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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …. Dahinter verbargen sich rund 18,8 Millionen Behandlungsfälle. ♦Vier neue Berufskrankheiten Zum 1. Januar 2015 wurde die Berufskrankheiten-Verordnung um vier…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe (Hrsg.): Luthe, Rehabilitationsrecht.

  Bernd Grüner

  …, 748 Seiten, EUR (D) 98,–, ISBN 978-3-503-15747-1 Erich Schmidt Verlag Das SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – ist nunmehr seit 1… …aufgegliedert: –– Teil 1 des Werkes ist den Grundlagen des Rehabilitationsrechts gewidmet und liefert zunächst Begriffsdefinitionen der Rehabilitation und des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …„Das Minus der gesetzlichen Krankenkassen ist größer geworden – Bilanz für die ersten neun Monate 2014 – Neue Zusatzbeiträge seit 1. 1. 2015“ (S. 17) und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01.15 1 WzS Wege zur Zeitschrift für die 69. Jahrgang Sozialversicherung Sozialversicherungs-Praxis 1.15 Seiten 1–32 Inhalt… …gesetzlichen Krankenkassen ist größer geworden – Bilanz für die ersten neun Monate 2014 – Neue Zusatzbeiträge seit 1. 1. 2015_____________________ 17 Über eine… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch… …Luthe_Reha_184x110.indd 1 19.12.2014 11:02:40…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  50 Jahre Deutscher Sozialrechtsverband e. V. – Rückblick auf die Schriftenreihe des Verbandes seit dem Jahre 2010

  Dr. Britta Wiegand

  …Wiegand, 50 Jahre Deutscher Sozialrechtsverband e.V. WzS 01.15 3 1 2 3 50 Jahre Deutscher Sozialrechtsverband e. V. – Rückblick auf die… …, Kassel Vor nunmehr 50 Jahren, am 3. Februar 1965, wurde der Deutsche Sozialrechtsverband e. V. (DSRV) 1 ­gegründet. Bereits ein Jahr später, im Januar 1966… …gesetzt werden, zeigt etwa die in verschiedenen Tagungsbänden angesprochene Kritik an dem aktuellen Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Dis­ 1 Zunächst… …Erwerbsunfähigkeit, SDSRV 1 (1966). 3 Die Beiträge der ersten Sozialrechtslehrertagung vom 16. 5. 1979 zu dem Generalthema „Das Sozialrechtsverhältnis“ finden sich in… …Leistungserbringern nach § 127 Abs. 1 SGB V das Kartellvergaberecht anzuwenden. Die Aktualität des insbesondere für Arzneimittelrabattverträge gefundenen Ergebnisses… …Verträge nach § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V, die nicht nach Maßgabe der Vorschriften des 4. Teils des GWB abgeschlossen worden waren, mit Ablauf des 30. 4. 2013… …Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung zu Recht nicht als erfüllt an. Es fehle bereits an einem öffentlichen Auftrag i. S. v. § 99 Abs. 1 GWB, der eine… …. Sicherlich zutreffend benennt er als zentrale Normen des „Qualitätsrechts des SGB V“ § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V und § 70 Abs. 1 SGB V, aber insbesondere auch die… …etwa nach § 137c Abs. 1 Satz 2 SGB V, eine zentrale Rolle im Bereich der Qualitätssicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einnimmt. Eine… …Ergebnis, dass zwischen Qualitätssicherungsregelungen, die Eingriffe in die Berufswahl- und Berufsausübungsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG darstellten, aber…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  Soziales Entschädigungsrecht Entwicklungslinien – offene Fragen – Ausblick

