Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2013

  Rezensionen

  Dr. Ehsan Mohammadi

  …kontinuierlichen Wandel. Neben einer Vielzahl von durch europarechtliche Vorgaben 1 veranlasster Änderungen musste der Gesetzgeber zuletzt auch auf die bekannten… …der §§ 1 bis 25 TPG ausgerichtet. Wie auch schon in der Vorauflage gelingt die Darstellung um die einzelnen juristischen Probleme in überzeugender Weise… …weitere Phase des Lebens und nicht als deren Ende sehen (S. 243). 3 Mit der Umsetzung der Europäischen Geweberichtlinie 2004/23/EG mit dem bereits am 1. 8… …hebt Weber weiter hervor, dass das TPG auf eine eigene Definition des Embryonenbegriffs verzichtet hat. Er verweist hierbei auf die von § 8 Abs. 1 ESchG… …Verfassungsmäßigkeit der in § 8 Abs. 1 Nr. 3 TPG normierten Subsidiarität der Lebend- gegenüber der postmortalen Organspende auseinander und stellt richtigerweise fest… …Organtransplantation (bislang noch) Priorität. Demnach stellt § 12 TPG i. V. m. § 16 Abs. 1 Nr. 5 TPG das Kernstück des Gesetzes dar. Beide Vorschriften werden vom… …Auflage als unentbehrliche Grundlage für jede Beschäftigung mit dem Transplantationsrecht erweisen wird. Dr. Ehsan Mohammadi, LL. M., Richter 1 Zuletzt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Zukunft der Pflegeversicherung – vom Babyboom zum Greisenstaat. Tagungsbericht zum 48. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes am 22. und 23.2.2016

  Tammo Lange

  …: Nach dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) 1 und dem Ersten Pflegestärkungsgesetz (PSG I) 2 sei Kernstück des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II)… …3 der ab Anfang 2017 gültige neue Pflegebedürftigkeitsbegriff 4 . Ein Drittes Pflegestärkungs- 1 BGBl. I 2012, 2246. 2 BGBl. I 2014, 2222. 3 BGBl. I… …http://www.socium.uni-bremen.de/projekte/?proj=433&page=1. 8 §§ 140 Abs. 2 S. 2 Nr. 1, 141 SGB XI i. d. F. des PSG II. 9 § 123 Abs. 1 SGB XI. 10 Vgl. das Positionspapier PFLEGE 2025; online unter… …http://www.ev-heimstiftung.de/evangelische-heimstiftung/unternehmen/ positionspapier-pflege-2025/. 11 § 75 Abs 4 S. 1 SGB XI: Sechsmonatsfrist. 12 §§ 86, 92c S. 4 SGB XI. erschwerten auch die neuen… …niederschwellige Angebote und Schnittstellenproblematik“ § 8 Abs. 1 SGB XI zum Ausgangspunkt, wonach die pflegerische Versorgung gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei… …SGB XIV widmen. 13 § 113b SGB XI. 14 § 113 Abs 1a SGB XI. 15 §§ 8 Abs 2 S. 1 und 3 SGB XI. 16 S. Fn. 5. Tammo Lange Richter am SG, z. Zt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Literaturhinweise

