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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

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  …aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2018 Jahresabonnement Print: 92,40 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal: 111,– € Jahresabonnement eJournal: 92,88… …Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Zur Bedeutung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für das deutsche Sozialrecht

  Dr. Arno Bokeloh

  …häufig nur sehr allgemein sind, kommt der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ein großes Gewicht zu. 1. Einleitung Die Ausgestaltung des… …sozialen Schutzes durch die Union – Art. 153 Abs. 1 AEUV –, Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit… …Vorgaben, die sich auf die Freizügigkeit beziehen. Art. 45 Abs. 1 AEUV gewährleistet die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union. Weitergehend ist… …der Europäische Gesetzgeber durch die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 1 und 987/2009 2 nachgekommen. Die VO 883/2004 (im Folgenden als VO 883 zitiert)… …. Die VO 883, in Kraft bzw. anwendbar seit dem 1. 5. 2010, löst die VO (EWG) Nr. 1408/71 (im Folgenden als VO 1408 zitiert) ab, die vom 1. 10. 1972 bis… …zum 30. 4. 2010 gegolten hat; die VO 1408 wiederum hat die VO Nr. 3 abgelöst, die vom 1. 1. 1959 bis zum 30. 9. 1972 gegolten hat. 1 ABl. L 166/1 v. 30… …darauf hin, dass er nicht befugt ist, über die Gültigkeit einer Norm des nationalen Rechts zu entscheiden. Der Grund hierfür liegt in Art. 267 Satz 1… …Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II wurde vom Jobcenter auf der Grundlage von § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II abgelehnt; danach haben Ausländer, deren… …Anspruch zugestanden. In dem Verfahren war es unstreitig, dass mehr Frauen als Männer 14 Art. 1 Nr. 2 Satz 2 (Änderung des § 7 Abs. 1 SGB II) und Art. 2… …Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe, ZESAR 2017, S. 197, 199–201. 15 COM (2016) 815 final, 2016/0397 (COD). 16 C-350/07 v. 5. 3. 2009. 17 C-218/00 v. 22. 1. 2002…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Milliarden-Entlastung für Versicherte und Rentner geplant

  Zusatzbeitrag ab dem Jahr 2019 wieder auf paritätischer Grundlage
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …bestimmten Höhe abgeschmolzen werden. Ab 1. Januar 2019 sollen die bisher von den Mitgliedern allein zu zahlenden Zusatzbeiträge zur Hälfte auch von den… …Finanzreserven überschreitet, soll durch die Absenkung des Zusatzbeitrages ihre Reserven abbauen. Allerdings greift diese ab 1. Januar 2020 vorgesehene Maßnahme…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Ein milliardenschweres Rentenpaket auf den Weg gebracht

  Mehr Geld für Mütter, Geringverdiener und Erwerbsminderungsrentner
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …mit den Vorschlägen. Danach soll der Gesetzentwurf im Parlament beraten werden. Läuft alles ohne größere Probleme, könnte das Gesetz zum 1. Januar 2019… …, angehoben wird, und zwar von 850 Euro im Monat auf 1.300 Euro monatlich. Das heißt, vom 1. Januar 2019 soll bis zu einem Einkommen von 1.300 Euro im Monat nur…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Nachrichten aus der EU

  …258 WzS 09.18 Kurzbeiträge / Gesetzgebung und Praxis /Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* EU-Gesundheitsminister beraten HTA 1 Unter… …. Österreich übernimmt Ratsvorsitz Am 1. Juli übernahm Österreich den Vorsitz im Rat der EU für die nächsten sechs Monate. Die österreichische Delegation stellte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof

  …Information der Bürger und die Öffentlichkeit der Justiz gewährleistet werden, hat der EuGH daher für alle ab 1. 7. 2018 anhängig gemachten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  …die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit der heute veröffentlichten Entscheidung erneut klargestellt und eine… …der Voraussetzungen für die Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 SGB V erkennen und erfüllen damit die Anforderungen gemäß Art. 19 Abs… …. 4 GG für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes. (Quelle: PM Nr. 61/2018 des BVerfG vom 20. 7. 2018 zum Beschluss vom 26. 6. 2018 – 1 BvR 733/18)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Rechtsprechung des Bundesozialgerichts

