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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …Vorabentscheidungsersuchen* [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 13 Abs. 2 Buchst. a und Art. 14 Nr. 2 Buchst. b Ziff. i der Verordnung (EWG) Nr… …, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, in der durch die Verordnung (EG) Nr. 118/97 des Rates vom 2. Dezember 1996 (ABl. 1997, L 28, S. 1… …. 2008, L 177, S. 1) geändert wurde (im Folgenden: Verordnung Nr. 1408/71). [2] Dieses Ersuchen ergeht im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen X und dem… …Randnummern beziehen sich auf die Textzeichen in der EuGH-Entscheidung. [6] Seit dem 1. März 2006 wohnt der niederländische Staatsangehörige X in den… …Urlaubs bestehen bleiben und X am 1. März 2009 wieder seine normalen Aufgaben wahrnehmen werde. [8] Von Dezember 2008 bis Februar 2009 hielt sich X in… …(Oberster Gerichtshof der Niederlande) beschlossen, das Verfahren auszusetzen und dem Gerichtshof folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen 1. Ist… …in den Niederlanden unbezahlter Urlaub genommen wurde? Rechtsprechung – Europäischer Gerichtshof WzS 03.19 89 Rechtlicher Rahmen [3] In Art. 1 der… …: „(1) Vorbehaltlich der Artikel 14c und 14f unterliegen Personen, für die diese Verordnung gilt, den Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaates. Welche… …nur gegen ein einziges Risiko im Rahmen eines der in Art. 1 Buchst. a dieser Verordnung genannten allgemeinen oder besonderen Systeme der sozialen… …der Definitionen von Art. 1 Buchst. a auszulegen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. Januar 1997, de Jaeck, C-340/94, EU:C:1997:43, Rn. 22, sowie…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Das könnte Sie auch interessieren

  …Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 6. 6. 2018 – 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14 – könne diese Rechtsfolge in dem aktuellen Fall aber nicht aufrechterhalten werden, so das BAG… …nicht sehr lange zurückgelegen, so die Erfurter Richter. Quelle: Aus PM des BAG vom 23. 1. 2019 zum Urteil vom selben Tag – 7 AZR 733/16 ♦LArbG… …Schleierfahndung erlaubt. Quelle: Aus PM des BVerfG vom 6. 2. 2019 zu den Beschlüssen vom 18. 12. 2019: 1 BvR 142/15; 1 BvR 2795/09 und 1 BvR 3187/10 Markenrecht… …. Den Streitwert für die Berufung legte das Gericht auf 500.000 Euro fest. Quelle: Aus PM des OLG Hamm vom 24. 1. 2019 zur Entscheidung vom selben Tag –… …Klägerinnen unwirksam, was zur Rechtswidrigkeit der jeweiligen Organentnahmen führte. Quelle: Aus PM vom 29. 1. 2019 zur Entscheidung vom selben Tag – VI ZR… …Beklagten, so die Oldenburger Richter weiter, sei deshalb der Vorwurf gröbster Fahrlässigkeit zu machen. Quelle: Aus PM des OLG Oldenburg vom 28. 1. 2019 zum…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Externe Beratungsprüfung – ein wachsender Kompetenzverlust für die Verwaltung

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …. Besonderheit dieser im Jahre 1989 eingeführten systemische Prüfung ist nach der damaligen amtlichen Begründung 1 gegenüber der weiterhin bestehenden… …Aufsichtsprüfung (§ 88 Abs. 1 SGB IV) die Beratungsfunktion. Die Kommentarliteratur kennzeichnet diese Prüfung deshalb auch als Beratungsprüfung. 2 Der… …soll diese Delegationsbefugnis auf alle Prüfdienste im Bundes- und im 1 Amtliche Begründung zu § 282a, nunmehr § 274 SGB V: die Prüfung „soll… …allem präventiv“, BT-Drucks. 11/2493 S. 41 f. 2 Pfohl in: Becker/Kingsgreen, SGB V, § 274 Rn. 5; Dortants in: Schlegel/Voelzke, juris-SGB V, § 274 Rn. 1… …bereits sukzessiv und massiv ausgebaut, wie die folgende Chronologie zeigt. 1. Im Jahre 2012: Rechnungsprüfung Krankenkassen durch Wirtschaftsprüfer Im… …https://luenendonk.de/presse vom 24. 8. 2017 vom 25. 1. 2018. Professional Service Firms, wie Wirtschaftskanzleien (Law Firms), Unternehmensberatungen… …. 1 S. 4 SGB V; vgl. auch den Prüfthemenkatalog des PDK aus dem Jahre 2016, www.bundesversicherungsamt.de. 13 Beanstandungen zum Vermögensmanagement, zu… …, vgl. auch Antwort 23 in BT-Drucks. 18/7464 sowie BT-Drucks. 18/724 Antwort 4a. 1. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaften Die großen… …. 1. 2018, Az. I 2–2017–1176 –, www.bundesrechnungshof.de. 15 Bei einigen WP-Gesellschaften macht der Prüfungsanteil inzwischen weniger als ein Viertel… …, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Die Macht der Insider, www.deutschlandradio.de/Hintergrund, Sendung vom 11. 5. 2015. (Abrufdatum 13. 1. 2019) mit weiteren Hinweisen auf die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …, die in Krankenhäusern als Geburtshelfer tätig sind, erhalten von den gesetzlichen Krankenkassen rückwirkend zum 1. Januar 2019 einen Zuschlag, um die… …ab 1. April 2019 die Allianz Private Krankenversicherung (APKV). Sie löst Birgit König ab. Die APKV ist nach Debeka und DKV das drittgrößte private…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Gesamtschau