  Dr. Stephan Gutzler

  …Entwicklung Die Anfänge des modernen SER liegen in der nach dem 2. Weltkrieg durch das Bundesversorgungsgesetz (BVG) 1 eingeführten Kriegsopferversorgung (KOV)… …2 . Es folgten das Gesetz über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen (UBG) 3 (seit 1. 1. 2008 außer Kraft), das… …Strafrechtliche Rehabilitationsgesetz (StrRehaG) 10 , das Unterstützungsabschlussgesetz 11 , das Verwaltungsrechtliche Rehabilitie­ 1 Gesetz v. 21. 12. 1950 (BGBl… …. I S. 791), neu bekannt gemacht am 22. 1. 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung v. 23. 9. 2014 (BGBl. I S. 1533). 2… …Bereits nach dem 1. Weltkrieg gab es ein Reichversorgungsgesetz vom 12. 5. 1920 (RGBl. I S. 1293); zu früheren Versorgungssystemen vgl. auch Dinnebier… …Gesetzes vom 28. 8. 2013 (BGBl. I S. 3386). 6 Gesetz v. 13. 1. 1960 (BGBl. I S. 10) neu bekannt gemacht am 17. 5. 2005 (BGBl. I S. 1346, ber. S. 2301)… …bekannt gemacht am 7. 1. 1985 (BGBl. I S. 1), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes v. 20. 6. 2011 (BGBl. I S. 1114, 1120 f.). 10 Gesetz v. 29. 10… …bekannt gemacht am 1. 7. 1997 (BGBl. I S. 1620), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes v. 2. 12. 2010 (BGBl. I S. 1744). 13 Gesetz v. 2. 8. 2000 (BGBl… …geänderter Rechtsprechung des BVerwG 27 festgelegt 28 , die seit dem 1. 1. 1991 geltenden Absenkungen des Leistungsniveaus für Empfänger aus dem… …Beitrittsgebiet zum 1. 7. 2011 aufgehoben 29 und die Berechnung des BSA neu geregelt 30 . III. Allgemeine Entwicklungen und Fragestellungen 1. Feststellung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  Neue Entscheidungen zur Pflegesatzverhandlung im Bereich der stationären Pflege

  Rechtsanwalt Ralf Kaminski

  …Prägung gegeben. Insbesondere die Neugestaltung des externen Vergleichs durch die Urteile des Bundessozialgerichts vom 29. 1. 2009 1 haben die… …Beigeladenen zurückversetzt. 1 BSG, Urteil vom 29. 1. 2009 – B 3 P 7/08 R, WzS 2009, 115 f. 2 BSG, Urteil vom 23. 7. 2014 – B 8 SO 3/13 R, abgedruckt in diesem… …, sondern sich die Klage gegen die jeweils gemäß § 77 Abs. 1 Satz 5 SGB XII andere Vertragspartei richte. Im Allgemeinen hat die Schiedsstelle gemäß § 77 Abs… …. 1 Satz 3 SGB XII eine Entscheidung über die angemessene Höhe der Vergütung zu treffen. Diese Entscheidung muss gemäß § 77 Abs. 2 Satz 1 SGB XII auch… …geglückten Wortlaut des Gesetzes werden die Regelungen des § 77 Abs. 1 Satz 1 2. Halbs. SGB XII konkretisiert. Demnach sind nicht nur nachträgliche Ausgleiche… …unzulässig, sondern auch verdeckte nachträgliche Ausgleiche unmöglich. Nach § 77 Abs. 2 Satz 1 SGB XII i. V. m. § 77 Abs. 1 Satz 1 1. Halbs. SGB XII stehe es…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  Das Minus der gesetzlichen Krankenkassen ist größer geworden

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …seit 1. 1. 2015 Dr. jur. Dieter Leopold Eine für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nicht gerade erfreuliche Entwicklung scheint sich fortzusetzen… …gesetzliche Krankenkassen und Gesundheitsfonds am 1. Januar 2015 in eine neue Finanzarchitektur gestartet. Der allgemeine Beitragssatz in der GKV ist zum…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  Neuregelungen im Jahr 2015 im Bereich Gesundheit und Pflege

  …20 WzS 01.15 Gesetzgebung und Praxis Gesetzgebung und Praxis Neuregelungen im Jahr 2015 im Bereich Gesundheit und Pflege Zum 1. Januar 2015 treten im… …Krankenversicherung beträgt ab dem 1. Januar 2015 14,6 Prozent (bisher 15,5 Prozent). Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlen jeweils die Hälfte (7,3 Prozent). An die… …1. April 2015 möglich. Für Bezieher von Arbeitslosengeld I übernimmt die Bundesagentur für Arbeit die Zusatzbeiträge, für Bezieher von… …2,35 Prozent und 2,6 Prozent für kinderlose Mitglieder. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen können sich ab 1. Januar mit dem neuen Pflegeleistungs-… …. –– Nach dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf, das ebenfalls zum 1. Januar 2015 in Kraft treten soll, erhalten Angehörige… …Pflegestufe 1 bis 3 eingestuft sind (Menschen mit anerkannter erheblicher Einschränkung der Alltagskompetenz in der sogenannten Pflegestufe 0) Zugang zu allen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  Bund-Länder-Arbeitsgruppe legt Eckpunkte zur Krankenhausreform vor

  …Liquiditätsreserve zur Verfügung gestellt, wenn auch die Länder sich in gleicher Höhe beteiligen. Damit steht für Umstrukturierungen bis zu 1 Milliarde Euro zur…