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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  In diesem Jahr finden in der Sozialversicherung neun „Urwahlen“ statt

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …elften Sozialwahlen der Nachkriegszeit am 1. Juni 2011 wird es zu neun Wahlen mit einer Wahlhandlung („Urwahl“) kommen und damit zu einer echten Wahl mehr… …Arbeitskräfte statt. Die gesetzliche Unfallversicherung steht aufgrund mehrerer Fusionen von gewerblichen Berufsgenossenschaften (BG) zum 1. Januar 2011 vor…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Die gesetzliche Rentenversicherung überrascht positiv

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …die Überraschungen für den zweiten Tag auf: Die gute Finanzlage der Rentenversicherungsträger ermöglicht es, den Beitragssatz zum 1. Januar 2012…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. Er rügt, außer dem anerkannten Arbeitsunfall nach § 8 Abs. 1 SGB VII habe wegen des Verlustes der Hörgeräte, die Hilfsmittel seien, auch noch ein… …primären Sachleistungsanspruch auf Hörgeräte hatte er deshalb aber nicht. Erstens hatte er keinen Rechtsanspruch auf Ersetzung der Hörgeräte aus § 2 Abs. 1… …, Abs. 5 Satz 1, 3 der Verordnung über die orthopädische Versorgung Unfallverletzter. Denn die gestohlenen Hörgeräte waren ihm nicht wegen einer… …ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Bewilligung eines Anspruchs auf (erstmalige) Zurverfügungstellung von Hörgeräten nicht erfüllt. Er ergibt sich aus § 26 Abs. 1… …Satz 1, Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 Satz 1, § 27 Abs. 1 Nr. 4, § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB VII. Denn die Schläge der Räuber und deren andere Gewalteinwirkungen auf… …Verlust eines Hilfsmittels“. Sie erweitert den Unfallbegriff des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII. Der erkennt als „Unfall“ im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII… …führen. § 8 Abs. 3 SGB VII verlangt das Vorliegen aller Voraussetzungen des § 8 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB VII mit Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS… …§ 8 Abs. 1 SGB VII. Entscheidung des BSG Auf die Revision der Beklagten wurde das Urteil des LSG aufgehoben und die Berufung des Klägers gegen das… …Motorradfahrt des Klägers geführt hat. ♦Versichert nach § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII BSG, Urteil vom 9. 11. 2010 – B 2 U 6/10 R – Sachverhalt: Umstritten ist, ob der… …ihre Mutter (im Folgenden: K. N.), die seit 1. 3. 2005 Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung nach der Pflegestufe I bezieht. K. N. leidet an…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Geschäftsstand beim Bundessozialgericht

  …innerhalb von 18 Monaten erledigt werden. Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht für die Zeit vom 1. 1. 2010 bis 31. 12. 2010 (Zahlen für 2009 in… …Klammern) Verfahrensart Stand 1. 1. 2010 Neueingänge Erledigungen Stand 31. 12. 2010 Revisionen 428 (540 545 (488) 569 (608) 404 Nichtzulassungsbeschwerden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Wiegand, Sozialgesetzbuch SGB IX / Teil 2 – Schwerbehindertenrecht

  …, Hauptabteilungsleiter a. D. bei der Berufsgenossenschaft Bauwirtschaft 2011, Loseblatt-Kommentar einschließlich der 1. Lieferung, 1.924 Seiten in 1 Ordner, (D) 74,– Euro… …ISBN 978 3 503 09722 7 Erich Schmidt Verlag Das am 1. Juli 2001 in Kraft getretene SGB IX hat das Schwerbehindertengesetz abgelöst. Mit dem neuen Recht… …Nichtbeachtung der gesetzlichen Vorgaben eintreten? In der 1. Lieferung sind die aktualisierten Kommentierungen der §§ 68, 69, 70 SGB IX enthalten. Als erster Teil… …der kompletten Überarbeitung der Kommentierungen zum Kündigungsschutz enthalten ist die Aktualisierung des § 85 SGB IX. Außerdem beinhaltet die 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Neuerscheinungen / Termine

