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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2023

  Renten steigen zum 1. Juli im Westen um 4,39 Prozent, im Osten um 5,86 Prozent

  …100 WzS 04.23 Gesetzgebung und Praxis Gesetzgebung und Praxis Renten steigen zum 1. Juli im Westen um 4,39 Prozent, im Osten um 5,86 Prozent… …Bund steigt die Rente zum 1. Juli 2023 in Westdeutschland um 4,39 Prozent und in den neuen Ländern um 5,86 Prozent. Damit gilt in West und Ost ein gleich… …Rentenanpassung aus. Mit einer Niveauschutzklausel wird sichergestellt, dass in der Zeit bis zum 1. Juli 2025 das Mindestsicherungsniveau von 48 Prozent nicht… …Tarifverträge sehen durchaus beachtliche Lohnerhöhungen vor. Sie werden sich dann in der Rentenanpassung zum 1. Juli 2024 abbilden. Quelle: Aus PM des BMAS vom 20… …auch auf Mastodon Am 1. März 2023 starteten der Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, der Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das… …des BGH vom 1. 3. 2023…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2023

  Nachrichten aus der EU

  …Sozialversicherung – die Entsendebescheinigung A1, die Europäische Krankenversicherungskarte und die Beantragung einer Zusammenfassung der Rentenentscheidungen PDP 1 –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2023

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …2022. Hintergrund des Rechtsstreits ist die besondere Konstruktion des Sozialversicherungsträgers SVLFG, der mit Wirkung zum 1. Januar 2013 mit der… …50 Abs. 1 SGB IV i. V. m. § 34 Abs. 2 SVWO) und passive (§ 51 SGB IV) Wahlrecht zur Wahl der Vertreterversammlung der SVLFG in der Gruppe der… …einen mandatsrelevanten Wahlfehler festgestellt, da gegen Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 GG, der gem. Art. 28 Abs. 1 S. 2 GG entsprechend für Landtags-… …Wahlgleichheit im Bereich der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung. Dieser messe sich an Art. 3 Abs. 1 GG und nicht an Art. 38 GG i. V. m. Art. 28 Abs. 1 S… …Rentenalter als Erwerbstätige wahlberechtigt zu bleiben (§ 2 Abs. 1 Nr. 5a SGB VII), B 2 U 6/22 R, Rz. 38. Als Hilfsargument führt der Senat noch die… …, womit der Senat auch keine Notwendigkeit zu einer Gleichbehandlung mit den wahlberechtigten Rentnern der allgemeinen Rentenversicherung (§ 47 Abs. 1 Nr. 3… …Fusionierung der 108 WzS 04.23 Rechtsprechung – Bundessozialgericht landwirtschaftlichen Sozialversicherung zu einem bundeseinheitlichen Verbundträger zum 1. 1… …ff.). Wolfgang Rombach Ministerialdirigent und Unterabteilungsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bericht des 1. Senats des BSG über… …seine Sitzung vom 7. 3. 2023 Der Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung. B 1 KR 11/22 R SG Koblenz vom 10. 3. 2021… …–S16KR710/20 LSG Rheinland-Pfalz vom 24. 5. 2022 –L5KR177/21 Der Senat hat die Revision des Krankenhauses zurückgewiesen. Die im Wortlaut des § 275c Absatz 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …bestimmten Modifikationen bereit zu sein. (amtlicher Leitsatz) Sachverhalt: [1] Zwischen den Beteiligten sind die Anerkennung weiterer Unfallfolgen und die… …. [17] Soweit der Kläger die Gewährung einer Verletztenrente im Wege der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 und 4 SGG) verfolge, sei… …Berücksichtigung von § 56 Abs. 1 Satz 2 SGB VII aufgrund weiterer Versicherungsfälle zusammen wenigstens um 20 v. H. gemindert sei. Zwar bestehe bei dem Kläger eine… …vom 24. 11. 2021 erinnert und hierzu Frist gesetzt bis 02. 05. 2022 (Eingang bei Gericht). Dem Kläger ist in diesem Schreiben gemäß §§ 153 Abs. 1, 106a… …einer höheren Verletztenrente besteht jedoch auch unter Berücksichtigung der Anerkennung dieser Unfallfolgen nicht. [48] 1. Soweit der Kläger die… …Abs. 1 SGG oder nach Wahl des Versicherten die Anfechtungsklage kombiniert mit der Feststellungsklage nach § 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG (vgl. BSG 05. 07. 2011… …handelt es sich demnach um eine nach § 54 Abs. 1 SGG zulässige Anfechtungs- und Verpflichtungsklage mit dem Ziel der Feststellung weiterer Unfallfolgen… …hinzuwirken (§ 106 Abs. 1 SGG) und Prozesserklärungen beteiligtenfreundlich auszulegen (vgl. zum sog. Grundsatz der Meistbegünstigung etwa BSG vom 22. 3. 2010 –… …Berufungsverfahren zulässige Umstellung des Klageantrags in der Hauptsache, die im Übrigen auch als Klageänderung nach § 99 Abs. 1 SGG als sachdienlich anzusehen wäre… …Gesundheitserstschaden ein Ursachenzusammenhang im Sinne von § 8 Abs. 1 SGB VII besteht (BSG, Urteil vom 9. 5. 2006 – B 2 U 1/05 R –, juris). Nach der im Sozialrecht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2023

