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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …zubiss (Unfallanzeige vom 4. 5. 2015; Widerspruchsbegründung vom 10. 2. 2016). Nach dem es zu einem Infektverlauf der Bissverletzung kam, stellte sich der… …. [6] Gegen diese Entscheidung legte der Kläger am 13. 1. 2016 Widerspruch ein. Nach einer Mitteilung des D. e. V. auf eine Anfrage des B. e. V. sei für… …eigenwirtschaftlichen Tätigkeit nach und stehe nicht mehr unter Versicherungsschutz. [7] Mit Widerspruchsbescheid vom 15. 3. 2016 wies die Beklagte den Widerspruch zurück… …wesentlich für den Gesundheitserstschaden (Bissverletzung) gewesen. [8] Hierauf hat der Kläger am 11. 4. 2016 beim SG Klage erhoben. Zur Begründung hat er… …seinen Vortrag aus der Widerspruchsbegründung vertieft. [9] Die Beklagte forderte mit Bescheid vom 18. 4. 2016 den Verletztengeldvorschuss zurück. [10] Mit… …zugestellt, entschieden und die Klage abgewiesen. Soweit der Kläger davon ausgehe, der Bescheid vom 18. 4. 2016 sei Gegenstand des Klageverfahrens geworden… …, sei dies nichtzutreffend. Dieser Bescheid ersetze weder den Bescheid vom 30. 12. 2015 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. 3. 2016 noch ändere… …in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 15. 3. 2016 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, das Ereignis vom 19. Januar 2015 als Arbeitsunfall… …haben (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität; ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 5. 7. 2016 – B 2 U… …Bayer in Lutter/Hommelhoff, GmbHG, 19. Aufl. 2016, § 16 Rdnr. 26; Heidinger in MünchKomm- GmbHG, 3. Aufl. 2018, § 16 Rdnr. 134; Seibt in Scholz, GmbHG, 12…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

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  …Gericht der Europäischen Union (EuG) teilte im Mai 2016 die Meinung der Kommission. Dementsprechend wies die erste Instanz eine Klage der Bundesregierung… …könnte Sie auch interessieren In dem Streitfall hatte ein Hund im Juni 2016 sein Geschäft auf dem Parkplatz vor einem Lokal gemacht. Der Besitzer des… …Berlin über den Fall entscheiden. Den Feststellungen der 35. Kammer zufolge befuhren die beiden Angeklagten am 1. 2. 2016 kurz nach Mitternacht mit ihren…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Beschäftigung aus der Statistik für Langzeitarbeitslosigkeit. Das waren 15.000 weniger als ein Jahr zuvor und 30.000 weniger als 2016. ♦Online-Renten-Check in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Rechtssicherer Umgang mit sogenannten Reichsbürgern im Sozialverwaltungsverfahren

  Karl Friedrich Köhler

  …. 300. Auch der Geschäftsführende Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei (GdP) stellte 2016 in einem Beschluss fest, dass die Anhängerschaft der… …http://www.bafin.de/SharedDocs/Mitteilungen/DE/Verbraucher/VM__­ Unerlaubte/vm__101206__fitzek.html (24. 2. 2019); vgl. auch SG Karlsruhe, 27. 7. 2016, S 17 AS 1318/16, juris. 17 BVerfG, 2 BvF 1/73, BVerfGE 36, 1… …Fortbestand des Deutschen Reiches beweisen wollen, LKV 2012, S. 529, 532 ff.; Rathje, „Reichsbürger“ – Verschwörungsideologie mit deutscher Spezifik, 2016… …auch die klageabweisende Begründung des SG Düsseldorf, 30. 3. 2016, S 33 SV 26/15, juris: Die Klage des „Reichsbürgers“ auf Unterhalt nach der Haager… …Maßnahmen zur Beseitigung bereits veröffentlichter Videoaufnahmen Werner, Richter unter „Beschuss“, DRiZ 2016, S. 130 f. 41 Hissnauer, in: Schlegel/Voelzke… …Vgl. BSG, 21. 9. 2016, B 8 SO 7/16 B, juris m. w. N.; BVerwG, 5. 6. 1968, V C 147.67, BVerwGE 30, 24; Hessischer VGH, 27. 6. 1995, 1 TG 1808/95, NVwZ-RR… …, 26. 10. 2016, S 3 AL 111/14. 52 LSG Niedersachsen-Bremen, 9. 1. 2017, L 11 AL 75/16. Die dagegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde wurde als…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Arbeiten vor und im Rentenalter