  …, Hauptabteilungsleiter a. D. bei der Berufsgenossenschaft Bauwirtschaft 2010. Loseblatt-Kommentar einschließlich der 4. Lieferung, 2.044 Seiten in 1 Ordner, Euro (D) 68,00… …Hochschule Fresenius, Idstein Begründet von Dr. jur. Werner Bereiter-Hahn † 2011. Loseblatt-Kommentar einschließlich der 1. Lieferung, 1.954 Seiten in 1 Ordner… …Das am 1. Juli 2001 in Kraft getretene SGB IX hat das Schwerbehindertengesetz abgelöst. Mit dem neuen Recht hat der Gesetzgeber das… …der 1. Lieferung ist das Werk wieder auf dem aktuellen Stand. Sie integriert das „Dritte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und… …Seiten in 1 Ordner, Euro (D) 98,– ISBN: 987-3-503-01505-4 Erich Schmidt Verlag Der Kommentar enthält eingehende Erläuterungen zu allen einschlägigen… …Hinblick auf die ♦ Änderungen im SGB IV und die daraus abgeleiteten Regelungen (u. a. Neu-Kommentierungen zu §§ 71 e und 77 Abs. 1 a SGB IV) ♦…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …nach den Nummern 2108 und 2110 der Anlage 1 der Berufskrankheitenverordnung (BKV). Der Kläger ist zum 1. November 2008 aus dem Berufsleben ausgeschieden… …zweitgradigen Prolaps (2012), bezüglich LWK 5/SWK 1 eine drittgradige Chondrose (2008) und einen zweitgradigen Prolaps (2012) festgestellt. Ein MRT hätte wegen… …Unterlassung der gefährdenden Tätigkeit am 1. November 2008 im Form eines lokalen Lumbalsyndroms aus. Nach den Konsensempfehlungen komme die Annahme des… …bis 1991 neu berechnet (ergänzende Stellungnahme BK 2108 vom 22. März 2016 mit dem Ergebnis, eine berufliche Gesamtdosis für die Zeit vom 1. Januar 1975… …kN sowie ein Tagesdosiswert von 5,5 kNh erreicht werden. Letzteres sei bei dem Kläger nur im Beschäftigungsabschnitt vom 1. Juli 1985 bis 31. Dezember… …Berechnungstabelle in der Anlage) hat der Präventionsdienst nach seinen B­erechnungen für den Zeitraum vom 1. Januar 1975 bis zum 30. April 1991 eine kumulierte… …werden kann (§§ 110 Abs. 1 Satz 2, 126 Sozialgerichtsgesetz – SGG). Die Berufung ist zum Teil erfolgreich. Zur Überzeugung des Senats steht fest, dass bei… …dem Kläger die Voraussetzungen sowohl der BK Nr. 2108 als auch der BK Nr. 2110 der Anlage 1 der BKV vorliegen. Insoweit war der erstinstanzliche… …. zu erbringen sind. Über diese Leistungen kann durch das Gericht auch nicht durch Grundurteil (§ 130 Abs. 1 SGG) entschieden werden. Denn die in § 130… …gerichtete Antrag ist begründet. Berufskrankheiten sind nach § 9 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch – Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2013

  Aufhebung behördlicher Entscheidungen auf dem Gebiet der Sozialversicherung

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …des Sozialgesetzbuches, welches vornehmlich im SGB X, teilweise auch imSGB I, dem „Erstes Buch Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil – 1 verankert ist… …Verwaltungsakte betrifft, die von ­einem durch den Bestand des Bescheides belasteten Dritten an­ 1 Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, (BGBl I S. 3015)… …Verwaltungsakten durch den Sozialversicherungsträger 1. Zur Regelung des § 44 SGB X: Häufig werden Anträge auf Rücknahme behördlicher Entscheidungen gemäß der… …Grenzen: Es ist mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar, Art. 19 Satz 2 und 3 des Einigungsvertrages in der Weise auszulegen, dass Verwaltungsakte der Deutschen… …300 Nr. 15 S. 79. 5 BVerfG, Beschl. v. 27. 2. 2007 – 1 BvR 1982/01 – BVerfGE 117, 302 ff. 36 WzS 02/13 Heinz Aufhebung behördlicher Entscheidungen Es… …Gesetzbuchs, soweit sich „aus den übrigen Büchern“ nichts Abweichendes ergibt (§ 37 Satz 1 SGB I). Das BSG entscheidet regelmäßig 6 , dass ein durch… …zurückzunehmen (Abs. 1 Satz 1). In allen anderen Fällen, wenn es also nicht um eine Sozialleistung oder um Beiträge geht, ist der Verwaltungsakt für die Zukunft… …zurückzunehmen (Abs. 2 Satz 1). Eine Rücknahme für die Vergangenheit liegt hier im Ermessen der Behörde (Abs. 2 Satz 2). Hierbei kommen folgende… …Sinne des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X zu Unrecht vorenthalten worden sind, sind Rechtsänderungen, die nach Erlass des Ausgangsbescheids eintreten, aber auf… …. 13 § 47a: Aufgehoben durch Art. 1 Nr. 10 G v. 22. 12. 2011 (BGBl I S. 2983) m.W. v. 1. 1. 2012. 14 BSGE 82, 50; Schütze, in: von Wulffen, SGB X…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Rechtssicherer Umgang mit sogenannten Reichsbürgern im Sozialverwaltungsverfahren

