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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Nachrichten aus der EU

  …werden kann. So erklärte es zumindest der damalige Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker. 1 Ist die ESSR in den vergangenen Jahren… …Mitgliedstaaten wurde deutlich, wie sehr die Wirtschafts- und Finanzkrise die Schwächen des Sozialschutzes in Europa offengelegt hat. Europa hatte 1 Europäische… …, abgerufen am 16. 11. 2022. 4 Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates am 17. Juni 2010, Brüssel, Rdnr. 3, Anlage 1. 5 Europäische Kommission…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 01.23 17 Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Bericht des 1. Senats des… …Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 13. Dezember 2022 Der 1. Senat berichtet in Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung B 1 KR 33/21 R Sozialgericht… …allgemeine Qualitätsgebot partiell ein (Urteil vom 25. 3. 2021 – B 1 KR 25/ 20 R). Hat der Gemeinsame Bundesausschuss – wie vorliegend – noch keine… …nachzuvollziehen ist insofern, wie die Vorinstanz – allerdings zu der Frage, ob ein Anspruch nach § 2 Abs 1a Satz 1 SGB V besteht – zu der Überzeugung gelangt ist… …die Behandlung das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative aufwies. B 1 KR 1/22 R Sozialgericht München vom 28. 11. 2019 –S44KR953/19… …geschlossen. B 1 KR 37/21 R Sozialgericht Freiburg vom 5. 7. 2017 –S19KR1179/14 Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 25. 11. 2020 – L 5 KR 3211/17 Der… …existenzgründende selbstständige Tätigkeiten kommt hinreichend deutlich weder im Gesetzeswortlaut noch in den Gesetzesmaterialien zum Ausdruck. Auch § 165 Abs 1 Satz… …gesellschaftsrechtlicher Rechtsmacht war die Beigeladene zu 1. als Gesellschafterin-Geschäftsführerin der Klägerin in den streitigen Jahren 2013 bis 2016 abhängig… …Gesellschafter-Geschäftsführers nicht zu modifizieren. Für die wegen Bezugs der Altersrente und Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfreie Beigeladene zu 1… …die dem hier streitigen Zeitraum nachfolgende Zeit vom 1. 1. 2017 bis 31. 12. 2021 sind Arbeitgeber nicht verpflichtet, für versicherungsfreie…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …sozialen Auswahl Bei einer betriebsbedingten Kündigung hat die Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers anhand der in § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG bzw. § 125 Abs… …. 1 Satz 1 Nr. 2 InsO genannten Kriterien zu erfolgen. Bei der Gewichtung des Lebensalters kann hierbei zu Lasten des Arbeitnehmers berücksichtigt… …einzige die Möglichkeit, ab 1. Dezember 2020 und damit zeitnah im Anschluss an das beendete Arbeitsverhältnis eine Altersrente für besonders langjährig… …Arbeitnehmers berücksichtigen. Insoweit billigen ihnen § 1 Abs. 3 KSchG, § 125 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 InsO Rechtsprechung – Instanzgerichte WzS 01.23 21 einen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …wurde zugelassen. Hinweise zur Rechtslage § 7 Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) (1) Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in… …Weisungsgebers. § 7a SGB IV (1) Die Beteiligten können bei der Deutschen Rentenversicherung Bund schriftlich oder elektronisch eine Entscheidung beantragen, ob bei… …nicht nachgewiesen. Die Revision wurde nicht zugelassen. Hinweise zur Rechtslage § 7 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) (1) Versicherungsfälle sind… …Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. § 9 SGB VII (1) Berufskrankheiten sind Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des… …1 Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) Berufskrankheiten sind die in der Anlage 1 bezeichneten Krankheiten (…). Anlage 1 zur BKV Nr. 4105: Durch Asbest… …den 1. November 2022 als nächsten Werktag. Anders als in Berlin ist nämlich der 31. Oktober 2022 in Brandenburg ein gesetzlicher Feiertag… …rechtlichen Hintergrund: Die Rechtsfolgen einer gerichtlichen Aufforderung zum Betreiben des Verfahrens ergeben sich aus § 156 Absatz 2 Satz 1… …. 2022 zum Urteil vom 13. 9. 2022 –L16KR421/21 SG Duisburg, Gerichtsbescheid vom 17. 11. 2022 – S 50 KR 1526/21 Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten… …über die Zahlung von Krankengeld für die Zeit vom 25. 1. 2021 bis zum 1. 3. 2021 in Höhe von 56,30 A netto täglich. [2] Der Kläger ist bei der Beklagten… …krankenversichert. [3] Ab dem 14. 12. 2020 erkrankte der Kläger fortlaufend arbeitsunfähig und erhielt bis zum 24. 1. 2021 Entgeltfortzahlung von seiner Arbeitgeberin…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Jahrbuch des Sozialrechts, Band 43. Dokumentation für das Jahr 2021

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Knickrehm (S. 353 bis 394), zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung des SGB IX Teil 1 durch Felix Welti und Dennis Bunge (S. 395 bis 414)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Veranstaltungshinweise

  …. Dr. Constanze Janda Universität Speyer 17.30 Uhr Ende des 1. Tages 18.30 Uhr Empfang im Bundessozialgericht Jacob-Grimm-Saal Dienstag, 28. Februar 2023…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …verstoßen. Österreich hatte am 1. Januar 2019 einen Anpassungsmechanismus für die Berechnung der Pauschalbeträge der Familienbeihilfe eingeführt, die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …: Jahresabonnement Print: 96,00 €, ab 1. 10. 2022: 104,40 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal, Jahresabonnement eJournal: https://www.ESV.info/wzs-ejournal… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Jahresinhaltsverzeichnis 2022

  …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres… …Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die unter… …, Berlin Autoren WzS 2022 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen 1 II… …, Entscheidungsanmerkungen (R), Berichte und Rezensionen (B) Bieresborn, Dr. Dirk – Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz im Homeoffice und bei mobiler Arbeit – Teil 1 (A) 3… …. 2022 – C-328/20 Familienleistungen in Fällen, in denen Beschäftigungsstaat und Wohnstaat der Kinder auseinanderfallen BVerfG 11./12.22 320 4. 4. 2022 – 1… …BvR 1370/21 Beratungshilfe für sozialrechtliches Widerspruchsverfahren 8.22 213 7. 4. 2022 – 1 BvL 3/18 Berücksichtigung des wirtschaftlichen… …Kindererziehungsaufwands nur im Beitragsrecht der sozialen Pflegeversicherung geboten 8.22 211 7. 4. 2022 – 1 BvR 2824/17 –„– 8.22 211 7. 4. 2022 – 1 BvR 2257/16 –„– 8.22… …211 7. 4. 2022 – 1 BvR 717/16 –„– 8.22 211 28. 6. 2022 – 2 BvL 9/14 Ausschluss ausländischer Staatsangehöriger mit humanitären Aufenthaltstiteln vom… …24. 2. 2022 – 8 AZR 208/21 (A) EuGH-Vorlage: Ungleichbehandlung wegen des Alters im Bereich der ­persönlichen Assistenz schwerbehinderter Menschen 1. 3… …elektronischen Dokuments 8.22 217 BSG 20. 1. 2021 – B 1 KR 7/20 R Obliegenheit beim Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen mittels eGK 2.22…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Die Weiterentwicklung der Sozialversicherung nach dem Subsidiaritätsprinzip

  Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV­Finanzstabilisierungsgesetz – GKV­FinStG)
  

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …seit Jahren Zuschüsse in Milliardenhöhe aus Steuergeldern. 1 2020 waren das 75,3 Milliarden Euro. Für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) wurde für… …deren großen Lebensrisiken am besten 1 § 213 Abs. 1 SGB VI: Der Bund leistet zu den Ausgaben der allgemeinen Rentenversicherung Zuschüsse. 2… …1. Januar 2010 mit einer der größten gesetzlichen Krankenkassen, der Barmer Ersatzkasse. Und während es 1884 unmittelbar nach der Einführung der… …, nunmehr für ganze Regionen zuständige Ortskrankenkassen. In den 1970er-Jahren hatte es immerhin noch 274 Ortskrankenkassen gegeben. 5 1. Oskar von… …solidarische Finanzierung, die Versicherungspflicht und auch das Lebensstandardprinzip. 1. Das Prinzip der Selbstverwaltung Nach dem Subsidiaritätsprinzip lässt… …Alterseinkommen sicherstellen. So heißt es in § 63 Abs. 1 SGB VI „Die Höhe einer Rente richtet sich vor allem nach der Höhe der während des Versicherungslebens…

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