechtigt. Damit unterliege er dem Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 SGB II. 6 Mit Eilantrag bei Gericht vom 22. 12. 2015 fordert der Ast. die… …die von Mai bis Oktober 2015 ausgeübte Tätigkeit so geringfügig gewesen sei, dass schon unge­ 1 Die diesem Beschluss zugrunde liegende Entscheidung des… …Leistungsanspruch ab 20. 1. 2016 anerkannt werde – dann beginnt eine Beschäftigung des Ast. im Umfang von 10 Stunden wöchentlich mit einem Entgelt von 8,50 €/ Std… …zum 19. 1. 2016 ergibt. 21 Ab dem 20. 1. 2016 ist der Ast. aus den dargelegten Gründen in jedem Fall als Arbeitnehmer leistungsberechtigt. 22 Es kann… …einem Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 SGB II aber ein restriktives Verständnis dieser Norm (dazu BSG, Urteil vom 30. 1. 2013 – B 4 AS 54/12 R)… …, gleichermaßen zu. Der objektiven Verpflichtung aus Art 1 Abs. 1 GG korrespondiert ein individueller Leistungsanspruch, da das Grundrecht die Würde jedes einzelnen… …Verhinderung des Zuzugs hilfebedürftiger Menschen aus „armen“ EU- Staaten kein Argument, das vor Art. 1 GG Bestand hat (dazu sehr klar Frerichs, ZESAR 2014, S… …auch als Beschlussleistung den Krankenversicherungsschutz nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V begründet und zu einer Anmeldung bei der Krankenkasse verpflichtet…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …privaten Pflegeversicherung – davon 1,93 Millionen ambulant und 788.000 stationär. Zum Jahresende 2015 hat der am 1. Januar 2015 gestartete…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Gesamtschau

  …Schlaganfalls in einer stroke unit) – BSG, Urt. v. 21. 4. 2015 – B 1 KR 8/15 R – Mindestalter bei geriatrischen Patienten – BSG, Urt. v. 23. 6. 2015 – B 1 KR…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …­Lesern der WzS ein gesundes und glückliches Neues Jahr. Vor nunmehr 40 Jahren am 1. 1. 1976 trat das SGB I in Kraft. Anlass genug, dieses Jubiläum durch… …Leistungsempfängers seien jedoch weithin gelungen. Zum 1. Januar 2016 ist das Zweite Pflegestärkungsgesetz in Kraft getreten. Herzstück des Gesetzes ist der neue… …Falle der Schwarzarbeit zustehenden Regressanspruchs nach § 110 Abs. 1a SGB VII der Rechtsweg zu den Sozialgerichten gem. § 51 Abs. 1 Nr. 3 SGG und nicht…

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