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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Die Reform der sozialen Pflegeversicherung

  Drei Stärkungsgesetze brachten viele Neuerungen für alle Beteiligten
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …20,8 Milliarden Euro. Im gesamten Jahr 2016 hatte die soziale Pflegeversicherung Ausgaben von insgesamt 29,7 Milliarden Euro verzeichnet. Durch die… …­entgegentreten Den vorläufigen Abschluss der Pflegereform bildete das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III) vom 23. Dezember 2016. Es setzte in erster Linie die… …62 Jahren. Sie sollen deutsche Pflegekassen im Rahmen 282 WzS 10.17 Kurzbeiträge ambulanter Krankenpflege in den Jahren von 2014 bis 2016 um 8,5 bis 9…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Gesamtschau

  …Krankenkasse LSG Baden­Württemberg, Urt. v. 14. 12. 2016 – L 5 KR 4875/14 Versorgungsauftrag für geriatrischfrührehabilitative Komplexbehandlungen SG Fulda, Urt… …. v. 21. 7. 2016 – S 4 KR 1115/11 – 109 mit Anmerkung der Schriftleitung Zahlungsregelung in einer Pflegesatzvereinbarung BSG, Urt. v. 25. 10. 2016 – B…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Gesamtschau

  …Sie in Heft 11.16 der KRS: Mitbestimmung bei der Installation von Überwachungskameras in einem Konzernbetrieb BAG, Beschluss v. 26. 1. 2016 – 1 ABR… …68/13 – Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 23/15 R – Anrechnung einer Nasen-CPAP auf die… …. 25. 2. 2016 – L 8 SO 366/14 – Konkurrentenklage bei Aufnahme in den Krankenhausplan VGH Baden-Württemberg, Beschluss v. 19. 11. 2015 – 10 S 2004/15 –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Festakt zum Amtswechsel am Bundessozialgericht

  …Bundessozialgericht im Januar 2014 wurde Schlegel im Juli 2014 zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts und im Oktober 2016 zum Präsidenten des Bundessozialgerichts… …. Schlegel war zudem von 2009 bis 2017 Vorsitzender des Vorstands des Deutschen Sozialrechtsverbandes. Seit 2016 ist er Mitglied der ständigen Deputation des… …Rentenversicherungsträger. Sie unterhält einen Gewerbebetrieb als Schaustellerin und erzielte in den Jahren 2007 bis 2016 positive Einkünfte hieraus. Das zuständige Finanzamt… …zog hiervon einen Verlustvortrag aus den negativen Einkünften in der Vergangenheit ab und setzte die Einkommensteuer für die Jahre 2007 bis 2016 auf… …jeweils 0 Euro fest. Die Beklagte rechnete rückwirkend die in den Jahren 2007 bis 2016 erzielten Einkünfte aus Gewerbebetrieb auf die Witwenrente an und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2019

  …303 +42,9% 3.157 +20,9% 2016 334 +4,4% 2.199 –13,2% 303 0,0 % 2.836 –10,2% 2017 356 +6,6,% 2.062 –6,2% 409 +35,0% 2.827 –0,3% 2018 325 –8,7% 1.793… …Sozialgerichte durch Landessozialgerichte durch Bundessozialgericht 2015 29 10,0 % 193 66,6 % 68 23,4 % 2016 29 9,7 % 182 61,1 % 87 29,2 % 2017 25 7,7 % 206 63,2 %… …Fünf-Jahres-Vergleich Jahr Revisionen Nichtzulassungsbeschwerden Anhörungsrügen Insgesamt 2015 362 2.167 283 2.812 2016 313 2.518 331 3.162 2017 347 2.029 384 2.760 2018… …durch Beschluss erledigten NZB hatten Erfolg 2015 2.167 1.743 105 6,0 % 2016 2.518 1.703 137 8,0 % 2017 2.029 1.571 115 7,3 % 2018 1.747 1.401 144 10,3 %… …Fünf-Jahres-Vergleich Jahr Revisionen Nichtzulassungs- Anhörungsrügen Insgesamt beschwerden 2015 281 963 51 1.295 2016 302 647 25 .974 2017 311 680 51 1.042 2018 318 726…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenversicherung im 1. Halbjahr 2015

  Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen zum Ende des ersten Halbjahres 2015 weiterhin über Finanz-Reserven in Höhe von 15,2 Milliarden Euro.
  