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Friedrich Köhler Unfallversicherungsschutz während betrieblicher Incentive- und Teambuilding- Veranstaltungen außerhalb der Betriebsstätte? – Teil 1… …von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin, Telefon: (0 30)… …25 00 85-629, Telefax: (0 30) 25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2023

  Unfallversicherungsschutz während betrieblicher Incentive- und Teambuilding-Veranstaltungen außerhalb der Betriebsstätte? – Teil 1

  Karl Friedrich Köhler

  …Teambuilding-Veranstaltungen außerhalb der Betriebsstätte? – Teil 1 Karl Friedrich Köhler* In Zeiten des Fachkräftemangels hat die Mitarbeiterbindung für Unternehmen einen hohen… …initiierter Veranstaltungen außerhalb der Betriebsstätte befassen, 1 die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie aus einer Abfolge von betrieblich veranlassten… …qualifizieren ist, richtet sich nach § 8 Abs. 1 SGB VII. II. Begriff des Arbeitsunfalls, insbesondere mit Blick auf die konkrete Verrichtung im Unfallzeitpunkt… …Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden… …Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu… …Landwirtschaftliche Sozialversicherung, Kassel. 1 Vgl. Bayerisches LSG, Urt. v. 20. 1. 2022 – L 17 U 65/20, juris mit Anm. Ruppelt, jurisPR-SozR 14/2022 Anm. 2; Schwede… …, juris; Hessisches LSG, Urt. v. 1. 12. 2020 –L3U169/17, juris; Hessisches LSG, Urt. v.14.8.2020–L9U188/18, juris; LSG Hamburg, Urt. v. 29. 5. 2019 – L 2 U… …Baden-Württemberg, Urt. v. 26. 1. 2018 –L8U2072/17, juris. 2 Mit einem selbstbalancierenden elektronischen Antrieb ausgestatteter Elektroroller für eine Person, bei… …Köhler, Unfallversicherungsschutz außerhalb der Betriebsstätte Ein Arbeitsunfall i. S. des § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII liegt mit anderen Worten nur dann vor… …R, SozR 4-2700 § 8 Nr. 66 Rn. 11; BSG Urt. v.26.10.2004–B2U16/04 R, SozR 4-1500 § 163 Nr. 1 Rn. 12; BSG Urt. v.28.4.2004–B2U26/03 R, SozR 4-2700 § 8…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2023

  Einführung des elektronischen Rezepts

  …Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bietet für die Förderperiode 2023 (Projektstart ab 1. 10. 2023 oder später) aus dem Partizipationsfonds… …Projektträger Gesellschaft für soziale Unternehmensberatung (gsub) mbH. Es stehen zwei Wege auf dem Online-Portal zur Verfügung: 1. Für bereits beim Projektträger… …Umsetzungsstand: Referentenentwurf des BMAS mit Bearbeitungsstand: 17. 1. 2023 Die Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2022 Quelle: PM des BMAS… …vom 17. 1. 2023 I. Eingänge und Erledigungen Im Jahr 2022 sind insgesamt 2.679 Verfahren, gerechnet über alle Verfahrensarten, beim Bundessozialgericht… …Verfahrensarten sind in Folge der zum 1. Januar 2022 geänderten statistischen Erfassung von Verfahren aufgetreten. Dies betrifft insbesondere die Zahl der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2023

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …, C-389/20 Sachverhalt: [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 79/7/EWG des Rates vom 19. Dezember 1978 zur… …Buchst. b und Art. 9 Abs. 1 Buchst. e und k der Richtlinie 2006/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 zur Verwirklichung des… …bieten, sowie bei den Sozialhilferegelungen, soweit sie die vorgenannten Systeme ergänzen oder ersetzen sollen, zu verwirklichen.“ [4] Art. 3 Abs. 1 dieser… …, – Alter – Arbeitsunfall und Berufskrankheit, – Arbeitslosigkeit; …“ [5] Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie sieht vor: „Der Grundsatz der Gleichbehandlung… …[6] In Art. 1 („Gegenstand“) der Richtlinie 2006/54 heißt es: „Ziel der vorliegenden Richtlinie ist es, die Verwirklichung des Grundsatzes der… …Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung in Bezug auf … c) betriebliche Systeme der sozialen Sicherheit. …“ [7] Art. 2 („Begriffsbestimmungen“) Abs. 1… …Diskriminierung“) Abs. 1 der Richtlinie sieht vor: „Dem Grundsatz der Gleichbehandlung entgegenstehende Bestimmungen sind solche, die sich unmittelbar oder mittelbar… …Systems für Hausangestellte umfasst nicht den Schutz bei Arbeitslosigkeit.“ [11] Art. 264 („Geschützte Personen“) Abs. 1 LGSS sieht vor: Rechtsprechung –… …. 1 des Real Decreto 625/1985, por el que se desarrolla la Ley 31/1984, de 2 de agosto, de protección por desempleo (Königliches Dekret 625/1985 zur… …Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Sind Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 79/7, in dem das Gleichbehandlungsgebot verankert ist und der jegliche…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2023

