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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Die „Mackenroth-These“ von der Finanzierung des Sozialaufwandes aus dem Volkseinkommen der laufenden Periode

  Anmerkungen zu den dogmatischen Ursprüngen und Grundlagen der heutigen umlagefinanzierten Gesetzlichen Rentenversicherung
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …von elementarer Bedeutung. I. Einführung Am 19. 4. 1952 hielt der Wirtschaftswissenschaftler und Soziologe Gerhard Mackenroth (1903–1955) 1 in Berlin… …IV.). Sodann wird auf einige Kritikpunkte an der „Mackenroth­These“ eingegangen (dazu unter V.) und abschließend ein Fazit gezogen (dazu unter VI.). 1… …Reichsversicherungsordnung 32 bzw. im Angestell­ 18 Vgl. ebenso z. B. Hampel, ZSR 1968, S. 1; Hockerts, Sozialpolitische Entscheidungen im Nachkriegsdeutschland, 1980, S. 217… …vom „ Rittig/Mackenroth­Satz“. 19 Vgl. § 1338 Abs. 1 RVO in der Fassung des Arbeiterrentenversicherungs­ Neuregelungsgesetzes vom 23. 2. 1957 (BGBl. I S… …. 45) = § 110 Abs. 1 AVG in der Fassung des Angestelltenversicherungs­Neuregelungsgesetzes vom 23. 2. 1957 (BGBl. I S. 88). 20 Vgl. in diesem Sinne auch… …Hampel, ZSR 1968, S. 1; Brück, Allgemeine Sozialpolitik, 2. Aufl. 1981, S. 180; kritisch Körber, Versicherungswirtschaft 1995, S. 1267 (juris­Ausdruck S. 8… …ff.). 21 BGBl. I S. 956; vgl. § 1383 RVO und § 110 AVG in ihren ab 1. 8. 1969 geltenden Fassungen des 3. RVÄnG. 22 Vgl. § 153 Abs. 1 SGB VI. 23 Vgl. §§… …Sozialversicherungsrechts, Bd. I, 1965, S. 94; vgl. auch den Diskussionsbeitrag von Fischer in Repgen (Hrsg.), Rhöndorfer Gespräche, Bd. 1, Die Dynamische Rente in der Ära… …Abs. 1 RVO in der Fassung des Gesetzes zur Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Invaliden­, Angestellten­ und knappschaftlichen Versicherung vom 7. 12… …, dass Umlageverfahren und Kapitaldeckungsverfahren „der Sache nach gar nicht wesentlich verschieden“ seien 48 33 Vgl. z. B. § 172 Abs. 1 in der Fassung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Die Digitalisierung im Sozialversicherungsrecht

  Ein Kurzüberblick über den Status quo
  

  Prof. Katrin Schmallowsky, Prof. Thomas Schmallowsky

  …Diskussionen erzeugen dabei auch digitale Betriebsprüfungen und Quantilsschätzungen (computergestützt statt Rückgriff auf manuelle Geldverkehrsrechnungen). 1… …miteinander verknüpft werden können, um das Gesundheitsrisiko des jeweiligen Patienten/Anspruchstellers zu reduzieren. Ein weiterer Vorteil der Digitalisie­ 1… …Vgl. FG Berlin­Brandenburg, Beschl. v. 9. 1. 2017 – 4 V 4265/12. 2 BFH v. 12. 7. 2017 – X B 16/17. rung ist es, den Anspruch der Bürger auf schnelle und… …Rechtsvorschrift dies erlaubt oder anordnet oder soweit der Betroffene eingewilligt hat (§ 67b Abs. 1 Satz 1 SGB X). Die Norm ist ein typisches „Verbot mit… …Erlaubnisvorbehalt“ (Bieresborn in von Wulffen, SGB X, 7. Aufl. 2010, § 67a RdNr. 3; Rombach in Hauck/Noftz, SGB X, Loseblatt, Stand Dezember 2011, § 67a RdNr. 1 ff… …von Sozialdaten gemäß § 69 Abs. 1 SGB X an Dritte nur legitim, wenn es der Erfüllung einer gesetzlichen Aufgabe dient. Eine Übermittlung an Dritte zur… …bereits in der Entscheidung BVerfGE 54, 148 [155] unter Fortführung früherer Entscheidungen (BVerfGE 27, 1 [6] – Mikrozensus; 27, 344 [350 f.] –… …. 1. 2012 – B 14 AS 65/11 R. 4 Vgl. Deutscher Bundestag, Plenarprotokoll 8/107 v. 28. 9. 1978, S. 8480 ff. 5 BT­Drs. 19/13438. 6 BT­Drs. 19/13539. 12… …sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person (personenbezogene Daten [vgl. § 2 Abs. 1 BDSG]) technisch gesehen unbegrenzt speicherbar und… …50% 40% 30% 20% 10% Stimmungslage der Unternehmen zum Datenschutz von (1) hindert die Geschäfte über (2) bremst Digitalisierung über (3) verhindert…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Ein Vierteljahrhundert soziale Pflegeversicherung

