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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Gesamtschau

  …Nachreichen einer geänderten ­Dokumentation durch das Krankenhaus im Vergütungsrechtsstreit BSG, Urt. v. 19. 11. 2019 – B 1 KR 33/18 R – Mehrleistungsabschlag… …Fairnessgebot SG Braunschweig, Urt. v. 21. 1. 2020 – S 54 KR 399/19 – Die Sozialgerichtsbarkeit Zeitschrift für das aktuelle Sozialrecht Aufsätze P. Axer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Gewinnt die Eigenverantwortung in der Sozialversicherung weiter an Bedeutung?

  Silke Kruse, Udo Kruse

  …zeichnen sich der Pflegeversicherung ab. 1 Es ist zu erwarten, dass diese Fragen vor dem Hintergrund der gewaltigen coronabedingten Staatsverschuldung… …(GKV) gemäß § 2 Abs. 1 SGB V Leistungen ausgeschlossen, die „der Eigenverantwortung der Versicherten zugerechnet werden.“ Was allerdings zugerechnet wird… …zur ­Eigenverantwortung 1.2 1. Der formale Rahmen der sozialen Sicherung Der Versicherungsschutz der Sozialversicherungsträger geht weit über das… …gesellschaftliche Mindestziel hinaus, jedem Bürger ein menschenwürdiges Dasein zu sichern. Er hat vielmehr die Auf- 1 Spahn rechnet mit sechs Milliarden Euro für… …Aufgabe ist es gemäß § 1 Satz 1 SGB XII, Bedürftigen subsidiär aus Steuermitteln die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen… …Abs. 1 SGB V, in dem es heißt, dass Leistungen nur zur Verfügung gestellt werden, „soweit diese Leistungen nicht der Eigenverantwortung der Versicherten… …. September 1999 – B 8 KN 1/98 PR. 16 Udo Kruse, Silke Kruse: Möglichkeiten und Grenzen der Kostendämpfungspolitik Teil 1. In: Die Sozialversicherung 2001, S… …und der erheblichen Staatsverschuldung „nach ­Corona“ weiter an Bedeutung gewinnen werden. 1. Angebot eines alternativen privaten Versicherungsschutzes… …Versicherungsmöglichkeit in der Privatversicherung fehlte, der Gesetzgeber dieses Kriterium also nicht erfüllte. Deutlich wurde dies, als er per 1. Januar 2001 zur… …Abschlussentscheidung ist nämlich von einer individuellen Gesundheitsprüfung abhängig, bei der Vorerkrankungen wie Rückenleiden, Depressionen, Diabets Typ 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2024

  Versorgungslage von Patienten mit Long-Covid und Post-Vac

  …Finanzentwicklung der GKV im 1. Halbjahr 2024 Die 95 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres ein Defizit in Höhe von 2,2… …Milliarden € erzielt. Die Finanzreserven der Krankenkassen betrugen zum Ende des 1. Halbjahres rund 6,2 Milliarden €. Dies entspricht 0,23 Monatsausgaben. Die… …Gesundheitsfonds, der zum Stichtag 15. Januar 2024 über eine Liquiditätsreserve von rund 9,4 Milliarden € verfügte, verzeichnete im 1. Halbjahr 2024 ein Defizit von… …Zusatzbeiträge) stiegen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5,5 %. Verantwortlich für die weiterhin gute Einnahmenentwicklung im 1. Halbjahr sind insbesondere die… …inflationsbedingt kräftigen Tariflohnsteigerungen. Entwicklungen bei den Ausgaben Die Krankenkassen verzeichneten im 1. Halbjahr 2024 einen sehr dynamischen Zuwachs… …. Die Verwaltungskosten verminderten sich um 1,2 %. In absoluten Zahlen stiegen die Leistungsausgaben der Krankenkassen im 1. Halbjahr um 10,9 Milliarden… …Anstieg der Verwaltungskosten ohne Altersrückstellungen betrug im 1. Halbjahr 3,5 %. Die Ausgaben für Krankenhausbehandlungen sind in den ersten sechs… …und PEPP betragen für 2024 mehr als 5 %) und steigenden Fallzahlen sind insbesondere die Pflegepersonalkosten im 1. Halbjahr mit rund 10,9 % bzw. 1,05… …Arzneimitteln stiegen im 1. Halbjahr um 10,0 % bzw. 2,5 Milliarden € und damit noch etwas stärker als im ersten Quartal. Bei der Interpretation dieser äußerst… …% durch das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz geprägt ist. Im 1. Halbjahr 2024 sanken die zugunsten der GKV gewährten Rabatte der pharmazeutischen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2010