  Karl Friedrich Köhler

  …­Sozialverwaltungsverfahren Karl Friedrich Köhler, Ltd. Verwaltungsdirektor a. D., Hochschule des Bundes für öffentliche ­Verwaltung, Kassel 1 2 3 4 Die Verwaltungspraxis… …„Reichsbürgerbewegung“ 1 zusammengefasst, obwohl es insoweit keine einheitliche Bewegung gibt, sondern nur vielfältige Strömungen 2 ohne klar erkennbare… …im Umgang mit „Reichsbürgern“ dar. I. Tatsächlicher Befund 1. Zahlen und Fakten Die Szene der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ wird vom Bundesamt… …unterschiedlichen Motiven und mit unterschiedlichen Begründungen – unter anderem unter 1 Vgl. z. B. Speit (Hrsg.), Reichsbürger: Die unterschätzte Gefahr, 2017… …Arbeitslosengeld II wegen fehlender Mitwirkung gemäß §§ 60 Abs. 1, 66 SGB I verweigern durfte. 11 Als Reaktion auf amtliche Schreiben und Bescheide ­werden die… …, jurisPR-SozR 23/2014 Anm. 1; zur vergleichbaren ­Problematik im Steuerrecht: FG Berlin-Brandenburg, 17. 1. 2013, 7 K 7303/11, juris. Köhler, Rechtssicherer… …Umgang mit sogenannten Reichsbürgern WzS 04.19 105 (vgl. § 19 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII) verwehrt wird. In diesem Zusammenhang ist auf die „Anastasia- und… …. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat mit Verfügung vom 1. 12. 2010 das unerlaubte Betreiben dieses Versicherungsgeschäfts… …untersagt und die unverzügliche Abwicklung der unerlaubt betriebenen Geschäfte angeordnet. 16 II. „Reichsbürger“-Ideologie 1. Grundannahmen Die Anhänger der… …http://www.bafin.de/SharedDocs/Mitteilungen/DE/Verbraucher/VM__­ Unerlaubte/vm__101206__fitzek.html (24. 2. 2019); vgl. auch SG Karlsruhe, 27. 7. 2016, S 17 AS 1318/16, juris. 17 BVerfG, 2 BvF 1/73, BVerfGE 36, 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2020

