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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Berufskrankheiten-Verordnung geändert

  …einer Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) zugestimmt. Mit der Änderung werden drei weitere Krankheiten in die Anlage 1 zur BKV aufgenommen… …dieser Verordnung folgt. Zu den neu aufgenommenen Krankheiten gehören: 1. die chronisch-myeloische oder chronisch-lymphatische Leukämie durch 1,3-Butadien…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Nachrichten aus der EU

  …Beschäftigte zwischen 60 und 64 Jahren 28 % im Jahr 2005 im Vergleich zu 56 % im 3. Quartal 2016) hingewiesen. Die Umsetzung des Flexirentengesetzes ab 1. Juli… …Herausforderungen eingehen, die zu bewältigen sind. Materialien Die länderspezifische Empfehlung für Deutschland aus Mai 2016 finden Sie hier 1 . Den Länderbericht… …, eigenständiges Risiko, 1 http://ec.europa.eu/europe2020/pdf/csr2016/csr2016_germany_de.pdf. 2…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …12. 4. 2017 – B 13 R 289/16 B – Gründe: [1] I. Im Streit steht die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit über den 31. 10. 1999 hinaus bis… …160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) aufgrund nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Berufungsgerichts in der mündlichen Verhandlung vom 5. 8. 2016 (§ 202 S. 1 SGG… …i.V.m. § 547 Nr. 1 ZPO). Der ehrenamtliche Richter M. habe während der gesamten Verhandlung „geschlafen“. [3] Der Senat hat dienstliche Stellungnahmen zu… …Recht eine nicht vorschriftsmäßige Besetzung des 4. Senats des LSG Baden- Württemberg in der mündlichen Verhandlung der hier streitbefangenen Sache. [6] 1… …. 2006 – 10 B 9/06 – Buchholz 310 Ziff. 1 VwGO Nr. 45; BVerwG Beschluss vom 17. 12. 2003 – 4 BN 54/03 – Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 13; BVerwG… …Beschluss vom 13. 6. 2001 – 5 B 105/00 – Buchholz 310 § 138 Ziff. 1 VwGO Nr. 38 m.w.N.; vgl. auch Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl. 2010, RdNr… …vorschriftsmäßigen Besetzung des LSG bei der Durchführung der mündlichen Verhandlung am 5. 8. 2016 in der streitbefangenen Sache i.S.d. § 202 S. 1 SGG i.V.m. § 547 Nr… …. 1 ZPO liegt hier vor. [10] Vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts i. S. d. § 547 Nr. 1 ZPO bedeutet, dass jeder Richter die zur Ausübung des… …. Das Gericht, also jeder einzelne Richter, muss seine Überzeugung aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewinnen (§ 128 Abs. 1 S. 1 SGG). Nur wenn der… …Beschwerdeverfahrens zu entscheiden haben. ♦Erstattungsanspruch Sozialhilfeträger gegen Pflegekasse wegen Reparatur eines Treppenlifts BSG, Urteil vom 25. 1. 2017 – B 3…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Aktuelles WzS 08.17 231 ♦Die „Pflegerente“ ist jetzt höher Seit 1. Januar 2017 gibt es eine höhere… …Rentenversicherung 241.419 Neuanträge auf eine „Rente mit 63“ gestellt worden. Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums wurden 237.186 Anträge bewilligt. Seit 1… …Caritas-Verbandes, ist in den Ruhestand verabschiedet worden. Zu seiner Nachfolgerin wurde zum 1. Juli 2017 die ehemalige Ministerialdirektorin i. R. Eva-Maria…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Hauck / Noftz: Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar - SGB IV - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) in Kraft. Während in den Allgemeinen Teil (SGB I), der bereits am 1. Januar 1976 Gesetzeskraft… …30. April 1975. In seiner Sitzung am 1. Juli 1976 stimmte der Deutsche Bundestag dem Gesetzentwurf zu. Da der Bundesrat jedoch Änderungswünsche hatte… …, verkündet am 30. Dezember 1976, trat am 1. Juli 1977 in Kraft und umfasste in 96 Paragrafen fünf Abschnitte. Später verschob sich die ursprüngliche…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Veranstaltungshinweise

  …Kaffeepause 15:30 Uhr Arbeitsgruppen (parallel) AG 1: Verfahren am Sozialgericht – Erfahrungen und Diskussion Ulrike Hoffmann Richterin am Sozialgericht Berlin…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Gesamtschau

