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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

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  …Art. 45 Absatz 2 AEUV sowie Art. 7 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. 4. 2011 über die… …aus den vorangegangenen Arbeitsverhältnissen allerdings nicht vollständig. Die klagende Erzieherin hingegen meint, dass sie ab dem 1. 3. 2015 der Stufe… …Eröffnung des Insolvenzverfahrens am 1. 11. 2017 – zum 28. 2. 2018. Der Kläger hielt die Kündigung für unwirksam, weil keine Betriebsstilllegung stattgefunden… …des LAG Düsseldorf vom 17. 10. 2018 zum Urteil vom selben Tag – 1 Sa 337/18 –) Bereicherungsrecht ♦BGH zum Entgeltanspruch von Pflegeheimbetreibern bei… …Rechtsgrundlage hierfür sah der Senat § 812 Absatz 1 Satz 1 Alt. 1 BGB in Verbindung mit § 87a Absatz 1 Satz 2 SGB XI und § 15 Abs. 1 WBVG an. Diese Normen würden… …würde § 87a Abs. 1 Satz 2 SGB XI anordnen, dass die auch Zahlungspflicht der Heimbewohner mit dem Tag endet, an dem der Bewohner entlassen wird. Dem nach… …BGH­Verständnis eindeutigen Wortlaut von § 87a Absatz 1 Satz 2 SGB XI entnimmt der Senat, dass diese Norm nicht nur die Zahlungspflicht des Kostenträgers, sondern… …Schluss nahe, dass eine staatliche Förderungsoption unter Umgehung des Nachranggrundsatzes nach § 1 BAföG gesichert werden soll, so das Gericht. (Quelle… …. (Quelle: Aus Urteil des VG Hannover vom 21. 9. 2018 – 1 A 12180/17 –) Erbrecht ♦OLG Köln zum Auslösen einer Pflichtteilsstrafklausel Ein Kind, das bei einem… …1 O 240/10 und 1 O 26/17 –) Sportrecht ♦AG Frankfurt konkretisiert Voraussetzungen für Stadionverbot Ein Stadionverbot kann unwirksam sein, wenn keine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Pflegepersonal hat die Bundesregierung festgesetzt. Die Personal­Untergrenzen sollen ab 1. Januar 2019 gelten, und zwar auf Intensivstationen sowie in den… …, zum anderen erhöht sich der steuerpflichtige Rentenanteil laut Gesetz bis zum Jahr 2040 auf 100 Prozent. ♦Frühere Darmkrebsvorsorge Seit 1. Oktober 2018… …Krankenversicherung (GKV) zum Stichtag 1. März 2018. Die elf Allgemeinen Ortskrankenkassen kommen auf fast 20,5 Millionen Mitgliedern, die sechs Ersatzkassen auf knapp… …22 Millionen. Betriebs­ und Innungskrankenkassen folgen mit rund 8,2 bzw. gut vier Millionen. Bei einer gesetzlichen Krankenkasse waren am 1. März 2018… …neuen Hauptgeschäftsführer des Verbandes gewählt. In das Amt der stellvertretenden Hauptgeschäftsführerin wurde Dr. Edlyn Höller gewählt. Sie wird zum 1… …. November dieses Jahres die Nachfolge von Dr. Walter Eichendorf antreten. Herr Dr. Hussy folgt zum 1. Juli 2019 Dr. Joachim Breuer nach. Aktuelles / Vor 100…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kodifizierung des Sozialrechts wurde immer lauter. Die ersten Schritte dazu sollten dann im Jahr 1969 erfolgen. ♦1993 Am 1. Januar 1993 trat zwischen den 12…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Schirmer / Kater / Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Darlehensaufnahme (vgl. § 220 Abs. 1 Satz 3 SGB V) oder die Rücknahme der Genehmigung einer Vermögensanlage (Kennziffer 505) ergänzt. Die Aufsichtskompetenzen des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Neuerscheinungen WzS 10.18 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, mit der Einführung des § 31a SGB X hat der Gesetzgeber seit dem 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Der „vollständig automatisierte“ Erlass eines Verwaltungsaktes

  gem. § 31a SGB X – No Escape from Reality?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel Is this the real life?, is this just fantasy? Caught in a landslide no escape from reality 1 Es wird… …wohl auch künftig bei den Sozialversicherungsträgern keine leeren Amtsstuben geben, obwohl der Gesetzgeber seit dem 1. Januar 2017 den Weg für einen… …beleuchtet die seit dem 1. 7. 2017 geltende Regelung des § 31a SGB X vor dem Hintergrund der Forderung, dass eine Automatisierung des Verfahrens niemals zu… …Lasten der Beteiligten (§ 12 SGB X), will sagen, der Betroffenen gehen darf. I. Einleitung 1 2 „Citius, altius, fortius“ (schneller, höher, stärker) ist… …. Geburtstag im Mai d. J. gewidmet. 1 Freddie Mercury/Queen, 1975, Bohemian Rhapsody. 2 Vgl. Köhler, Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen… …zugestimmt. 6 Damit kann seit dem 1. Januar 2017 das gesamte Besteuerungsverfahren – von der Steuererklärung bis zum Steuerbescheid – vollautomatisiert… …Sachbearbeiter/innen zu bearbeiten. Diese persönliche Bearbeitung kann durch ein Risikomanagementsystem (§ 88 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 und 2 AO), durch entsprechende Auswahl… …. V. m. § 150 Abs. 7 Satz 1 AO) ausgelöst werden. 7 Aber nicht nur das Steuerrecht, sondern auch das Sozialversicherungsrecht wird von diesem… …1 SGB X). Dass mit der „Behörde“ als einer abstrakten Organisationseinheit letztlich nur ein dahinter stehender Mensch in seiner Funktion als Beamter… …nunmehr, seit 1. 1. 2017, eine für ihn entscheidende Maschine treten. Das ist gewöhnungsbedürftig, vielerorts allerdings durchaus vorteilhaft, gibt es doch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Der Kampf gegen den Pflegenotstand hat begonnen

  Bundesregierung bringt ein entsprechendes Gesetz auf den Weg
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …einer sozialen Absicherung dieses Risikos war erstaunlicherweise bei allen Beteiligten unumstritten, nicht aber das „Wie“. Am 1. Januar 1995 trat… …, wovon die Pflegeversicherung jahrelang zehren konnte. Am 1. Juli 1996 wurde auch die stationäre Pflege in den Leistungskatalog einbezogen. Mehrere…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Qualifizierungsoffensive am Arbeitsmarkt

  Kabinett bringt Qualifizierungsoffensive und Beitragssatzverordnung zur Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitsförderung auf den Weg
  

  …Prozent des Bruttoinlandsproduktes verfügt. Ab 1. Januar 2019 liegt der Arbeitslosenversicherungsbeitrag somit bei 2,5 Prozent. (Quelle: Pressemitteilung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Chancen und Schutz im Wandel

  Bundesminister Hubertus Heil startet Dialog „Neue Arbeit – Neue Sicherheit“ zur Zukunft von Arbeitsgesellschaft und Sozialstaat
  

  …Herausforderungen zu finden, stellt das BMAS acht Leitfragen zur Diskussion: 1. Wie kann der Sozialstaat noch besser ausgestaltet werden? 2. Wie kann die…