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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Jubiläum der studentischen Unfallversicherung als Teil der sog. Schülerunfallversicherung am 1. 4. 2021 gibt Ass. iur. Tobias Schlaeger in unserem zweiten… …Studierende gem. § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII unfallversichert seien. Voraussetzung sei, dass sich das Sportangebot vorrangig an Studierende richte. Auch müsse die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …ausgeräumt – Weiterhin Konfliktpotenzial für Krankenkassen und Ärzte“ sowie „Corona und Reiseerleichterungen – EU-Kommission will zum 1. 6. 2021 den „Digitalen… …grünen Nachweis“ (Impfpass) einführen“. Die Rubrik „Rechtsprechung“ (S. 141) enthält aktuelle Terminberichte des 1. und 3. Senats des Bundessozialgerichts…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2022

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …politisches Programm. Neu sei § 37b Abs. 1 S. 3 SGB VIII, wonach Kinder und Jugendliche in ­Familienpflege an der Ausgestaltung des Konzepts zu ihrem Schutz zu… …Rentenversicherung sowie einen Bericht des 12. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 1. Februar 2022 in Angelegenheiten des Versicherungs- und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2024

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …mit der studentischen Unfallversicherung. Studierende seien während der Aus- und Fortbildung an Hochschulen nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. c SGB VII… …Hochdrehen der Heizung durch eine Verpuffung im Heizkessel verletzt wird. Es folgt ein Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 20…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Haushaltskonsolidierung mittels Schieberegler

  Prof. Dr. Tim Husemann

  …Regalmeter mit dem Für und Wider der Reformen füllen, aber die Bündelung der Kompetenzen wurde meistens gelobt. Umso trauriger ist zu sehen, was seit dem 1. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Die Inpflichtnahme der Arbeitgeber für das Melde- und Beitragseinzugsverfahren der Einzugsstellen

  Dr. Armin Knospe

  …Einzugsstellen Von Dr. Armin Knospe 1 Fast die gesamte Tätigkeit der Sozialversicherungsträger als Verwaltungsbehörden der gesetzlichen Sozialversicherung beruht… …Grundlagen und Umstände der Verwaltungshelferstellung des Arbeitgebers an zwei Stellen exemplarisch etwas erhellen. I. Einleitung 1 In den Regelwerken der… …wichtigen und konstitutiven Verwal- 1 Die Ausführungen geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Wertungen des Autors wieder. 2 Dies ergibt sich… …schon aus dem Wortlaut von § 28h Abs. 2 und § 76 Abs. 1 SGB IV. tungstätigkeiten nicht von der Behörde selbst ausgeführt werden, sondern aus der… …in § 76 Abs. 1 SGB IV. Diese aus dem Haushaltsrecht übernommene 6 und aus den verwaltungsgrundsätzlichen Maximen der Wirtschaftlich- und Sparsamkeit… …verfassungsrechtlichen Vorgaben in Art. 87 Abs. 2 Satz 1 GG als rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts organisiert sind und dabei nahezu die gesamte… …dieser Pflichten sind bußgeldbewehrt (§ 111 SGB IV) 5 Dazu O. Krasney, NJW 1989, 1007, 1010. 6 Vgl. §§ 34 Abs. 1, 59 Abs. 1 Satz 1 BHO. 7 Vom 19. Juli 1911… …Beschäftigung anknüpft (vgl. §§ 2, 7 Abs. 1 SGB IV) und eben nicht an die Wohnbevölkerung. 11 Sozialgesetzbuch Erstes Buch − Allgemeiner Teil (SGB I)… …Beitragsberechnung und des Beitragseinzugs ist die Kenntnis der Einzugsstelle von der Beschäftigung von Arbeitnehmern bzw. Beschäftigten (§ 7 Abs. 1 SGB IV). Nach §… …Bankarbeitstag des Monats, in dem das Arbeitsentgelt erzielt worden ist, fällig und damit an die Einzugsstelle zu zahlen. Beitragsschuldner ist nach § 28e Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2007