  …. Ob diese Richtlinien als „sonstiges Recht“ i. S. des § 87 Abs. 1 S. 2 SGB IV anzusehen sind, wird erstmals ausführlich dargestellt. Im Übrigen sind… …worden. Bestellmöglichkeiten online unter www.ESV.info/978 3 503 01783 6 2011, Loseblattwerk einschließlich der 22. Lieferung, 610 Seiten in 1 Ordner, Euro… …Sozialversicherungsträger Termine Sozialwahlen 2011 1. November 2011 Letzter Termin (spätestens 5 Monate nach dem Wahltag) für die Durchführung der ersten Sitzung der… …Vertreterversammlung bzw. des Verwaltungsrates mit Wahl der/ des Vorsitzenden (§§ 73 Abs. 1, 75 Abs. 1 SVWO). Bei Versicherungsträgern mit Vertreterversammlung… …zusätzlich Wahl des Vorstands (§ 77 SVWO). 1. November 2011 Wahl der Versicherungsältesten und der Vertrauenspersonen (§§ 80 und 81 SVWO). Soweit die Satzung… …des Versicherungsträgers nichts anderes bestimmt, soll die Wahl in der ersten Sitzung der Vertreterversammlung bzw. des Verwaltungsrates stattfinden. 1… …Anschluss an die Wahl des Vorstands, spätestens zwei Wochen danach.) 1. November 2011 – Bekanntmachung des endgültigen Wahl- 15. November 2011 ergebnisses… …durch den Wahlausschuss (§ 79 Abs. 3 SVWO). (Unverzüglich nach Abschluss der Gremienwahlen.) 1. November 2011 – Übersendung der Bekanntmachung des 15…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Das ausgewählte Urteil: Versicherungspflicht in der Krankenversicherung wegen fehlender anderweitiger Absicherung im Krankheitsfall BSG, Urteil vom 6. 10. 2010 – B 12 KR 25/09 R

  Norbert Finkenbusch

  …im Krankheitsfall hat und zuletzt gesetzlich krankenversichert war, ist versicherungspflichtig in der Krankenversicherung (vgl. § 5 Abs. 1 Nr. 13… …noch privat krankenversichert waren (vgl. § 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. b SGB V). Ausgenommen davon sind u. a. –– hauptberufliche selbstständig Tätige, ––… …Jugendhilfe) ist dagegen nicht entscheidend (BSG, Urteil vom 27. 1. 2010, B 12 KR 2/09 R). Die Versicherungspflicht ist ausgeschlossen, wenn –– bereits ein… …bezogen werden (vgl. § 5 Abs. 8 a Satz 1, 2 SGB V). Ein bestehendes Versicherungsverhältnis wird dagegen nicht durch den späteren Beginn eines Anspruchs auf… …laufende Leistungen nach dem SGB XII beendet (vgl. § 32 Abs. 1 Satz 1 SGB XII, der in einem solchen Fall einen Anspruch auf Übernahme der… …„nachgehenden“ Anspruch auf Leistungen, wenn und solange keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird (vgl. § 19 Abs. 2 Satz 1 SGB V). Dabei handelt es sich nicht um einen… …anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall, wenn sich an den Zeitraum nach § 19 Abs. 2 Satz 1 SGB V kein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im… …anderweitige Absicherung ein, ist die Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V vorrangig vor dem nachgehenden Leistungsanspruch und verdrängt diesen… …Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. a SGB V ist davon ausgenommen, so dass auch der hauptberuflich selbstständige Erwerbstätige versicherungspflichtig… …ist, wenn er keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall hat. Versicherungspflichtige nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. b SGB V sind…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Aktuelle Entscheidungen – kurz kommentiert

