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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2014

  Neue Grenzen, Rechengrößen und andere Werte für das Jahr 2015

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …versicherungsfrei waren, wird von 48.600 auf 49.500 Euro erhöht. In der Pflegeversicherung ist außerdem zu beachten: Zum 1. Januar 2015 steigt der Beitragssatz um 0,3… …„Quellenabzugsverfahren“ haben die Arbeitgeber ab 1. Januar 2015 bei der Abrechnung der Arbeitsentgelte die Zusatzbeiträge mit dem originären Krankenversicherungsbeitrag… …abgeleitete Grenzwerte oder Rechengrößen im Sozialversicherungs- und Sozialrecht, erfährt zum 1. Januar 2015 eine Anhebung. Die Bezugsgröße West gilt in der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2013

  69. Deutscher Juristentag München 2012

  …für den Gesundheitsmarkt 1. Unabhängig von den unterschiedlichen Ausgangspunkten (s. unter I.) wird die entsprechende Anwendung des UWG als sachgerecht… …Zivilgerichte zu regeln. angenommen 64:29:0 III. Leistungs-, Preis- und Qualitätswettbewerb 1. Dem Gesetzgeber ist zu empfehlen, beim Ausbau des Wettbewerbs… …Information der Versicherten. angenommen 54:13:21 IV. Sektorbezogene Weiterentwicklung des Wettbewerbs 1. a) Auf dem derzeitigen Stand wird für das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2013

  Das Ende der „Wucherzinsen“ ist abzusehen

  Hohe Säumniszuschläge sollen gemindert werden – Milliarden Euro an Beitragsrückständen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, während Grund für die Außenstände ein Gesetz zur Einführung der Pflicht zur Krankenversicherung ist, das die Große Koalition zum 1. Juli 2007 beschlossen… …Personenkreis würde bei einem dann 1 %igen Säumniszuschlag säumigen Pflichtversicherten gleichgestellt, für die dieser Satz schon heute gilt. Die Beitragsschulden… …der privaten Krankenversicherung? Auch die private Krankenversicherung (PKV), bei der es eine Pflicht zur Krankenversicherung seit 1. Januar 2009 gibt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Eine gewaltige Aufgabe für den neuen Bundesgesundheitsminister

  Der Pflegebereich erfordert umfassende Reformen und braucht viel mehr Geld
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Pflegeversicherung unumgänglich. So soll der Beitragssatz zum 1. Januar 2015 in einem ersten Schritt um 0,3 Beitragssatzpunkte auf 2,35 Prozent (Kinderlose: 2,6… …Euro zusätzlich zur Verfügung. Am 1. Januar 2013 zählte die soziale Pflegeversicherung 69,87 Millionen Versicherte. Der privaten Pflegeversicherung… …gehörten am 1. Juli 2013 9,53 Millionen Einwohner an. Von den rund 81 Millionen Menschen in Deutschland sind 2,58 Millionen pflegebedürftig. Die soziale…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2010

  Medien / Impressum

  Dr. Dieter Leopold

  …Selbstverwaltung wurde abgeschafft und erst am 1. September 1953 wieder etabliert. In der sowjetischen Besatzungszone und in Berlin war die Krankenkasse zuvor… …aufgelöst worden. Seit 1. April 1964 führt der Krankenversicherungsträger den Namen „Techniker Krankenkasse”. Sie öffnete sich 1996 für alle Bundesbürger und… …ist seitdem ständig gewachsen. So hat sie sich am 1. Januar 2000 mit der Gärtner- Krankenkasse und zum Jahreswechsel 2008/09 mit der IKK Direkt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Wenn die Krankenkassen Zusatzbeitr

  Die Mehrbelastung kann je Mitglied bis zu 40 Euro im Monat ausmachen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …prozentualer Art bei fast allen Krankenkassen gewöhnen müssen. Der allgemeine Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) soll zum 1. Januar 2015… …Mehrbelastung von 17 bis 40 Euro im Monat – je nach Einkommen. Das neue Gesetz soll am 1. Juli 2014 in Kraft treten Ein entsprechender Referenten-Entwurf des… …Bundesgesundheitsministeriums zum Zusatzbeitrag liegt dem Bundeskabinett inzwischen zur Beschlussfassung vor. Bereits zum 1. Juli 2014 soll das neue Gesetz in Kraft treten. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Wegeunfallversicherung / Alkoholkonsum

  Friedrich Köhler

  …. 19:15–19:30 Uhr zu Ende gewesen. Die Beklagte versuchte anschließend Zeugen des Unfalls zu ermitteln. Am 12. 1. 2011 beantwortete der Betriebsrat einen… …auf die Anerkennung des Ereignisses vom 20. 4. 2010 als Arbeitsunfall. Arbeitsunfälle sind gemäß § 8 Abs. 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge… …versicherten Tätigkeit (1.) und der Versicherungsschutz entfällt auch nicht aufgrund der ermittelten BAK von 1,99 Promille (2.). 1. Das Treppensteigen des… …Unfall als Arbeitsunfall i. S. des § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII zu qualifizieren ist. Die Besonderheit des Versicherungsschutzes auf Dienstreisen liegt in der… …absolut fahruntüchtig, 1 selbst in diesem Zustand aber versichert gewesen, wenn nicht seine Fahruntüchtigkeit, sondern eine andere, der versicherten… …, wie das Sozialgericht das Urteilsergebnis vorwegnehmend unter 1. im letzten Absatz schreibt) weder auf einem Betriebsweg noch auf einem nach § 8 Abs. 2… …Nr. 1 SGB VII versicherten Weg. Solche Wege müssen nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung in einem inneren, d. h. sachlichen, zeitlichen und… …Zwecken innerhalb eines Hotels 1 BSG v. 25. 11. 1992 – 2 RU 40/91, NZV 1993, 267 f. im Anschluss an BGH v. 28. 6. 1990 – 4 StR 297/90, BGHSt 37, 89, 94. 2… …Dienstweg oder Weg i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII zu erachten ist. Die im vorstehenden Fall entscheidungserhebliche Frage lautet also: War die vom Kläger… …. 5 BSG v. 30. 1. 2007 – B 2 U 8/06 R, UV-Recht Aktuell 2007, 860 ff. Rechtsprechung – Das ausgewählte Urteil / Bundesverfass.gericht WzS 10.14 295 Das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2022

  Gesamtschau

  …Krankenversicherungsrecht Entscheidungen BSG, Urteil vom 20. 3. 2018 – B 1 A 1/17 R – Vertragsärztliche Versorgung BSG, Urteil vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 31/17 R – BSG… …, Beschluss vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 62/17 B – BSG, Beschluss vom 21. 3. 2018 – B 6 KA 70/17 B – Krankenversicherungsrecht BSG, Urteil vom 18. 1. 2018 – B 12 KR… …22/16 R – Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. 3. 2018 – L 1 KR 26/18 B ER – mit einer Anm. von Gilsbach Landessozialgericht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2009

  Das ausgewählte Urteil: Stufenweise Wiedereingliederung

  Norbert Finkenbusch

  …Übergangsgeld gezahlt wird (vgl. § 49 Abs. 1 Nr. 1, 3 SGB V). Der Rentenversicherungsträger ist vorrangig für die stufenweise Wiedereingliederung zuständig und… …5a/5 R 26/07 R). Der Anspruch auf Krankengeld ruht in dieser Zeit in voller Höhe (vgl. § 49 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 SGB V). Die stufenweise…