  …Verabreichung von Zytostatika BSG, Urt. v. 19. 6. 2018 – B 1 KR 30/17 R – Kodierung der Hauptdiagnose BSG, Urt. v. 20. 3. 2018 – B 1 KR 25/17 R – Anwendung einer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Lebensverläufe in der Rentenversicherung

  Manfred Glombik

  …genauer hinzusehen und den Begriff auch an den Lebensläufen in der Rentenversicherung zu schärfen. 1 Was bedeutet hier „Armut“ für die Altersversorgung?… …Grundsicherung fordern, sind nicht verstummt. 1 Bayreuther Sozialrechtstage „Armut in einer reichen Gesellschaft: Ursachen, Wirkungen, Gegenstrategien“ am 9. und… …Vorträgen: 1. Barmherzigkeit oder Rechtsanspruch. Anmerkungen zur Armutsdebatte aus christlicher Perspektive. 2. Kinderarmut: Ursachen und Wirkungen. 3. Armut… …über die Arbeitsweise der Europäischen Union vom 13.12. 2007 – AEUV –, der sog. Vertrag von Lissabon). Hier wird für die Altersarmut der Art. 153 Abs. 1… …organisierter Vorsorge und sind die Gegenleistung für die gezahlten Beiträge. In hohem Maße ist damit auch die 13 Art. 20 Abs. 1 GG. 14 §§ 41 ff. SGB XII. Lage…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Der Überschuss ist erneut größer geworden

  Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für die ersten drei Quartale 2018
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Vorjahren sind die Netto-Verwaltungskosten der Krankenkassen im 1. bis 3. Quartal 2018 um 5,2 Prozent gestiegen. Rechnet man allerdings die erhöhten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Zusatzbeiträge einerseits, Fusionen andererseits

  Große Spanne bei den Zusatzbeiträgen – 2019 nur eine Fusion
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, ebenfalls eine BKK. Während der Zusatzbeitrag bis 31. Dezember 2018 ausschließlich von den Arbeitnehmern zu tragen war, gilt seit 1. Januar 2019 wieder – wie… …Arbeitnehmer werden seit Jahresbeginn um die Hälfte des Zusatzbeitrages entlastet. Für sie bedeutet dies, dass sie seit 1. Januar 2019 im Durchschnitt 0,45… …Krankenkassen mit Zusatzbeitrag zum 1. Januar 2019 von 109 auf 108 (ohne landwirtschaftliche Krankenkasse, die keinen Zusatzbeitrag verlangt und über ein eigenes… …Krankenkasse und die Metzinger BKK haben sich zum 1. Januar 2019 zusammengeschlossen. Nach der Fusion erhebt die neue Krankenkasse einen Zusatzbeitrag von 0,98… …Versicherten in Baden-Württemberg und Thüringen offen, nachdem sich die Krankenkasse zum 1. Januar 2018 mit der BKK MEM in Meuschelwitz (Thüringen)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Nachrichten aus der EU

  …46 WzS 02.19 Kurzbeiträge / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* Sozialminister einigen sich auf Leitlinien zum Zugang zum Sozialschutz 1… …„Behörde“ insbesondere: 1. den Zugang zu Informationen über Rechte und Pflichten bei grenzüberschreitender Mobilität für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und… …handelt sich hierbei um: 1. Cadmium – 0,001 mg/m 3 . Dieser Wert soll nach einer Übergangszeit von sieben Jahren gelten, in der Zwischenzeit soll der…

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