  Bericht der Bundesregierung zur Anhebung der Regelaltersgrenze
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Ifo-Instituts sind von 2014 bis 2016 ­direkte Mehrausgaben von rund 6,5 Milliarden Euro angefallen, während die Bundesregierung in ihrem Gesetzentwurf nur von…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Nachrichten aus der EU

  …Mitteilung. Der Wert der europäischen Datenwirtschaft habe sich im Jahr 2016 auf 300 Mrd. Euro belaufen. Dieser Wert könne durch eine richtige… …Open-Government-Dienste für Senioren. Um auch die ältere Generation an der digitalen Kommunikation mit den Kommunen und Städten miteinzubeziehen, wurde 2016 das Projekt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …sich jedoch durch das Urteil des 13. Senats des BSG vom 24. 2. 2016 – B 13 R 22/15 R (BSGE 121, 18 = SozR 4-2600 § 118 Nr. 14) an einer Zurückweisung der… …, Beschluss vom 7. 4. 2016 – B 5 R 26/14 R) hat der 13. Senat an seiner Rechtsauffassung festgehalten (BSG, Beschluss vom 14. 12. 2016 – B 13 R 20/16 S). Der 5… …Versichertengemeinschaft) im Hinblick hierauf vorrangig schutzwürdig sind (Grüneberg, ebenda; zur unzulässigen Rechtsausübung allgemein vgl. z. B. BGHZ 211, 123 = NJW 2016… …BSG Beschluss vom 14. 12. 2016 – B 13 R 20/16 S – juris RdNr. 22). Diese Regelung ist Ausdruck eines allgemeinen Rechtsgedankens, dass… …Landessozialgericht Berlin-Potsdam, Urt. v. 10. 3. 2016 – L 2 R 712/15 Die Revision des beklagten RV-Trägers hat nicht zu einem Erfolg geführt. Die Klägerin Anspruch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

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  …einer Ein-Zimmer- Wohnung abgewiesen. Die Wohnung war seit 1998 an die Beklagte vermietet und das klagende Ehepaar hatte die Wohnung im August 2016… …kündigten sie das Mietverhältnis im Oktober 2016 zum 31. 7. 2017. Die Beklagte wehrte sich gegen die Kündigung damit, dass sie seit ihrer Jugend psychische…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Von der „Rente nach Mindesteinkommen“ zur „Grundrente“

  Mindestrente in der Gesetzlichen Rentenversicherung – ein Irrweg?
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …Sozialversicherung zuständig und als „Generalsekretär für die Sozialreform“ einer der Väter der großen Rentenreform von 1957. 10 Siehe dazu Kaltenstein, rv 2016, S… …. Siehe hierzu Körner in Kasseler Kommentar, § 70 SGB VI Rn. 16c–16i, Stand der Einzelkommentierung: März 2016. 35 Vgl. z. B… …„Zuschussrenten“ bemessene Betrag sollte zunächst für die Jahre 2013 bis 2016 16 Prozent betragen, sich zum 1. 1. 2017 auf 18 Prozent erhöhen und in jedem… …Teilzeitbeschäftigungen resultieren. 49 Eine solche Differenzierung wäre aber schon in der 46 RGBl. S. 97. Siehe hierzu Kaltenstein, rv 2016, S. 138 ff. 47 Vgl. das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2018

  Vorstellung des Tätigkeitsberichts des Bundessozialgerichts für das Jahr 2018. Im Anschluss an WzS 2018, S. 79.
  

  …Verfahren in etwa auf dem Stand der Jahre 2015 und 2016. Präsident Dr. Schlegel nahm die Klagewelle um Abrechnungsstreitigkeiten zwischen Krankenhäusern und…