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …gerichtliche Hinwirkungspflicht zur sachgerechten Stellung von Beweisanträgen (amtlicher Leitsatz) Gründe: [1] Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unzulässig, weil… …weder der Zulassungsgrund des Verfahrensmangels (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG), der grundsätzlichen Bedeutung (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) noch der Divergenz (§ 160… …Schutzwürdigkeit vor. 82 WzS 03.23 Rechtsprechung – Bundessozialgericht Zuziehung der ehrenamtlichen Richter nach § 160a Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 2 i. V. m. § 169 Satz… …angefochtene Entscheidung beruhen kann; der geltend gemachte Verfahrensmangel kann nicht auf eine Verletzung von § 109 SGG und § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG (Grundsatz… …eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) hat der Kläger nicht ordnungsgemäß gerügt. Grundsätzliche Bedeutung hat eine… …§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II gehören, nur dann vorliegt, wenn der Vermieter einen Nachweis des Abschlusses oder Fortbestandes der Zahlungsverpflichtung… …vom 25. 6. 1980 – 1 BA 23/80 – SozR 1500 § 160 Nr. 39 und BSG vom 25. 10. 1978 – 8/3 BK 28/77 – SozR 1500 § 160a Nr. 31). Dies erfordert es, dass der… …Privathaftpflichtversicherung denknotwendig nicht den Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 SGB II zuzuordnen. [9] Aus dem gleichen Grund mangelt es an hinreichendem Vortrag zur… …. Bericht des 1. Senats des BSG über seine Sitzung vom 24. Januar 2023 Der Senat berichtet in Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung. B 1 KR… …6/22 R SG Karlsruhe vom 4. 1. 2021 –S5KR2440/20 LSG Baden-Württemberg vom 22. 3. 2022 –L11KR597/21 Die Revision der Krankenkasse hatte keinen Erfolg…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …bestimmten Modifikationen bereit zu sein. (amtlicher Leitsatz) Gründe: I. [1] Die Beteiligten streiten um die Höhe der Anwaltsvergütung in einem… …abzüglich Anrechnung (Vorbemerkung 3 Abs. 4 Satz 1 VV RVG) – 75 EUR Terminsgebühr (Nr. 3106 VV RVG) 270 EUR Einigungs-/Erledigungsgebühr (Nr. 1006 VV RVG) 300… …Umsatzsteuer anerkannt. Diese macht der Bevollmächtigte mit der am 1. 3. 2022 erhobenen Beschwerde weiter geltend. II. [5] Der Senat entscheidet über die… …Beschwerde in der Besetzung mit drei Berufsrichtern gemäß §§ 56 Abs. 2 Satz 1, 33 Abs. 8 Satz 2 RVG, da die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat. [6] Die… …Beschwerde ist zulässig. [7] Die Beschwerde gegen die Festsetzung der Rechtsanwaltsvergütung ist nach §§ 56 Abs. 2 Satz 1, 33 Abs. 3 Satz 1 RVG statthaft und… …auch sonst zulässig. Insbesondere übersteigt der Wert des Beschwerdegegenstandes 200 EUR und die Zwei-Wochen-Frist des § 56 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. § 33… …hinaus die Terminsgebühr i. H. v. 270 EUR zuzüglich anteiliger Umsatzsteuer (Nr. 7008 VV RVG) beanspruchen. [10] Nach Nr. 3106 Satz 1 Nr. 1 VV RVG in der… …bis zum 31. 12. 2020 gF, die für den vorliegenden Fall noch Anwendung findet (§ 60 Abs. 1 Satz 1 RVG), entsteht die Terminsgebühr auch, wenn in einem… …Beschlusses ergangenen Vergleichsvorschlag des Gerichts, des Vorsitzenden oder des Berichterstatters schriftlich gegenüber dem Gericht annehmen (§ 101 Abs. 1… …Beschluss feststellt (§ 202 SGG i. V. m. § 278 Abs. 6 Satz 1 Alt. 1 i. V. m. Satz 2 ZPO). Ein zwischen den Beteiligten geschlossener außergerichtlicher…

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