  1995 startete die „fünfte Säule“ der Sozialversicherung mit dem ambulanten Bereich
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …dem ambulanten Bereich Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Vor genau 25 Jahren, am 1. Januar 1995, ist die soziale Pflegeversicherung als jüngster Zweig… …der GKV eingeführt. Urlaubspflege ab 1. Januar 1989 und Pflegegeld bzw. die Finanzierung von Pflegeeinsätzen seit dem Jahr 1991 waren ein erster… …Gesetzentwurf war besonders eilbedürftig, weil das Gesetz, soweit es Leistungen zur häuslichen Pflege vorsah, bereits zum 1. Januar 1994 in Kraft treten sollte… …ab, weil es „politisch unhaltbar und sozial ungerecht“ sei. Der Bundesarbeitsminister erwog ein späteres Inkrafttreten als zum geplanten Termin am 1… …gemeinsamen, 32 Mitglieder zählenden Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Ein Streitgespräch über die Pflegeversicherung am 1. Dezember 1993… …unterzeichnet. Es wurde am 28. Mai 1994 im Bundesgesetzblatt verkündet. Der Start erfolgte am 1. Januar 1995. Die Pflegeversicherung wurde als eigenständiger… …lang im Wege einer Anschubfinanzierung Beiträge (1,0 Prozentpunkte) erhoben. Vom 1. April 1995 an gab es dann Leistungen bei häuslicher Pflege… …. Leistungen bei stationärer Pflege wurden von 1. Juli 1996 an gewährt. Zu diesem Zeitpunkt erhöhte sich der Beitragssatz zur Pflegeversicherung auf 1,7…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Nachrichten aus der EU

  …der EU* Verstärkung der Diskriminierungsbekämpfung in der EU 1 Aufholbedarf bei Antidiskriminierung Status Quo: Jede fünfte Person in der Europäischen… …vor der Übernahme der Ratspräsidentschaft am 1. Juli 2020 abzuschließen. Wünschenswert wäre, wenn dies früher gelingen könnte. Denn die politische…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …Bokeloh, Bonn Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 79/7/EWG des Rates vom 19. Dezember 1978 zur schrittweisen Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung… …benachteiligt. Sachverhalt / Vorabentscheidungsersuchen* 1 [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 21 der Charta der Grundrechte der… …Berechnung ihrer Altersrente. [3] Art. 1 der Richtlinie 79/7 bestimmt: „Diese Richtlinie hat zum Ziel, dass auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit und der… …Sicherheit – im Folgenden ‚Grundsatz der Gleichbehandlung‘ genannt – schrittweise verwirklicht wird.“ [4] In Art. 3 Abs. 1 dieser Richtlinie heißt es: „Diese… …Richtlinie findet Anwendung a) auf die gesetzlichen Systeme, die Schutz gegen folgende Risiken bieten: „Alter …“ [5] Art. 4 Abs. 1 dieser Richtlinie sieht vor… …Mitgliedstaaten überlassen, auf jeder Stufe des Verfahrens eine für die klagende Partei günstigere Beweislastregelung vorzusehen.“ [7] Art. 2 Abs. 1 dieser… …Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich; …“ Spanisches Recht [8] Art. 209 Abs. 1 der Ley General de la Seguridad Social (Allgemeines Gesetz über… …Übergangsbestimmung der LGSS heißt es: „Ab dem 1. Januar 2016 ist die Berechnungsgrundlage der Altersrente das Ergebnis, das sich aus der Teilung der… …. 210 Abs. 1 LGSS sieht vor: „Die Höhe der Altersrente wird berechnet, indem auf die gemäß den Bestimmungen im vorhergehenden Artikel berechnete… …die Gewährung der wirtschaftlichen Leistungen des Systems der sozialen Sicherheit anwendbar sind. [13] Art. 245 („Sozialer Schutz“) LGSS bestimmt: „(1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…