  Von der Gleitzone zum Übergangsbereich

  Horst Marburger

  …Überschreiten der 450-Euro-Grenze vom Übergangsbereich gesprochen wird. Seit 1. 7. 2019 ist dieser Begriff an die Stelle der Gleitzone getreten. Durch die… …, beitrags- und melderechtliche Behandlung von Beschäftigungsverhältnissen im Übergangsbereich nach § 2 Abs. 2 SGB IV“, datiert vom 21. 3. 2019 und gilt seit 1… …8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV, die regelmäßig 1.300,– Euro im Monat nicht übersteigen. Bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen ist das insgesamt erzielte… …Arbeitsentgelts nicht zu berücksichtigen (§ 163 Abs. 10 Satz 1 SGB VI, § 236 Abs. 4 Satz 1 SGB V, § 344 Abs. 4 SGB III). Eine Zusammenrechnung der Arbeitsentgelte… …berücksichtigen, wenn diese wegen der in § 8 Abs. 2 Satz 1 SGB IV vorgeschriebenen Zusammenrechnung mit anderen geringfügig entlohnten Beschäftigungen mit einer… …aber seit 1. 1. 2019 auch vom Arbeitgeber und vom Arbeitnehmer jeweils zur Hälfte zu tragen ist. In der Pflegeversicherung müssen kinderlose Versicherte… …Arbeitgeberanteil abgezogen. Dies gilt – wie erwähnt – seit 1. 1. 2019 auch für Zusatzbeiträge der Krankenkassen. Der Rest ist der vom Versicherten zu tragende Anteil… …tatsächliche Arbeitsentgelt mit dem Faktor F zu multiplizieren. Beispiel: Die Beschäftigung des Arbeitnehmers erfolgt in der Zeit vom 1. 4. bis 31. 12. Das… …Beschäftigungsbeginn im Rahmen der Wertguthabenvereinbarung außerhalb des Übergangsbereichs lag 1 . Bei einer Altersteilzeitbeschäftigung im Übergangsbereich bleibt… …(sowohl im Blockmodell als auch im kontinuierlichen Verteilmodell) der Aufstockungsbetrag nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a des Altersteilzeitgesetzes bei der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2013

  Die verbandlichen Klagerechte nach SGB IX und BGG

  Daniel Hlava

  …42 WzS 02/13 Heinz / Hlava Die verbandlichen Klagerechte nach SGB IX und BGG Daniel Hlava, Sozialjurist (LL. M.), Universität Kassel 1 1 Es ist… …eigener Rechte geltend machen kann (vgl. nur § 54 Abs. 1 S. 2 SGG sowie Art. 19 Abs. 4 GG). Dem Einzelnen wird es somit verwehrt, gericht- 1 Der Verf. hat… …. 2 dieser Richtlinie trug den Mitglied- 3 Schmidt-Kötters, in: Posser/Wolf (Hrsg.), BeckOK VwGO, Stand: 1. 4. 2012, § 42 Rn. 108 f. Die verbandlichen… …erfüllt sind. 1. Voraussetzungen a) Behinderung als Anknüpfungspunkt Auf Grund des eindeutigen Wortlauts von § 63 SGB IX steht diese Rechtsschutzmöglichkeit… …ausschließlich Menschen mit einer Behinderung (nach der begrifflichen Definition in § 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX) zu 7 . Wer von einer solchen Beeinträchtigung bedroht… …S. 1 SGG). Dieses Schriftformerfordernis soll der Rechtssicherheit dienen und wird somit gleichfalls für das Einverständnis nach § 63 SGB IX zu… …Prozessvertreter des behinderten Menschen, sondern vielmehr selbst Kläger im Sinne von § 69 Nr. 1 SGG, ohne dass er zusätzlich durch die Maßnahme der Behörde in… …eröffnen zu können. 1. Klagegegenstand Eine Verbandsklage kommt ausschließlich für die in § 13 Abs. 1 S. 1 Nrn. 1–3 BGG abschließend aufgeführten… …Rechtsvorschriften in Betracht 32 . Eine Klage ist nach § 13 Abs. 1 S. 2 BGG jedoch ausgeschlossen, wenn über den Streitgegenstand bereits eine Entscheidung in einem… …Maßgabe der VwGO oder des SGG (§ 13 Abs. 1 S. 1 BGG). Ein Behindertenverband kann somit „nicht jeden Verfahrens- oder Abwägungsmangel rügen, sondern nur die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Stufenweise Wiedereingliederung