  Krankheitsbegriff und Reproduktionsmedizin: Die Verantwortungszuschreibung für die Finanzierung der künstlichen Befruchtung in unterschiedlichen Rechtsgebieten – Teil 2

  Prof. Dr. Stefan Huster

  …Fortsetzung aus WzS Heft 9/2010 IV. Die mangelnde Steuerungsfähigkeit des Krankheitsbegriffs 1. Die Schwächen der Rechtsprechung zur Krankenversicherung a)… …, wie bereits § 27 Abs. 1 S. 4 SGB V zeigt. Dass die Ursache für diese Funktionsstörung gelegentlich (nämlich im Fall der sog. idiopathischen Sterilität)… …§ 27 Abs. 1 S. 4 SGB V beheben ließe, so dass sich zumindest insoweit nicht bestreiten lässt, dass § 27a SGB V auch Krankheitsfälle umfasst. Auch die… …kann. 60 Selbst § 27 Abs. 1 S. 4 SGB V geht ja davon aus, dass in diesen Fällen eine behandlungsbedürftige Krankheit vorliegt. Damit hängt die… …V) und hinsichtlich der Entgeltfortzahlung im Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). 1. Nachweis der Arbeitsunfähigkeit für die Entgeltfortzahlung im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Abrechnungsdaten im Gesundheitswesen: Da muss mehr Nutzen gehen

  Lars Roemheld

  …vermerkt (Abbildung 1). Ohne Vorwissen sieht man diesen Daten auch auf zweiten Blick nicht an, welcher höchstpersönliche Informationsgehalt in ihnen steckt… …OPS=8-711.00 [Komplexe Geburt mit Beatmung] EBM=03111 Ziffer 88331 [Covid-19 Impfung beim Hausarzt, BioNTech] PZN=09621117 [Ritalin 10mg, 30 Stück] Pflegegrad 1… …, Hilfsmittel 10.50.04.1131 [Pflegebedürftigkeit, Rollator] DRG=B70C ICD=I61.0 OPS=3-800 [Schlaganfall mit MRT-Diagnostik] Abb. 1: Beispiel-Abrechnungsdaten im… …, welcher gesellschaftliche Nutzen mit ethischer und gesetzeskonformer Datenverarbeitung möglich sein könnte. 1. Es gibt überraschend wenig medizinische… …Rückschlüsse. 1. Bei Abrechnungsdaten steckt der größte sogenannte Bias bereits im Namen: Leistungserbringer müssen Geld verdienen und haben große Anreize, bei…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2010

  Bundesagentur für Arbeit: Kann die öffentliche Arbeitsvermittlung das Jahr 2015 erleben?

  Jürgen Karasch

  …her – bestätigte das Bundesverfassungsgericht letztmalig das Alleinvermittlungsrecht der damaligen Bundesanstalt für Arbeit (BA) 1 – mit überzeugenden… …hier FN 51. 1 S. BVerfE 21, 245ff., Heinrich Franke (Präsident der BA), Brennpunkt Arbeitsmarkt, Percha 1990, S. 321. 2 S. Die Welt vom 2.8.2007, S. 34… …unzureichender Eigenbemühungen (§ 119 Abs. 1 Nr. 2 i.V. mit § 144 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 5 SGB III). Anders als früher erhält der private Träger zusätzlich zur… …kleine redaktionelle Änderung des § 3 Abs. 1 SGB III gilt dies seit Mai 2009 auch für alle Neuzugänge unter den „Dritten“ zugewiesenen. 21 Fazit: „Ich…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Fachkräfte in der Pflege