  …Heft 08.17 der KRS: Fortgelten dynamischer Bezugnahmeklauseln beim Betriebsübergang EuGH, Urt. v. 19. 1. 2017 – C-680/15 und C-681/15 Tätigkeit eines… …Vorleistungspflicht bei der Forderung von Abschriften der Behandlungsunterlagen OLG Saarland, Urt. v. 16. 11. 2016 – 1 U 57/16 – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße… …gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Berufskrankheitenrecht in Europa

  Probleme und zukünftige Herausforderungen
  

  Michael Maltrovsky

  …, ausschließlich nach den Rechtsvorschriften des letzten dieser Mitgliedstaaten gewährt, dessen Voraussetzungen erfüllt sind. Beispiel 1: Ein Bäcker arbeitet 20… …. Auf die Frage, ob der Bäcker in den 2 Wochen tatsächlich an einer Berufskrankheit erkranken konnte, kommt es hier nicht an 1 . Beispiel 2: Ein Koch… …, wo er * Der Beitrag wurde zuvor veröffentlicht in ZESAR 5./6.16, S. 201 ff. 1 Vgl. zu Art. 38 VO 883/04 Zaglmayr in Spiegel (Hg.), Zwischenstaatliches… …Faktoren ab, welche Leistung der Versicherte erhält: 1. Letzte Exposition… 2. … in einem Staat, der die Krankheit nach seinen Rechtsvorschriften als… …europäischen Berufskrankheitenrecht. 164 WzS 6./7.17 Maltrovsky, Berufskrankheitenrecht in Europa 1. Historische Entwicklung der Europäischen Liste der… …Anhang 1, der die Liste der europäischen Berufskrankheiten wiedergab, und einem Anhang 2, der Liste jener Krankheiten, die im Hinblick auf eine etwaige… …Liste in die nationalen Rechtsordnungen wurde empfohlen. Dabei wurde die Liste in 5 Gruppen (insgesamt 93 BK- Ziffern) geteilt: 1. Durch die in der Liste… …, andererseits enthalten einige Listen auch Krankheiten, die nicht im Anhang 1 der Europäischen Empfehlung vorkommen 14, 15 . Strukturell kann bei den meisten… …Berufskrankheiten, § 177 ASVG, Anlage 1 zum ASVG Als Berufskrankheiten im sozialversicherungsrechtlichen Sinn gelten 53 Krankheiten, die in der Anlage 1 zum § 177… …gesundheitsschädlicher Einflüsse wie bestimmter Stoffe oder bestimmter physikalischer Einwirkungen. Die in der Anlage 1 enthaltene Berufskrankheitenliste hat sich vor…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Auswirkungen einer unwiderruflichen Freistellung auf ALG I

  Dr. Matthias Köhler

  …Arbeit zum Juli 2016 1 herrscht jedoch große Unsicherheit, ob und inwiefern diese Praxis mit erheblichen Nachteilen für den Arbeitnehmer verbunden sein… …mindestens 360 Tage in einem Versicherungspflichtverhältnis stand. 4 Die Dauer des Beschäftigtenverhältnisses (vgl. §§ 24 Abs. 1, 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III) ist… …Arbeitslosengeldes gem. §§ 136 ff. SGB III. 1 Abrufbar unter: https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/… …Kaminski, in: BeckOK SozR/SGB SGB III, § 339 Rn. 8, 9. 172 WzS 6./7.17 Köhler, Auswirkungen einer unwiderruflichen Freistellung 1. Differenzierte Berechnung… …. Dieser Bemessungszeitraum wird in § 150 Abs. 1 Satz 1 SGB III näher bestimmt: Er erstreckt sich auf alle Entgeltzeiträume der versicherungspflichtigen… …Verhältnis im Sinne von §§ 24 Abs. 1, 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III an, sodass sich insoweit keine Unterschiede zur Bestimmung der Dauer des… …der betroffene Arbeitnehmer z. B. über einen Hochschulabschluss, ist er der Qualifikationsgruppe 1 zuzuordnen. In diesem Falle steht ihm gem. § 152 Abs… …. 2 Satz 2 Nr. 1 SGB III ein Arbeitsentgelt in Höhe von einem Dreihundertstel der Bezugsgröße zu. Die Bezugsgröße für das Jahr 2017 beträgt lediglich… …. 12 Brand, in: Brand, Sozialgesetzbuch Arbeitsförderung, § 142 Rn. 3. 13 Vgl. § 159 Abs. 1 SGB III. 14 BVerfG, Beschluss v. 12. 2. 1986 – 1 BvL 39/83…

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