  Aktuelle Entscheidungen zum Sozialverwaltungsverfahren
  

  Karl Rieker

  …Anerkenntnis Anwendungsbereich von § 48 SGB X Die Entscheidung BSG, Urt. v. 6. 5. 2010 – B 13 R 16/09 R – 1. Ausgangslage Mit einem Anerkenntnis gesteht der… …angenommene Anerkenntnis für den Kläger auch einen Vollstreckungstitel beinhaltet (§ 199 Abs. 1 Nr. 3 SGG) und insoweit einem gerichtlichen Urteil gleichsteht… …gerichtlichen Vergleich der Rechtsstreit beendet werden (§ 101 Abs. 1 SGG). Die Möglichkeit der nicht streitigen Beendigung des Rechtsstreits ist Ausfluss der… …Dispositionsmaxime der Beteiligten und letztlich die Befugnis der Beteiligten, über den Klageanspruch materiell zu ­verfügen. 1 2. Sachverhalt Die Beklagte erkannte in… …Erwerbsminderung befristet vom 1. 2. 2003 – 31. 1. 2005 zu gewähren. Der Kläger nahm dieses Angebot an und erklärte den Rechtsstreit im Übrigen für erledigt… …tatsäch­lichen Verhältnissen – Besserung des Gesundheitszustandes – hob die Beklagte mit Bescheid vom 24. 11. 2003 die Bewilligung der Rente gemäß § 48 Abs. 1 S. 1… …erlassenen Rentenbescheides sei § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X anwendbar. Wenn selbst die Bestätigung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung durch ein gerichtliches… …Ausführungsbescheides gelten 4 . 1 Waschull, in: LPK SGB X, § 101 Rn. 1. 2 BSG, Urt. v. 5. 9. 2006 – B 2 U 24/05 R – BSGE 51, 139. 3 BSGE 19, 138; Waschull, in: LPK, SGB… …beinhalte zwar hinsichtlich der Rentenart, des Rentenbeginns und der Rentendauer keine selbstständigen Regelungen i. S. d. § 31 S. 1 SGB X, also keine… …S. 1 SGB X hinsichtlich der Rentenhöhe ergeben. Diese habe über das Anerkenntnis hinaus noch einer Konkretisierung durch eine Regelung im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 10. 3. 2011 – B 3 KR 9/10 R –

  Norbert Finkenbusch

  …den Erfolg einer Krankenbehandlung zu sichern, – einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder – eine Behinderung auszugleichen (vgl. § 33 Abs. 1 Satz 1… …sein. Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens (vgl. § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V) sind von der Versorgung ebenso ausgeschlossen wie Hilfsmittel von… …, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie darf das Maß des Notwendigen nicht überschreiten (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 1 SGB V; BSG, Urteil vom 7. 10. 2010 – B 3 KR… …13/09 R). Hilfsmittel, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, dürfen von der Krankenkasse nicht bewilligt werden (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 2 SGB)… …Hilfsmittelversorgung. Die Verordnung durch einen Vertragsarzt (vgl. § 73 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 SGB V) ist nicht ausreichend und ersetzt nicht die Entscheidung. Das gilt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Der vorläufige Rechtsschutz gegen Aufrechnungs- oder Verrechnungsbescheide mit zu verrechnenden Sozialversicherungsbeiträgen

  Karl Rieker

  …Vollziehung des Auf- oder Verrechnungsbescheides möglich sind. I. Einleitung In neueren Urteilen der Sozial- und Landessozialgerichte 1 wird zunehmend die… …Zusammenhang mit Beitragsanforderungen ergehen, hätten keine aufschiebende Wirkung (§ 86 a Abs. 1 SGG). Diese Auffassung wird z. B. damit begründet, dass bei der… …86 a Abs. 2 Nr. 1 SGG entfalle. Die Anforderung von Beiträgen i. S. v. § 86 a Abs. 2 Nr. 1 SGG erfasse also nicht nur die Geltendmachung einer… …aufschiebende Wirkung entfällt, aber ansonsten ein Widerspruch nach § 86 a Abs. 1 SGG weiter aufschiebende Wirkung hat. 3 Subsumiert man jedoch wie die zitierten… …Sozialgerichte die Vorgänge im Zusammenhang mit Beitragsansprüchen gegen die Auf- oder Verrechnung unter den Tatbestand des § 86 a Abs. 2 Nr. 1 SGG, dann haben… …weder der Widerspruch noch die Anfechtungsklage eine aufschiebende Wirkung. II. Die aufschiebende Wirkung eines Rechtsmittels 1. Allgemeines Grundsätzlich… …haben Widerspruch und Anfechtungsklage (Rechtsmittel) nach § 86 a Abs. 1 SGG aufschiebende Wirkung. Die aufschiebende Wirkung ist Ausprägung des… …nochmals, ob der Auf- oder Verrechnungsbescheid auch zweck- und rechtmäßig ergangen ist (§ 78 Abs. 1 SGG). 2. Ausnahmen von der aufschiebenden Wirkung Nach §… …86 a Abs. 2 Nr. 1 SGG entfällt die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs und der Anfechtungsklage u. a. bei der Entscheidung über Versicherungs-… …, Arbeitgeber und Dritten und u. a. durch sonstige Einnahmen aufgebracht (§ 20 Abs. 1 SGB IV). 1 LSG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 14. 2. 2011 – L 5 R 17/11 B ER…

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