  …sei (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG; § 202 SGG i. V. m. § 547 Nr. 1 ZPO). Rechtsprechung des Bundesozialgerichts ♦Ablehnung eines Befangenheitsantrags BSG… …, Urteil vom 19. 7. 2018 – B 8 SO 6/18 B – Sachverhalt: [1] I. Im Streit ist die Erstattung von Kosten der Unterkunft für die Zeit der Inhaftierung des… …gemäß § 160a Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 2 i. V. m. § 169 Satz 3 SGG ohne Zuziehung der ehrenamtlichen Richter zu verwerfen. Ihre Begründung entspricht nicht… …Verfahrensmangel kann nicht auf eine Verletzung von § 109 SGG und § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG (Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung) und auf eine… …gesetzlichen Richters gemäß Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG infolge Verstoßes gegen die Vorschriften zum Befangenheitsgesuch (§ 60 Abs. 1 SGG, § 45 Abs. 2 ZPO) nicht… …die Ablehnung eines Befangenheitsantrags nicht durch Zwischenentscheidung (dazu BSG SozR 4- 1500 § 160a Nr. 1 RdNr. 9 f.), sondern – wie hier – in den… …rechtsmissbräuchlich oder offensichtlich unzulässig ist (vgl. z. B. BVerfG vom 20. 7. 2007 – 1 BvR 2228/06 – NJW 2007, 3771 f.). Dies gilt jedoch nur, wenn das… …Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Instanzgerichte WzS 09.18 265 hat. Nach der Rechtsprechung des BSG erledigt sich ein Ablehnungsgesuch nach § 60 Abs. 1 SGG i… …Klägers sich in Kenntnis des Ablehnungsgesuchs in die Verhandlung eingelassen und ausschließlich Sachantrag gestellt hat (vgl. BSG Beschluss vom 20. 1. 2016… …persönliche Erscheinen zum Termin (§ 111 Abs. 1 SGG) angeordnet hat. Daher zeigt auch der Verweis auf die fehlende dienstliche ­Äußerung des abgelehnten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …vom Arztbesuch zur Arbeitsstätte SG Dortmund, Urteil vom 28. 2. 2018 – S 36 U 131/17 – Sachverhalt: [1] Der Kläger begehrt die Anerkennung eines Unfalls… …, denn er habe damit seine Gesundheit erhalten wollen. [5] Mit Widerspruchsbescheid vom 12. 1. 2017 wies die Beklagte den Widerspruch als unbegründet… …. [6] Gegen diesen Widerspruchsbescheid hat der Kläger am 27. 1. 2017 Klage erhoben. Im Wesentlichen wiederholt der Kläger das Vorbringen aus dem… …Kläger beantragt, [8] unter Aufhebung des Bescheides vom 30. 6. 2016 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 12. 1. 2017 die Beklagte zu verurteilen… …Widerspruchsbescheides vom 12. 1. 2017 ist nicht rechtswidrig und beschwert den Kläger nicht im Sinne des § 54 Abs. 2 SGG, denn die Beklagte hat zutreffend die Anerkennung… …eines Arbeitsunfalls abgelehnt. [15] Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz… …nach den §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Zu den versicherten Tätigkeiten zählt gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII auch… …Tätigkeit. Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 S. 2 SGB VII zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder… …versicherten Tätigkeit stehenden Betriebsweg im Sinne von § 8 Abs. 1 S. 1 i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII zurück. [18] Eine versicherte Tätigkeit nach § 2 Abs… …. 1 Nr. 1 SGB VII als Beschäftigter liegt vor, wenn der Verletzte zur Erfüllung eines von ihm begründeten Rechtsverhältnisses tätig wird, d. h. wenn…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

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