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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  +++ WzS­Ticker +++

  …Tests machen. Der Beschluss soll vom 1. Januar 2021 an gelten. ♦Medizinprodukte stärker kontrollieren Das Bundesinstitut für Arzneimittel und… …sollen mit einem neuen „Pflege-TÜV“ leichter ein gutes Pflegeheim finden. Das Projekt startete am 1. Oktober 2019. Im Vordergrund soll in Zukunft die Frage…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  …Deutschen Reich und 26 alliierten und assoziierten Mächten unterzeichnet wurde und am 1. Januar 1920 in Kraft trat. Neben zahlreichen Gebietsverlusten… …SGB zu leisten. Ein wichtiges Ereignis in diesem Jahr bildete die Errichtung der Bundesknappschaft, in der am 1. August 1969 die bis dahin sieben… …Arbeitnehmer die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung seit 1. Januar 1995 allein zu tragen haben. Mit dem Pflege-Versicherungsgesetz wurde das „Gesetz über…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Gesamtschau

  …Aufklärungspflichten BGH, Urt. v. 28. 5. 2019 – VI ZR 27/17 – Begriff des Implantats im Sinne der ­Nebendiagnose ICD T83.5 BSG, Urt. v. 9. 4. 2019 – B 1 KR 27/18 R –… …Medizinischen Versorgungszentren (Teil 1) www.ZESARdigital.de ZESAR Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht EU-Agenda Nachrichten zum europäischen… …durch Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen gemäß § 613a Abs. 1 S. 3 BGB im Falle eines Betriebsübergangs? Dr. Axel Linneweber, LL. M. Aktuelle…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  Sozialversicherungspflicht von Übungsleitern und anderen Pädagogen

  Philipp Melle, Anna Bergmayr

  …Handlungsbedarf für den Gesetzgeber auf. 1 I. Pädagoge als Oberbegriff Zunächst eine Begriffsklärung: Aus sozialversicherungsrechtlicher Perspektive gibt es keinen… …Fähigkeiten eines ­anderen Menschen. 5 Das schließt beispielsweise auch den „ungelernten“ Betreuer eines Ferienlagers ein. 6 1 Der Autor Melle ist Justiziar des… …https://cdn.dosb.de/alter_Datenbestand/fm-dosb/arbeitsfelder/Ausbildung/ Rahmenrichtlinien_2006/UEbersicht.PNG (abgerufen am 28. 5. 2019). 3 So z. B. in § 1 Abs. 4 JArbFreistV ST: „… Leiterinnen und Leiter, Helferinnen… …, 25. Aufl. 2018, Aufwandsentschädigung Rn. 12 ff. 5 BFH v. 23. 1. 1986 – IV R 24/84, BFHE 146, 63. 6 von Beckerath, in: Kirchhof, EStG, 17. Aufl. 2018… …Verweisung in § 1 Abs. 1 Nr. 16 SvEV (Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als ­Arbeitsentgelt –… …Sozialversicherungsentgeltverordnung). Dieser nimmt steuerfreie Einnahmen nach § 3 Nr. 26 EStG bei der Bemessung des sozialversicherungspflichtigen Entgelts i. S. v. § 14 Abs. 1 SGB IV… …heraus. Auch für Selbstständige ist dies relevant, weil bei der Berechnung des Arbeitseinkommens nach § 15 Abs. 1 SGB IV auf den steuerrechtlichen Gewinn… …Tatbestandsmerkmal: § 2 S. 1 Nr. 1 SGB VI verwendet den Begriff der „Lehrer und Erzieher“. Lehrer sind Personen, die auf eigene Rechnung im Rahmen einer Aus- oder… …Erzieher in Einrichtungen der Jugendhilfe. 8 Zwar erfasst § 2 S. 1 Nr. 1 SGB VI nur Selbstständige und § 3 Nr. 26 EStG sowohl Selbstständige als auch… …selbstständiger und nichtselbstständiger Arbeit des Pädagogen existiert keine Spezialregelung. Es gelten die allgemeinen Kriterien: 1. Beschäftigung als Grundfall…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  Entschädigung von „Ghettoarbeiten“ nach dem allgemeinen Entschädigungsrecht, dem Rentenrecht und dem Ghettorentengesetz (Teil I)

