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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit

  Eine Bestandsaufnahme anlässlich der Einführung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge WzS 03.15 85 Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit Eine Bestandsaufnahme… …anlässlich der Einführung Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg 1 Seit Jahresbeginn ist sie Pflicht und einziger offizieller Versicherungsnachweis bei der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Der neue einkommensabhängige Zusatzbeitrag

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …verschiedene Krankenkassen leisteten. Dies hat sich zum 1. Januar 2015 mit der Einführung eines einkommensabhängigen und kassenindividuellen Zusatzbeitrages… …Krankenkasse ab 1. September 2015 ihren Zusatzbeitrag erhöht, kann die Mitgliedschaft bis zum 31. Juli 2015 gekündigt werden. Bis zu diesem Tag muss die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2014

  …Kurzbeiträge / Gesetzgebung und Praxis WzS 03.15 87 Gesetzgebung und Praxis Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2014* 1 Im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …zurückgewiesen und ergänzend u. a. ausgeführt, dass § 5 Abs. 1 Nr. 9 SGB V eine immanente Grenze für die Verlängerung der Höchstdauer der Versicherungspflicht in… …entsprechend den Bescheiden der Beklagten – die Versicherungspflicht des Klägers als Student jedenfalls zum 30. 9. 2009 endete. Nach der in § 5 Abs. 1 Nr. 9… …Halbs. 1 SGB V hervorgehobenen ­Altersgrenze besteht diese Versicherungspflicht „längstens bis zur Vollendung des 30. Lebensjahres“. Darüber hinaus… …Hinderungsgründe können nämlich eine Altersgrenzenüberschreitung nicht mehr rechtfertigen. Damit folgt schon aus dem Wortlaut, dass § 5 Abs. 1 Nr. 9 SGB V eine… …. Lebensjahr, vielmehr liegt in diesem Alter schon die absolute zeitliche Obergrenze. Vorausgesetzt wird in § 5 Abs. 1 Nr. 9 Halbs. 1 SGB V nämlich zum einen… …. von § 34 Abs. 1 Satz 2 SGB V einzustufen. Zudem stellten die streitgegenständlichen Arzneimittel auch nicht den Therapiestandard zur ­Behandlung dieser… …34 Abs. 1 Satz 2 SGB V handelt. Die Anträge der Klägerin enthalten als Minus zwar auch das Begehren, die streitgegenständlichen Komplexarzneimittel zur… …stellen die streitbefangenen Arzneimittel jedoch nicht den Therapiestandard dar. Die im Rahmen von § 34 Abs. 1 Satz 2 SGB V an Qualität und Wirksamkeit von… …. Abweichendes lässt sich dem Gesetz nicht entnehmen. Soweit § 34 Abs. 1 Satz 3 SGB V verlangt, dass „der therapeutischen Vielfalt Rechnung zu tragen“ ist, hat… …entgegen § 30 Abs. 1 SGB I und § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB II keinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland und damit keinen Anspruch auf Leistungen hätten. Das SG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …hatte, vereinbarten die Parteien zuletzt am 29. Juli 2011, dass der Arbeitsvertrag ab 1. August 2011 mit veränderten Konditionen weitergeführt werde und… …Arbeitnehmers liegenden Gründen (§ 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 TzBfG) nicht. Erforderlich ist in diesem Fall vielmehr zusätzlich, dass die Befristung einer konkreten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Die Notwendigkeit der Zusammenlegung der öffentlich-rechtlichen Gerichtsbarkeiten – nun wissenschaftlich begründet?

  Dr. Steffen Roller

  …Dissertation von Kern 1 hatte mich neugierig gemacht. Diese Neugier ist jedoch bereits nach kurzer Lektüre einer Enttäuschung gewichen. Mit Hufen als Doktorvater… …ist Richter am Sozialgericht (sV), Lehrbeauftragter an der Universität Konstanz sowie Vorsitzender des Bundes Deutscher Sozialrichter (BDS). 1 Kern… …unterworfen sind (Art. 97 Abs. 1 GG, § 25 DRiG), sondern frei schwebend nach ihrer persönlichen „sozialen“ Gefühlslage? Sozialrecht fristet in Studium und… …4-4200 § 22 Nr. 1. 11 Kern, Verwaltungsgerichtsbarkeit und Sozialgerichtsbarkeit: Konvergenz oder notwendige Eigenständigkeit?, S. 190 f. 12 Kern…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …und Prof. Dr. Gregor Thüsing. Dr. Heidrun M. Thaiss ist seit 1. Februar 2015 neue ­Direktorin der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)… …­Beschäftigungen Der Gesetzgeber hat die Zeitgrenzen für die Versicherungsfreiheit kurzfristiger Beschäftigungen zum 1. Januar 2015 von zwei Monaten bzw. 50…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Becher/Plate: Das Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung – Kommentar

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …und haben einen langen Vorlauf, bedingt durch zahlreiche Fristen des Wahlkalenders. Bereits bis 1. Oktober 2015 sind die Bundes- und… …zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen (BUK-NOG)“ vom 19. Oktober 2013. Es ist in einem ersten Schritt am 1. Januar 2015 in Kraft… …getreten. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Unfallkasse des Bundes und die Eisenbahn-Unfallkasse zur „Unfallversicherung Bund und Bahn“ vereinigt. Zum 1. Januar… …angepasst, gemessen an der sozialversicherungsrechtlichen Bezugsgröße. Auch eine entsprechende Anpassung des Auslagenersatzes wurde vorgenommen – zum 1… …. Januar 2013. Die nächste Anpassung erfolgt zum 1. Januar 2016. Ohne ins Detail zu gehen: Für Sitzungen werden an jedes Mitglied der Selbstverwaltungsorgane…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Neuerscheinung / Veranstaltungshinweis

  …(D) 104,– ISBN 978 3 503 03642 4 CD-ROM Einzelbezug Euro (D) 194,–. ISBN 978 3 503 11956 1 im Abonnement Euro (D) 112,–. ISBN 978 3 503 11953 0… …Pflegestärkungsgesetz (PSG I) sind nun zum 1. 1. 2015 wieder weitereichende Änderungen eingeführt wurden, wie bspw. die Erhöhung der Leistungssätze oder die Bildung eines… …PSG erhöht ab 1. 1. 2015 nicht nur den Beitragssatz von bisher 2,05 % auf nunmehr 2,35 %, sondern erhöht auch die Leistungssätze des SGB XI; so wird z…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …Neuerscheinungen WzS 02.15 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, am 1. Januar 2015 ist die gesetzliche (soziale und private)… …(BGBl. I S. 1014) am 1. Januar 1995 in Kraft, das mit dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches (SGB XI) vor allem die soziale Pflegeversicherung als… …annehmen könnte. Eine „Rechtsprechungsübersicht zum Versicherungsschutz in der Freiwilligen Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII)“ gibt Ass. jur. Tobias… …, insbesondere ehrenamtlich tätig sind oder an Ausbildungsveranstaltungen dieser Unternehmen teilnehmen“, sind gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII gesetzlich… …Zusammentreffen einer Maßnahme nach § 9 Abs. 1 EntgFG und einer Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit nach § 3 Abs. 1 EntgFG anwendbar. Es folgt die… …Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20. 1. 2015 zum Anspruch eines Patienten gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten… …Arztes. Der Gerichtshof hat einen Anspruch auf Auskunftserteilung u. a. mit einem Hinweis auf § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG verneint. Abgerundet wird diese…

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