  …Präventionsgesetzes sein, das den Krankenkassen vorgibt, ab dem Jahr 2016 mindestens 4 Euro je Versicherten für gesundheitsfördernde Leistungen in Betrieben und… …eine Aktualisierung der Prognose für 2015 und eine erstmalige Prognose für 2016 erfolgen. Auf Basis der Ergebnisse des Schätzerkreises wird zum 1… …. November der durchschnittliche Zusatzbeitrag für das Jahr 2016 errechnet und bekanntgeben. Wie hoch der individuelle Zusatzbeitragssatz einer Krankenkasse ab… …2016 für ihre Mitglieder tatsächlich ausfällt, legt die jeweilige Krankenkasse selbst fest und richtet sich unter anderem danach, wie wirtschaftlich eine… …Einnahmesteigerungen die GKV im Jahr 2016 zu rechnen hat und wie sich der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …„Rente mit 63“ registriert. 253.521 Personen wollten die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren beziehen. Das waren 12.102 mehr als 2016 (+… …Krankenstandes Die Arbeitnehmer in Deutschland haben sich im vergangenen Jahr wieder häufiger krank gemeldet. Der Krankenstand stieg von 3,9 Prozent im Jahr 2016… …Beleghebammen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Im Jahr 2016 gab es noch 1.776 solcher Hebammen; 2012 waren es nach Angaben… …Krankenversicherung (PKV) im Jahr 2011 noch über 9,0 Millionen privat Vollversicherte verfügten, waren es 2016 nur noch 8,8 Millionen. In diesem Zeitraum nahm die Zahl… …der Zugänge von gesetzlich Krankenversicherten von 232.000 (2011) auf 129.000 (2016) ab. ♦Über sieben Milliarden Euro Beitragsschulden Auf mehr als…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  +++ WzS­Ticker +++

  …in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt. Allein 2016 wurden rund 400.000 neue Zusatzversicherungen für die Zahnbehandlung abgeschlossen. Ende… …Oktober 2016 verfügten 15,3 Millionen Personen über eine Zusatzversicherung für ihre Zähne. Im Jahr 2005 waren es gerade 7,8 Millionen Menschen gewesen. ♦In… …Jahr mehr Hartz IV­Bezieher mit Leistungskürzungen bestraft. So mussten 2016 monatlich 134.390 Leistungsempfänger Sanktionen hinnehmen. Damit ist die… …Altersbezüge brachte das Jahr 2016 für deutsche Rentnerinnen und Rentner. Damit steigt auch die Zahl derjenigen, die in Zukunft verpflichtet sind, eine… …der Einkünfte den Grundfreibetrag übersteigt. Dieser beträgt 8.652 Euro im Jahr 2016. Bei Ehegatten verdoppelt sich der Betrag auf 17.304 Euro…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  +++ WzS-Ticker +++

  …Beschäftigte Binnen eines Jahres ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland um 614.000 auf 31,39 Millionen Personen im Mai 2016… …Lohnnachweisverfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung wird zum 1. Dezember 2016 auf ein digitales Verfahren umgestellt. Nach einer Übergangsphase soll der… …sich die Mehrheit der Versicherten über die neue Karte nicht ausreichend informiert. Dies geht aus dem „Gesundheitsmonitor 2016“ hervor. Für das… …. Aktuelles ♦Mehr Arbeitsunfälle in Deutschland Die Zahl der Arbeitsunfälle in Deutschland ist in den ersten sechs Monaten 2016 leicht gestiegen. Insgesamt gab… …. Sie tritt die Nachfolge von Frank­Jürgen Weise an, der als Vorstandsvorsitzender der BA sein zusätzliches Amt zum 31. Dezember 2016 aufgibt.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …2016 auch für sachlichrechnerische Prüfungen. Die Anfügung des § 275 Abs. 1c Satz 4 SGB V zum 1. 1. 2016 hatte zur Folge, dass sich der Anwendungsbereich… …abstrakten Strukturprüfungen im Jahr 2016 an einer rechtlichen Grundlage fehlte, ist unerheblich. Die PrüfvV 2014 bezieht sich umfassend auf alle… …dem Krankenhaus der strittige Vergütungsanspruch wegen der Behandlung des Versicherten vom 16.2. bis 25. 5. 2016 zustand. Die KK konnte daher nicht mit… …Stützung seines Vergütungsanspruchs relevant sein können. Die PrüfvV 2014 enthält hierfür – anders als die PrüfvV 2016 – keine Regelung. Auch Sinn und Zweck… …PrüfvV 2014 enthält § 7 Abs. 2 Satz 4 bis 9 PrüfvV 2016 eine materielle Präklusionsregelung. Nach § 7 Abs. 2 Satz 3 bis 5 PrüfvV 2016 trifft das… …können. Das LSG wird die entsprechenden Feststellungen zu treffen haben. B 1 KR 43/20 R Sozialgericht Köln – S 23 KN 108/15 KR vom 4. 5. 2016… …selben Gebäude befinden (Urteil vom 5. 7. 2016 – B 2 U 5/15 R). Ob ein Weg als Betriebsweg im unmittelbaren Unternehmensinteresse ­zurückgelegt wird und… …(BSchA) für den Zeitraum von März 2016 bis Juni 2017 durch Anpassung des Vergleichseinkommens an die Erhöhungen der Beamtenbesoldung nach dem BBVAnpG… …Durchschnittsberechnung aus den vorletzten drei der Anpassung (hier: ab 1. 7. 2016) vorangegangenen Kalenderjahren (hier: 2012 bis 2014) in die Berechnung des…

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