  Ass. jur. Friedrich Joswig

  …BSG im Jahre 1997 1 war es üblich, die Arbeitszeiten in einem Ghetto als Zwangsarbeiten zu werten, die keinen Rentenanspruch begründen konnten. Eine… …, die bei der Umset- * Der Autor war bei der DRV Rheinland tätig. Dieser Beitrag gibt seine ­persönliche Auffassung wieder. 1 Ghetto Lodz: BSG, Urt. v. 18… …Ghetto“ unter dem Gesichtspunkt der Entschädigung betrachtet. 3 BSG, Urt. v. 2. 6. 2009 – B 13 R 81/08 R, BSGE 103,190 = SozR 4–5075 § 1 Nr. 7… …103,220 = SozR 4–5075 § 1 Nr. 8; Parallelentscheidung: BSG, Urt. v. 3. 6. 2009 2. 6. 2009 – B 5R 66/08R; Röhl, Die Kehrtwende von Kassel: Das… …verwandelte. Durch die Verordnung über die Beschränkung des Arbeitsplatzwechsels vom 1. September 1939 5 , mit der zu Beginn des Zweiten Weltkriegs die… …Kontrolle des Arbeitsplatzwechsels auf fast alle Branchen ausgedehnt wurde, wurde die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses (§ 1 Abs. 1 der Verordnung) und das… …Eingehen eines Arbeitsverhältnisses (§ 4 Abs. 1 der Verordnung) von der Zustimmung des Arbeitsamtes abhängig gemacht. Die staatlichen Einflussmöglichkeiten… …feststehende Definition des Begriffs Zwangsarbeit. Die Internationale Arbeitsorganisation definierte 1930 in Art. 2 Abs. 1 des Übereinkommens über die Zwangs-… …, 2001. 5 RGBl I, S. 1685. 6 Internationale Arbeitsorganisation (ILO), Übereinkommen über Zwangsoder Pflichtarbeit, 1930, in Kraft getreten am 1. Mai 1932… …europäischen Juden sowie Sinti und Roma, die in ihren Heimatländern Zwangsarbeiten in Ghettos, Zwangsarbeitslagern oder KZ-Außenlagern verrichten mussten. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  Gesetzliche Krankenkassen rutschen weiter ins Minus

  Finanz- und Rechnungsergebnisse für das erste Halbjahr 2019
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …derzeit mit der Einnahmen- und Ausgabenentwicklung 2019 befasst. Nach Auswertung der Ergebnisse des Schätzerkreises wird das Gesundheitsministerium zum 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  BMWi plant weitere Entlastungen in der Bürokratie

  …folgende Daten enthält: 1. Name des Beschäftigten, 2. Beginn und das Ende der Arbeitsunfähigkeit, 3. Datum der Ausstellung der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  Nachrichten aus der EU

  …über Kosten und Nutzen von ­Arbeitsschutz 1 Ist in Europa ein Update für den Arbeitsschutz wegen neuer ­Formen der Arbeit notwendig? Bei verschiedenen… …. 153 Abs. 1 AEUV werden sozialpolitische Gebiete genannt, in denen im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens Beschlüsse gefasst werden. Der Rat…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Erfolg. Die Beklagte hat zwar zu Recht gerügt, dass der Kläger – entgegen der Rechtsansicht der Vorinstanzen – nicht als Beschäftigter gemäß § 2 Abs. 1 Nr… …. 1 SGB VII unter Versicherungsschutz stand, als er die Mülltonnen an dem „Probetag“ transportierte. Für ein Beschäftigungsverhältnis fehlte es an der… …Verrichtung aber als sog. „Wie-Beschäftigter“ gem. § 2 Abs. 2 S. 1 SGB VII unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, weshalb die angefochtenen… …und damit unversicherten Charakter des Wunsches, einen Arbeitsplatz zu erhalten, würde zudem der Schutzbereich des § 2 Abs. 2 S. 1 SGB VII zu stark… …Urteil des SG zurückzuweisen. Zu Recht hat die Beklagte das Bestehen eines Anspruchs auf Verletztenrente vor dem 9. 1. 2014 abgelehnt, weil dem Kläger bis… …zum 8. 1. 2014 ein Anspruch auf Verletztengeld zustand. Gemäß § 72 Abs. 1 SGB VII werden Verletztenrenten von dem Tag an gezahlt, der auf den Tag folgt… …, an dem 1. der Anspruch auf Verletztengeld endet, 2. der Versicherungsfall eingetreten ist, wenn kein Anspruch auf Verletztengeld entstanden ist. Dem… …Kläger stand gemäß § 72 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII ein Anspruch auf Verletztenrente hier erst ab dem 9. 1. 2014 zu, weil der Anspruch auf Verletztengeld am 8. 1… …Bindungswirkung unangemessen in seinem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) beeinträchtigen (vgl. BVerfGE 129, 1 Rn. 32), wenn auch in der… …stellt sich zudem die Frage, ob die Beklagte den Widerspruch gegen den Bescheid über den Rentenbeginn vom 1. 10. 2014 nicht 298 WzS 10.19 Rechtsprechung –…

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