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Sachverhalt Die klagende S.-KG hatte für die Zeit vom 1. Januar 2002 bis zum 5. April 2002 von einem zugelassenen Arbeitnehmerüberlassungsunternehmen (im… …Amtsgerichts Hamburg vom 1. Mai 2002 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Verleihers am 1. Mai 2002 eröffnet. Die Krankenkasse nahm die Klägerin… …Beitragsbemessungsgrenze-Ost, die von der im Beitrittsgebiet für die Rentenversicherung geltenden Beitragsbemessungsgrenze abgeleitet war. Zum 1. Januar 2001 ist für die… …Bundesgebiet geltenden Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung abgeleitet. Die beklagte Krankenkasse setzte für die Zeit ab 1. Januar 2001 den… …erfolglos geblieben. Die Krankenversicherungsbeiträge der Klägerin sind von der beklagten Krankenkasse zu Recht nach der ab 1. Januar 2001 geltenden… …die Krankenkasse darauf, 8.275 Euro gemäß § 13 Abs. 3 Satz 1 Fall 2 SGB V erstattet zu erhalten. Weder hat die Krankenkasse die beantragte Leistung zu… …27. März 2007 – B 1 KR 25/06 R – 316 WzS 10/2007…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Renten- und Unfallversicherung um Aufklärung bemüht

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, Gundula Roßbach, wies beim traditionellen Presseseminar darauf hin, dass seit 1. Januar 2021 die Unionsvorschriften zur Koordinierung des Systems der… …Vertrauensschutzes auch für weitere deutsche, britische oder andere mitgliedstaatliche Zeiten, die erst ab dem 1. Januar 2021 erworben werden., –– Ebenfalls geschützt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2008

  Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

  …nach OEG Sachverhalt Der Kläger macht gegen den Beklagten Ersatzansprüche aus nach §§ 5 Abs. 1 OEG, 81 a BVG übergegangenem Recht geltend. Der Beklagte… …Eintritt der gesundheitlichen Schädigung i.S.d. § 1 OEG, sondern grundsätzlich erst mit der erfolgten Antragstellung entstehe. Diese könne indessen trotz des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Streitfall Arbeitszeugnis

  Dr. Timon Grau, Jonas Johnsen

  …Auseinandersetzung um das Arbeitszeugnis gibt es prozessuale Besonderheiten, die insbesondere auch für Arbeitgeber im öffentlichen Dienst relevant sind. 1. Prozessuale… …frei wählen kann. 1 Deswegen kann der Beschäf- 1 Tiedemann in Tschöpe, Arbeitsrecht Handbuch, 14. Aufl. 2025, K. Rn. 33. tigte einen von ihm formulierten… …, Arbeitsrecht Kommentar, 11. Aufl. 2024, § 109 GewO, Rn. 51. 9 Guth in BeckOK TVöD (Stand: 1. 6. 2015), § 35 Rn. 36; Breier/ Dassauer, TVöD, 138. Aufl. 2022, § 35… …Rn. 205. schlechtere) Bewertung die entsprechenden Tatsachen darlegen und beweisen. 10 3. Ausschlussfrist gemäß § 37 Abs. 1 TVöD/TV-L Im öffentlichen… …Dienst sind die Ausschlussfristen nach § 37 Abs. 1 TVöD/TV-L zu beachten. Danach verfallen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis nach sechs Monaten, wenn sie… …Klageabweisung vom Arbeitgeber nach Ablauf von sechs Monaten ab Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund von § 37 Abs. 1 TVöD/TV-L keine Zeugniserteilung mehr… …Zeugnis schuldhaft verspätet, unrichtig oder überhaupt nicht aus, macht er sich gegenüber dem Beschäftigten gemäß § 280 Abs. 1 BGB, bzw. §§ 280 Abs. 2, 286…

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