  Manfred Glombik

  …und Klimawandel 1 . I. Einleitung 1 Angesichts unserer immer älter werdenden Gesellschaft steigt auch die Zahl der Pflegebedürftigen; es wird ein… …Zusammenhang der Biografie der Pflegpersonen zu beleuchten. * Zugleich Tagungsbericht 13. Euroforum der GVG am 20.10. 2011. 1 Laurence C. Smith, Die Welt im Jahr… …verabschiedet 2 . Das Gesetz tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Damit entsteht mehr Zeit für den „Pflege-Spagat“. 3 Der Vorsitzende der GVG und Präsident der… …gesell­ 2 BGBl. I S. 2564. Nach diesem Gesetz können Beschäftigte, die die Familienpflegezeit mit ihrem Arbeitgeber vereinbaren, vom 1. Januar 2012 an bis…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  Medien

  …Neue Medien Neue Medien Die Reform der Pflegeversicherung 2008. AOK-Verlag, Remagen, ISBN 978-3553- 41852-2, broschiert, DIN A5, 1. Auflage; ca. 336… …Versandkosten. Am 1. Juli 2008 ist das „Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung“ (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) in Kraft getreten… …Kostenträger und der Leistungserbringer in der Pflege, – stationäre Pflegeeinrichtungen, – Sozialgerichte, – Fachanwälte für Sozialrecht. Neu ab 1. Juli 2008… …. BWRMedia, Theodor-Heuss-Straße 2–4, 53095 Bonn. Die vom Gesetzgeber zum 1. Juli 2008 mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz beschlossenen Änderungen wirken… …enthält verschiedene Gesetzes- und Verordnungstexte sowie die Kommentierung der §§ 1 bis 42 SGB IV. Im zweiten Band geht es um die Kommentierung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …zusätzlich 410 Millionen Euro Die zum 1. Juli 2019 erfolgte Rentenerhöhung (3,18 in den alten und 3,91 Prozent in den neuen Bundesländern) führt nach Angaben… …fusionieren Zum 1. Januar 2020 wollen die Betriebskrankenkassen (BKK) Henschel Plus und Continentale fusionieren. Die neue Krankenkasse soll Continentale BKK… …jedem Pflegebedürftigen der Pflegegrade 1 bis 5 zu und kann flexibel für Kosten im Zusammenhang mit Tages­, Nacht­ und Kurzzeitpflege oder… …Sozialversicherungsbeiträgen aufgebracht werden. ♦Keine Gesamtnote mehr bei den Pflegekassen Wenn der Pflege­TÜV zum 1. November 2019 eingeführt wird, gibt es für die… …, Vorsitzender der Süddeutschen Krankenversicherung, steht seit 1. Juli 2019 dem Verband der privaten Krankenversicherung (PKV) vor. Er hat in dieser Eigenschaft…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Fachsemester weggefallen Zum 1. Januar 2020 ist die Begrenzung auf eine Höchstsemesteranzahl in der Krankenversicherung der Studenten (KVdS) weggefallen. Damit… …Rentenversicherung umgehen“. Aktuelles / Personalia WzS 03.20 105 ♦Nicht nur ein neuer Name Seit 1. Januar 2020 heißt das bisherige Bundesversicherungsamt (BVA)… …. ♦Der Pflegemindestlohn wird angehoben Für mehr als eine Million Pflegekräfte in Deutschland wird der Mindestlohn erhöht und ausgeweitet. Bis 1. April… …Pflegekommission aus Arbeitnehmern und Arbeitgebern beschlossen. Ab 1. Juli 2021 soll es zudem erstmals einen Mindestlohn für Pflegefachkräfte von 15 Euro geben. Er… …soll zum 1. April 2022 auf 15,40 Euro steigen. In Einrichtungen mit Pflegemindestlohn arbeiten gegenwärtig rund 1,2 Millionen Beschäftigte. Derzeit gilt…

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