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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Neuregelungen in Zusammenhang mit der Feststellung von Versicherungspflicht

  Horst Marburger

  …Arbeitslosenversicherung. 1. Grundsätze Die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht der einzelnen Personenkreise, wie Arbeitnehmer, Rentner usw. ergeben sich aus dem… …Gesamtsozialversicherungsbeiträge anzumelden. Dies ist eine gesetzliche Krankenkasse. § 28h SGB IV beschäftigt sich mit den Einzugsstellen. Nach Absatz 1 dieser Vorschrift ist der… …Arbeitgebers oder geschäftsführender Gesellschafter einer GmbH ist (§ 7a Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Das eigentliche Anfrageverfahren wird in § 7a Abs. 1 Satz 1 SGB… …vorliegt. 1 Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherungsträger haben die Regelungen zum Anfrageverfahren zur Statusfeststellung von Erwerbstätigen in… …. dazu die Ausführungen unter 2.) 1 Vgl. Marburger in rv 2014, S. 74. 2 Die Beiträge 2018 S. 148, 201, 246, 292. Marburger, Neuregelungen von… …bestimmen kann (§ 84 Abs. 1 HGB). Wer, ohne selbständig im Sinne des Absatzes 1 des § 84 HGB zu sein, ständig damit betraut ist, für einen Unternehmer… …. Handelsvertreter im Sinne des § 84 Abs. 1 HGB sind danach ausschließlich selbständige Gewerbetreibende (Unternehmer), die zu einem anderen Unternehmer (oder mehreren… …Bausparkassenvertreter, die die Voraussetzungen des § 84 Abs. 1 HGB erfüllen, sind nach § 92 HGB Handelsvertreter. In der Anlage 2 werden auch die Merkmale aufgeführt, die… …„eigenen“ Unternehmen tätig ist. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die Entscheidung des BSG vom 28. 1. 1992. 4 Hat danach ein… …GmbH­Geschäftsführern – eine sozialversicherungsrechtliche Beschäftigung nicht bereits deshalb ausgeschlossen ist, weil sie nach § 5 Abs. 1 Satz 3 des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Für das neue Jahr gelten neue Rechengrößen in der Sozialversicherung

  Gutverdiener müssen mehr bezahlen – Auf und Ab bei den Beitragssätzen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Beitragszahler durch die Anhebung des Beitragssatzes in der sozialen Pflegeversicherung. Sie liegen vom 1. Januar 2019 an bei 3,05 Prozentpunkten (bisher: 2,55)… …3.176,25 Euro (kalendertäglich 105,88 Euro). Die Insolvenzgeld­Umlage, die aufgrund günstiger Rücklagen zum 1. Januar 2018 von 0,009 auf 0,006 Prozent…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Gesetzliche Krankenkassen mit dickem Finanzpolster

  Ergebnisse für das 1. Halbjahr 2018 – Über 20 Milliarden Euro Reserven
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …324 WzS 11./12.18 Gesetzliche Krankenkassen mit dickem Finanzpolster Ergebnisse für das 1. Halbjahr 2018 – Über 20 Milliarden Euro Reserven Dr. jur… …Konkret soll die gesetzlich zulässige Obergrenze der Finanzreserven ab 1. Januar 2020 von 1,5 auf eine durchschnittliche Monatsausgabe abgesenkt werden… …zweiten Hälfte eines Jahres zu. Hinzu kommen weitere Einnahmen aus den Rentenanpassungen zur Jahresmitte, die zum 1. Juli 2018 bei 3,2 Prozent in den alten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Arbeitsgericht Stuttgart ist erstes deutsches papierloses Gericht

  …Arbeitsgericht Stuttgart hat zum 1. 10. 2018 als erstes Gericht in Deutschland vollständig auf elektronische Aktenführung umgestellt. Arbeiten mit digitalen… …Dokumenten Ab dem 1. 1. 2018 arbeiten Richter und Mitarbeiter des Arbeitsgerichts ausschließlich mit digitalen Dokumenten. An Rechtsanwälte versendet das… …besteht jedoch Zuversicht, dass eine effiziente elektronische Aktenführung erreicht wird. (Quelle: Pressemitteilung Arbeitsgericht Stuttgart vom 1. 10…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Ab dem 1. Dezember 2018 wird der Austausch gerichtlicher Dokumente zwischen den Vertretern der Parteien und dem Gericht nur noch über „e-Curia“

  …Gesetzgebung und Praxis WzS 11./12.18 327 Ab dem 1. Dezember 2018 wird der Austausch gerichtlicher Dokumente zwischen den Vertretern der Parteien und… …, wird e­Curia ab dem 1. Dezember 2018 zur ausschließlichen Art des Austauschs zwischen den Parteien und dem Gericht. Diese Entwicklung betrifft alle…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Das Elterngeld wird digital