  Manfred Glombik

  …Gesundheitsverhalten ist ein enorm gewichtiger Krankheitsentstehungsfaktor. 1 Falsches Krankheitsverhalten beeinflusst oft erheblich den Schweregrad, den Verlauf, die… …Universität Passau, Johann Kepler Universität Linz, Oberösterreichische Krankenkasse Linz und die Allgemeine Ortskrankenkasse Bayern. 1 Glahn, Prosperität statt… …Genesungs­ und Rehabilitations­ 3 Art. 20 Abs. 1 GG. 4 Art. 12 Abs. 1 GG. 5 Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG. In doch humorvoller Weise dargestellt in dem amerikanische… …Krankenversicherung. 9 § 80 Abs. 1 Nr. 4 und 7 BetrVG, § 59 NPersVG u. a., § 176 SGB IX. 10 § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG, § 66 Abs. 1 11 NPersVG u. a. 11 § 91 BetrVG, § 67… …Abs. 1 Nr. 3 NPersVG u. a. 12 § 164 Abs. 2 SGB IX. 13 § 178 SGB IX. 14 § 166 SGB IX. 15 § 164 SGB IX. 16 ABl. L 303 S. 16. Deutschland hat die… …die sozialrechtliche Unterstützung beim Betrieblichen 19 ABl. L 166 S. 1. 20 ABl. L 284 S. 1. 21 Eichenhofer, Sozialrecht der Europäischen Union, 6… …ab 1. Juli 2017 ist es möglich, nach mindestens sechswöchigem, ununterbrochenem Krankenstand unter Einbindung von fit2work 43 oder bei Vorliegen einer… …arbeitsmedizinischen Zustimmung schrittweise wieder in den Beruf einzusteigen. 32 § 164 Abs. 2 SGB IX. 33 Verfahrensschritte durch die Urteile des BAG vom 13. 3. 2012, 1… …ABR 78/10 und vom 10. 12. 2009, 2 AZR 198/09. 34 Verfahrensschritt durch das Urteil des BAG 12. 7. 2007, 2 AZR 716/06. 35 § 8 TzBfG. 36 Art. 1… …Bundes­Verfassungsgesetz (B­VG). 37 Art. 7 Abs. 1 B­VG. 38 Wiedereingliederungsteilzeitgesetz (WETG) – Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich – BGBl. I Nr. 30 vom 18…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …(BK) nach der Nr. 1301 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) anzuerkennen ist. Die BK Nrn. 2402 und 1321 sind nicht mehr… …unzureichende Ermittlungen vor. Dazu hat die Beklagte auf den fehlenden Versicherungsschutz des Klägers in dem Zeitraum vom 1. Januar 1995 bis zum 4. Mai 2012… …weiterhin nicht möglich. In einer ergänzenden Stellungnahme vom 1. Oktober 2019 zur Arbeitsplatzexposition die Tätigkeit des Klägers bei der H. GmbH und Co… …Verhältnissen gegenüber o-Toluidin sei er damit allenfalls im Bereich von weniger als 1 Promille des Orientierungsmaßes für o-Toluidin, welches mit einer… …3 U 56/23 geführt worden, zum 1. Januar 2024 wurde es zur weiteren Bearbeitung an den 9. Senat abgegeben. Zur Begründung des Rechtsmittels verweist… …Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. August 2018 zu verpflichten, seine Harnblasenerkrankung als BK Nr. 1301 der Anlage 1 zur BKV festzustellen. Die… …zurückgenommen. Gründe: Der Senat kann ohne mündliche Verhandlung entscheiden, weil die Beteiligten hierzu ihr Einverständnis erklärt haben, §§ 153 Abs. 1, 124 Abs… …Berufskrankheit wahlweise mit einer kombinierten Anfechtungs- und Feststellungsklage im Sinne des § 54 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG oder mit einer… …sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses zunächst begründet. Nach der abschließenden Aufzählung in § 36a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Sozialgesetzbuch Viertes… …Entschädigungen, laufende Beihilfen und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (Buchstabe b) besonderen Ausschüssen übertragen werden. Der in § 36a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen