• Dr. Linda Nehring-Köhler

• Matthias Mohrmann
• Torben Bergemann
• Phillip Höhne
• Dr. Clarissa Lemmen
• Jörg Lütt

Im Juli 2023 startete das Projekt STATAMED, mit dem eine neue Versorgungsform etabliert wird, die den stationären und ambulanten Bereich verbindet. Im April 2024 beginnt die Versorgung an sechs Standorten in Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Niedersachsen nach intensiver Vorbereitung. Der Innovationsfonds des G-BA (Gemeinsamer Bundesausschuss) fördert das Projekt über vier Jahre mit knapp elf Millionen Euro. Konsortialführend ist die AOK Rheinland/Hamburg, die sich in Kooperation mit der AOK Niedersachsen intensiv neuen Versorgungsformen zuwendet, um Lücken im System zu schließen und Patientinnen und Patienten sektorenübergreifend passende Versorgungsebenen zuzuordnen.

Insgesamt 66.741 schwangere Frauen haben im zweiten Quartal 2023 den nicht invasiven Pränataltest (NIPT) auf Trisomien als Krankenkassenleistung in Anspruch genommen. Das geht aus der Antwort (20/10039) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/9677) der Unionsfraktion hervor. Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen den Angaben zufolge die Kosten für einen NIPT auf Trisomie 13, 18 und 21, wenn sich aus anderen Untersuchungen ein Hinweis auf eine Trisomie ergibt oder wenn eine Frau gemeinsam mit ihrer Ärztin zu der Überzeugung kommt, dass der Test nötig ist.

• Dr. Arno Bokeloh

♦ Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Zweite Kammer) vom 14.9.2023 – C-113/22

♦ Bericht des 5. Senat des BSG über seine Sitzung vom 21.12.2023 (Auszug)

♦ Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen zur behinderungsbedingten Arbeitsassistenz für Abgeordnete
♦ LSG Nordrhein-Westfalen: Landeskundlicher Berater und Übersetzer der Bundeswehr ist grundsätzlich sozialversicherungspflichtig
♦ LSG Niedersachsen-Bremen zur Übernahme der Kosten für operative Therapie eines grauen Stars im Ausland