  …, auch im Jahr 2019 erwarten wir weiter steigende Antragszahlen. – Im 1. Quartal 2018 haben deutschlandweit gut 976.000 Personen Elterngeld bezogen. – Das…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe

  …tritt in zwei Stufen bis zum 1. Januar 2020 in Kraft. Zum Hintergrund: Die bisher im Altenpflegegesetz und Krankenpflegegesetz getrennt geregelten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Nachrichten aus der EU

  …„Stunde der europäischen Souveränität“ 1 Jean-Claude Juncker hat seine letzte „Rede zur Lage der Union“ in seiner Funktion als Präsident der Europäischen… …Krankheit“ im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung zu verstehen sei. Für den Fall, dass die Koordinierungsverordnung keine Anwendung finde… …ein Studium absolviere, als Beschränkung des allen Unionsbürgern zustehenden Rechts der Freizügigkeit nach Artikel 21 Absatz 1 AEUV zu werten sei… …wirtschaftlich inaktiven Person ein Studium zu ermöglichen, nicht unter den Begriff der „Leistung bei Krankheit“ i. S. des Artikels 3 Absatz 1 der Verordnung (EG)… …aufnehmen wolle, in einem anderen Mitgliedstaat stattfinde, als Beschränkung der jedem Unionsbürger in Artikel 21 Absatz 1 AEUV zuerkannten Freiheit, sich im… …einen ab dem 1. Januar 2021 geltenden Status zu bewerben, ist der 30. Juni 2021. Die Verwaltungsgebühr soll 65 Pfund (zur Zeit 78 Euro) für Personen über… …Leitfaden „Bibliothek bewährter Verfahren und Instrumente“, der in zwei Kategorien unterteilt ist: 1) Gute Praktiken aus den Mitgliedstaaten und 2)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Personenkreis des § 1 Absatz 2 Buchstabe c Bundesversorgungsgesetz. Mit den in der Nähe des Internierungsorts im sowjetischen Atomwaffentestgelände durchgeführten… …. Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Soziale Entschädigung bei Internierung in unmittelbarer Nähe von Atomwaffentestgelände möglich 1. B 3 KR… …3/18 R SG Oldenburg, Urt. v. 27. 1. 2017 – S 64 KR 238/16 LSG Celle­Bremen, Urt. v. 12. 12. 2017 – L 16 KR 334/17 Im Streit steht die Kostenübernahme für… …versorgt. Der am 1. 10. 2015 unter Vorlage einer ärztlichen Verordnung und eines Kostenvoranschlages (i. H. v. 16.075,68 Euro) sowie unter Hinweis auf… …Folgebescheinigung vom 28. 9. 2016 nicht innerhalb der Wochenfrist des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei ihr eingegangen sei, sondern erst verspätet am 18. 10. 2016. Daher… …werde die Meldeobliegenheit nämlich abgenommen, wenn – wie hier – § 5 Abs. 1 Satz 5 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) Anwendung finde. Versäumnisse des… …Klage abgewiesen: Der Krankengeld­Anspruch ruhe nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V wegen verspäteter AU­Meldung bei der Krankenkasse selbst dann, wenn den… …Ausnahmefall liege nicht vor (u. a. Hinweis auf BSGE 52, 254 = SozR 2200 § 216 Nr. 5). Insbesondere suspendiere § 5 Abs. 1 Satz 5 EFZG den Versicherten nicht von… …Revision des Klägers. Er rügt (sinngemäß) die Verletzung materiellen Rechts (§ 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V). Nicht der Versicherte, sondern ausschließlich der… …. bis 17. 10. 2016 nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V ruhte. Daher hat das Landessozialgericht das Urteil des Sozialgerichts zu Recht aufgehoben und die Klage…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …1. eines Kalendermonats anweise. Dies gelte unabhängig davon, wann dieses Geld auf dem Konto des Versicherten gutgeschrieben werde. Falle der 1. des… …Fälligkeit, also dem 1. Werktag im Monat anweise (vgl. LSG Darmstadt, Urt. v. 13. 10. 2008 – L 8 P 19/07 Rn. 22). Der Gerichtsbescheid ist noch nicht… …Pflegegeld, so das Sozialgericht. Daher sei auf die allgemeinen Regelungen in §§ 41, 40 Abs. 1 SGB I zurückzugreifen. Nach der gesetzlichen Regelung würden… …Kalendermonats fällig werde. Aus diesem Fälligkeitszeitpunkt ergebe sich aber nicht, dass das Pflegegeld grundsätzlich auch genau am 1. Kalendertag des Monats zur…

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